211.501
Vom 03.12.2013 (Stand 01.01.2024)
gestützt auf das Bundesgesetz über Geoinformation (Geoinformationsgesetz, GeoIG) vom 5. Oktober 2007[1], die Verordnung über Geoinformation (Geoinformationsverordnung, GeoIV) vom 21. Mai 2008[2], das Kantonale Geoinformationsgesetz (KGeoIG) vom 2. Juli 2012[3] und auf Art. 161 Abs. 3 und 5 des Gesetzes über die Einführung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches vom 27. Juni 1911[4],
beschliesst:
Diese Verordnung gilt für die Geobasisdaten des kantonalen Rechts und andere Geodaten des Kantons und der Gemeinden.
Sie gilt auch für die Geobasisdaten des Bundesrechts, sofern das Bundesrecht oder das übrige kantonale Recht keine abweichenden Bestimmungen enthält.
Der Anhang 3 enthält den Katalog der Geobasisdaten des kantonalen Rechts.
Besondere fachgesetzliche Regelungen bleiben vorbehalten.
Für alle Geobasisdaten gelten das Bezugssystem und der Bezugsrahmen der Amtlichen Vermessung.
Wer für Geobasisdaten andere räumliche Bezugssysteme verwendet, muss die Transformation in das Bezugssystem und den Bezugsrahmen der Amtlichen Vermessung gewährleisten.
Daten- und Darstellungsmodelle der Geobasisdaten, Geometadaten sowie Geodienste bestimmen sich aufgrund der fachlichen Anforderungen und dem Stand der Technik.
Das Volkswirtschaftsdepartement erlässt die weitergehenden qualitativen und technischen Vorschriften.
Alle Geobasisdaten werden durch Geometadaten beschrieben. Das Volkswirtschaftsdepartement legt die Norm für die Geometadaten fest. Geometadaten unterstehen sinngemäss den gleichen Vorschriften wie die entsprechenden Geobasisdaten.
Der Austausch von Geobasisdaten erfolgt in Form und Format der für die betreffenden Geobasisdaten verbindlichen Datenmodelle.
Die Geobasisdaten sind über einen zentralen Geobasisdatenpool zugänglich.
Die Geobasisdaten können durch folgende Geodienste zugänglich und nutzbar gemacht werden:
Der Zugang zu den Geobasisdaten und den Geodiensten wird mittels Zugangsberechtigungsstufen im Geobasisdatenkatalog festgesetzt. Die Definition der Zugangsberechtigungsstufen richtet sich nach den Regelungen des Bundesrechts.
Zuständig für den Aufbau und den Betrieb des Geobasisdatenpools und der Geodienste ist das Amt für Geoinformation.
Die Datenherren führen die Geobasisdaten nach und liefern diese ohne zeitlichen Verzug in der vorgeschriebenen Form und dem vorgeschriebenen Format an das Amt für Geoinformation.
Sie können diese Aufgabe auch Dritten übertragen.
Die Datenherren historisieren die Geobasisdaten so, dass jeder Rechtszustand mit hinreichender Sicherheit und vertretbarem Aufwand innert nützlicher Frist rekonstruiert werden kann.
Die Methode der Historisierung wird dokumentiert.
Sie können diese Aufgabe auch Dritten übertragen.
Die Datenherren sind verantwortlich für die Archivierung der Geobasisdaten.
Sie können diese Aufgabe auch Dritten übertragen.
Das Amt für Geoinformation führt den Kataster für öffentliche-rechtliche Eigentumsbeschränkungen (ÖREB-Kataster) und ist zuständig für die Erstellung und Abgabe beglaubigter Auszüge sowie für den Abschluss der Programmvereinbarung mit dem VBS.
Der Geobasisdatenkatalog bezeichnet die Datensätze, bei denen Informationen über laufende Änderungen mit dem ÖREB-Kataster verknüpft sind (Vorpublikation).
Die für den Erlass zuständige Stelle veranlasst spätestens mit Beginn der öffentlichen Auflage den entsprechenden Eintrag.
Der Eintrag in den ÖREB-Kataster entfaltet keine Rechtswirkungen.
Inhalt und technische Ausgestaltung des Leitungskatasters richtet sich nach den einschlägigen Bestimmungen der Fachverbände.
Das Amt für Geoinformation kann Gemeinden und anderen Interessierten zusätzliche Leistungen anbieten.
Der standardisierte Bezug von Geobasisdaten über die vom Amt für Geoinformation zur Verfügung gestellten Geodienste ist gebührenfrei.
