170.501

Verordnung betreffend die Einsichtnahme in die Sammlungen des Bundesrechts

Vom 22.09.1987 (Stand 01.01.1988)

Präambel

Der Regierungsrat des Kantons Schaffhausen,

gestützt auf Art. 12 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Gesetzessammlung und das Bundesblatt (Publikationsgesetz) vom 21. März 1986[1],

beschliesst:

Art. 1

Als Einsichtnahmestellen werden bezeichnet:

1. das Staatsarchiv für die Einsichtnahme in die Amtliche und in die Systematische Sammlung des Bundesrechts
2. die Staatskanzlei für die Einsichtnahme in die Texte ausserordentlich bekanntgemachter Erlasse, die in der Amtlichen Sammlung noch nicht veröffentlicht sind

Art. 2

Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1988 in Kraft. Sie ist im Amtsblatt zu veröffentlichen[2] und in die kantonale Gesetzessammlung aufzunehmen.

Egress

Abl. 1987, S. 860

Änderungstabelle - Nach Beschluss

Beschluss	Inkrafttreten	Element	Änderung	Fundstelle
22.09.1987	01.01.1988	Erlass	Erstfassung	Abl. 1987, S. 860

Änderungstabelle - Nach Artikel

Element	Beschluss	Inkrafttreten	Änderung	Fundstelle
Erlass	22.09.1987	01.01.1988	Erstfassung	Abl. 1987, S. 860