Gesetz über die Förderung des kulturellen Lebens

Vom 25. März 1965 (Stand 1. Januar 2018)

Präambel

Der Kantonsrat des Kantons Zug,

gestützt auf § 41 Abs. 1 Bst. b der Kantonsverfassung[1], *

beschliesst:

Art. 1

Der Kanton unterstützt zur Förderung des Geisteslebens und zur Wahrung der zugerischen Eigenart künstlerische, wissenschaftliche und andere kulturelle Bestrebungen.

Art. 2

Die finanzielle Unterstützung erfolgt im Rahmen der vom Kantonsrat alljährlich mit dem Voranschlag zu bewilligenden Kredite oder durch andere zur Verfügung stehende Mittel (Erträgnisse von Stiftungen, Fonds usw.).

Allfällige nicht verwendete Kredite sind einem Kulturfonds zuzuweisen.

Art. 3

Der Kanton unterstützt insbesondere:

das zeitgenössische Kunstschaffen;
die wissenschaftliche Forschung;
die Anschaffung von wertvollem Kunstund Kulturgut;
die Auszeichnung von Personen und Institutionen, die sich um das kulturelle Leben verdient gemacht haben;
das heimische Schrifttum;
das Theaterund Musikleben;
die Weiterbildung begabter Kantonseinwohner ausserhalb des ordentlichen Studiums;
die Errichtung, die Ausstattung und den Betrieb von Museen und Bibliotheken;
Bestrebungen zur Hebung der Volkskultur.

Art. 4

Über die Verwendung der Mittel beschliesst der Regierungsrat auf Antrag der Direktion für Bildung und Kultur.[2]*

Die Finanzierung des interkantonalen Kulturlastenausgleichs erfolgt über den Lotteriefonds, solange das Fondsvermögen mindestens 10 Millionen Franken beträgt. Dabei werden die Beiträge an den interkantonalen Kulturlastenausgleich letztrangig behandelt. *

Eine kantonale Kommission begutachtet alle wichtigen Fragen im Zusammenhang mit der Förderung des kulturellen Lebens zuhanden der Direktion für Bildung und Kultur. Sie stellt auch nach eigenem Ermessen Anträge an den Regierungsrat. Die Direktion für Bildung und Kultur kann weitere Fachleute beiziehen. *

Bei Neubauten des Kantons ist die Kommission zur Begutachtung von wichtigen Fragen der künstlerischen Ausschmückung beizuziehen.

Die Kommission steht auch den Gemeinden als beratendes Organ zur Verfügung.

Art. 5

Die Kommission wird vom Regierungsrat auf die ordentliche Amtsdauer von vier Jahren gewählt.

Sie besteht aus fünf bis sieben Mitgliedern. Der Vorsteher oder die Vorsteherin der Direktion für Bildung und Kultur führt von Amtes wegen das Präsidium in der Kommission. *

Art. 6

Das Gesetz tritt unter dem Vorbehalt des Referendums nach § 34 der Kantonsverfassung sofort in Kraft.

Der Regierungsrat hat das Gesetz zu vollziehen.

Egress

GS 19, 41

Änderungstabelle - Nach Beschluss

Beschluss	Inkrafttreten	Element	Änderung	GS Fundstelle
25.03.1965	25.03.1965	Erlass	Erstfassung	GS 19, 41
22.12.1998	01.01.1999	§ 4 Abs. 2	geändert	GS 26, 191
22.12.1998	01.01.1999	§ 5 Abs. 2	geändert	GS 26, 191
23.11.1999	01.01.2000	§ 4 Abs. 1	geändert	GS 26, 471
31.08.2017	01.01.2018	Ingress	geändert	GS 2017/056
31.08.2017	01.01.2018	§ 4 Abs. 1a	eingefügt	GS 2017/056
28.11.2017	01.01.2018	§ 4 Abs. 1	geändert	GS 2017/075

Änderungstabelle - Nach Artikel

Element	Beschluss	Inkrafttreten	Änderung	GS Fundstelle
Erlass	25.03.1965	25.03.1965	Erstfassung	GS 19, 41
Ingress	31.08.2017	01.01.2018	geändert	GS 2017/056
§ 4 Abs. 1	23.11.1999	01.01.2000	geändert	GS 26, 471
§ 4 Abs. 1	28.11.2017	01.01.2018	geändert	GS 2017/075
§ 4 Abs. 1a	31.08.2017	01.01.2018	eingefügt	GS 2017/056
§ 4 Abs. 2	22.12.1998	01.01.1999	geändert	GS 26, 191
§ 5 Abs. 2	22.12.1998	01.01.1999	geändert	GS 26, 191