Im Übrigen werden für den Bezug von Geobasisdaten und die Abgabe beglaubigter Auszüge Gebühren erhoben. Diese bemessen sich aufgrund des vom Regierungsrat genehmigten Gebührenreglements des Amtes für Geoinformation.
Der gegenseitige Austausch von Geobasisdaten zwischen dem Kanton und den Schaffhauser Gemeinden ist kostenlos.
Bei der Weiterentwicklung des Geobasisdatenkatalogs sowie bei der Bezeichnung der anzuwendenden Datenmodelle ist die Geodaten-Strategiegruppe beratend beizuziehen.
Diese setzt sich zusammen aus:
Die Sitzungsgelder für die externen Mitglieder der Geodaten-Strategiegruppe bemessen sich nach Massgabe von § 81 Abs. 1 und § 82 Abs. 5 der Geschäftsordnung des Kantonsrates vom 20. Dezember 1999.
Die Aufhebung und die Änderung bisherigen Rechts werden im Anhang 1 geregelt.
Der Regierungsrat legt in den Anhängen 2 und 3 fest, welchen Geobasisdaten welche Prioritätsstufe beim Übergang zu den neuen qualitativen und technischen Anforderungen zukommt.
Für das Erheben und Gewährleisten der Verfügbarkeit der Geobasisdaten gelten ab dem Inkrafttreten dieser Verordnung folgende Fristen:
Sind für die Umsetzung technische Normen und Vorgaben erforderlich, welche beim Inkrafttreten dieser Verordnung noch nicht bestehen, gelten die Fristen gemäss Abs. 2 ab dem Zeitpunkt, in dem diese den zuständigen Stellen mitgeteilt werden.
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2014 in Kraft.
Sie ist im Amtsblatt zu veröffentlichen[5] und in die kantonale Gesetzessammlung aufzunehmen.
Die folgenden Verordnungen werden aufgehoben:
Legende:
Zuständigkeiten von Kanton und Gemeinden für die Geobasisdaten des Bundesrechts (Vorgaben Bund gemäss GeoIV, Anhang 1 [SR 510.620]):
Bezeichnung
Grundlage
Stelle
Ö
Z
D
T
P
7
Grundbuch: Grundstücksbezeichnung, Grundstücksbeschreibung, Eigentümer, Eigentumsform, Erwerbsdatum
210.100
,
211.431
GBA
A
0
1
8
Grundbuch: übrige Daten gemäss eGRISDM
210.100
,
211.431
GBA
B
0
1
14
Strassenverkehrszählung regionales und lokales Netz
725.100
TBA
A
X
0
2
17
Inventar der historischen Verkehrswege der Schweiz regional und lokal
KFA
A
X
0
3
23
Übrige Biotope von regionaler und lokaler Bedeutung
451.100
PNA
A
X
0
1
26
Kantonales Inventar der Auengebiete von nationaler, regionaler und lokaler Bedeutung
451.100
PNA
A
X
0
1
27
Kantonales Inventar der Hochund Übergangsmoore von nationaler, regionaler und lokaler Bedeutung
451.100
PNA
A
X
0
3
28
Kantonales Inventar der Flachmoore von nationaler, regionaler und lokaler Bedeutung
451.100
PNA
A
X
0
1
29
Kantonales Inventar der Amphibienlaichgebiete von nationaler, regionaler und lokaler Bedeutung
451.100
PNA
A
X
0
1
51
Plan für das Grundbuch (amtliche Vermessung)
210.100
,
211.440
AGI
A
X
100
1
52
Basisplan-AV-CH (amtliche Vermessung)
210.100
,
211.440
AGI
A
X
25
1
54
Fixpunkte LFP2, HFP2, LFP3, HFP3 (amtliche Vermessung)
210.100
,
211.441
AGI
A
X
s. ID 51
1
55
Bodenbedeckung (amtliche Vermessung)
210.100
,
211.440
