AS 2017 7603

Verordnung des BAFU über phytosanitäre Massnahmen für den Wald

Verordnung des BAFU über phytosanitäre Massnahmen für den Wald (VpM-BAFU)

vom 29. November 2017

Das Bundesamt für Umwelt (BAFU), gestützt auf die Artikel 12 Absatz 1 und 52 Absätze 6 und 7 der Pflanzenschutzverordnung vom 27. Oktober 20101 (PSV), verordnet:

Art. 1 Entsprechung von Ausdrücken und anwendbares Recht

1 Soweit die Anhänge 2–4 nichts anderes bestimmen, gelten die Entsprechungen von

Ausdrücken zwischen den in dieser Verordnung genannten EU-Rechtsakten und dieser Verordnung gemäss Anhang 1 Ziffer 1. 2 Wird in dieser Verordnung auf EU-Rechtsakte verwiesen, die ihrerseits auf anderes EU-Recht verweisen, so gilt statt dieses EU-Rechts das schweizerische Recht nach Anhang 1 Ziffer 2.

Art. 2 Vorübergehende Aufhebung des Einfuhrverbots Die vorübergehend vom Einfuhrverbot ausgenommenen Waren, die Einfuhrbedin- gungen und die Dauer der Aufhebung des Einfuhrverbots sind in Anhang 2 aufge- führt.

Art. 3 Massnahmen gegen neue Schadorganismen Die Massnahmen gegen die Einschleppung und Ausbreitung von neuen, potenziell besonders gefährlichen Schadorganismen, die weder in Anhang 1 noch in Anhang 2 PSV aufgeführt sind, sind in Anhang 3 aufgeführt.

Art. 4 Besondere Massnahmen bei erhöhtem phytosanitärem Risiko Die besonderen Massnahmen, die bei erhöhtem phytosanitärem Risiko gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen nach den Anhängen 1 und 2 PSV ergriffen werden, sind in Anhang 4 aufgeführt.

SR 916.202.2 1 SR 916.20

2017-0832 7603

Phytosanitäre Massnahmen für den Wald. V des BAFU AS 2017

Art. 5 Inkrafttreten Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2018 in Kraft.

29. November 2017 Bundesamt für Umwelt: Marc Chardonnens

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Phytosanitäre Massnahmen für den Wald. V des BAFU AS 2017

Anhang 1 (Art. 1)

Entsprechung von Ausdrücken und anwendbares Recht

1 Entsprechung von Ausdrücken

Soweit die Anhänge 2–4 nichts anderes bestimmen, entsprechen sich die nachste- henden Ausdrücke der in dieser Verordnung genannten EU-Rechtsakte und dieser Verordnung wie folgt:

Europäische Union Schweiz

a. Deutsche Ausdrücke Europäische Gemeinschaft / Gemein- Schweiz schaft Europäische Union / Union Schweiz Europäische Kommission / Kommissi- Eidgenössischer Pflanzenschutzdienst on (EPSD) Mitgliedstaaten Kantone Drittländer Drittstaaten gemäss Art. 2 Bst. o. PSV Einfuhr in das Gebiet der Union / Einfuhr aus einem Drittstaat in die Gemeinschaft Schweiz Befallszone Befallsherd Ausrottung Tilgung Kahlschlagzone Fokuszone b. Französische Ausdrücke Union européenne/Union Suisse Commission européenne/Commission Service phytosanitaire fédéral (SPF) États membres Cantons Pays tiers États tiers visés à l’art. 2, let. o, OPV Importation dans l’Union/la Commu- Importation en provenance d’un État tiers nauté Zone contaminée Foyer de contamination c. Italienische Ausdrücke Comunità europea / Comunità Svizzera Unione europea / Unione Svizzera Commissione europea / Commissione Servizio fitosanitario federale (SFF) Stati membri Cantoni Paesi terzi Stati terzi secondo l’art. 2 lett. o OPV Introduzione nel territorio della Co- Importazione in Svizzera d’un Stato terzo munità Zona infestata Focolaio d’infestazione

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Phytosanitäre Massnahmen für den Wald. V des BAFU AS 2017

2 Anwendbares Recht

Wird in dieser Verordnung auf EU-Rechtsakte verwiesen, die ihrerseits auf anderes EU-Recht verweisen, so gilt statt dieses EU-Recht das folgende schweizerische Recht:

