824.4

Reglement zur Qualitätsbescheinigung über die lebensmittelrechtliche Sicherheit (Reglement Qualitätsbescheinigung, RQB)

Vom 15. September 2009 (Stand 1. Oktober 2009)

Präambel

Die Gesundheitsdirektion des Kantons Zug,

gestützt auf § 64 Abs. 1 der Verordnung über das Gesundheitswesen im Kanton Zug (Gesundheitsverordnung) vom 30. Juni 2009[1],

erlässt folgendes Reglement:

Art. 1 Kontrollbereiche und Gewichtungsfaktoren

Die Bewertung erfolgt auf einer risikobasierten Kontrolle. Für die Qualitätsbescheinigung erfahren die vier Kontrollbereiche die nachfolgende Gewichtung:

1. Selbstkontrolle: Faktor 1
2. Lebensmittel: Faktor 2
3. Prozesse, Tätigkeiten: Faktor 2
4. Räumlich-betriebliche Verhältnisse: Faktor 1

Art. 2 Numerische Bewertung der Kontrollbereiche

Für jeden Kontrollbereich kommen die folgenden numerischen Bewertungen zur Anwendung:

1. Stufe 1: keine Mängel (Lebensmittelsicherheit gewährleistet): 3 Punkte
2. Stufe 2: kleine Mängel (Lebensmittelsicherheit beeinträchtigt): 2 Punkte
3. Stufe 3: erhebliche Mängel (Lebensmittelsicherheit in Frage gestellt): 1 Punkt
4. Stufe 4: grosse Mängel (Lebensmittelsicherheit nicht gewährleistet): 0 Punkte

Die Multiplikation der Punkte mit dem Gewichtungsfaktor gemäss § 1 ergibt das Ergebnis der einzelnen Kontrollbereiche.

Art. 3 Kontrollergebnis

Das Total der Punktzahl der vier Kontrollbereiche ergibt das numerische Kontrollergebnis. Die maximale Punktzahl beträgt 18. Die Bewertung ergibt sich wie folgt:

1. Punktezahl

   Bewertung

   16–18

   sehr gut

   ≥ 14

   gut

   ≥ 10

   genügend

   < 10

   ungenügend

Art. 4 Qualitätsbewertung

Die Qualitätsbewertung für die Qualitätsbescheinigung ist aus dem Durchschnitt der zu berücksichtigenden numerischen Kontrollergebnisse zu ermitteln. Sie erfolgt analog § 3.

Art. 5 Darstellung

Die Darstellung der Qualitätsbewertung erfolgt auf der Qualitätsbescheinigung mit den gemäss § 3 aufgeführten Bewertungsstufen «sehr gut», «gut», «genügend» und «ungenügend».

Art. 6 Mitteilung

Die Berechnung der Qualitätsbewertung wird gegenüber dem bewerteten Betrieb in einem Begleitschreiben aufgezeigt. Es enthält auch die Rechtsmittelbelehrung über die Einsprachemöglichkeit gegen die Qualitätsbewertung.

Art. 7 Inkrafttreten

Dieses Reglement tritt am 1. Oktober 2009 in Kraft.

Egress

GS 30, 261

Änderungstabelle - Nach Beschluss

Beschluss	Inkrafttreten	Element	Änderung	GS Fundstelle
15.09.2009	01.10.2009	Erlass	Erstfassung	GS 30, 261

Änderungstabelle - Nach Artikel

Element	Beschluss	Inkrafttreten	Änderung	GS Fundstelle
Erlass	15.09.2009	01.10.2009	Erstfassung	GS 30, 261