Die Einfuhr und der Verkauf von Salz und Salzgemischen mit 30 Prozent oder mehr Natriumchlorid sowie von Sole ist ein Regal.
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Gesetz über das Salzregal
vom 18.12.1974 (Stand 01.10.1975)
Art. 1 Regal
Art. 2 Konkordat
Der Kanton Thurgau tritt der Interkantonalen Vereinbarung über den Salzverkauf in der Schweiz vom 22. November 1973[1] bei.
Art. 3 Änderungen des Konkordates
Über Änderungen des Konkordates, soweit sie nicht die Bestimmungen über den Zweck, das Salzregal oder den Austritt betreffen, beschliesst der Grosse Rat.
Art. 4 Widerhandlungen
Wer den Bestimmungen dieses Gesetzes oder des Konkordates zuwiderhandelt, wird mit Busse bis zu Fr. 5'000 bestraft.
Fehlbare haben dem Staat den Ausfall an Regalgebühren zu ersetzen.
Das zuständige Departement setzt den Ersatzbetrag fest.
Art. 5 Aufhebung bisherigen Rechtes
Durch dieses Gesetz wird das Gesetz betreffend den Salzverkauf vom 29. Januar 1900 aufgehoben.
Art. 6 Inkrafttreten
Dieses Gesetz tritt nach Annahme durch das Volk auf einen vom Regierungsrat festzusetzenden Zeitpunkt in Kraft[2].
Egress
ABl. 2/1975
Änderungstabelle - Nach Paragraph
Element |
Beschluss |
Inkrafttreten |
Änderung |
Amtsblatt |
|---|---|---|---|---|
Erlass |
18.12.1974 |
01.10.1975 |
Erstfassung |
ABl. 2/1975 |