Beschluss betreffend anteilsmässiger Vorfinanzierung des Bundesbeitrags an die neue Durchmesserlinie im Hauptbahnhof Zürich (Darlehen an die SBB)

Vom 02.04.2012 (Stand 10.04.2012)

Präambel

Der Kantonsrat Schaffhausen,

beschliesst:

Art. 1

Der Kanton Schaffhausen gewährt den Schweizerischen Bundesbahnen zur anteilsmässigen Vorfinanzierung des Bundesbeitrags an die neue Durchmesserlinie im Hauptbahnhof Zürich ein zinsloses Darlehen. Das Darlehen beträgt maximal Fr. 11'300'000.00 und hat eine Laufzeit von sechs Jahren.

Art. 2

Der Regierungsrat regelt die Einzelheiten in einem Vertrag mit der SBB und dem Kanton Zürich. Das Baudepartement wird beauftragt und ermächtigt, den entsprechenden Darlehensvertrag zu unterzeichnen.

Art. 3

Zu Lasten der Investitionsrechnung wird ein Kredit in der Höhe von Fr. 11'300'000.00 bewilligt (Darlehen an die SBB).

Art. 4

Dieser Beschluss ist im Amtsblatt zu veröffentlichen[1]. Er tritt am Tag der Veröffentlichung im Amtsblatt in Kraft[2].

Egress

Abl. 2012, S. 505

Änderungstabelle - Nach Beschluss

Beschluss	Inkrafttreten	Element	Änderung	Fundstelle
02.04.2012	10.04.2012	Erlass	Erstfassung	Abl. 2012, S. 505

Änderungstabelle - Nach Artikel

Element	Beschluss	Inkrafttreten	Änderung	Fundstelle
Erlass	02.04.2012	10.04.2012	Erstfassung	Abl. 2012, S. 505