preparatory:AB 95143

Wortprotokoll

Der schweizerische Kulturraum ist sehr heterogen. Es gibt nicht eine nationale Kultur, und es gibt nicht nur eine national geprägte Kultur. Das Ziel des neuen Bundesgesetzes, das wir hier vorliegen haben, ist es, die Museen und Sammlungen des Bundes in den verschiedenen Kulturräumen besser miteinander zu vernetzen. Insbesondere wird die Beziehung zwischen dem Bund, also unserer Ebene, und den Standortkantonen gestärkt, was von den Standortkantonen auch gewünscht wurde. Beim vorliegenden Gesetz handelt es sich, wie beim Kulturförderungsgesetz, primär um ein Organisationsgesetz. Es soll auch hier vermieden werden, einen schweizerischen Kultur- oder Kunstbegriff neu zu definieren, denn das ist nicht unsere Aufgabe. Es geht nur um eine strukturelle Organisation, nicht aber um eine materielle Anpassung des ganzen Kulturbereiches.

In der ersten Sessionswoche haben wir das Kulturförderungsgesetz beraten und als Organisationsgesetz ausgelegt. Zudem haben wir das Pro-Helvetia-Gesetz ins Kulturförderungsgesetz integriert. Allenfalls wäre es sinnvoll, in einem weiteren Schritt einmal darüber nachzudenken, ob wir nicht so, wie wir jetzt diese beiden Gesetze, Kulturförderungsgesetz und Pro-Helvetia-Gesetz, miteinander verschmolzen haben, auch das vorliegende Gesetz mit einem umfassenden Kulturgesetz vereinen sollten, anstatt immer wieder neue Gesetze zu machen. Aber das soll Zukunftsmusik bleiben.

Auch hier wollen wir keine Staatskultur, und dieser Maxime wird das vorliegende Gesetz gerecht. Zum Inhalt der Vorlage: Die Festlegung gemeinsamer Ziele, eines gemeinsamen Grundauftrages und die Koordination sind sehr zu begrüssen. Dies wird in der Kulturlandschaft im Bereich Museen und Sammlungen zu einer Konzentration führen, was sehr zu begrüssen ist. Mit der Einführung des Schweizerischen Nationalmuseums wird eine neue Dachorganisation geschaffen, die auch von uns Unterstützung geniesst. Über die Körperschaft des Schweizerischen Nationalmuseums wurde hier viel berichtet; ich verzichte auf weitere Ausführungen. Positiv ist, dass diese Körperschaft an die Corporate-Governance-Richtlinien der Schweiz angepasst worden ist und die verschiedenen Aktivitäten so auch stimmig koordiniert werden. Punkto Finanzierung und Steuerung wird ebenfalls eine Klärung geschaffen, damit diese verschiedenen Körperschaften auch untereinander organisiert sind. [PAGE 510]

Kurz zusammengefasst: Die FDP-Liberale Fraktion tritt auf die Gesetzesvorlage ein und begrüsst auch die Vorarbeiten der ständerätlichen Kommission und des Ständerates, die sehr gute Arbeit gemacht haben. Wir danken auch Ihnen, Herr Bundesrat, für die Vorarbeiten.