Diese Verordnung regelt den Vollzug des Lehrerpersonalgesetzes8.
412.311
Lehrpersonalverordnung (LPVO)17
(vom 19. Juli 2000)1
Präambel
Lehrpersonalverordnung (LPVO)17
(vom 19. Juli 2000)1
Der Regierungsrat beschliesst:
Einhaltung des
Stundenplans
i_allgemeine_bestimmungen I. Allgemeine Bestimmungen
Art. 114 Gegenstand
Art. 1a23 Schuljahr
Anstellungsrechtlich beginnt das Schuljahr am 1. August und endet im Folgejahr am 31. Juli.
Art. 214 Stellenplan
Die Bildungsdirektion teilt den Gemeinden Lehrerstellen in Vollzeiteinheiten und Bruchteilen davon zu, berechnet gemäss folgender Formel: Schülerzahl × Sozialindex × Korrekturfaktor Basiswert × 100
Die Schülerzahl entspricht der Anzahl Schülerinnen und Schüler, die eine Gemeinde am 15. September des Vorjahres aufweist.
Der Basiswert beträgt:49
- auf der Kindergartenstufe 22,41
- auf der Primarstufe 17,65
- auf der Sekundarstufe 16,88.
Der Korrekturfaktor verhindert, dass sich die Gesamtzahl der zugeteilten Vollzeiteinheiten durch eine Änderung des durchschnittlichen Sozialindexes von 112,6 erhöht oder vermindert. Das Volksschulamt legt ihn jährlich fest.31
Die Gemeinden melden dem Volksschulamt bis zum 1. März den Stellenplan für das folgende Schuljahr.50
Art. 2a30 Sozialindex
Der Sozialindex ist eine Kennzahl für die soziale Belastung der Gemeinde. Er liegt zwischen den Werten 100 für die tiefste soziale Belastung und 120 für die höchste soziale Belastung und wird auf eine Stelle nach dem Komma berechnet. -- 1 of 27 --
Er wird für jede Gemeinde auf der Grundlage der folgenden Merkmale festgelegt:
- Anteil ausländischer Schülerinnen und Schüler,
- Anteil Kinder oder Jugendlicher aus Familien mit Sozialhilfe,
- Anteil Einkommensschwacher mit steuerabzugsberechtigten Kindern.
Die Bildungsdirektion erlässt Richtlinien für die Festsetzung und Gewichtung der Faktoren.
Art. 2b30 Berechnung Gemeinde fes
Die Bildungsdirektion legt jährlich den Sozialindex jeder t. Für die Zuweisung der Vollzeiteinheiten an die Gemeinden wird das Mittel der Sozialindizes der drei vorangehenden Jahre verwendet.
Bei der Festlegung des neuesten Sozialindexes stützt sich die Bildungsdirektion auf die in den Gemeinden erhobenen aktuellen Daten.
Umfasst das Gebiet einer Gemeinde14 mehrere politische Gemeinden, werden die Sozialindizes der betroffenen politischen Gemeinden nach ihrer Bevölkerungszahl gewichtet. Zusätzliche Vollzeiteinheiten
Art. 2 c. Schulleitung folgende zusätzliche Vollzeiteinheiten zu:49
Die Bildungsdirektion teilt den Gemeinden für die a. 0,204 in jeder Gemeinde, b. 0,041 pro Vollzeiteinheit, c. in Gemeinden mit 25 oder mehr Vollzeiteinheiten weitere 0,128 pro
Vollzeiteinheiten.
Die Vollzeiteinheiten für die Schulleitungen werden jeweils für drei Jahre zugeteilt. Vorbehalten bleiben grössere Veränderungen der Lehrerstellen, die sich in Vollzeiteinheiten in einer Gemeinde auswirken.
Die Schulpflege kann mit einem Teil der Vollzeiteinheiten für die Schulleitungen den Beschäftigungsumfang der Lehrpersonen erhöhen, falls diese Aufgaben der Schulleitungen übernehmen.
