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Internationale Prozessrichtlinien Horizontaler Sektor

H_BUC_05 Austausch von persönlichen Identifikationsnummern

Datum: 01/09/2019 Version des Leitliniendokuments: v4.2.0 Basierend auf: H_BUC_05 Version 4.2.0 CDM Version 4.2.0

INHALTSVERZEICHNIS

H_BUC_05 - Austausch von Persönlichen Identifikationsnummern ....................................................... 4 Wie startet man dieses BUC? .................................................................................................................. 5 CO.1 Mit wem muss ich Informationen austauschen? ............................................................ 5 CO.2 Wie finde ich die richtige(n) Institution(en) für den Informationsaustausch? ............... 5 CO.3 Wie sende ich eine "Meldung/Anforderung der persönlichen Identifikationsnummer" SED H061? ................................................................................................................................ 5 CO.4 Was muss ich tun, wenn ich eine SED H062 erhalten habe? .......................................... 6 CP.1 Was muss ich tun, wenn ich die SED H061 erhalten habe?............................................. 6 BPMN-Diagramm für H_BUC_05 ............................................................................................................. 7 Strukturierte elektronische Dokumente (SEDs), die im Prozess verwendet werden ............................. 7 Horizontale Teilprozesse ......................................................................................................................... 7 Administrative Teilprozesse .................................................................................................................... 7

Leitlinien für den EESSI Business Use Case H_BUC_05 - Austausch von persönlichen Identifikationsnummern 2

Versionen des Dokuments:

Revision Datum Erstellt von Kurze Beschreibung der Änderungen V0.1 11/07/2017 Sekretariat Erster Entwurf des Dokuments wird der horizontalen Ad-hoc-Gruppe zur Überprüfung vorgelegt V0.2 01/09/2017 Sekretariat Umsetzung von Änderungen und Aktualisierungen im Anschluss an die Kommentare der AHG.

Version zur Überprüfung durch das AC vorgelegt. V0.99 10/10/2017 Sekretariat Nach der Überprüfung durch das AC wurden Änderungen und Aktualisierungen vorgenommen. Die Version wurde dem AC zur Genehmigung vorgelegt. V1.0 27/10/2017 Sekretariat Vom AC genehmigte Version. V4.1.0 28/09/2018 Sekretariat Durchführung von Patch-Änderungen, um auf die neue CDM-Version 4.1.0 zu verweisen. V 4.2.0 01/09/2019 Sekretariat Durchgeführte Patch-Änderungen, um auf die neue CDM-Version 4.2.0 zu verweisen

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H_BUC_05 - Austausch von Persönlichen Identifikationsnummern

Beschreibung: H_BUC_05 ist ein Geschäftsprozess, der sich mit der Notwendigkeit des Austauschs von persönlichen Identifikationsnummern (PIN) von Versicherten zwischen den Mitgliedstaaten befasst. Die Mitgliedstaaten sollen die Informationen zur Identifizierung von Personen, die von einer geltenden nationalen Gesetzgebung in eine andere wechseln, austauschen oder zur Verfügung stellen und sicherstellen, dass die Persönliche Identifikationsnummer (PIN) für die Zwecke der Sozialversicherungsverwaltung mit diesen Informationen versehen wird.

Die zuständige Institution eines Mitgliedstaates wendet sich an den/die anderen Teilnehmer des Business Use Case, indem sie die persönliche Identifikationsnummer zur Bestätigung austauscht/anfordert. Die Counterparty(ies) bestätigt/bestätigen die Identifizierung der versicherten Person oder bestätigt/bestätigen sie nicht. Dieser Business Use Case sollte nur verwendet werden, wenn die sektorspezifischen Prozesse keine ausreichenden Mittel zur Feststellung der persönlichen Identifikationsnummer einer Person bieten. Rechtsgrundlage: Die Rechtsgrundlage von H_BUC_05 liegt in Art.2(2) und Art. 52(1)(a) der Durchführungsverordnung (EG) Nr. 987/2009. In der folgenden Tabelle sind die in diesem Business Use Case (BUC) verwendeten SEDs aufgeführt und die Artikel dokumentiert, die die Rechtsgrundlage für jede SED bilden:

Durchführungsverordnung Nr. 987/09 SED Art. 2(2) Art. 52 (1)(a) H061 Mitteilung/Anforderung einer persönlichen   Identifikationsnummer H062 Bestätigung/Antwort auf Antrag auf persönliche   Identifikationsnummer

Anfrage/Antwort-SEDs: ANTRAG SED REPLY SED(s) H061 Mitteilung/Anforderung einer persönlichen H062 Bestätigung/Antwort auf Antrag auf Identifikationsnummer persönliche Identifikationsnummer

Glossar der in H_BUC_05 verwendeten relevanten Begriffe: Verwendeter Beschreibung Begriff

Case Owner In diesem BUC ist der "Case Owner" die zuständige Institution eines Mitgliedstaates, die Informationen austauschen oder die Bestätigung einer persönlichen Identifikationsnummer (PIN) anfordern muss. Counterparty, In diesem BUC ist/sind die Counterparty(ies) die zuständige(n) Institution(en) in Counterparties dem/den Mitgliedstaat(en), die eine PIN vom Case Owner erhält/erhalten und die Identifizierung einer Person bestätigt/bestätigen oder nicht bestätigt/bestätigen.

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Wie startet man dieses BUC?

Um Ihnen das Verständnis des H_BUC_05 zu erleichtern, haben wir eine Reihe von Fragen zusammengestellt, die Sie durch das Hauptszenario des Prozesses sowie durch mögliche Unterszenarien oder Optionen führen, die bei jedem Schritt auf dem Weg verfügbar sind. Stellen Sie sich jede Frage und klicken Sie auf einen der Hyperlinks, die Sie zur Antwort führen. Sie werden feststellen, dass in einigen der Schritte, in denen die Verwendung zusätzlicher administrativer Unterprozesse zulässig ist, diese unter der Schrittbeschreibung aufgeführt sind. Welche Rolle spiele ich bei dem von mir auszufüllenden Informationsaustausch der Sozialversicherung? Wenn Sie die zuständige Institution eines Mitgliedstaates sind, die entweder Informationen über eine persönliche Identifikationsnummer (PIN) austauschen oder die Bestätigung einer PIN anfordern möchte, wird Ihre Rolle als "Case Owner" definiert. Ich bin der Fallverantwortliche (Schritt CO. 1).

Wenn Sie die Institution sind, die eine "Mitteilung/Anforderung einer persönlichen Identifikationsnummer" SED H061 bezüglich der Mitteilung oder Anforderung einer persönlichen Identifikationsnummer von einer zuständigen Institution eines anderen Mitgliedstaates erhalten hat, wird Ihre Rolle als Counterparty definiert. Ich bin die Counterparty (Schritt CP. 1).

CO.1 Mit wem muss ich Informationen austauschen? Als Fallverantwortlicher besteht Ihr erster Schritt bei jedem neuen Informationsaustausch darin, den oder die zuständigen Mitgliedstaaten zu ermitteln, mit denen Sie Informationen austauschen müssen. Der zweite Schritt besteht darin, die relevanten Einrichtungen in diesen Mitgliedstaaten zu ermitteln, die für die Informationen zuständig sind, die Sie übermitteln oder anfordern möchten. In diesem Business Use Case kann die Einrichtung oder können die Einrichtungen aus allen Bereichen der sozialen Sicherheit gewählt werden. Mit dieser Aktivität wird die Counterparty bzw. werden die Counterparties definiert, mit denen Sie bei der Informationsbeschaffung zusammenarbeiten werden. Ich muss die Counterparty oder die Counterparties identifizieren (Schritt CO. 2). Ich habe die Counterparty(ies) ermittelt, die ich kontaktieren muss. (Schritt CO. 3).

