Verordnung über die Honorare und Entschädigungen im Bereich Tierseuchen und Tierschutz (VHTSS)

Vom 23.01.1996 (Stand 01.11.2005)

Präambel

Der Regierungsrat des Kantons Solothurn

gestützt auf die §§ 37 und 42 des Landwirtschaftsgesetzes für den Kanton Solothurn vom 4. Dezember 1994[1] und auf § 45 Absatz 3 des Staatspersonalgesetzes vom 27. September 1992[2]

beschliesst:

1. 1. Gegenstand

Art. 1 Gegenstand

Diese Verordnung regelt die Honorare und Entschädigungen für Tätigkeiten nach der Tierseuchen- und Tierschutz-Verordnung (TSSV)[3].

2. 2. Honorare und Entschädigungen

2.1. 2.1. Amtstierärzte oder Amtstierärztinnen

2.2. 2.2. Tierärzte oder Tierärztinnen

Art. 3 Untersuchungen, Impfungen, Proben

Für Seuchenuntersuchungen, Impfungen und Probeentnahmen kommen die Ansätze gemäss §§ 4 bis 6 zur Anwendung.

Das Markieren der Tiere, die Berichterstattung, die Untersuchungsanträge sowie Verpacken und Einsenden der Proben ist in den Entschädigungen inbegriffen.

Art. 4 Tuberkulose

Die Entschädigung für einzelne Bestandesuntersuchungen (2 Besuche) beträgt inbegriffen Wegentschädigung und Kontrolle:

Grundentschädigung je Bestand
60 Franken
Tuberkulinisierung je Tier
8 Franken

Die Entschädigung für kollektive Bestandesuntersuchungen (2 Besuche) beträgt inbegriffen Wegentschädigung und Kontrolle:

Grundentschädigung je Bestand
50 Franken
Tuberkulinisierung je Tier
7 Franken

Art. 5 Diverse Seuchen

Die Entschädigung für die folgenden Verrichtungen beträgt inbegriffen Wegentschädigung:

Grundentschädigung je Bestand
35 Franken
Entnahme von Blutproben:
1.
für das erste Tier

15 Franken
2.
für jedes weitere Tier

8 Franken
Entnahme von Einzelmilchproben:
1.
für das erste Tier

10 Franken
2.
für jedes weitere Tier

5 Franken
Entnahme von Sammelmilchproben
15 Franken
Entnahme von Kannenmilchproben
5 Franken
Entnahme von Kotproben:
1.
für das erste Tier

8 Franken
2.
für jedes weitere Tier

6 Franken
Entnahme von Nachgeburtproben
15 Franken
Impfungen:
1.
für das erste Tier

15 Franken
2.
für jedes weitere Tier

5 Franken
Versand von tollwutoder BSE-verdächtigen Tierteilen zur Laboruntersuchung: je Tier
35 Franken

Art. 6 Spezielle Aufträge

Die Entschädigung für spezielle Aufträge beträgt je Stunde 140 Franken.

An Sonn- und allgemeinen Feiertagen sowie werktags zwischen 20.00-07.00 Uhr wird ein Zuschlag von 50% gewährt.

Art. 7 Porti

Für den Versand von Material und Berichten können die effektiven Kosten in Rechnung gestellt werden.

Art. 8 Sektionsberichte

Die Entschädigung für Sektionsberichte auf vorgedrucktem Formular beträgt 25 Franken.

Die Entschädigung für die Sektion selber erfolgt nach Zeitaufwand.