Europäische Union Schweiz

Richtlinie 92/90/EWG der Kommis- Art. 4 und 29–33 PSV sion vom 3. November 1992 über die Verpflichtungen der Erzeuger und Einfüh- rer von Pflanzen, Pflanzenerzeugnissen oder anderen Gegenständen sowie über die Einzelheiten ihrer Registrierung, ABl. L 344 vom 26.11.1992, S. 38. Richtlinie 92/105/EWG der Kommis- Art. 34–36 PSV sion vom 3. Dezember 1992 über eine begrenzte Vereinheitlichung der bei der Verbringung bestimmter Pflanzen, Pflan- zenerzeugnisse oder anderer Gegenstände innerhalb der Gemeinschaft zu verwen- denden Pflanzenpässe, zur Festlegung des Verfahrens für ihre Ausstellung sowie der Kriterien und des Verfahrens betreffend Austauschpässe, ABl. L 4 vom 8.1.1993, S. 22. Richtlinie 2000/29/EG des Rates vom PSV 8. Mai 2000 über Massnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Ein- schleppung und Ausbreitung von Schad- organismen der Pflanzen und Pflanzener- zeugnisse, ABl. L 169 vom 10.7.2000, S. 1. Art. 4 Abs. 1 Art. 7 Abs. 5 PSV Art. 13 Abs. 1 Art. 9 Abs. 1 PSV Art. 13a Abs. 1 Art. 15 Abs. 1 und 17 Abs. 1 und 4 PSV Art. 13c Abs. 1 Art. 9 Abs. 4 und 16 PSV Art. 16 Abs. 1 Art. 56 Abs. 1 und 2 Bst. a PSV Art. 16 Abs. 2 Art. 52 Abs. 6 und 56 Abs. 2 Bst. a PSV Anh. I Anh. 1 PSV Anh. II Anh. 2 PSV Anh. III Anh. 3 PSV Anh. IV Anh. 4 PSV Anh. V Anh. 5 PSV

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Phytosanitäre Massnahmen für den Wald. V des BAFU AS 2017

Europäische Union Schweiz

Richtlinie 2004/103/EG der Kommis- Art. 15 Abs. 6 PSV sion vom 7. Oktober 2004 zur Regelung der Nämlichkeitskontrollen und Gesund- heitsuntersuchungen von in Anhang V Teil B der Richtlinie 2000/29/EG des Rates genannten Pflanzen, Pflanzener- zeugnissen und anderen Gegenständen, die an einem anderen Ort als dem Ort des Eingangs in das Gebiet der Gemeinschaft oder an einem nahe gelegenen Ort durch- geführt werden können. ABl. L 313 vom 12.10.2004, S 16.

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Phytosanitäre Massnahmen für den Wald. V des BAFU AS 2017

Anhang 2 (Art. 2)

Vorübergehend vom Einfuhrverbot ausgenommene Waren, Einfuhrbedingungen und Dauer der Aufhebung des Einfuhrverbots

1 Auf natürliche oder künstliche Weise kleinwüchsig gehaltene

Pflanzen von Chamaecyparis Spach, Juniperus L. und Pinus L. mit Ursprung in der Republik Korea

1.1 Ausnahme vom Einfuhrverbot

Die Einfuhr von Pflanzen von Chamaecyparis Spach, Juniperus L. und Pinus L., ausser Früchten und Samen, mit Ursprung in der Republik Korea, ist vorübergehend vom Einfuhrverbot ausgenommen, wenn die folgenden Voraussetzungen erfüllt sind: a. Dem Importeur steht ein geeigneter Raum für die Quarantäne nach Ziffer 10 des Anhangs der Entscheidung 2002/499/EG2 zur Verfügung. b. Der Lieferant ist auf dem von der Republik Korea jährlich aktualisierten Ver- zeichnis der für den Export nach Europa zugelassenen Baumschulen nach Ziffer

3 des Anhangs der Entscheidung 2002/499/EG aufgeführt.

c. Die Pflanzen erfüllen zusätzlich zu den Anforderungen nach den Anhängen

1 und 2 sowie nach Anhang 4 Teil A Abschnitt I Ziffer 43 PSV die im An-

hang der Entscheidung 2002/499/EG festgelegten Anforderungen.

1.2 Anmeldung von Einfuhrsendungen

Der voraussichtliche Zeitpunkt der Ankunft einer Einfuhrsendung mit Pflanzen nach Ziffer 1.1, deren Menge sowie der Ort der Ausschiffung der Sendung in der EU sind dem Eidgenössischen Pflanzenschutzdienst (EPSD) mindestens eine Woche im Voraus anzumelden.

1.3 Dauer der Aufhebung des Einfuhrverbots

Die Ausnahme vom Einfuhrverbot gilt während den in Artikel 4 der Entscheidung 2002/499/EG genannten Zeiträumen.

