AS 2008 6037

Verordnung des EDI über Lebensmittel tierischer Herkunft

Änderung vom 26. November 2008

Das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) verordnet:

I Die Verordnung des EDI vom 23. November 20051 über Lebensmittel tierischer Herkunft wird wie folgt geändert:

Art. 3 Abs. 3 zweiter Satz Betrifft nur den französischen und italienischen Text.

Art. 8 Abs. 1 Bst. b

1 Die Sachbezeichnung für Fleisch, Fleischzubereitungen und Fleischerzeugnisse

muss sich zusammensetzen aus: b. einer der folgenden Bezeichnungen, entsprechend der Eigenart des Produk- tes:

1. «Fleisch» oder branchenübliche Bezeichnung der Fleischstücke,

2. «Fleischzubereitung» oder branchenübliche Bezeichnung der Fleisch-

stücke gefolgt vom Begriff «-zubereitung»,

3. «Fleischerzeugnis» oder branchenübliche Bezeichnung der Fleischstü-

cke gefolgt vom Begriff «-erzeugnis».

Art. 9 Abs. 4, 8 und 9

4 Bei den folgenden Lebensmitteln ist auf der Verpackung und der Umhüllung

darauf hinzuweisen, dass die Erzeugnisse vor dem Verzehr vollständig erhitzt wer- den müssen: a. Hackfleisch und Fleischzubereitungen, die zum Verzehr in durcherhitztem Zustand bestimmt sind; b. Fleischerzeugnisse aus Geflügelfleisch, die zum Verzehr in durcherhitztem Zustand bestimmt sind; c. Hackfleisch von Geflügel oder Pferden; d. Fleischzubereitungen mit Separatorenfleisch.

1 SR 817.022.108

2008-2514 6037

Lebensmittel tierischer Herkunft AS 2008

8 Bei Fleisch nach Artikel 31 Absatz 2 Buchstabe b der Verordnung vom

23. November 20052 über das Schlachten und die Fleischkontrolle, das keiner Tri- chinellenuntersuchung unterzogen wurde, sowie daraus hergestellten Fleischzuberei- tungen und Fleischerzeugnissen muss mit geeigneten Massnahmen sichergestellt werden, dass sie nur für den nationalen Markt bestimmt sind. Diese müssen bei der Abgabe an die Konsumentinnen und Konsumenten auf der Verpackung oder der Umhüllung mit einem quadratischen Kennzeichen, in dem die Angabe «nur CH» enthalten ist, versehen sein. Fleischerzeugnisse, die offen zur Selbstbedienung angeboten werden, sind entsprechend zu kennzeichnen.

9 Hackfleisch und Fleischzubereitungen sowie Fleischerzeugnisse aus Geflügel-

fleisch müssen auf der Verpackung und der Umhüllung mit einem quadratischen Kennzeichen, in dem die Angabe «nur CH» enthalten ist, gekennzeichnet sein, wenn sie: a. zum Verzehr in durcherhitztem Zustand bestimmt sind; b. den mikrobiologischen Kriterien für Salmonella spp. gemäss Anhang 1 der Hygieneverordnung des EDI vom 23. November 20053 entsprechen; und c. nur für den schweizerischen Markt bestimmt sind.

Art. 16 Aufgehoben

Art. 17 Sachüberschrift Kennzeichnung

Art. 19 Abs. 1 Bst. b

1 Die Sachbezeichnung für Fischereierzeugnisse muss sich zusammensetzen aus:

b. der Bezeichnung «Fischereierzeugnis» oder einer branchenüblichen Bezeichnung.

Art. 24 Sachbezeichnung Die Sachbezeichnung für Schnecken und Froschschenkel muss einen Hinweis auf die Tierart enthalten.

Art. 39 Anforderungen an Käse mit Ursprungbezeichnung oder geschützter geografischer Angabe Für Käse, der als geschützte Ursprungsbezeichnung oder geschützte geografische Angabe nach der GUB/GGA-Verordnung vom 28. Mai 19974 eingetragen ist, gelten zusätzlich die spezifischen Vorschriften des hinterlegten Pflichtenheftes.

2 SR 817.190 3 SR 817.024.1 4 SR 910.12

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Lebensmittel tierischer Herkunft AS 2008

Art. 40 Abs. 2 und 5

2 Aufgehoben

5 Betrifft nur den französischen Text.

Art. 48 Abs. 1 zweiter Satz Betrifft nur den französischen Text.

Art. 56 Abs. 1bis und 2 1bis Joghurt mit anderen Kulturen wird durch die Fermentation von Milch mit Strep- tococcus thermophilus und gesundheitlich unbedenklichen Lactobacillus-Species hergestellt.

2 Im Endprodukt müssen insgesamt mindestens 10 Millionen koloniebildende Ein-

heiten der Mikroorganismen nach Absatz 1 oder 1bis je Gramm vorhanden sein.

Art. 56a Sachbezeichnung von Joghurt

1 Joghurt nach Artikel 56 Absatz 1 ist als «Joghurt» zu bezeichnen.

2 Joghurt mit anderer Kultur nach Artikel 56 Absatz 1bis ist als «Joghurt» ergänzt mit einem Ausdruck zu bezeichnen, welcher in geeigneter Art über die durch die spezifi- schen Lactobacilli erreichte Änderung der Eigenschaften des Joghurts Auskunft geben muss (z. B. «Joghurt mild»).

II Die Anhänge 3, 7 und 8 werden aufgehoben.

III

Übergangsbestimmung zur Änderung vom 26. November 2008 Lebensmittel, die den Bestimmungen gemäss der Änderung vom 26. November

2008 dieser Verordnung nicht entsprechen, dürfen noch bis zum 31. Dezember 2009

nach bisherigem Recht eingeführt, hergestellt und gekennzeichnet werden. Sie dürfen noch bis zur Erschöpfung der Bestände nach bisherigem Recht an Konsu- mentinnen und Konsumenten abgegeben werden.

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Lebensmittel tierischer Herkunft AS 2008

IV Diese Änderung tritt am 1. Januar 2009 in Kraft.

26. November 2008 Eidgenössisches Departement des Innern: Pascal Couchepin

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