Art. 9 Spezialzeugnisse

Die Entschädigung für Spezialzeugnisse beträgt:

nicht vorgedruckt
30 Franken
auf vorgedrucktem Formular
8 Franken

Art. 10 Kurse, Sitzungen

Für die vom kantonalen Veterinärdienst[4] angeordneten Kurse, Sitzungen und ähnlichen Verrichtungen beträgt die Entschädigung:

für den ganzen Tag
350 Franken
für den halben Tag
200 Franken

2.3. 2.3. Viehinspektoren oder Viehinspektorinnen

2.4. 2.4. Bieneninspektoren oder Bieneninspektorinnen

Art. 15 Jahresentschädigungen

Die Jahresentschädigung beträgt für:

den kantonalen Bieneninspektor bzw. die kantonale Bieneninspektorin
600 Franken
die Bezirksinspektoren bzw. Bezirksinspektorinnen
300 Franken

Art. 16 Abklärungen und Bekämpfungsmassnahmen

Für Abklärungen und die Bekämpfung anzeigepflichtiger Bienenkrankheiten beträgt die Entschädigung je Stunde 30 Franken.

Art. 17 Kurse, Sitzungen

Für die vom kantonalen Veterinärdienst angeordneten Kurse, Sitzungen und ähnlichen Verrichtungen beträgt die Entschädigung:

für den ganzen Tag
200 Franken
für den halben Tag
120 Franken

2.5. 2.5. Hilfskräfte der Tierseuchenpolizei

Art. 18 Aufträge des kantonalen Veterinärdienstes

Für Aufträge des kantonalen Veterinärdienstes beträgt die Entschädigung je Stunde 25-35 Franken.

Art. 19 MIBD

Die Entschädigung für Probenehmer oder Probenehmerinnen des milchwirtschaftlichen Inspektions- und Beratungsdienstes (MIBD) beträgt je Probe 4 Franken.

Art. 20 Tollwutimpfung

Die Entschädigung des Personals für die Tollwutimpfung der Füchse beträgt:

für den ganzen Tag
140 Franken
für den halben Tag
80 Franken

Die Reise- und Verpflegungsspesen können separat berechnet werden.

2.6. 2.6. Schätzungsexperten oder Schätzungsexpertinnen

Art. 21 Aussendienst

Für die Verrichtungen im Aussendienst beträgt die Entschädigung:

für den ganzen Tag
200 Franken
für den halben Tag
120 Franken

Art. 22 Schätzungen

Für Schätzungen aufgrund von Abstammungspapieren beträgt die Entschädigung je Schätzung 40 Franken.

2.7. 2.7. Reiseentschädigung

Art. 23 Reiseentschädigung

Die Reiseentschädigung richtet sich nach der Verordnung über die Vergütung der Auslagen auf Dienstreisen und bei andern Amtstätigkeiten vom 4. Dezember 1979[5].

3. 3. Inkrafttreten

Art. 24 Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt zusammen mit dem Landwirtschaftsgesetz und der Tierseuchen- und Tierschutz-Verordnung (TSSV) rückwirkend am 1. Januar 1996 in Kraft. Vorbehalten bleibt das Einspruchsrecht des Kantonsrates.

Egress

Die Einspruchsfrist ist am 18. April 1996 unbenutzt abgelaufen.

Publiziert im Amtsblatt vom 26. April 1996.

GS 93, 856

* Änderungstabelle - Nach Beschluss

Beschluss	Inkrafttreten	Element	Änderung	GS Fundstelle
23.01.1996	01.01.1996	Erlass	Erstfassung	GS 93, 856
12.07.2005	01.11.2005	§ 2	aufgehoben	-
12.07.2005	01.11.2005	§ 11	aufgehoben	-
12.07.2005	01.11.2005	§ 12	aufgehoben	-
12.07.2005	01.11.2005	§ 13	aufgehoben	-
12.07.2005	01.11.2005	§ 14	aufgehoben	-

* Änderungstabelle - Nach Artikel

Element	Beschluss	Inkrafttreten	Änderung	GS Fundstelle
Erlass	23.01.1996	01.01.1996	Erstfassung	GS 93, 856
§ 2	12.07.2005	01.11.2005	aufgehoben	-
§ 11	12.07.2005	01.11.2005	aufgehoben	-
§ 12	12.07.2005	01.11.2005	aufgehoben	-
§ 13	12.07.2005	01.11.2005	aufgehoben	-
§ 14	12.07.2005	01.11.2005	aufgehoben	-