Hochwasserschutz und Auenlandschaft Thurmündung, Projekt, zusätzliche Ausgaben

Auszug aus dem Protokoll des Regierungsrates des Kantons Zürich Sitzung vom 30. September 2009

1576. Hochwasserschutz und Auenlandschaft Thurmündung.

Erwägungen

Ergänzende Leistungen zur 1. Etappe (zusätzliche Ausgaben)

Ausgangslage Das Projekt Hochwasserschutz und Auenlandschaft Thurmündung (kurz: Thurauenprojekt) wurde mit RRB Nr. 370/2005 festgesetzt und der hierfür erforderliche Nettorahmenkredit von Fr. 42 482 000 am 4. De- zember 2006 durch den Kantonsrat bewilligt (Vorlage 4300). Für die Ausführung der 1. Etappe des Projektes wurde mit RRB Nr. 892/2007 ein erster Nettoobjektkredit von Fr. 10 130 000 bewilligt. Die Projekt- steuerungsgruppe ist zur Überzeugung gelangt, dass es zweckmässig ist, innerhalb der 1. Etappe noch weitere bereits geplante Massnahmen um- zusetzen. Diese umfassen die vollständige Ausführung der landwirt- schaftlichen Schüttungen im Flaacherfeld sowie aus sicherheits- und umweltschützerischen Gründen die Erstellung der Notstromversor- gung in Ellikon a. Rh. mit einer festen elektrischen Anlage anstelle von dieselmotorbetriebenen Generatoren der Feuerwehr.

Massnahmen a) Vorgezogene vollständige Ausführung der landwirtschaftlichen Schüttungen im Flaacherfeld In RRB Nr. 892/2007 wurde davon ausgegangen, dass nur ein Teil der Schüttungen ausgeführt wird. Diese Annahme stützte sich auf ein land- wirtschaftliches Schüttungsprojekt aus dem Jahr 2004, das eine Etappie- rung der Schüttarbeiten über acht bis zehn Jahre vorsah. Im Vorfeld der Vergabe der Baumeisterarbeiten wählte der Steuerungsausschuss dann allerdings eine Vorgehensweise, welche die eigentlichen Schüttungen vollständig und innerhalb von zwei Jahren vorsieht. Diese Lösung er- wies sich als betrieblich, ökologisch und in der Gesamtbetrachtung kostengünstiger als eine Etappierung über acht bis zehn Jahre. Sie ent- spricht auch dem Wunsch der betroffenen Landwirte. Das Bodenmaterial für die Schüttungen kann vollständig bei den Aushubarbeiten im Projektperimeter gewonnen werden. Die Durchführung der vorgezogenen vollständigen landwirtschaft- lichen Schüttungen im Flaacherfeld gemäss festgesetztem Projekt (RRB Nr. 370/2005) führt zu Kosten von Fr. 2 000 000. Die vorgezoge- nen Investitionen entlasten den Kostenaufwand der geplanten 2. Etap- pe entsprechend; sie sind im Rahmenkredit enthalten. Für das gesamte

Thurauenprojekt ist voraussichtlich mit einer Kostenunterschreitung um rund 5 Mio. Franken gegenüber dem bewilligten Rahmenkredit (brutto) zu rechnen (Stand am 30. Juni 2009). Die Investitionen für die Schüttungsarbeiten (Kontierung 8500. 5021 0 00000 / 85W-700-22-01 bis 85W-700-22-05) werden ab dem Zeit- punkt der Inbetriebnahme über eine Nutzungsdauer von 80 Jahren ab- geschrieben (Ordnungsnummer 1402 0000). b) Notstromversorgung für den Hochwasserschutz in Ellikon a. Rh. Im Ausführungsprojekt vom 4. Juni 2004 ist vorgesehen, die Notstrom- versorgung anstatt mit dieselbetriebenen Stromaggregaten der Feuer- wehr mit einem elektrischen, vom bestehenden Stromnetz unabhängigen Notversorgungsnetz sicherzustellen. Mit der Ausführung dieser Anlage mit Kosten von Fr. 270 000 wurden die Elektrizitätswerke des Kantons Zürich im Juli 2008 beauftragt. Die Investitionen für die Notstromversorgung (Kontierung 8500. 5030 0 00000 / 85W-700-21-03) werden ab dem Zeitpunkt der Inbetrieb- nahme über eine Nutzungsdauer von 20 Jahren abgeschrieben (Ord- nungsnummer 1403 0090). c) Kostenübersicht in Franken Nettoobjektkredit für 1. Etappe, RRB Nr. 892/2007 10 130 000 Total rechtskräftig zugesicherte Beiträge 11 090 000 Total Objektkredit (brutto) 21 220 000 Vorliegend beantragte zusätzliche Ausgaben 2 270 000 Total Kredit für 1. Etappe neu (brutto) 23 490 000 Der im RRB Nr. 892/2007 bewilligte Nettoobjektkredit wird voraus- sichtlich ausgeschöpft. Mit der vorliegenden Bewilligung werden Aus- gaben, die im KEF 2010–2013 vorgesehen sind, ins Jahr 2009 vorgezo- gen. Durch Minderausgaben bei anderen Wasserbauprojekten auf- grund von Projektverzögerungen können diese Mehrausgaben inner- halb der Investitionsrechnung der Leistungsgruppe Nr. 8500, AWEL, ausgeglichen werden.

Dispositiv

Auf Antrag der Baudirektion beschliesst der Regierungsrat:

I. Für die Umsetzung des Projektes «Hochwasserschutz und Auen- landschaft Thurmündung» zum Objektkredit gemäss RRB Nr. 892/2007 werden zusätzlich gebundene Ausgaben von Fr. 2 270 000 (brutto) zu- lasten der Investitionsrechnung der Leistungsgruppe Nr. 8500, AWEL, bewilligt. Die gesamte verfügbare Ausgabensumme (brutto) für die 1. Etappe beträgt Fr. 23 490 000.

II. Diese zusätzlich bewilligten Ausgaben erhöhen oder ermässigen sich um den Betrag, der durch eine Bauteuerung oder -verbilligung nach dem Zürcher Baukostenindex zwischen der Aufstellung des Kos- tenvoranschlags (Preisstand: Januar 2002) und der Bauausführung ent- steht.

III. Der Objektkredit gemäss RRB Nr. 892/2007 erhöht oder ermäs- sigt sich um den Betrag, der durch eine Bauteuerung oder -verbilligung nach dem Zürcher Baukostenindex zwischen der Aufstellung des Kos- tenvoranschlags (Preisstand: Januar 2002) und der Bauausführung ent- steht.

IV. Mitteilung an die Finanzdirektion und die Baudirektion.

Vor dem Regierungsrat Der Staatsschreiber:

Husi