Gefängnis Winterthur, Erneuerung Sicherheitsanlagen, Bewilligung, Ausgabe

Auszug aus dem Protokoll des Regierungsrates des Kantons Zürich Sitzung vom 6. Oktober 2010

1490. Gefängnis Winterthur (Erneuerung Sicherheitsanlagen)

Erwägungen

A. Ausgangslage Das Gefängnis Winterthur wurde 1964 erstellt und in den Jahren 1987 und 1994 erweitert. Gesamthaft stehen 48 Plätze für Untersuchungshaft und Strafvollzug (Kurzstrafen) zur Verfügung. Das Sicherheitsleit- system des Gefängnisses umfasst Einbruchs- und Ausbruchsmeldean- lagen, die Steuerung der Schliessung sowie die Leitsysteme. Zusätzlich sind eine Videoüberwachungsanlage und eine Mikrowellenüberwachung des Dachbereiches installiert. Die Sicherheitsanlagen sind seit 1998 ununterbrochen im Einsatz. Massgebliche technische Erneuerungen wurden seither keine vorgenommen. Der geplante Ersatz der Sicher- heitsanlagen ist vordringlich und ein Teil des Projektantrags «Gefäng- nisse Kanton Zürich – Ersatzinvestitionen technische Sicherheit». Der Regierungsrat hat das Projekt mit Beschluss Nr. 752/2008 im Rahmen des Standardprozesses genehmigt und für die Phase Vorstudie freige- geben.

B. Bedarf Fachleute gehen heute von einer durchschnittlichen Lebensdauer eines Sicherheitssystems von acht bis höchstens zehn Jahren aus. Die Lieferantin des Sicherheitsleitsystems der Firma Zettler wurde 2000 von der Tyco AG übernommen. Diese hat die gesamten Sicherheits- anlagen von Zettler bis heute unterhalten. Bereits Ende 2009 wurde durch die Tyco AG ein Wartungsstopp auf Ende 2012 ausgesprochen, weil die Firma nur noch beschränkt Ersatzteile beschaffen konnte und auch nicht mehr über das für diese Technik ausgebildete Personal ver- fügt. So ist das Gefängnis Winterthur seit Jahren darauf angewiesen, dass der letzte Monteur, der die bestehende Zettler-Anlage reparieren kann, verfügbar ist. Die in den letzten Jahren zunehmend aufgetretenen Total- und Prozessorausfälle machen eine vollständige Erneuerung des Sicherheitsleitsystems unumgänglich, um die Sicherheit des Gefängnisses gegen innen und aussen zukünftig gewährleisten zu können. Neben dem Ersatz des eigentlichen Sicherheitsleitsystems müssen zusätzlich die bestehenden Videoanlagen erneuert, modernisiert und mit dem Sicher- heitsleitsystem verknüpft sowie die Aufsichtszentrale baulich und tech- nisch angepasst werden. Im Weiteren muss die veraltete Mikrowellen- anlage der Dachsicherung, die nur noch auf Zusehen hin repariert werden kann, erneuert werden.

C. Bauvorhaben und -verlauf Das Vorhaben umfasst den Ersatz des Sicherheitsleitsystems sowie den Ausbau und die Anbindung der bestehenden Videoanlagen. Dazu sind neben der Neuanschaffung des eigentlichen Sicherheitsleitsystems und der Videoüberwachungsanlagen auch Arbeiten an den Zellen- und Aufseherkommunikationsanlagen (Integration in das Leitsystem) sowie an den technischen Stark- und Schwachstrominstallationen nötig. Zu- sätzlich wird eine Wärmebild-Dachüberwachung installiert. Durch das neue Sicherheitsleitsystem können über Touchpanels auto- matisch mit Ein- und Ausgangsmodulen die Türen, die Gegensprech- stationen und die Kameras gesteuert werden. Es sind zwei Server für den redundanten Betrieb eingesetzt. Bei den Videoüberwachungsanlagen sieht das Projekt den Ausbau der Videokreuzschiene mit zusätzlichen Quadranten-Zentralen vor. Die Kameras können frei nach Wahl auf die Monitorbildschirme zugewiesen werden. Mit der Erneuerung des Sicherheitsleitsystems sind auch Massnah- men berücksichtigt worden, die einen optimierten Betrieb ermöglichen. So wird mit dem neuen System bei einem Alarm beispielsweise eine Verkürzung der Abarbeitungszeit und eine Verbesserung der Reaktions- geschwindigkeit erreicht. Die Erneuerungsarbeiten sollen unter Beachtung der Sicherheits- aspekte bei laufendem Betrieb vorgenommen werden. Nach Bewilligung der Ausgaben soll mit den Arbeiten unverzüglich begonnen werden. Es ist geplant, die Erneuerung der Sicherheitsanlagen bis 2012 abzuschlies- sen.

