preparatory:AB 951

Wortprotokoll

Damit ich als Vielredner heute nicht negativ auffalle, fasse ich mich hier kurz, zumal der zuständige Departementsvorsteher, Bundesrat Villiger, bei uns anwesend ist:

Was den Bereich der Einnahmen anbetrifft, dürfen wir auf die Ausführungen hinweisen, die im Rahmen der allgemeinen Debatte gemacht worden sind. Ich möchte mich hier auf zwei Ergänzungen beschränken:

1. Eine Frage, auf welche Herr Bundesrat Villiger heute bereits eingetreten ist, betrifft den Teuerungsausgleich. Es geht darum, ob wir mit den 31 Millionen Franken bei einem Teuerungsausgleich von 1 Prozent überhaupt über genügend Mittel verfügen. Herr Bundesrat, Sie haben bereits gesagt, dass diese Mittel nicht genügen werden. Ich möchte Ihnen seitens der Finanzkommission die Frage stellen: Befinden wir uns da auf gesichertem Pfad, oder werden gegebenenfalls noch irgendwelche Überraschungen kommen?

2. Noch eine Bitte, Herr Bundesrat Villiger: Könnten Sie zu den Erfassungsgeräten für die LSVA noch etwas sagen?

Im Übrigen kann ich Ihnen beantragen, dem Voranschlag des Departementes zuzustimmen. Auf die formellen Änderungen im Zusammenhang mit der Finanzkontrolle wurde bereits hingewiesen.