Anfrage Robert Brunner, Steinmaur, und Martin Farner, Oberstammheim, betreffend Zweckverbände, Beantwortung

Auszug aus dem Protokoll des Regierungsrates des Kantons Zürich KR-Nr. 112/2011

Sitzung vom 8. Juni 2011

699. Anfrage (Zweckverbände) Die Kantonsräte Robert Brunner, Steinmaur, und Martin Farner, Ober- stammheim, haben am 28. März 2011 folgende Anfrage eingereicht: Im Rahmen der Vernehmlassung zur Revision des Gemeindegeset- zes soll auch die Frage beurteilt werden, ob Zweckverbände gemäss den neu vorgeschlagenen §§ 89 und 96 Abs. 2 eine eigene Rechtspersönlich- keit bilden sollen und entsprechend ihre Rechnung gemäss HRM 11 auszuführen haben. Wir bitten deshalb den Regierungsrat um die Beantwortung folgen- der Fragen:

Erwägungen

1. Wie viele Zweckverbände gibt es im Kanton Zürich?

2. Wie viele Zweckverbände haben einen jährlichen Umsatz von

3. Wie viele Zweckverbände haben einen jährlichen Umsatz zwischen 100 000 Fr. und 500 000 Fr.?

4. Wie viele Zweckverbände haben einen jährlichen Umsatz von über 500 000 Fr.?

Dispositiv

Auf Antrag der Direktion der Justiz und des Innern beschliesst der Regierungsrat:

I. Die Anfrage Robert Brunner, Steinmaur, und Martin Farner, Ober- stammheim, wird wie folgt beantwortet: Die Gemeinden können sich zur gemeinsamen Erfüllung einer oder mehrerer Aufgaben zu Zweckverbänden zusammenschliessen (Art. 92 Abs. 1 KV; LS 101). Der Zweckverband ist die wichtigste und am meis- ten verbreitete Form der interkommunalen Zusammenarbeit. Zweck- verbände erfüllen die unterschiedlichsten Aufgaben. In der Regel sind wirtschaftliche Gründe für die Schaffung von Zweckverbänden mass- gebend, weil durch die gemeinsame Aufgabenerfüllung die gleiche Leistungsqualität zu tieferen Kosten erbracht werden kann. In der Anfrage wird nach der Anzahl an Zweckverbänden gefragt, deren Umsätze innerhalb bestimmter Bandbreiten liegen. Der Begriff «Umsatz» wird als Gesamtheit der Aufwendungen einschliesslich eines allfälligen Ertragsüberschusses bzw. der Gesamtheit der Erträge ein- schliesslich eines allfälligen Aufwandüberschusses verstanden.

Die Daten zu den Umsätzen wurden dem Gemeinde-Finanz-In- formations-System (GEFIS) entnommen. Zum Zeitpunkt der Beant- wortung der Anfrage waren die Rechnungen des Jahres 2009 erfasst, sodass sich die Umsatzzahlen entsprechend auf das Geschäftsjahr 2009 beziehen. Zu Frage 1: Ende 2009 gab es im Kanton Zürich 187 Zweckverbände. In dieser Zahl nicht enthalten sind die Zweckverbände der Kirchen, die nicht mehr der kantonalen Aufsicht unterstehen, und die interkantonalen Zweckverbände, die ihren Sitz in einem Nachbarkanton haben und damit nicht dem Zürcher Recht unterstehen. Die Zahl der Zweckver- bände ändert sich von Jahr zu Jahr, sei es durch Neugründungen, durch Auflösungen oder durch Umwandlungen in andere Rechtsformen. Zu Fragen 2–4: Umsatz Anzahl Zweckverbände im Kanton Zürich Fr. 100 000 bis Fr. 500 000 76

II. Mitteilung an die Mitglieder des Kantonsrates und des Regierungs- rates sowie an die Direktion der Justiz und des Innern.

Vor dem Regierungsrat Der Staatsschreiber: Husi