CO.2 Wie finde ich die richtige(n) Institution(en) für den Informationsaustausch? Um die zuständige(n) Einrichtung(en) eines anderen Mitgliedstaates zu ermitteln, müssen Sie das Institution Repository (IR) konsultieren. Die Datenbank enthält eine elektronische Auflistung aller gegenwärtigen und früheren zuständigen Einrichtungen und Verbindungsstellen, die für die grenzüberschreitende Koordinierung von Informationen der sozialen Sicherheit in den jeweiligen Mitgliedstaaten zuständig waren. Bitte beachten Sie, dass die Verbindungsstelle nur dann gewählt werden sollte, wenn es nicht möglich ist, die richtige zuständige Einrichtung in dem jeweiligen Mitgliedstaat zu ermitteln oder wenn der Fall von der Verbindungsstelle bearbeitet wird. Für den Zugriff auf die IR verwenden Sie bitte den folgenden Link. Ich habe nun die zuständige(n) Institution(en) des/der Mitgliedstaats/Mitgliedstaaten ermittelt, die ich kontaktieren muss. (Schritt CO. 3).

CO.3 Wie sende ich eine "Meldung/Anforderung der persönlichen Identifikationsnummer" SED H061? Füllen Sie das Formular "Meldung/Anforderung einer persönlichen Identifikationsnummer" SED H061 aus, indem Sie so viele Informationen wie möglich über die betreffende Person eingeben. Bitte beachten Sie, dass Sie die SED H061 sowohl für die Kontaktaufnahme mit den Geschäftspartnern verwenden können, wenn Sie die persönliche Identifikationsnummer einer Person anfordern möchten, als auch für die Meldung einer Leitlinien für den EESSI Business Use Case H_BUC_05 - Austausch von persönlichen Identifikationsnummern 5

persönlichen Identifikationsnummer. Senden Sie anschließend die SED H061 einschließlich etwaiger Anlagen an die identifizierte(n) iesen). Ich habe die SED H061 an alle Geschäftspartner gesendet und als Antwort eine "Bestätigung/Antwort auf die Anforderung der persönlichen Identifikationsnummer" SED H062 erhalten (Schritt CO.4). Teilprozessschritte, die dem Fallverantwortlichen in dieser Phase zur Verfügung stehen: Ich möchte einen weiteren Teilnehmer zu diesem Fall hinzufügen (AD_BUC_03). Ich möchte einen Teilnehmer aus diesem Fall (AD_BUC_04) entfernen. Ich möchte die Counterparty(ies) an eine SED H062 oder an Informationen erinnern, die sie mir zukommen lassen müssen (AD_BUC_07). Ich möchte den Fall an eine andere Einrichtung in meinem Mitgliedstaat weiterleiten (AD_BUC_05). Ich möchte die gesendete SED H061 (AD_BUC_06) ungültig machen. Ich möchte die in der gesendeten SED H061 (AD_BUC_10) enthaltenen Informationen aktualisieren.

CO.4 Was muss ich tun, wenn ich eine SED H062 erhalten habe? Wenn Sie von der/den Counterparty(en) eine "Bestätigung/Antwort auf die Anforderung der persönlichen Identifikationsnummer" SED H062 erhalten haben, können Sie diese nun überprüfen. Wenn Sie keine weiteren Informationen benötigen, endet der Business Use Case hier. Teilprozessschritte, die dem Fallverantwortlichen in dieser Phase zur Verfügung stehen: Ich möchte einen weiteren Teilnehmer zu diesem Fall hinzufügen (AD_BUC_03). Ich möchte einen Teilnehmer aus diesem Fall (AD_BUC_04) entfernen. Ich möchte die Counterparty(ies) an eine SED H062 oder an Informationen erinnern, die sie mir zukommen lassen müssen (AD_BUC_07). Ich möchte die in der gesendeten SED H061 (AD_BUC_10) enthaltenen Informationen aktualisieren. Ich möchte Unklarheiten über Informationen in der SED H062 (AD_BUC_08) beseitigen. Ich möchte die gesendete SED H061 (AD_BUC_06) ungültig machen. Ich möchte den Fall an eine andere Einrichtung in meinem Mitgliedstaat weiterleiten (AD_BUC_05).

