preparatory:AB 84947
Fehr Hans-Jürg · Nationalrat · Schaffhausen · Sozialdemokratische Fraktion · 2008-06-05
Wortprotokoll
Mit diesem Entscheid des Rates sind wir gezwungen, unseren Minderheitsantrag zurückzuziehen. Es ist so nicht möglich, einen Entscheid über einen Systemwechsel zu fällen, denn Sie splittern damit die Kreise auf, die einen Systemwechsel befürworten. Wir wollen verhindern, dass es nur eine Abstimmung über die Frage "Systemwechsel ja oder nein?" gibt.
Ich ziehe den Antrag der Minderheit I zurück.