AS 2017 645

Notenaustausch vom 19. Juli 2016/13. Januar 2017 zwischen der Schweiz und Italien über die Gewährleistung der Kapazität der wichtigsten Anschlussstrecken der neuen schweizerischen Eisenbahn-Alpentransversale (NEAT) an das italienische Hochleistungsnetz (HLN)

In Kraft getreten am 16. Januar 2017

Übersetzung1

Schweizerische Botschaft Rom, den 13. Januar 2017 Rom Ministerium für auswärtige Angelegenheiten und internationale Zusammenarbeit der Republik Italien Rom

Die Schweizerische Botschaft bezeugt dem Ministerium für auswärtige Angelegen- heiten und internationale Zusammenarbeit ihre Hochachtung und beehrt sich, auf seine Verbalnote vom 19. Juli 2016 Bezug zu nehmen, die folgenden Wortlaut hat:

«Das Ministerium für auswärtige Angelegenheiten und internationale Zusam- menarbeit Italiens entbietet der Schweizerischen Botschaft seine Hochachtung und beehrt sich, ihr unter Bezugnahme auf die Vereinbarung vom 2. November 19992 zwischen dem Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation und dem Ministerium für Verkehr und Schifffahrt der Republik Italien über die Gewährleistung der Kapazität der wichtigsten Anschlussstrecken der neuen schweizerischen Eisenbahn-Alpentransversale (NEAT) an das italienische Hochleistungsnetz (HLN) Folgendes mitzuteilen: Das Ministerium für auswärtige Angelegenheiten und internationale Zusam- menarbeit schlägt vor, die Bestimmungen der erwähnten Vereinbarung im Lichte der Richtlinie 2012/34/EU des Europäischen Parlaments und des Ra- tes vom 21. November 2012 zur Schaffung eines einheitlichen europäischen Eisenbahnraums auszulegen. Die Bestimmungen der Vereinbarung sollen insbesondere so ausgelegt wer- den, dass die Einhaltung der internationalen Verpflichtungen der beiden Par-

1 Übersetzung des italienischen Originaltextes (RU 2017 645)

2 SR 0.742.140.345.43

2017-0102 645

Gewährleistung der Kapazität der wichtigsten Anschlussstrecken der neuen AS 2017 schweizerischen NEAT an das italienische HLN. Notenaustausch mit Italien

teien, einschliesslich der für die Italienische Republik geltenden Vorschrif- ten der Europäischen Union, nicht beeinträchtigt wird. Für Artikel 7c der Vereinbarung soll deshalb diese Auslegung gelten.

Das Ministerium für auswärtige Angelegenheiten und internationale Zusammen- arbeit schlägt vor, dass diese Note und die Antwortnote des Ministeriums die Abma- chung beider Parteien über die oben genannte Auslegungsregelung bestätigen, welche der erwähnten Vereinbarung beigefügt wird. Das Ministerium für auswärtige Angelegenheiten und internationale Zusammen- arbeit Italiens benutzt diesen Anlass, um die Schweizerische Botschaft erneut seiner ausgezeichneten Hochachtung zu versichern.»

Die Schweizerische Botschaft beehrt sich, dem Ministerium mitzuteilen, dass der Schweizerische Bundesrat mit den vorstehenden Punkten einverstanden ist. Die Abmachung tritt am Datum des Empfangs dieser Antwortnote in Kraft. Die Schweizerische Botschaft benützt diesen Anlass, um das Ministerium für aus- wärtige Angelegenheiten und internationale Zusammenarbeit ihrer ausgezeichneten Hochachtung zu erneuern.