2 Entscheidung der Kommission 2002/499/EG vom 26. Juni 2002 zur Genehmigung von

Ausnahmen von bestimmten Vorschriften der Richtlinie 2000/29/EG des Rates für auf natürliche oder künstliche Weise kleinwüchsig gehaltene Pflanzen von Chamaecyparis Spach, Juniperus L. und Pinus L. mit Ursprung in der Republik Korea, ABl. L 168 vom 27.6.2010, S. 53; zuletzt geändert durch Beschluss 2010/646/EU, ABl. L 281 vom 27.10.2010, S. 98.

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Phytosanitäre Massnahmen für den Wald. V des BAFU AS 2017

1.4 Besondere Bestimmung

Wo gemäss der Entscheidung 2002/499/EG die Zuständigkeit bei den Mitgliedstaa- ten liegt, ist in der Schweiz der EPSD zuständig.

2 Auf natürliche oder künstliche Weise kleinwüchsig gehaltene

Pflanzen von Chamaecyparis Spach, Juniperus L. und Pinus L. mit Ursprung in Japan

2.1 Ausnahme vom Einfuhrverbot

Die Einfuhr von Pflanzen von Chamaecyparis Spach, Juniperus L. und Pinus L., ausser Früchten und Samen, mit Ursprung in Japan, ist vorübergehend vom Einfuhr- verbot ausgenommen, wenn die folgenden Voraussetzungen erfüllt sind: a. Dem Importeur steht ein geeigneter Raum für die Quarantäne nach Ziffer 10 des Anhangs der Entscheidung 2002/887/EG3 zur Verfügung. b. Der Lieferant ist auf dem von Japan jährlich aktualisierten Verzeichnis der für den Export nach Europa zugelassenen Baumschulen nach Ziffer 3 des Anhangs der Entscheidung 2002/887/EG aufgeführt. c. Die Pflanzen erfüllen zusätzlich zu den Anforderungen nach den Anhängen

1 und 2 sowie nach Anhang 4 Teil A Abschnitt I Ziffer 43 PSV die im An-

hang der Entscheidung 2002/887/EG festgelegten Anforderungen.

2.2 Anmeldung von Einfuhrsendungen

Der voraussichtliche Zeitpunkt der Ankunft einer Einfuhrsendung mit Pflanzen nach Ziffer 2.1, deren Menge sowie der Ort der Ausschiffung der Sendung in der EU sind dem EPSD mindestens eine Woche im Voraus anzumelden.

2.3 Dauer der Aufhebung des Einfuhrverbots

Die Ausnahme vom Einfuhrverbot gilt während den in Artikel 4 der Entscheidung 2002/887/EG genannten Zeiträumen.

2.4 Besondere Bestimmung

Wo gemäss der Entscheidung 2002/887/EG die Zuständigkeit bei den Mitgliedstaa- ten liegt, ist in der Schweiz der EPSD zuständig.

3 Entscheidung der Kommission 2002/887/EG vom 8. November 2002 zur Genehmigung

von Ausnahmen von bestimmten Vorschriften der Richtlinie 2000/29/EG des Rates für auf natürliche oder künstliche Weise kleinwüchsig gehaltene Pflanzen von Chamaecypa- ris Spach, Juniperus L. und Pinus L. mit Ursprung in Japan, ABl. L 309 vom 12.11.2002, S. 8; zuletzt geändert durch Beschluss 2010/645/EU, ABl. L 281 vom 27.10.2010, S. 96.

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Phytosanitäre Massnahmen für den Wald. V des BAFU AS 2017

Anhang 3 (Art. 3)

Massnahmen gegen die Einschleppung und Ausbreitung von neuen, potenziell besonders gefährlichen Schadorganismen, die weder in Anhang 1 noch in Anhang 2 PSV aufgeführt sind

1 Phytophthora ramorum Werres,

De Cock & Man in ’t Veld sp. nov.

1.1 Massnahmen gegen die Einschleppung und Ausbreitung

Zum Schutz gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Phytophthora ramorum Werres, De Cock & Man in ’t Veld sp. nov. gelten die Artikel 1–7 der Entscheidung 2002/757/EG4 und die darin genannten Anhänge I und II.

1.2 Besondere Bestimmungen

1.2.1 Anfällige Pflanzen, anfälliges Holz und anfällige Rinde, die in der EU die

Anforderungen an die Verbringung innerhalb der EU gemäss der Entschei- dung 2002/757/EG erfüllen, dürfen auch in die Schweiz eingeführt werden.

1.2.2 Anstelle der Frist nach Artikel 6 Absatz 2 der Entscheidung 2002/757/EG

gilt die vom Eidgenössischen Pflanzenschutzdienst (EPSD) festgelegte Frist. Dieser gibt die Frist den Kantonen in geeigneter Form bekannt.

1.2.3 Wo gemäss den Artikeln 5, 6 Absätze 2 und 3, 6a und 7 der Entscheidung

2002/757/EG die Zuständigkeit bei den Mitgliedstaaten liegt, ist in der Schweiz der EPSD zuständig.