AGI
A
X
s. ID 51
1
56
Einzelobjekte (amtliche Vermessung)
210.100
,
211.440
AGI
A
X
s. ID 51
1
57
Höhen (amtliche Vermessung)
210.100
,
211.440
AGI
A
X
s. ID 51
1
58
Nomenklatur (amtliche Vermessung)
210.100
,
211.440
AGI
A
X
s. ID 51
1
59
Liegenschaften (amtliche Vermessung)
210.100
,
211.440
AGI
A
X
s. ID 51
1
60
Gebäudeadressen (amtliche Vermessung)
210.100
,
211.440
AGI
A
X
s. ID 51
1
61
Dauernde Bodenverschiebungen (amtliche Vermessung)
210.100
,
211.440
AGI
A
X
s. ID 51
2
62
Hoheitsgrenzen (amtliche Vermessung)
210.100
,
211.440
AGI
A
X
s. ID 51
1
63
Administrative Einteilungen (amtliche Vermessung)
210.100
,
211.440
AGI
A
X
s. ID 51
1
64
Rohrleitungen (amtliche Vermessung)
210.100
,
211.440
AGI
A
X
s. ID 51
1
66
Inventar Trinkwasserversorgung in Notlagen
814.201
IKL + (TBA)
C
0
2
67
Velowegnetze
725.101
TBA
A
X
5
1
68
Fruchtfolgeflächen gemäss Sachplan FFF
700.100
PNA
A
X
0
1
69
Richtpläne der Kantone
700.100
,
700.101
PNA
A
0
1
73
Nutzungsplanung (kantonal / kommunal)
700.100
Gemeinde [PNA]
V
A
X
25
1
74
Stand der Erschliessung
700.100
,
700.101
Gemeinde [PNA]
A
X
s. ID 73
1
76
Planungszonen
700.100
Gemeinde [PNA]
A
X
s. ID 73
1
79
Fussund Wanderwegnetze
704.101
,
725.101
KFA
A
X
5
1
81
Hochwasserschutz und sicherheit (weitere Erhebungen)
721.100
,
721.103
,
814.201
TBA
A
0
3
100
Einschränkungen für die Binnenschifffahrt
747.201
TBA
A
X
0
3
113
Risikokataster (Erhebungen der Kantone)
814.101
IKL
B
0
2
114
Abfallanlagen
814.101
IKL
A
X
0
2
115
Deponieverzeichnis
814.101
IKL
A
X
0
1
116
Kataster der belasteten Standorte
814.101
IKL
X
A
X
5
1
122
Kantonale Erhebungen der Luftbelastung (Messnetze)
814.101
IKL
A
X
0
2
125
Ergebnisse Kantonale Überwachung Bodenbelastung
814.101
IKL + (LA)
A
0
2
128
Regionale Entwässerungsplanung REP
814.200
,
814.201
IKL
A
X
0
2
129
Kommunale Entwässerungsplanung GEP
814.200
,
814.201
IKL
A
X
10
2
130
Gewässerschutzbereiche
814.200
,
814.201
IKL
A
X
0
1
131
Grundwasserschutzzonen
814.200
,
814.201
IKL
V
A
X
0
1
132
Grundwasserschutzareale
814.200
,
814.201
IKL
X
A
X
0
1
134
Wasserqualität (weitere Erhebungen)
814.201
IKL +b(TBA)
B
0
2
136
Hydrologische Verhältnisse (weitere Erhebungen)
814.201
TBA
A
0
2
138
Trinkwasserversorgung (weitere Erhebungen)
814.201
IKL + (FEUPO)
B
0
2
139
Inventar über Grundwasservorkommen und Wasserversorgungsanlagen
814.201
TBA + (IKL)
A
X
0
2
140
Inventar der bestehenden Wasserentnahmen
721.100
,
721.103
TBA
A
0
2
141
Grundwasseraustritte ‑fassungen und ‑anreicherungsanlagen
814.201
TBA + (IKL)
A
X
0
2
144
Lärmbelastungskataster für Hauptund übrige Strassen
814.101
TBA + (Gemeinde)
A
0
1
145
Lärmempfindlichkeitsstufen (in Nutzungszonen)
814.101
Gemeinde [PNA]
V
A
X
s. ID 73
1
151
Rebbaukataster
817.402
,
910.100
Gemeinde, Genossenschaft [LA]
A
X
0
1
152
Hangund Steillagen
910.101
LA
A
X
0
1
153
Landwirtschaftliche Kulturflächen
910.102
LA
A
X
0
1
154
Gebietsüberwachung Schadorganismen
LA + KFA
A
X
0
2
156
