Kantonsratsbeschluss über den Kantonsstrassenplan

vom 28.09.1987 (Stand 15.02.2021)

Präambel

Der Grosse Rat des Kantons St.Gallen

hat von der Botschaft des Regierungsrates vom 28. Mai 1986[1] Kenntnis genommen und

erlässt

in Anwendung von Art. 4, 12 Abs. 1 und Art. 13 Abs. 1 des Strassengesetzes vom 12. Juni 1988[2]

als Beschluss:

[3]

Anhänge

Anhang 1*: Kantonsstrassenpläne

Art. 1

Es wird nachfolgender Kantonsstrassenplan erlassen.

Art. 2

Sind Kantonsstrassen nach bisheriger Regelung von den politischen Gemeinden zu übernehmen, so leistet der Kanton den politischen Gemeinden ausserordentliche Beiträge, wenn die bauliche Anpassung der Strasse an die Anforderungen des Strassengesetzes[4] eine übermässige Belastung der politischen Gemeinde zur Folge hat.

Die ausserordentlichen Kantonsbeiträge werden aus Mitteln des Motorfahrzeugverkehrs finanziert. Sie betragen insgesamt höchstens Fr. 10 000 000.– und werden während höchstens fünf Jahren ausgerichtet.

Die Regierung beschliesst endgültig über die ausserordentlichen Kantonsbeiträge.

Art. 3

Der Kantonsstrassenplan tritt gleichzeitig mit dem Strassengesetz[5] in Vollzug.

Egress

Übergangsbestimmung des VI. Nachtrags vom 1. Dezember 2009[6]

II.

1. Dieser Beschluss wird mit dem Kantonsratsbeschluss über den Bau der Umfahrungsstrasse Wattwil, 2. Etappe, rechtsgültig.

2. Er wird ab Inbetriebnahme der Umfahrung Wattwil (2. Etappe) angewendet. Die Regierung stellt den Zeitpunkt fest.

Übergangsbestimmung des VII. Nachtrags vom 1. Dezember 2009[7]

II.

1. Dieser Beschluss wird mit dem Kantonsratsbeschluss über den Bau der Umfahrungsstrasse Bütschwil rechtsgültig.

2. Er wird ab der Inbetriebnahme der Umfahrung Bütschwil angewendet. Die Regierung stellt den Zeitpunkt fest.

Übergangsbestimmung des VIII. Nachtrags vom 16. Februar 2011[8]

II.

1. Dieser Beschluss wird mit dem Kantonsratsbeschluss über den Bau der Brücke Pfäfers–Valens rechtsgültig.

2. Er wird ab der Inbetriebnahme der Brücke Pfäfers–Valens samt Verbindungsstrasse angewendet. Die Regierung stellt den Zeitpunkt fest.

Übergangsbestimmung des IX. Nachtrags vom 18. September 2013[9]

II.

Dieser Erlass wird wie folgt angewendet:

a) Ziff. 1 und 2 rückwirkend ab 1. Januar 2013;

b) Ziff. 3 Bst. a ab Inbetriebnahme der neuen Bahnunterführung;

c) Ziff. 3 Bst. b ab Eintritt der Rechtskraft des Gemeindestrassenprojekts «Tempo 30 Zone»;

d) Ziff. 3 Bst. c ab Inbetriebnahme der Umfahrung Bütschwil.

Übergangsbestimmung des XI. Nachtrags vom 19. September 2018[10]

IV.

Dieser Erlass wird wie folgt angewendet:

a) Ziff. 1 ab 1. Januar 2020;

b) Ziff. 2 Bst. a ab Inbetriebnahme des ausgebauten südlichen Astes der Dorfstrasse im Zentrum von Benken;

c) Ziff. 2 Bst. b ab Eintritt der Rechtskraft des zugehörigen Gemeindestrassenprojekts;[11]

d) Ziff. 2 Bst. c ab Eintritt der Rechtskraft des zugehörigen Gemeindestrassenprojekts.[12]

nGS 23–41

* Änderungstabelle - Nach Bestimmung

Bestimmung	Änderungstyp	nGS-Fundstelle	Erlassdatum	Vollzugsbeginn
Erlass	Grunderlass	23–41	28.09.1987	01.01.1989
Anhang 1	Inhalt geändert	2013-018	18.09.2013	01.01.2013
Anhang 1	Inhalt geändert	2020-001	19.09.2018	01.01.2020
Anhang 1	Inhalt geändert	2021-022	15.02.2021	15.02.2021

* Änderungstabelle - Nach Erlassdatum

Erlassdatum	Vollzugsbeginn	Bestimmung	Änderungstyp	nGS-Fundstelle
28.09.1987	01.01.1989	Erlass	Grunderlass	23–41
18.09.2013	01.01.2013	Anhang 1	Inhalt geändert	2013-018
19.09.2018	01.01.2020	Anhang 1	Inhalt geändert	2020-001
15.02.2021	15.02.2021	Anhang 1	Inhalt geändert	2021-022