2 Gibberella circinata Nirenberg & O’Donnell

2.1 Massnahmen gegen die Einschleppung und Ausbreitung

Zum Schutz gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Gibberella circinata Nirenberg & O’Donnell gelten die Artikel 1–7 der Entscheidung 2007/433 EG5 und die darin genannten Anhänge I und II.

4 Entscheidung 2002/757/EG der Kommission vom 19. September 2002 über vorläufige

Sofortmassnahmen zur Verhinderung der Einschleppung und Ausbreitung von Phytoph- thora ramorum Werres, De Cock & Man in 't Veld sp. nov. in die bzw. in der Gemein- schaft, ABl. L 252, vom 20.9.2002; zuletzt geändert durch Beschluss 2016/1967/EU, ABl. L 303 vom 10.11.2016, S. 21. 5 Entscheidung 2007/433/EG der Kommission vom 18. Juni 2007 über vorläufige Dring- lichkeitsmassnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Aus- breitung von Gibberella circinata Nirenberg & O’Donnell; Fassung gemäss ABl. L 161 vom 22.6.2007, S. 66.

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Phytosanitäre Massnahmen für den Wald. V des BAFU AS 2017

2.2 Besondere Bestimmungen

2.2.1 Pflanzen, die in der EU die Anforderungen an die Verbringung innerhalb der EU gemäss der Entscheidung 2007/433/EG erfüllen, dürfen auch in die Schweiz eingeführt werden. 2.2.2 Anstelle der Frist nach Artikel 5 der Entscheidung 2007/433/EG gilt die vom EPSD festgelegte Frist. Dieser gibt die Frist den Kantonen in geeigneter Form bekannt.

2.2.3 Wo gemäss Artikel 7 der Entscheidung 2007/433/EG die Zuständigkeit bei

den Mitgliedstaaten liegt, ist in der Schweiz der EPSD zuständig.

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Phytosanitäre Massnahmen für den Wald. V des BAFU AS 2017

Anhang 4 (Art. 4)

Besondere Massnahmen gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen nach den Anhängen 1 und 2 PSV bei erhöhtem phytosanitärem Risiko

1 Waren mit Holzverpackungsmaterial aus Drittstaaten

1.1 Massnahmen gegen die Einschleppung und Ausbreitung

Zum Schutz gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen nach den Anhängen 1 und 2 PSV gelten für die Einfuhr von Waren mit Holzverpa- ckungsmaterial aus Drittstaaten bei erhöhtem phytosanitärem Risiko die Artikel 1–4 des Durchführungsbeschlusses 2013/92/EU6.

1.2 Besondere Bestimmungen

1.2.1 Wo gemäss dem Durchführungsbeschluss 2013/92/EU von Holzverpa-

ckungsmaterial mit Ursprung in China die Rede ist, ist darunter in dieser Verordnung Holzverpackungsmaterial aus Drittstaaten gemäss Artikel 2 Buchstabe o PSV zu verstehen.

1.2.2 Wo gemäss dem Durchführungsbeschluss 2013/92/EU die Zuständigkeit bei

den Mitgliedstaaten liegt, ist in der Schweiz der Eidgenössische Pflanzen- schutzdienst (EPSD) zuständig.

1.2.3 Waren gemäss Ziffer 1.2.8, die mit Holzverpackungsmaterial eingeführt

werden, müssen zwei Arbeitstage vor der Einfuhr dem EPSD angemeldet werden. Sie sind so lange für den Verkauf und die Verteilung gesperrt, bis die Kontrolle des EPSD ergeben hat, dass das Holzverpackungsmaterial be- fallsfrei ist und die Anforderungen nach Anhang 4 Teil A Abschnitt I Ziffer

2 PSV erfüllt sind.

1.2.4 Verpackungseinheiten sind mit dem Originalsiegel versehen zwischenzula-

gern.

1.2.5 Die Waren mit Holzverpackungsmaterial sind so zwischenzulagern, dass die

Kontrolleure des EPSD ungehinderten Zugang zur Verpackungseinheit und deren Inhalt haben.

1.2.6 Die Kontrollen des EPSD finden statt:

a. unmittelbar nach Eintreffen der Ware am Kontrollort, wenn der Impor- teur die Einfuhr der Ware mindestens zwei Arbeitstage vorher ange- meldet hat;

6 Durchführungsbeschluss 2013/92/EU der Kommission vom 18. Februar 2013 betreffend die Überwachung, Pflanzengesundheitskontrollen und Massnahmen, die bei Holzverpa- ckungsmaterial zu ergreifen sind, das bereits für den Transport spezifizierter Waren mit Ursprung in China verwendet wird, ABl. L 47, vom 20.2.2013; zuletzt geändert durch Beschluss 2017/728/EU, ABl. L 107 vom 25.4.2017, S.33.