Die Bildungsdirektion teilt den Gemeinden für jede Lehrerstelle in Vollzeiteinheiten zusätzlich 0,028 Vollzeiteinheiten zu. Diese dienen dazu,43
- den Beschäftigungsumfang der Lehrpersonen für die Erfüllung von Aufgaben gemäss §§ 10 a und 10 b zu erhöhen,
- die Anzahl Vollzeiteinheiten der Schulleitungen zu erhöhen, -- 2 of 27 --
- die Anzahl Vollzeiteinheiten für den Unterricht zu erhöhen oder vorübergehend zusätzliche Lektionen an einer Klasse oder in der Integrativen Förderung einzurichten,
- Stellvertretungen für Lehrpersonen, die für die Erfüllung von Aufgaben gemäss §§ 10 a und 10 b beurlaubt werden, einzusetzen.
Die Schulpflege regelt auf Antrag der Schulleitung Verwendung und Aufteilung.
Die Bildungsdirektion kann zusätzliche Vollzeiteinheiten zuteilen, insbesondere:14
- für kleine Gemeinden,
- für Gemeinden mit besonderer Siedlungsstruktur,
- für Gemeinden mit einem überdurchschnittlichen Anteil von Schülerinnen und Schülern in der Aufnahmeklasse,
- bei unvorhergesehenen Veränderungen. Einsatz der Vollzeiteinheiten
Art. 2d50 Die Gemeinden setzen pro Vollzeiteinheit gemäss § 2
,3 Wochenlektionen Unterricht sowie zusätzlich pro Regelklasse der Kindergartenstufe 0,02 Vollzeiteinheiten für Tätigkeiten gemäss §§ 10 a,
b, 10 c und 10 f ein. Gemeindeeigene Vollzeiteinheiten
Art. 2e42
Die Gemeinden setzen für jede ihnen auf der Sekundarstufe zugeteilte Vollzeiteinheit 0,011 Vollzeiteinheiten auf eigene Kosten für Koordinationsaufgaben ein. Der Beschäftigungsumfang der Lehrpersonen oder der Schulleitungen wird entsprechend erhöht.
Die Gemeinden dürfen auf eigene Kosten zusätzliche Vollzeiteinheiten ausschliesslich einsetzen für:45
- 47 Wahlfächer und Wahlpflichtfächer, ohne Wahlpflichtfächer im Sprachbereich, sowie drei Wochenlektionen aus dem Pflichtbereich der 3. Klassen der Sekundarstufe,
- Freifächer,
- Therapien,
- Aufnahmeunterricht,
- Kompensation von nicht verwendeten Vollzeiteinheiten für Therapien gemäss § 8 der Verordnung über die sonderpädagogischen Massnahmen vom 11. Juli 20077,
- die Schulleitung, wenn dieser zusätzliche Aufgaben übertragen werden und das Volksschulamt die Erhöhung des Anstellungspensums bewilligt hat,
- den zusätzlichen Mittelbedarf aufgrund des erhöhten Ferienanspruchs für Lehrpersonen vom Beginn des Schuljahres an, in dem sie das 50. Altersjahr vollenden. -- 3 of 27 -- Zusätzliche Entschädigungen
Art. 2f42
Die Gemeinden können die Lehrpersonen auf eigene Kosten für die Erfüllung einzelner Aufgaben im Schulwesen gemäss § 10 a zusätzlich entschädigen, wenn
- die Lehrperson dafür mehr als 50 Stunden einsetzt oder
- die Aufgabe nicht zwingend durch eine Lehrperson zu erledigen ist.
Die Auszahlung der Entschädigung gemäss Abs. 1 kann im Einvernehmen mit dem Volksschulamt durch das zentrale Personalmanagementund Lohnadministrationssystem erfolgen.
Art. 356 Zuständigkeiten
Sieht das Gesetz nichts anderes vor, übt die Schulpflege die Rechte und Pflichten des Arbeitgebers aus.