Waldfeststellungen
921.100
,
921.101
KFA
A
0
2
157
Waldgrenzen (in Bauzonen)
921.101
KFA
X
A
X
s. ID 73
1
159
Waldabstandslinien
921.100
KFA
V
A
X
s. ID 73
1
160
Waldreservate
921.100
,
921.101
KFA
A
X
0
2
161
Forstliche Planung (Standortverhältnisse, Waldfunktionen)
921.100
,
921.101
KFA
A
X
0
1
166
Gefahrenkarten
700.100
TBA
A
0
1
167
Gefahrenkataster
700.100
TBA
A
0
1
168
Jagdbanngebiete kantonal
922.100
DI
A
X
0
1
172
Vogelreservate kantonal
922.100
DI
A
X
0
3
174
Fischschongebiete
923.101
DI
A
X
0
3
182
Radondatenbank
IKL
B
0
1
183
Stromversorgungssicherheit: Netzgebiete
731.100
BD
A
X
0
2
184
Kantonale Ausnahmetransportrouten
741.100
,
741.011
TBA
A
X
0
1
185
Rodungen und Rodungsersatz
921.100
,
921.101
KFA
A
0
2
187
Pärke von nationaler Bedeutung
451.101
PNA
A
0
3
188
Kantonales Inventar der Kulturgüter von regionaler und lokaler Bedeutung
520.101
AMZ
A
0
3
189
Kantonales Inventar der Trockenwiesen und ‑weiden von nationaler, regionaler und lokaler Bedeutung
451.101
PNA
A
X
0
2
190
Gewässerraum
814.201
Gemeinde [TBA]
A
X
0
1
191
Planung der Revitalisierung von Gewässern
721.100
,
721.103
,
814.201
TBA
A
X
0
2
192
Planung und Berichterstattung der Sanierung Wasserkraft
814.201
TBA
A
0
3
194
Stauanlagen unter kantonaler Aufsicht
721.103
TBA
A
X
0
3
195
Ruhezonen für Wildtiere (inkl. Routennetz)
922.100
DI
A
X
0
2
Legende:
Geobasisdaten des kantonalen Rechts in der Zuständigkeit von Kanton und Gemeinden:
Bezeichnung
Grundlage
Stelle
Ö
Z
P/D
T
P
001-SH
Kirchgemeinden (inkl. Kirchgemeinde Burg bei Stein am Rhein)
101.000
,
130.110
STKZ
A
P
0
2
002-SH
Zweckverband
120.100
AJG
A
P
0
2
003-SH
Wahlkreise (kommunal)
120.100
Gemeinde [STKZ]
A
P
0
2
004-SH
Wahlkreise(kantonal)
160.100
,
161.110
STKZ
A
P
0
2
005-SH
Friedensrichterkreise (kantonal)
173.200
STKZ
A
P
0
2
006-SH
Betreibungskreise (kantonal)
173.200
,
281.101
STKZ
A
P
0
2
007-SH
Konkurskreis (kantonal)
173.200
,
281.101
STKZ
A
P
0
2
008-SH
Zivilstandskreis (kantonal)
210.100
,
211.111
STKZ
A
P
0
2
009-SH
Übersichtsplan
211.441
AGI
A
P/D
25
1
010-SH
Schulkreise für Orientierungsschule und Sonderklassen
411.111
ED
A
P
0
3
011-SH
Kommunales Inventar der (Natur-)Schutzzonen und ‑objekte
451.100
Gemeinde [PNA]
X
A
P/D
0
1
012-SH
Kantonales Inventar der (Natur-)Schutzzonen und ‑objekte
451.100
PNA
X
A
P/D
0
1
013-SH
Nicht intensiv bewirtschaftete Flächen im ERS (Randen)
451.101
PNA
X
A
P
0
2
014-SH
Pilzschutzgebiet Buchberg und Rüdlingen
451.105
PNA
A
0
3
015-SH
Amtliches Verzeichnis geschützter Kulturdenkmäler
452.001
HBA
A
P
0
2
016-SH
Militärkreis (kantonal)
510.101
AMZ
A
P
0
2
017-SH
Schiesskreis (kantonal)
510.101
AMZ
A
P
0
2
018-SH
Brandschutzbehördliches Register über kontrollpflichtige Gebäude, Anlagen und Einrichtungen
550.101
FEUPO
B
0
2
019-SH
Stützpunktfeuerwehrkreise
550.101
FEUPO
A
P
0
1
020-SH
Löschwasserversorgung (kant. Wasserwirtschaftsplan / reg. und komm. Wasserversorgungsplanung)
550.101
FEUPO + (IKL)
A
P