7612

Phytosanitäre Massnahmen für den Wald. V des BAFU AS 2017

b. innerhalb von zwei Arbeitstagen nach Eintreffen der Ware am Kon- trollort: in den übrigen Fällen.

1.2.7 Der EPSD gibt das Lieferungslos schriftlich für die Verteilung oder den

Verkauf frei, wenn die Kontrolle keine Beanstandung ergeben hat.

1.2.8 Anstelle von Anhang I der Entscheidung 2013/92/EU gilt die folgende

Tabelle:

HS- Warenbezeichnung Code/Zolltarifnummer

Salz, Schwefel, Erden und Steine, Gips, Kalk und Zement

2506 Quarze (andere als natürliche Sande); Quarzite, auch grob behauen

oder durch Sägen oder auf andere Weise lediglich zerteilt, in Blö- cken oder in quadratischen oder rechteckigen Platten

2514 Schiefer, auch grob behauen oder durch Sägen oder auf andere

Weise lediglich zerteilt, in Blöcken oder in quadratischen oder rechteckigen Platten

2515 Marmor, Travertin, Ecaussine und andere Werk- oder Hausteine

aus Kalkstein mit einem augenscheinlichen Schüttgewicht von 2,5 oder mehr und Alabaster, auch grob behauen oder durch Sägen oder auf andere Weise lediglich zerteilt, in Blöcken oder in quadra- tischen oder rechteckigen Platten

2516 Granit, Porphyr, Basalt, Sandstein und andere Werk- oder Haustei-

ne, auch grob behauen oder durch Sägen oder auf andere Weise lediglich zerteilt, in Blöcken oder in quadratischen oder rechtecki- gen Platten

2517 Steine, Kies, zerkleinerte Steine, der gewöhnlich zum Betonieren

oder zur Beschotterung im Strassen- oder Bahnbau oder zu anderen Beschotterungen verwendeten Art, Kiesel und Feuerstein (Flint), auch wärmebehandelt; Makadam aus Schlacke oder ähnlichen Industrieabfällen, auch im ersten Teil dieser Nummer erfasste Stoffe enthaltend; Teermakadam; Körner, Splitt und Pulver von Steinen der Nrn. 2515 oder 2516, auch wärmebehandelt

2518 Dolomit, auch gesintert oder gebrannt, einschliesslich Dolomit,

grob behauen oder durch Sägen oder auf andere Weise lediglich zerteilt, in Blöcken oder in quadratischen oder rechteckigen Platten; Dolomitstampf- masse

2521 Kalksteine, wie sie üblicherweise als Hochofenzuschläge oder zum

Herstellen von Kalk oder Zement verwendet werden

2526 Natürlicher Speckstein, auch grob behauen oder durch Sägen oder

auf andere Weise lediglich zerteilt, in Blöcken oder in quadrati- schen oder rechteckigen Platten; Talk

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Phytosanitäre Massnahmen für den Wald. V des BAFU AS 2017

HS- Warenbezeichnung Code/Zolltarifnummer

Waren aus Steinen, Gips, Zement, Asbest, Glimmer oder ähn- lichen Stoffen

6801 Pflastersteine, Bordsteine und Pflasterplatten, aus Naturstein (aus-

genommen Schiefer)

6802 Bearbeitete Werk- oder Hausteine (andere als Schiefer) und Waren

daraus, ausgenommen solche der Nr. 6801; Würfel, Steinchen und ähnliche Waren für Mosaike, aus Naturstein (einschliesslich Schie- fer), auch auf Unterlage; Körner, Splitter und Pulver von Natur- stein (einschliesslich Schiefer), künstlich gefärbt

6803 Naturschiefer, bearbeitet, und Waren aus Naturschiefer oder Press-

schiefer

6804 Mühlsteine und ähnliche Waren, ohne Gestelle, zum Mahlen,

Zerfasern, Brechen, Schleifen, Polieren, Richten, Schneiden oder Trennen, Wetz- oder Poliersteine zum Handgebrauch, und Teile davon, aus Naturstein, aus agglomerierten natürlichen oder künstli- chen Schleifstoffen oder aus Keramik, auch mit Teilen aus anderen Stoffen

6810 Waren aus Zement, Beton oder Kunststein, auch armiert

6811 Waren aus Asbestzement, Zellulosezement oder dergleichen

6815 Waren aus Steinen oder anderen mineralischen Stoffen (ein-

schliesslich Kohlenstofffasern und Waren daraus sowie Waren aus Torf), anderweit weder genannt noch inbegriffen Keramische Waren

