preparatory:AB 63401

Wortprotokoll

Ich kann Ihnen nur bestätigen, dass das selbstverständlich geprüft wird. Ich habe Ihnen ja gesagt: Auch wenn es ein Safe Country ist, werden die Fälle der Flüchtlinge individuell geprüft, wenn Anzeichen für eine Verfolgung bestehen. Und sonst haben wir die Regelung für die Fälle, in denen wir die Leute nicht zurückschicken, obwohl sie nicht Flüchtlinge sind, aber da müssen natürlich die Kriterien für eine vorläufige Aufnahme erfüllt sein, nämlich die Unzumutbarkeit der Rückführung.

Die Individualität wird geprüft, und es wird nicht einfach, wie das Frau Müller-Hemmi jetzt gesagt hat, eine Regel aufgestellt, in die Umgebung von Srebrenica dürfe niemand zurückgeschickt werden; das tun wir nicht. Aber individuell wird es geprüft. Ich darf Frau Müller-Hemmi auch sagen: Ich habe demnächst wieder eine Sitzung mit dem UNHCR, wo wir selbstverständlich auch solche Sachen besprechen. Aber das heisst nicht, dass wir in allen Beurteilungen die gleiche Meinung haben, wie das übrigens bei anderen Staaten auch der Fall ist.