Strassen, Schlatt, 822 Heitertal- und Elggerstrasse, Bauausführung, zusätzliche Ausgabe
Auszug aus dem Protokoll des Regierungsrates des Kantons Zürich Sitzung vom 10. Februar 2010
189. Strassen (Schlatt, 822 Heitertal- und Elggerstrasse,
Erwägungen
Ausgabenerhöhung) Mit Beschluss Nr. 454/2009 setzte der Regierungsrat das Projekt für die Erneuerung und Instandsetzung der Heitertal- und Elggerstrasse inner- orts Waltenstein in der Gemeinde Schlatt fest und bewilligte einen Objektkredit von Fr. 2 550 000. Die Gemeinde hat einen Pauschalbetrag von Fr. 60 000 zugesichert. Im Laufe der Detailprojektierung hat sich gezeigt, dass verschiedene Projektergänzungen und Anpassungen nötig sind, was gegenüber dem bewilligten Kredit Mehrkosten von Fr. 1 100 000 verursacht. Die Mehrkosten setzen sich hauptsächlich aus folgenden Punkten zusammen: Das im Bauprojekt gewählte Pfahlverfahren des Stützbauwerkes für die geplante T-Kreuzung nach Unterschlatt wurde im Rahmen der Detailprojektierung optimiert. Die dazugehörenden Aushub- und Schüttarbeiten für die Dammschüttungen wurden bei der Erstellung des Kostenvoranschlags im Zuge des Bauprojektes unter- schätzt. Im Weitern wurde mit dem Ausführungsprojekt der Perimeter leicht erweitert und die Anpassungen an die angrenzenden Grundstücke aufgrund der vorliegenden Anpassungsprotokolle detaillierter berücksich- tigt. Die Kosten für die Moorbewässerung gemäss dem moorhydrologi- schen Gutachten wurden beim Bauprojekt geringfügig berücksichtigt und zudem beim Ausführungsprojekt mit der ökologischen Baubeglei- tung weiter konkretisiert. Die Preise der Bauarbeiten sind in der Sub- mission vom 14. Dezember 2009 höher ausgefallen, als im Kostenvoran- schlag vom 25. Juni 2008 angenommen. Der Baubeginn ist im Frühjahr 2010 vorgesehen. Die vorliegend zu bewilligende zusätzliche Ausgabe ändert die Ver- teilung der Ausgaben wie folgt: Bewilligter Kredit Ausgabenerhöhung Zur Verfügung stehende (in Franken) Ausgabensumme Erwerb von Grund und Rechten 80 000 – 80 000 Bauarbeiten 1 770 000 950 000 2 720 000 Nebenarbeiten 200 000 15 000 215 000 Technische Arbeiten 500 000 135 000 635 000 Total 2 550 000 1 100 000 3 650 000
Auf die einzelnen Projektbestandteile entfallen neu die folgenden Kosten: Bewilligter Kredit Ausgabenerhöhung Zur Verfügung stehende (in Franken) Ausgabensumme Fussgängeranlagen 130 000 30 000 160 000 Instandsetzung Fahrbahn 2 325 000 1 020 000 3 345 000 Beleuchtungsanlagen 95 000 50 000 145 000 Total 2 550 000 1 100 000 3 650 000
Der Kostenverteiler gestaltet sich demnach wie folgt: Kanton Kanton Gemeinde Anstösser Anstösser Total Total (in Franken) alt neu alt/neu alt neu alt neu Fussgängeranlagen 97 500 120 000 – 32 500 40 000 130 000 160 000 Instandsetzung Fahrbahn 2 265 000 3 285 000 60 000 – – 2 325 000 3 345 000 Beleuchtung 95 000 145 000 – – – 95 000 145 000 Total 2 457 500 3 550 000 60 000 32 500 40 000 2 550 000 3 650 000
Für die Mehrkosten von Fr. 1 100 000 sind zwei zusätzlicheAusgaben zu bewilligen, wovon Fr. 80 000 für Fussgänger- und Beleuchtungsanla- gen als neue Ausgabe zulasten der Investitionsrechnung und Fr. 1 020 000 für die Fahrbahninstandsetzung als gebundene Ausgabe zulasten der Erfolgsrechnung gehen. In der Staatsbuchhaltung gehen Fr. 1 020 000 zulasten des Kontos 8400.31410 80050, Staatsstrassen Baulicher Unter- halt (Objekt 84S-10185), und sind somit gemäss § 37 Abs. 2 lit. b des Ge- setzes über Controlling und Rechnungslegung vom 9. Januar 2006 (CRG) gebundene Ausgaben. Als neue Ausgaben gehen Fr. 30 000 zu- lasten des Kontos 8400.50100 00000, Fussgängeranlagen, und Fr. 50 000 zulasten des Kontos 8400.50110 80010, Staatsstrassen Beleuchtungsan- lagen. Der Betrag ist im Budget 2010 enthalten.
Dispositiv
Auf Antrag der Baudirektion beschliesst der Regierungsrat:
I. Für die Bauausführung der Querverschiebung, die Erneuerung und Instandsetzung der Fahrbahn, die Erstellung eines Eingangstors und den Bau eines Gehwegs an der Heitertal- und Elggerstrasse, Gemeinde Schlatt, werden zur Ausgabenbewilligung gemäss RRB Nr. 454/2009 von netto Fr. 2 490 000 zusätzliche Ausgaben von Fr. 1 100 000 zulasten der Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt, wie folgt bewilligt:
1. zur neuen Ausgabe von Fr. 225 000 eine neue Ausgabe von Fr. 80 000 zulasten der Investitionsrechnung, insgesamt Fr. 305 000, und 2. zur gebundenen Ausgabe von Fr. 2 265 000 eine gebundene Ausgabe von Fr. 1 020 000 zulasten der Erfolgsrechnung, insgesamt Fr. 3 285 000. Die gesamte zur Verfügung stehende Ausgabensumme beträgt Fr. 3 590 000.
II. Mitteilung an die Finanzdirektion, die Volkswirtschaftsdirektion und die Baudirektion.
Vor dem Regierungsrat Der Staatsschreiber:
Husi