6901 Steine, Platten, Fliesen und andere keramische Waren aus kiesel-

saurem Fossilienmehl (z.B. Kieselgur, Tripel, Diatomit) oder aus ähnlichen kieselsauren Erden

6902 Feuerfeste Steine, Platten, Fliesen und ähnliche keramische Bautei-

le, andere als solche aus kieselsaurem Fossilienmehl oder aus ähnlichen kieselsauren Erden

6904 Backsteine zu Bauzwecken, Hourdis, andere Deckensteine und

ähnliche Waren, aus Keramik

6905 Dachziegel, Kaminteile, Rauchleitungen, Bauverzierungen, aus

Keramik, und andere Baukeramik

6907 Fliesen und Boden- oder Wandplatten, unglasiert, nicht emailliert,

aus Keramik; Würfel, Steinchen und ähnliche Waren für Mosaike, unglasiert, nicht emailliert, aus Keramik, auch auf Unterlage

6908 Fliesen und Boden- oder Wandplatten, glasiert oder emailliert, aus

Keramik; Würfel, Steinchen und ähnliche Waren für Mosaike, glasiert oder emailliert, aus Keramik, auch auf Unterlage

6914 Andere Waren aus Keramik

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Phytosanitäre Massnahmen für den Wald. V des BAFU AS 2017

HS- Warenbezeichnung Code/Zolltarifnummer

Glas und Glaswaren

7003 Gegossenes oder gewalztes Glas, in Platten, Tafeln oder Profilen,

auch mit absorbierender, reflektierender oder nicht reflektierender Schicht, aber nicht anders bearbeitet

7004 Gezogenes oder geblasenes Glas, in Tafeln, auch mit absorbieren-

der, reflektierender oder nicht reflektierender Schicht, aber nicht anders bearbeitet

7005 Float-Glas und auf einer oder beiden Seiten geschliffenes oder

poliertes Glas, in Platten oder Tafeln, auch mit absorbierender, reflektierender oder nicht reflektierender Schicht, aber nicht anders bearbeitet

7006 Glas der Nrn. 7003, 7004 oder 7005, gebogen, facettiert, graviert,

gelocht, emailliert oder anders bearbeitet, aber weder gerahmt noch in Verbindung mit anderem Material

7007 Sicherheitsglas, aus gehärtetem Glas oder mehrschichtigem Glas

(Verbundglas)

7008 Isolierverglasungen, mehrschichtig

7009 Spiegel aus Glas, auch gerahmt, einschliesslich Rückspiegel

Eisen und Stahl

7210 Flachgewalzte Erzeugnisse aus Eisen oder nicht legiertem Stahl,

mit einer Breite von 600 mm oder mehr, plattiert oder überzogen Waren aus Gusseisen, Eisen oder Stahl

7303 Rohre und Hohlprofile, aus Gusseisen

7304 Rohre und Hohlprofile, nahtlos, aus Eisen oder Stahl

7305 Andere Rohre (z.B. geschweisst oder genietet), mit kreisförmigem

Querschnitt, mit einem äusseren Durchmesser von mehr als 406,4 mm, aus Eisen oder Stahl

7306 Andere Rohre und Hohlprofile (z.B. geschweisst, genietet, gefalzt

oder mit einfach aneinandergefügten Rändern), aus Eisen oder Stahl

7307 Zubehör zu Rohren (z.B. Verbindungsstücke, Kniestücke, Muffen),

aus Gusseisen, Eisen oder Stahl Kupfer und Waren daraus

7411 Rohre aus Kupfer

7412 Zubehör zu Rohren (z.B. Verbindungsstücke, Kniestücke, Muffen),

aus Kupfer Aluminium und Waren daraus

7608 Rohre aus Aluminium

7609 Zubehör zu Rohren (z.B. Verbindungsstücke, Kniestücke, Muffen),

aus Aluminium

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Phytosanitäre Massnahmen für den Wald. V des BAFU AS 2017

2 Anoplophora chinensis (Forster)

2.1 Massnahmen gegen die Einschleppung und Ausbreitung

Zum Schutz gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Anoplophora chinensis (Forster) gelten bei erhöhtem phytosanitärem Risiko die Artikel 1–8 des Durchfüh- rungsbeschlusses 2012/138/EU7 und die darin genannten Anhänge I und II sowie der darin genannte Internationale Standard für Pflanzenschutzmassnahmen Nr. 5 der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der UNO (FAO) (ISPM Nr. 5)8.

2.2 Besondere Bestimmungen

2.2.1 Spezifizierte Pflanzen, die in der EU die Anforderungen an die Verbringung

innerhalb der EU gemäss dem Durchführungsbeschluss 2012/138/EU erfül- len, dürfen auch in die Schweiz eingeführt werden.

