Hochleistungsstrasse K12 Umfahrung Glattfelden (A50), Instandsetzung, gebundene Ausgabe

Auszug aus dem Protokoll des Regierungsrates des Kantons Zürich Sitzung vom 12. Juni 2013

669. Strassen, K 12 Umfahrung Glattfelden (A 50), Instandsetzung

Erwägungen

Die kantonale Hochleistungsstrasse K 12 Umfahrung Glattfelden wurde 1978 dem Betrieb übergeben. Während der bisherigen Betriebszeit wur- den neben den erforderlichen Unterhaltsarbeiten und teilweisen Belags- sanierungen keine grösseren Instandsetzungsmassnahmen vorgenommen. Mit dem Projektierungsauftrag vom 18. April 2013 wurde die Fortfüh- rung der Arbeiten gemäss Massnahmengrobkonzept vom 20. Oktober 2010 freigegeben. Für die nun anstehende Phase Zustandserfassung / Projektierung ist eine erste Ausgabenbewilligung notwendig. Im Projektierungsauftrag werden Gesamtkosten von Fr. 47 000 000 an- gegeben (Genauigkeit der Kostenermittlung +/–30%). Die Kosten für die Technischen Arbeiten belaufen sich demnach auf Fr. 4 700 000. Die Gesamtkosten gliedern sich wie folgt: in Franken Technische Arbeiten 4 700 000 Zustandserfassung 600 000 20% Reserve und Unvorhergesehenes 1 060 000 8% MWSt (gerundet) 440 000 Total einschliesslich MWSt 6 800 000 Für die Phase Zustandserfassung / Projektierung ist eine gebundene Ausgabe von Fr. 6 800 000 zulasten der Investitionsrechnung zu bewilli- gen. In der Staatsbuchhaltung geht dieser Betrag zulasten des Kontos 8400.50111 0000, Erneuerung Staatsstrassen (Objekt 84L-10122), und ist gemäss § 37 Abs. 2 lit. d des Gesetzes über Controlling und Rech- nungslegung (CRG) eine gebundene Ausgabe. Sobald die Phase Projektierung abgeschlossen ist, werden dem Regie- rungsrat das Massnahmenprojekt und die Ausgabenbewilligung für die Gesamtinstandsetzung zur Genehmigung vorgelegt. Die Phase Zustandserfassung / Projektierung verursacht jährliche Kapitalfolgekosten von Fr. 255 000. Sie berechnen sich nach IPSAS wie folgt: Baukosten Kapitalfolgekosten Kontierung Zinsen (2,5%) Abschreibungssatz Betrag Fr. Fr. Fr. Erneuerung Staatsstrassen Konto 50111 00000 6 800 000 85 000 2,5% 170 000 Zwischentotal 85 000 170 000 Total 6 800 000 255 000

Den gesamten Rechnungsverkehr hat das Objekt 84L-10122, K 12, HLS Umfahrung Glattfelden, aufzunehmen. Der Betrag ist im Budget 2013 mit Fr. 450 000 enthalten. Die restlichen Ausgaben sind im KEF eingestellt.

Dispositiv

Auf Antrag der Baudirektion beschliesst der Regierungsrat:

I. Für die Phase Zustandserfassung / Projektierung der K 12, HLS Um- fahrung Glattfelden (A 50), wird eine gebundene Ausgabe von Fr. 6 800 000 zulasten der Investitionsrechnung der Leistungsgruppe Nr. 8400, Tief- bauamt, bewilligt.

II. Dieser Betrag wird nach Massgabe des Schweizerischen Baupreis- indexes gemäss folgender Formel der Teuerung angepasst: Bewilligte Ausgabe × Zielindex ÷ Startindex (Stand April 2013)

III. Mitteilung an die Finanzdirektion, die Volkswirtschaftsdirektion und die Baudirektion.

Vor dem Regierungsrat Der Staatsschreiber:

Husi