AS 2021 144

Verordnung über das Proximity-Tracing-System für das Coronavirus Sars-CoV-2

AS 2021 www.bundesrecht.admin.ch Massgebend ist die signierte elektronische Fassung

Verordnung über das Proximity-Tracing-System für das Coronavirus Sars-CoV-2 (VPTS)

Änderung vom 12. März 2021

Der Schweizerische Bundesrat verordnet:

I Die Verordnung vom 24. Juni 20201 über das Proximity-Tracing-System für das Coronavirus Sars-CoV-2 wird wie folgt geändert:

Art. 15a Verbindung des PT-Systems mit entsprechenden ausländischen Systemen

1 Das PT-System darf nur mit einem ausländischen System verbunden werden

(Art. 62a EpG), wenn dieses die Voraussetzungen nach Artikel 60a Absatz 5 Buch- staben a–d EpG erfüllt.

2 Bei der Verbindung werden das VA-Backend und das ausländische System an ein

Verbindungssystem zur gegenseitigen Übermittlung der privaten Schlüssel der infi- zierten teilnehmenden Personen angeschlossen.

3 Das Verbindungssystem untersteht den folgenden Regeln:

a. Es wird vom BAG oder von der zuständigen ausländischen Stelle betrieben. b. Für den Quellcode und die technischen Spezifikationen der vom BAG betrie- benen Verbindungssysteme gelten Artikel 60a Absatz 5 Buchstabe e EpG und Artikel 14 dieser Verordnung. c. Die Bearbeitungszwecke richten sich nach Artikel 60a Absatz 2 EpG. d. Die Daten des Systems können dem BFS und der zuständigen ausländischen Stelle zu Statistikzwecken in vollständig anonymisierter Form bekanntgege- ben werden.

1 SR 818.101.25

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Proximity-Tracing-System für das Coronavirus Sars-CoV-2. V AS 2021 144

e. Sie werden vernichtet, sobald sie für die Benachrichtigung der teilnehmenden Personen nicht mehr erforderlich sind, spätestens aber 14 Tage nach ihrer Übermittlung an das System. 4 Ist das PT-System mit einem ausländischen System verbunden, so gilt zusätzlich zur Funktionsweise des PT-Systems nach den Artikeln 5 und 6 Folgendes: a. Im Grundbetrieb ruft das VA-Backend die privaten Schlüssel der infizierten teilnehmenden Personen des ausländischen Systems sowie das Datum dieser Schlüssel aus dem Verbindungssystem ab und setzt sie auf seine Liste. b. Nach einer Infektion übermittelt das VA-Backend die privaten Schlüssel der infizierten Personen mit dem jeweiligen Datum über das Verbindungssystem an das ausländische System.

II Diese Verordnung tritt am 18. März 2021 in Kraft.

12. März 2021 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates Der Bundespräsident: Guy Parmelin Der Bundeskanzler: Walter Thurnherr

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