D. Kosten Die Kosten für die Erneuerung der Sicherheitsanlagen des Gefäng- nisses Winterthur umfassen gemäss Kostenvoranschlag des Ingenieur- büros Janzi AG und des Hochbauamts vom Juli 2010 insgesamt Fr. 1 589 000, wofür eine gebundene Ausgabe zu bewilligen ist. Die Kosten setzen sich wie folgt zusammen: Tabelle 1: Baukostenplan Baukostenplan (BKP) Arbeitsgattung Kosten (Fr.) 1 Vorbereitungsarbeiten 0 2 Gebäude 1 504 000 4 Umgebung 0 5 Baunebenkosten 10 000 6 Reserven (etwa 3% von BKP 2, 4, 5) 45 000 9 Ausstattung 30 000 1–9 Total Anlagekosten 1 589 000

Tabelle 2: Bau- und Kapitalfolgekosten Investitionskategorie Kostenanteil Nutzungsdauer Kapitalfolgekosten (Fr.)/Jahr (Bauteilgruppe) Fr. % Jahre Abschreibung Kalk. Zinsen Total

Hochbauten Rohbau 1 0 0,0 80 0 0 0 Hochbauten Rohbau 2 30 360 1,9 40 759 455 1 214 Hochbauten Ausbau 0 0,0 30 0 0 0 Hochbauten Installationen 1 522 208 95,8 10 152 221 22 833 175 054 Ausstattung, Mobilien 36 432 2,3 10 3 643 546 4 190 Total 1 589 000 100,0 10,6* 156 623 23 835 180 458

Die veranschlagten Gesamtkosten gelten als Erneuerungsunterhalt (§ 37 Abs. 2 lit. b CRG). Die Kapitalfolgekosten definieren sich aus den nutzungsdauer gewichteten Abschreibungskosten und den kalkulatori- schen Zinsen von 3,00% p. a. auf dem hälftig gebundenen Kapital. Die durchschnittlichen Kapitalfolgekosten der Ausgabe von Fr. 1 589 000 belaufen sich somit auf insgesamt Fr. 180 458 pro Jahr. Zusätzliche personelle und betriebliche Folgekosten fallen keine an. Die Mittel für diese Arbeiten sind in der Investitionsrechnung der Leistungsgruppe Nr. 2206, Amt für Justizvollzug, im Budget 2010 mit Fr. 100 000 und in den KEF-Planjahren 2011 und 2012 mit Fr. 700 000 bzw. Fr. 789 000 einge- stellt.

Dispositiv

Auf Antrag der Direktion der Justiz und des Innern und der Baudirektion beschliesst der Regierungsrat:

I. Für die Erneuerung der Sicherheitsanlagen des Gefängnisses Winterthur wird eine gebundene Ausgabe von Fr. 1 589 000 zulasten der Investitionsrechnung der Leistungsgruppe Nr. 2206, Amt für Justizvoll- zug, bewilligt.

II. Mitteilung an die Finanzdirektion, die Baudirektion und die Direk- tion der Justiz und des Innern.

Vor dem Regierungsrat Der Staatsschreiber:

Husi