AS 2023 212

Verordnung des BLV
über Massnahmen gegen die Verschleppung
der Afrikanischen Schweinepest im Verkehr mit den Mitgliedstaaten der Europäischen Union, Island und Norwegen
Änderung vom 1. Mai 2023

Präambel

Das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV)

verordnet:

I

Die Verordnung des BLV vom 6. August 2021¹ über Massnahmen gegen die Verschleppung der Afrikanischen Schweinepest im Verkehr mit den Mitgliedstaaten der Europäischen Union, Island und Norwegen wird wie folgt geändert:

Art. 2 Abs. 1 Buchstabe a

¹ Die Einfuhr von lebenden Tieren und Tierprodukten nach Artikel 1 Absatz 2 aus den folgenden Gebieten der betroffenen Mitgliedstaaten ist verboten:

• a. aus den in der Durchführungsverordnung (EU) 2023/594² geregelten Sperrzonen;

Art. 4 Einfuhr aus in der Durchführungsverordnung (EU) 2023/594 geregelten Gebieten

Abweichend von Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe a ist die Einfuhr von lebenden Tieren und von Tierprodukten aus den in der Durchführungsverordnung (EU) 2023/594³ geregelten Sperrzonen erlaubt, wenn:

• a. die Bedingungen nach der Durchführungsverordnung (EU) 2023/594 für die Ausfuhr in von Afrikanischer Schweinepest nicht betroffene Mitgliedstaaten erfüllt sind; und

• b. die zuständige Behörde des betroffenen Mitgliedstaates die Ausfuhr genehmigt hat.

Art. 5 Einleitungssatz

Abweichend von Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe b ist die Einfuhr von Tierprodukten aus infizierten Zonen, die ausserhalb der in der Durchführungsverordnung (EU) 2023/594⁴ geregelten Sperrzonen liegen, erlaubt, wenn sie die infizierte Zone für den innergemeinschaftlichen Handel verlassen dürfen nach:

Art. 6 Einfuhr aus Sperrzonen nach der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687

Abweichend von Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe b ist die Einfuhr von Tierprodukten aus Sperrzonen, die ausserhalb der in der Durchführungsverordnung (EU) 2023/594⁵ geregelten Gebiete liegen, erlaubt, wenn sie die Sperrzone nach der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687⁶ für den innergemeinschaftlichen Handel verlassen dürfen.

II

Der Anhang wird gemäss Beilage geändert.

III

Diese Verordnung tritt am 3. Mai 2023 in Kraft.⁷

1. Mai 2023

Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen: Hans Wyss

Anhang

(Art. 3)

Betroffene Mitgliedstaaten und Gebiete

Ziff. 1

1 Sperrzonen nach der Durchführungsverordnung (EU) 2023/594

Die Mitgliedstaaten der EU und die dort geltenden Sperrzonen nach Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe a sind in der folgenden Durchführungsverordnung festgelegt:

EU-Grunderlass	Titel und Publikationsdatum des Grunderlasses sowie Änderungserlasse mit Publikationsdaten
Durchführungsverordnung (EU) 2023/594	Durchführungsverordnung (EU) 2023/594 der Kommission vom 16. März 2023 mit besonderen Seuchenbekämpfungsmassnahmen in Bezug auf die Afrikanische Schweinepest und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) 2021/605, ABl. L 79 vom 17.3.2023, S. 65; zuletzt geändert durch Durchführungsverordnung (EU) 2023/835, ABl. L 105 vom 20.4.2023, S. 9

Im Anhang I des obengenannten Durchführungsbeschlusses werden bestimmte Gebiete von betroffenen Mitgliedstaaten entsprechend dem Risiko der Verschleppung des Virus der Afrikanischen Schweinepest in die folgenden drei Teile eingeteilt:

• Teil I Gebiet geregelt aufgrund des Risikos, das von einem nahegelegenen Gebiet mit infizierter Wildschweinpopulation (Teil II) ausgeht.

• Teil II Gebiet geregelt aufgrund der infizierten Wildschweinpopulation.

• Teil III Gebiet geregelt aufgrund von infizierten Schweinehaltungen und infizier-ter Wildschweinpopulation.

Mitgliedstaaten mit Gebieten in Teil I

In folgenden Mitgliedstaaten der EU bestehen Gebiete nach dem Anhang I Teil I der Durchführungsverordnung (EU) 2023/594:

Deutschland

Estland

Griechenland

Italien

Lettland

Litauen

Polen

Slowakei

Tschechien

Ungarn

Mitgliedstaaten mit Gebieten in Teil II

In folgenden Mitgliedstaaten der EU bestehen Gebiete nach dem Anhang I Teil II der Durchführungsverordnung (EU) 2023/594:

Bulgarien

Deutschland

Estland

Italien

Lettland

Litauen

Polen

Slowakei

Tschechien

Ungarn

Mitgliedstaaten mit Gebieten in Teil III

In folgenden Mitgliedstaaten der EU bestehen Gebiete nach dem Anhang I Teil III der Durchführungsverordnung (EU) 2023/594:

Bulgarien

Italien

Lettland

Litauen

Polen

Rumänien

Slowakei