09.013

Botschaft über die 2. Stufe der konjunkturellen Stabilisierungsmassnahmen: Nachtrag Ia zum Voranschlag 2009 und weitere Massnahmen

vom 11. Februar 2009

Sehr geehrte Frau Nationalratspräsidentin Sehr geehrter Herr Ständeratspräsident Sehr geehrte Damen und Herren

Die Botschaft vom 11. Februar 2009 über die 2. Stufe der konjunkturellen Stabilisie- rungsmassnahmen: Nachtrag Ia zum Voranschlag 2009 und weitere Massnahmen wird im Bundesblatt nicht vollumfänglich veröffentlicht. Publiziert werden lediglich die mit der Botschaft unterbreiteten Bundesbeschlüsse über den Nachtrag Ia zum Voranschlag 2009, über die vorgezogene Freigabe von Mitteln aus der ersten Finanzierungsetappe für das Programm zur Beseitigung von Engpässen im Nationalstrassennetz und über die Entnahmen aus dem Infrastruktur- fonds für das Jahr 2009 sowie die Erläuterungen und Entwürfe zu den unterbreiteten Gesetzesänderungen (Bundesgesetz über die befristete Ergänzung der Versiche- rungsleistungen der Schweizerischen Exportrisikoversicherung sowie Änderung des Wohnbau- und Eigentumsförderungsgesetzes). Separatdrucke der gesamten Botschaft können beim Bundesamt für Bauten und Logistik (BBL), Vertrieb Publikationen, 3003 Bern, bezogen werden. E-Mail: verkauf.zivil@bbl.admin.ch. Die gesamte Botschaft ist ebenfalls auf dem Internet veröffentlicht: http://www.efv.admin.ch/d/themen/bundesfinanzen/nachtragskredit/index.php

Wir versichern Sie, sehr geehrte Frau Nationalratspräsidentin, sehr geehrter Herr Ständeratspräsident, sehr geehrte Damen und Herren, unserer vorzüglichen Hoch- achtung.

11. Februar 2009 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates Der Bundespräsident: Hans-Rudolf Merz Die Bundeskanzlerin: Corina Casanova

2009-0406 1043

1044