0
1
021-SH
Quartierpläne
700.100
Gemeinde [PNA]
V
A
P/D
0
1
022-SH
Landumlegung
700.100
Gemeinde [PNA]
X
A
0
3
023-SH
Erschliessungsrichtpläne (Ergänzung zu CH 69 resp. 74)
700.100
Gemeinde [PNA]
A
0
2
024-SH
Perimeterplan (bei Erhebung von Beiträgen)
700.100
Gemeinde [BD]
A
0
2
025-SH
Enteignungsplan
711.100
KFE
X
B
0
3
026-SH
Öffentliche Gewässer inkl. Einstufung und wasserbauliche Massnahmen
721.100
TBA
A
P/D
0
1
027-SH
Strassenrichtpläne (kommunal und kantonal) (Teil-)Richtplan Fussund Wanderwege
704.101
,
725.100
TBA, BD
A
P/D
0
1
028-SH
Landumlegung (beim Strassenbau)
725.100
BD
X
A
0
3
029-SH
Aufhebung von Strassen
725.100
Gemeinde [TBA]
A
0
3
030-SH
Medizinalbezirke
810.100
,
811.002
GA
A
P
0
2
031-SH
Versorgungsregionen (Altersbetreuung / Pflege)
813.501
DI
A
P
0
2
032-SH
Kantonale Tankkataster
814.201
GBV
B
0
2
033-SH
Routenverzeichnisse (für Ausbringen Auftaumittel)
814.801
TBA
B
0
3
034-SH
Reblagenverzeichnis
817.402
,
817.403
LA
A
P
0
1
035-SH
Register des Friedhofbeamten über die Grablage
818.601
Gemeinde [GA]
B
0
3
036-SH
Beizugsgebiet (Perimeter) bei Güterzusammenlegungen
910.100
,
910.101
LA
X
A
P
0
2
037-SH
kantonales Waldinventar
921.100
,
921.101
KFA
A
P
0
1
038-SH
Kantonaler Waldplan
921.100
,
921.101
KFA
A
P
0
1
039-SH
Betriebsplan der öffentlichen Waldeigentümer (Bestandesund Massnahmenkarte)
921.100
,
921.101
öffentl. Waldeigt. [BD]
A
P
0
1
040-SH
Forstkreise und Forstreviere (kantonal)
921.100
,
921.101
BD + (KFA)
A
P
0
2
041-SH
Jagdrevier (kantonal)
922.100
,
922.101
DI
A
P
0
2
042-SH
Fischereireviere Fischschongebiete befristet Schutzzonen, Schutzobjekte
923.101
DI
A
P
0
2
043-SH
Eichkreis (kantonal)
941.292
VD
A
P
0
2
044-SH
Leitungskataster
211.500
Werkeigentümer, Gemeinden
B
P
5
1
Geobasisdaten des kommunalen Rechts und andere Geodaten des Kantons und der Gemeinden werden vom Amt für Geoinformation in geeigneter Weise veröffentlicht.
Abkürzungen:
Erläuterung
AGI
Amt für Geoinformation (ehemals Vermessungsamt)
AJG
Amt für Justiz und Gemeinden
AMZ
Amt für Militär und Zivilschutz
BD
Baudepartement
DI
Departement des Innern
ED
Erziehungsdepartement
FEUPO
Feuerpolizei
GA
Gesundheitsamt
GBA
Grundbuchamt
GBV
Gebäudeversicherung
HBA
Hochbauamt
IKL
Interkantonales Labor
KFA
Kantonsforstamt
KFE
Kommission für Enteignung
KSD
Kanton und Stadt Schaffhausen Datenverarbeitung
LA
Landwirtschaftsamt
PNA
Planungsund Naturschutzamt
STKZ
Staatskanzlei
TBA
Tiefbauamt
VD
Volkswirtschaftsdepartement
Abl. 2013, S. 1801
Beschluss |
Inkrafttreten |
Element |
Änderung |
Fundstelle |
|---|---|---|---|---|
03.12.2013 |
01.01.2014 |
Erlass |
Erstfassung |
Abl. 2013, S. 1801 |
09.01.2024 |
01.01.2024 |
§ 16 |
totalrevidiert |
Abl. 12.01.2024, S. 13 |
Element |
Beschluss |
Inkrafttreten |
Änderung |
Fundstelle |
|---|---|---|---|---|
Erlass |
03.12.2013 |
01.01.2014 |
Erstfassung |
Abl. 2013, S. 1801 |
§ 16 |
09.01.2024 |
01.01.2024 |
totalrevidiert |
Abl. 12.01.2024, S. 13 |