2.2.2 Anstelle der Fristen nach den Artikeln 5–7 des Durchführungsbeschlusses

2012/138/EU gelten die vom EPSD festgelegten Fristen. Dieser gibt die Fristen den Kantonen in geeigneter Form bekannt.

2.2.3 Wo gemäss den Artikeln 3, 5 Absatz 2, 6 Absatz 2, 7 Absatz 1 und 8 des

Durchführungsbeschlusses 2012/138/EU die Zuständigkeit bei den Mitglied- staaten liegt, ist in der Schweiz der EPSD zuständig.

3 Bursaphelenchus xylophilus (Steiner et Buhrer) Nickle et al.

3.1 Massnahmen gegen die Einschleppung und Ausbreitung

Zum Schutz gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Bursaphelenchus xylo- philus (Steiner et Burher) gelten bei erhöhtem phytosanitärem Risiko die Artikel 1–

17 des Durchführungsbeschlusses 2012/535/EU9 und die darin genannten Anhänge I

bis III.

3.2 Besondere Bestimmungen

3.2.1 Anfällige Pflanzen, anfälliges Holz und anfällige Rinde, die in der EU die

Anforderungen an die Verbringung innerhalb der EU gemäss dem Durchfüh- rungsbeschluss 2012/535/EU erfüllen, dürfen auch in die Schweiz eingeführt werden.

7 Durchführungsbeschluss 2012/138/EU der Kommission vom 1. März 2012 über Dring-

lichkeitsmassnahmen zum Schutz der Union gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Anoplophora chinensis (Forster), ABl. L 64 vom 3.3.2012; zuletzt geändert durch Beschluss 2014/356/EU, ABl. L 175 vom 14.6.2014, S. 38.

8 Der ISPM Nr. 5 «Glossary of Phytosanitary Terms» (Ausgabe vom 29.05.2017) kann

kostenlos abgerufen werden unter www.ippc.int > Core Activities > Standards & Imple- mentation > Standard Setting > Adopted Standards.

9 Durchführungsbeschluss 2012/535/EU der Kommission vom 26. September 2012 über

Sofortmassnahmen gegen die Ausbreitung von Bursaphelenchus xylophilus (Steiner et Buhrer) Nickle et al. (Kiefernfadenwurm) in der Union, ABl. L 266, vom 2.10.2012; zu- letzt geändert durch Beschluss 2017/427/EU, ABl. L 64 vom 10.3.2017, S. 109.

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Phytosanitäre Massnahmen für den Wald. V des BAFU AS 2017

3.2.2 Anstelle der Fristen gemäss den Artikeln 5, 9 und 11 Absatz 3 des Durch-

führungsbeschlusses 2012/535/EU gelten die vom EPSD festgelegten Fris- ten. Dieser gibt die Fristen den Kantonen in geeigneter Form bekannt.

3.2.3 Wo gemäss Artikel 2 Absätze 2 und 3 und den Artikeln 4, 5 Absatz 2, 9

Absätze 1, 2, 4 und 5 und 13–17 des Durchführungsbeschlusses 2012/535/EU die Zuständigkeit bei den Mitgliedstaaten liegt, ist in der Schweiz der EPSD zuständig.

4 Anoplophora glabripennis (Motschulsky)

4.1 Massnahmen gegen die Einschleppung und Ausbreitung

Zum Schutz gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Anoplophora glabripennis (Motschulsky) gelten bei erhöhtem phytosanitärem Risiko die Artikel 1–9 des Durchführungsbeschlusses 2015/893/EU10 und die darin genannten Anhän- ge I bis III.

4.2 Besondere Bestimmungen

4.2.1 Spezifizierte Pflanzen, spezifiziertes Holz und spezifiziertes Holzverpa-

ckungsmaterial, die in der EU die Anforderungen an die Verbringung inner- halb der EU gemäss dem Durchführungsbeschluss 2015/893/EU erfüllen, dürfen auch in die Schweiz eingeführt werden.

4.2.2 Anstelle der Fristen nach den Artikeln 6–8 des Durchführungsbeschlusses

2015/893/EU gelten die vom EPSD festgelegten Fristen. Dieser gibt die Fristen den Kantonen in geeigneter Form bekannt.

4.2.3 Wo gemäss den Artikeln 7 Absatz 2, 8 und 9 des Durchführungsbeschlusses

2015/893/EU die Zuständigkeit bei den Mitgliedstaaten liegt, ist in der Schweiz der EPSD zuständig.

