AS 2008 3707

Briefwechsel vom 22. Oktober/15. November 2007 bezüglich der Verlängerung des Handelsabkommens zwischen der Regierung der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Regierung der Republik Kuba

In Kraft getreten am 1. Januar 2008

SR 0.946.292.941; AS 1954 521

Übersetzung1

Der Schweizerische Botschafter Havanna, 15. November 2007

Seiner Excellenz Herrn Felipe Perez Roque Minister für auswärtige Angelegenheiten der Republik Kuba Havanna

Herr Minister Ich habe die Ehre, den Empfang Ihres Briefes vom 22. Oktober 2007 zu bestätigen, der folgenden Wortlaut aufweist: «Ich nehme Bezug auf das Handelsabkommen zwischen der Regierung der Republik Kuba und der Regierung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, das am 30. März

1954 unterzeichnet wurde. Wie Sie wissen, läuft dieses Abkommen, das erstmals

durch das Protokoll vom 27. Dezember 1956 um drei (3) Jahre und danach jährlich verlängert wurde, am 31. Dezember 2007 aus. Auf Anweisung meiner Regierung und im Geiste der Weiterentwicklung unserer bilateralen Handelsbeziehungen auf einer befriedigenden, gemeinsam festgelegten Basis habe ich die Ehre, Ihnen die erneute Verlängerung des besagten Abkommens für drei (3) Jahre, d.h. bis zum 31. Dezember 2010, vorzuschlagen, dies unter Vor- behalt der in Artikel VIII Ziffer 3 dieses Abkommens vorgesehenen Bestimmungen. Ich wäre Ihnen verbunden, wenn Sie mir mitteilen könnten, ob dieser Vorschlag die Zustimmung des Schweizerischen Bundesrats findet. Ist dies der Fall, so bildet dieses Schreiben, zusammen mit Ihrer Antwort, die Vereinbarung zur Verlängerung des zwischen unseren jeweiligen Regierungen am 30. März 1954 unterzeichneten Handelsabkommens für drei (3) Jahre, d. h. bis zum 31. Dezember 2010. Genehmigen Sie, Herr Botschafter, die erneute Versicherung meiner ausgezeichne- ten Hochachtung».

1 Übersetzung des spanischen Originaltextes.

2008-0647 3707

Verlängerung des Handelsabkommens. Briefwechsel mit Kuba AS 2008

Ich habe die Ehre, Ihnen mitzuteilen, dass Ihr Vorschlag die Zustimmung des Schweizerischen Bundesrats findet. Folglich bilden Ihr Brief vom 22. Oktober 2007 und die vorliegende Antwort die Vereinbarung zur Verlängerung des zwischen unseren jeweiligen Regierungen am 30. März 1954 unterzeichneten Handelsab- kommens für drei (3) Jahre, d.h. bis zum 31. Dezember 2010.

Genehmigen Sie, Herr Minister, die erneute Versicherung meiner ausgezeichneten Hochachtung.

Bertrand Louis