Vernehmlassung des Bundes: Abkommen über den digitalen Handel zwischen den EFTA-Staaten und Singapur. Stellungnahme des Kantons Bern

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RRB Nr.: 739/2026 1. Juli 2026 Direktion: Wirtschafts-, Energie- und Umweltdirektion Klassifizierung: Nicht klassifiziert

Vernehmlassung des Bundes: Abkommen über den digitalen Handel zwischen den EFTA- Staaten und Singapur Stellungnahme des Kantons Bern

Sehr geehrter Herr Bundespräsident, Sehr geehrte Damen und Herren

Der Regierungsrat bedankt sich für die Möglichkeit, im Rahmen des Vernehmlassungsverfah­ rens zum Abkommen über den digitalen Handel zwischen den EFTA-Staaten und Singapur Stellung nehmen zu können.

Der Regierungsrat teilt die Einschätzung im erläuternden Bericht, wonach mit dem Abschluss des Digitalabkommens zwischen der EFTA und Singapur der digitale Handel mit physischen Gütern und digital erbrachten Dienstleistungen erleichtert wird. Gleichzeitig erhöht das Abkom­ men die Rechtssicherheit und stärkt das Vertrauen der Konsumentinnen und Konsumenten in den digitalen Handel. Damit wird die Wettbewerbsfähigkeit des Standorts Schweiz und die At­ traktivität für wertschöpfungsstarke, zukunftsorientierte Branchen gestärkt. Zugleich wird die Schweiz als Verhandlungspartnerin für andere Staaten, die ambitionierte und zukunftsorientierte Regeln im digitalen Handel anstreben, interessant. Das Abkommen unterstreicht die Bedeutung der Schweiz in der globalen digitalen Wirtschaft und trägt dazu bei, ihre Rolle als innovativer und vertrauenswürdiger Partner zu festigen.

Der Regierungsrat stimmt dem Abkommen ohne weitere Bemerkungen zu.

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Freundliche Grüsse

Im Namen des. ierungsrates

Pii pre Alain Schnegg Christoph Auer gierungspräsident Staatsschreiber

Verteiler — Wirtschafts-, Energie- und Umweltdirektion