4.2.4 Das in Artikel 1 Buchstabe b des Durchführungsbeschlusses 2015/893/EU

spezifizierte Holz wird in der Schweiz wie folgt definiert: ganz oder teilwei- se aus den spezifizierten Pflanzen gewonnenes Holz, das die folgenden Kri- terien erfüllt: a. Es handelt sich um Holz, Holzverpackungsmaterial ausgenommen, ein- schliesslich Holz, das die natürliche Rundung seiner Oberfläche nicht behalten hat. b. Es ist unter einer der folgenden Warenbezeichnungen aufgeführt:

10 Durchführungsbeschluss 2015/893/EU der Kommission vom 9. Juni 2015 über

Massnahmen zum Schutz der Union gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Anoplophora glabripennis (Motschulsky); Fassung gemäss ABl. L 146 vom 11.6.2015, S. 16.

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Phytosanitäre Massnahmen für den Wald. V des BAFU AS 2017

HS-Code/Zolltarifnummer Warenbezeichnung

4401.1200 Brennholz aus anderem als Nadelholz, in Form von

Rundlingen, Scheiten, Zweigen, Reisigbündeln oder ähnlichen Formen

4401.2200 Holz von anderen als Nadelbäumen, in Form von Plätt-

chen oder Schnitzeln ex 4401.4000 Holzabfälle und Holzausschuss (ausser Sägespänen), nicht zu Pellets, Briketts, Scheiten oder ähnlichen For- men zusammengepresst ex 4403.1290 Rohholz, mit Farbe, Beize, Kreosot oder anderen Kon- servierungsmitteln behandelt, auch entrindet, entsplintet oder zwei- oder vierseitig behauen

4403.9300 Buchenholz (Fagus spp.), mit einer grössten Quer-

schnittdimension von 15 cm oder mehr, auch entrindet, entsplintet oder zwei- oder vierseitig behauen

4403.9400 Anderes Buchenholz (Fagus spp.), auch entrindet,

entsplintet oder zwei- oder vierseitig behauen

4403.9500 Birkenholz (Betula spp.), mit einer grössten Querschnitt-

dimension von 15 cm oder mehr, auch entrindet, ent- splintet oder zwei- oder vierseitig behauen

4403.9600 Anderes Birkenholz (Betula spp.), auch entrindet, ent-

splintet oder zwei- oder vierseitig behauen

4403.9700 Pappelholz (Populus spp.), auch entrindet, entsplintet

oder zwei- oder vierseitig behauen ex 4403.9900 Anderes Rohholz als Nadelholz oder tropische Hölzer, (ausgenommen Buche (Fagus spp.), Pappel (Populus spp.) oder Birke (Betula spp.)) auch entrindet, vom Splint befreit oder zwei- oder vierseitig grob zugerichtet ex 4404.2000 Von anderen als Nadelbäumen stammende Holzpfähle, gespalten; Pfähle und Pflöcke aus Holz, gespitzt, nicht in der Längsrichtung gesägt

4406 Bahnschwellen aus Holz

4407.9200 Buchenholz (Fagus spp.) in der Längsrichtung gesägt

oder gesäumt, gemessert oder geschält, auch gehobelt, geschliffen oder durch verleimen zusammengesetzt, mit einer Dicke von mehr als 6 mm

4407.93 Ahornholz (Acer spp.), in der Längsrichtung gesägt oder

gesäumt, gemessert oder geschält, auch gehobelt, ge- schliffen oder durch verleimen zusammengesetzt, mit einer Dicke von mehr als 6 mm

4407.95 Eschenholz (Fraxinus spp.), in der Längsrichtung gesägt

oder gesäumt, gemessert oder geschält, auch gehobelt, geschliffen oder durch verleimen zusammengesetzt, mit einer Dicke von mehr als 6 mm

4407.96 Birkenholz (Betula spp.), in der Längsrichtung gesägt

oder gesäumt, gemessert oder geschält, auch gehobelt, geschliffen oder durch verleimen zusammengesetzt, mit einer Dicke von mehr als 6 mm

4407.97 Pappelholz (Populus spp.), in der Längsrichtung gesägt

oder gesäumt, gemessert oder geschält, auch gehobelt, geschliffen oder durch verleimen zusammengesetzt, mit einer Dicke von mehr als 6 mm

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Phytosanitäre Massnahmen für den Wald. V des BAFU AS 2017

HS-Code/Zolltarifnummer Warenbezeichnung

ex 4407 99 Holz, anderes als Nadelholz, (ausgenommen Buche (Fagus spp.), Ahorn (Acer spp.), Esche (Fraxinus spp.), Birke (Betula spp.) oder Pappelholz (Populus spp.)), in der Längsrichtung gesägt oder gesäumt, gemessert oder geschält, auch gehobelt, geschliffen oder durch verleimen zusammengesetzt, mit einer Dicke von mehr als 6 mm

9406.1000 Vorgefertigte Gebäude aus Holz

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