Das Volksschulamt ist zuständig für:
- die Auflösung des Arbeitsverhältnisses infolge Invalidität,
- die Ausrichtung einer Abfindung und die Festlegung deren Höhe oder für eine allfällige Verlängerung des Anstellungsverhältnisses für die Abfindungsdauer,
- die Weiterausrichtung des Lohnes gemäss § 99 Abs. 4 und 5 der Vollzugsverordnung zum Personalgesetz vom 19. Mai 1999 (VVO)3,
- die Freistellung gemäss § 15 Abs. 2 VVO,
- 42 die Zuordnung der einzelnen Tätigkeiten der Lehrpersonen zu den Tätigkeitsbereichen gemäss §§ 7, 10 a, 10 b, 10 c und 10 f.
Das Volksschulamt fasst die Beschlüsse gemäss Abs. 2 lit. a–d in der Regel nach Rücksprache mit der Gemeinde. Die Festsetzung einer Abfindung gemäss lit. b erfolgt im Einvernehmen mit dem Personalamt.
Art. 4 Meldepflicht
Die Gemeinden melden dem Volksschulamt unverzüglich alle Änderungen, die sich auf die Entlöhnung der Lehrpersonen und der Schulleiterinnen und Schulleiter auswirken, sowie die Anstellung und die Beendigung des Arbeitsverhältnisses von Lehrpersonen und Schulleitungen.50
Sie verwenden dafür die vom Volksschulamt zur Verfügung gestellten Formulare.
Art. 533
Personalkommission
Art. 631
Das Volksschulamt ernennt eine Personalkommission, die in Lehrpersonalfragen beratende Funktionen wahrnimmt.
Es regelt die Zuständigkeit, die Zusammensetzung und die Arbeitsweise der Kommission. -- 4 of 27 --
II. Arbeitszeit
Art. 743 Unterricht
Für den Tätigkeitsbereich Unterricht gemäss § 18 des Lehrpersonalgesetzes vom 10. Mai 1999 (LPG)8 werden pro Wochenlektion
Stunden als Arbeitszeit angerechnet. Der Tätigkeitsbereich umfasst insbesondere:
- die Planung, Vorbereitung und Durchführung der Lektionen,
- die Nachbereitung und Auswertung der Lektionen sowie die Korrekturarbeit,
- die Planung, Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung von Exkursionen, Schulreisen, Projektwochen und anderen besonderen Anlässen sowie die Durchführung von Klassenlagern,
- das Führen der Absenzenliste.
Zur Arbeitszeit gemäss Abs. 1 zählen zudem:
- die Pausen zwischen zwei aufeinanderfolgenden Unterrichtslektionen und
- die begleiteten Pausen und die Auffangzeit in der Regelklasse der Kindergartenstufe.
Eine Lektion dauert 45 Minuten.
Lehrpersonen in der Berufseinführung gemäss der Verordnung über die Berufseinführung der Lehrpersonen der Volksschule vom 1. März 202310 wird pro Wochenlektion jährlich pauschal eine zusätzliche Arbeitszeit von 1,5 Stunden angerechnet.61
- Auf Kindergartenstufe43
Art. 7a43
Die Lehrpersonen an Regelklassen der Kindergartenstufe erteilen in der Regel an den Vormittagen je vier Lektionen und an zwei Nachmittagen je zwei Lektionen.
Teilen sich zwei Lehrpersonen das ganze Pensum einer Regelklasse, können sie im Einverständnis mit der Schulleitung den Unterricht am Mittwoch abwechslungsweise erteilen. Der Beschäftigungsgrad wird als Durchschnitt von zwei Wochen bestimmt.25
Art. 834 Teilpensen Schulleiter Beschäftigu
Teilbeschäftigte Lehrpersonen sowie Schulleiterinnen und können nicht zur Erhöhung ihres Pensums verpflichtet werden. ngsgrad der Lehrpersonen
Art. 943
Die Schulleitungen legen den Beschäftigungsgrad der Lehrpersonen im Rahmen des bewilligten Stellenplans fest.
Der Beschäftigungsgrad einer Lehrperson bestimmt die zu leistende Arbeitszeit.
- Im Allgemeinen -- 5 of 27 -- Arbeitszeit der Lehrpersonen
Art. 1043
Die Schulleitungen teilen den Lehrpersonen das Unterrichtspensum zu, legen bei Bedarf eine abweichende Arbeitszeit pro Wochenlektion fest und bestimmen den zeitlichen Aufwand für die Tätigkeitsbereiche gemäss §§ 10 a–10 c.