CP.1 Was muss ich tun, wenn ich die SED H061 erhalten habe? Wenn Sie vom Case Owner die SED H061 "Benachrichtigung/Anforderung der persönlichen Identifikationsnummer" erhalten haben, können Sie diese nun überprüfen und Ihre Zuständigkeit festlegen. Bitte beachten Sie, dass SED H061 sowohl für die Anforderung der Personenkennziffer einer Person bei den Counterparties als auch für die Mitteilung einer Personenkennziffer verwendet werden kann. Sie können weitere Teilnehmer hinzufügen, sich selbst aus dem Fall entfernen, den Fall an die zuständige Institution in Ihrem Mitgliedstaat weiterleiten und um Klärung bitten. Wenn Sie feststellen, dass Sie nicht genügend Informationen haben, um das Verfahren weiter voranzutreiben, können Sie den Unterprozess "Ad- hoc-Informationsaustausch" H_BUC_01 nutzen. Wenn Sie Ihre Zuständigkeit festgestellt haben, müssen Sie nun eine Antwort auf SED H061 senden. Füllen Sie das Formular "Bestätigung/Antwort auf Antrag auf Erteilung einer persönlichen Identifikationsnummer" (SED H062) aus, indem Sie alle bekannten Informationen über die betreffende Person eingeben, und senden Sie es an den Case Owner und alle anderen Teilnehmer dieses Falls. Wenn Sie SED H061 überprüft und eine 'Bestätigung/Antwort auf die Anforderung der persönlichen Identifikationsnummer' SED H062 an den Case Owner und alle anderen Beteiligten gesendet haben, endet dieser Geschäftsfall hier. Wenn es mehr als eine Counterparty gibt, erhalten Sie auch die SED H062- Antworten der anderen Counterparties, aber im Allgemeinen müssen Sie nicht darauf antworten. Teilprozessschritte, die dem Geschäftspartner in dieser Phase zur Verfügung stehen: Ich möchte notwendige oder zusätzliche Informationen austauschen, die nicht in der fallspezifischen SED (H_BUC_01) vorgesehen sind. Leitlinien für den EESSI Business Use Case H_BUC_05 - Austausch von persönlichen Identifikationsnummern 6

Ich möchte Unklarheiten über Informationen in der SED H062 (AD_BUC_08) beseitigen. Ich möchte einen weiteren Teilnehmer zu diesem Fall hinzufügen (AD_BUC_03). Ich möchte mich aus diesem Fall (AD_BUC_04) zurückziehen. Ich möchte die in der gesendeten SED H062 (AD_BUC_10) enthaltenen Informationen aktualisieren. Ich möchte die gesendete SED H062 (AD_BUC_06) ungültig machen. Ich möchte den Fall an eine andere Einrichtung in meinem Mitgliedstaat weiterleiten (AD_BUC_05).

BPMN-Diagramm für H_BUC_05

Klicken Sie hier, um das/die BPMN-Diagramm(e) für H_BUC_05 zu öffnen.

Strukturierte elektronische Dokumente (SEDs), die im Prozess verwendet werden

Die folgenden SEDs werden in H_BUC_05 verwendet: • SED H061 - Benachrichtigung/Anforderung einer persönlichen Identifikationsnummer • SED H062 - Bestätigung/Antwort auf Antrag auf persönliche Identifikationsnummer

Horizontale Teilprozesse

Die folgenden horizontalen Teilprozesse werden in H_BUC_05 verwendet: • H_BUC_01_Subprozess - Ad-hoc-Informationsaustausch

Administrative Teilprozesse

Die folgenden administrativen Teilprozesse werden in H_BUC_05 verwendet: • AD_BUC_03_Subprozess - Teilnehmer hinzufügen • AD_BUC_04_Subprozess - Teilnehmer entfernen • AD_BUC_05_Subprozess - Teilnehmer weiterleiten • AD_BUC_06_Sub-process - SED ungültig machen • AD_BUC_07_Subprozess - Erinnerung • AD_BUC_08_Subprozess - Inhalt klären • AD_BUC_10_Subprozess - SED aktualisieren Die folgenden Teilprozesse dienen der Abwicklung von außergewöhnlichen Geschäftsszenarien, die durch den Austausch von Sozialversicherungsinformationen in einer elektronischen Umgebung entstehen, und können an jedem Punkt des Prozesses eingesetzt werden: • AD_BUC_11_Subprozess - Business Exception • AD_BUC_12_Subprozess - Teilnehmer ändern

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