Die Lehrpersonen erfüllen die Arbeitsleistung innerhalb der festgelegten Arbeitszeit. Sie weisen den erfassten Zeitaufwand für die Tätigkeitsbereiche gemäss §§ 10 a–10 c am Ende des Schuljahres gegenüber der Schulleitung aus.
Bei Absenzen von mehr als einem Monat wird die anrechenbare Arbeitszeit für jeden ganzen Monat um 1/12 gekürzt.
§§ 118–134 VVO3 sind nicht anwendbar.53 Einsatz der festgelegten Arbeitszeit
Art. 10a42
Bei einem Beschäftigungsgrad von 100% beträgt die Arbeitszeit einer Lehrperson für den Tätigkeitsbereich gemäss § 18 a LPG jährlich 60 Stunden. Bei tieferem Beschäftigungsgrad verringert sich der Stundenaufwand anteilmässig.
Der Tätigkeitsbereich umfasst insbesondere:
- die pädagogische Mitgestaltung der Schule,
- die Zusammenarbeit im Kollegium, mit Schulbehörden und Amtsstellen,
- die Mitarbeit bei Qualitätssicherung und -entwicklung,
- die Teilnahme an Sitzungen der Schulkonferenz,
- die Übernahme von Aufgaben für die Schule.
- Tätigkeitsbereich gemäss
Art. 18
b. LPG
Art. 10b42
Bei einem Beschäftigungsgrad von 100% beträgt die Arbeitszeit einer Lehrperson für den Tätigkeitsbereich gemäss § 18 b LPG jährlich 50 Stunden. Bei tieferem Beschäftigungsgrad verringert sich der Stundenaufwand anteilmässig.
Der Tätigkeitsbereich umfasst insbesondere:
- die Beurteilung der Schülerinnen und Schüler, deren Lernund Laufbahnberatung sowie die Teilnahme an Beurteilungsund Übertrittsgesprächen,
- die Besprechung mit Erziehungsberechtigten,
- die Zusammenarbeit mit anderen Lehrpersonen, Therapeutinnen und Therapeuten, weiteren Fachpersonen im schulischen Umfeld, Schulen und Betrieben, in welche die Schülerinnen und Schüler übertreten, sowie weiteren Amtsund Fachstellen.
- Tätigkeitsbereich gemäss
Art. 18 c. LPG
§ 10 c. 42 1 Bei einem Beschäftigungsgrad von 100% beträgt die Arbeitszeit einer Lehrperson für den Tätigkeitsbereich gemäss § 18 c LPG jährlich 30 Stunden. Bei tieferem Beschäftigungsgrad verringert sich der Stundenaufwand anteilmässig.
- Tätigkeitsbereich gemäss
Art. 18 a. LPG
-- 6 of 27 --
Der Tätigkeitsbereich umfasst insbesondere:
- die Weiterbildung in Form von gemeindeeigener Weiterbildung, Kursen und Zertifikatslehrgängen sowie im Rahmen der Berufseinführung,
- die professionell begleitete Reflexion der eigenen Tätigkeit und Arbeit.
Finden gemeindeeigene Weiterbildungen während der Unterrichtszeit statt, können sie nicht diesem Tätigkeitsbereich zugerechnet werden.
- Weitere anrechenbare Tätigkeiten
Art. 10d42 Das Volksschulamt kann aus schulorganisatorischen oder
pädagogischen Gründen weitere Tätigkeiten festlegen, die beim Beschäftigungsgrad berücksichtigt werden.
- Zeitliche Durchführung
Art. 10e42
Die Tätigkeiten gemäss §§ 10 a und 10 b finden in der unterrichtsfreien Zeit statt. Die Schulleitungen können dafür höchstens eine Woche während der Schulferien, allenfalls aufgeteilt in zwei Teile, festlegen.
Die gemeindeeigene Weiterbildung fällt mindestens zur Hälfte in die unterrichtsfreie Zeit.
Die Schulleitungen legen mit der Jahresplanung die gemeinsamen Sitzungsund Arbeitstermine fest.
- Tätigkeit als Klassenlehrperson
Art. 10f42 Den Klassenlehrpersonen werden zusätzlich jährlich
100 Stunden pro Klasse als Arbeitszeit insbesondere angerechnet für:
- die Organisation von Klassenlagern,
- die Organisation, Vorbereitung und Durchführung von Elternabenden,
- die Organisation, Vorbereitung und Leitung von Zeugnis-, Standortund Übertrittsgesprächen,
- die Vermittlung in Konflikten,
- die Vertretung der Klasse in der Schule,
- das Verfassen der Zeugnisse. Arbeitszeitsaldo für Lehrpersonen
Art. 1143
Ein positiver Arbeitszeitsaldo kann beim Schuljahreswechsel auf das nächste Schuljahr übertragen werden, wenn:
- die Schulleitung der Lehrperson zusätzliche Unterrichtslektionen oder Aufgaben übergibt,
- die Lehrperson in Bezug auf die Tätigkeitsbereiche gemäss §§ 10 a und 10 b ausserordentliche, nicht vorgesehene Leistungen erbringen muss und darüber die Schulleitung innert zweier Wochen informiert hat.
- Übertragung auf das nächste Schuljahr -- 7 of 27 --
Übertragen werden:
- bei einem positiven Arbeitszeitsaldo höchstens 300 Stunden,
- bei einem negativen Arbeitszeitsaldo höchstens 50 Stunden.
- Vergütung und Verrechnung
Art. 1243
Übersteigt ein positiver Arbeitszeitsaldo 300 Stunden, verfallen die darüber hinaus geleisteten Stunden Ende Schuljahr. Ein positiver Arbeitszeitsaldo kann ausnahmsweise vergütet werden, wenn er die der Gemeinde zugeteilten Vollzeiteinheiten nicht übersteigt.
Bei einem negativen Arbeitszeitsaldo von mehr als 50 Stunden wird eine Lohnkürzung vorgenommen.
Bei der Auflösung des Arbeitsverhältnisses wird
- ein positiver Arbeitszeitsaldo ohne Zuschlag vergütet,
- ein negativer Arbeitszeitsaldo mit dem Lohn verrechnet.
Die Gemeinde beantragt dem Volksschulamt Vergütung, Lohnkürzung oder Verrechnung. Diese erfolgen zulasten bzw. zugunsten der Gemeinde. Die Vergütung eines positiven Arbeitszeitsaldos oder von zusätzlichen, das Vollpensum übersteigenden Lektionen durch die Gemeinde ist nicht zulässig.50
Art. 1343 Ferien
Die Lehrpersonen beziehen ihre Ferien während der Schulferien.
§§ 81–83 VVO3 sind nicht anwendbar.
Art. 79 3 Der in Schuljahr III. Lohn Einreihung
Der in Schuljahr III. Lohn Einreihung
VVO3 geregelte Ferienanspruch gilt ab Beginn des es, in dem das jeweilige Altersjahr vollendet wird. und Lohnkategorien21
Art. 1443
Die Lehrpersonen werden aufgrund ihrer Unterrichtstätigkeit in folgende Lohnkategorien gemäss Anhang eingereiht:58 Kategorie I: . . .44 Kategorie II: . . .59 Kategorie III: a. Lehrpersonen in Regelklassen auf der Kindergartenstufe,
- Förderlehrpersonen auf der Kindergartenstufe ohne Lehrdiplom in Schulischer Heilpädagogik,
- Lehrpersonen in Regelund Aufnahmeklassen auf der Primarstufe,
- Fachlehrpersonen auf der Primarstufe, -- 8 of 27 --
- Förderlehrpersonen und Lehrpersonen in Einschulungsund Kleinklassen auf der Primarstufe ohne Lehrdiplom in Schulischer Heilpädagogik; Kategorie IV: a. Lehrpersonen in Regelund Aufnahmeklassen auf der Sekundarstufe,
- Fachlehrpersonen auf der Sekundarstufe,
- Förderlehrpersonen auf der Kindergartenstufe sowie Förderlehrpersonen und Lehrpersonen in Einschulungsund Kleinklassen auf der Primarstufe mit Lehrdiplom in Schulischer Heilpädagogik,
- Förderlehrpersonen und Lehrpersonen in Kleinklassen auf der Sekundarstufe ohne Lehrdiplom in Schulischer Heilpädagogik; Kategorie V: Förderlehrpersonen und Lehrpersonen in Kleinklassen auf der Sekundarstufe mit Lehrdiplom in Schulischer Heilpädagogik.
Mit dem Lohn wird die Erfüllung aller Berufspflichten abgegolten.
Der Lohn wird entsprechend dem Beschäftigungsgrad ausgerichtet.
Ein Wechsel in der Lohnkategorie erfolgt auf Beginn des Schuljahres oder des Monats nach Erhalt des Fähigkeitszeugnisses oder Diploms. Unterrichtstätigkeit in verschiedenen Kategorien
Art. 1526
Üben Lehrpersonen Unterrichtstätigkeiten verschiedener Lohnkategorien aus, erhalten sie den Lohn in der Regel anteilmässig.
. . .59
Art. 1622 Einstufung
Neu in den Schuldienst eintretende Lehrpersonen werden in Stufe 1 eingestuft, sofern nicht die Anrechnung von Unterrichtsund Berufstätigkeiten zu einer höheren Einstufung führt.
Unterrichts-, Schulleitungsund andere Berufstätigkeiten werden ab dem vollendeten 23. (Kindergartenund Primarstufe) oder dem vollendeten 24. Altersjahr (Sekundarstufe) gegen schriftlichen Nachweis wie folgt angerechnet58:
- zu 100%: Unterrichtstätigkeiten in Klassen und als Förderlehrpersonen sowie Schulleitungstätigkeit an der Volksschule, an Privatschulen gemäss § 68 VSG5, an Sonderschulen oder in Sonderschulheimen, -- 9 of 27 --
- 50 zu 75%: anderweitige Unterrichtstätigkeit, einschliesslich des auf der Volksschulstufe erteilten Unterrichts an einer Mittelschule (Langgymnasium), oder schulische Therapietätigkeiten mit Schülerinnen und Schülern der Volksschulstufe oder der Sekundarstufe II sowie Unterrichtstätigkeit in der Lehrerbildung, sofern dieselbe Zeitspanne nicht bereits unter lit. a angerechnet wurde,
- zu 50%: anderweitige Berufstätigkeit, Ausund Weiterbildung sowie Haus-, Erziehungsund Betreuungsarbeit, sofern dieselbe Zeitspanne nicht bereits unter lit. a oder b angerechnet wurde.
Unterrichtsund Berufstätigkeiten müssen vor dem Eintritt in den Schuldienst geltend gemacht werden. Spätere Eingaben werden nicht mehr berücksichtigt.
Beim Wechsel der Gemeinde oder beim Wiedereintritt in den Zürcher Schuldienst innert einer Frist von drei Jahren zuzüglich eines Tages wird die bisherige Einstufung der kantonalen Anstellung übernommen. Bei einem späteren Wiedereintritt wird mindestens die bisherige Einstufung der kantonalen Anstellung gewährt.54
Eine Anrechnung von Tätigkeiten gemäss Abs. 2 erfolgt höchstens bis zur Stufe, in der die Lehrperson eingestuft wäre, wenn sie während der anrechenbaren Zeit unterrichtet hätte. Fachlehrpersonen und nach Massgabe des Gesetzes über den Beitritt des Kantons Zürich zur Interkantonalen Vereinbarung über die Anerkennung von Ausbildungsabschlüssen vom 22. September 19964 nicht stufengerecht ausgebildete Lehrpersonen werden tiefer eingestuft. Die Bildungsdirektion legt die Einstufungen in einer Tabelle fest.50 Lohnanspruch bei Anstellungen ohne Lehrdiplom für die Volksschule
Art. 16a37 Lehrpersonen ohne Lehrdiplom für die Volksschule erhal-
ten den monatlichen Lohn
- zu 100% mit Lehrdiplom für die Sekundarstufe II,
- 58 zu 90% nach erfolgreichem Abschluss des Basisstudiums als Volksschullehrperson und positiver Beurteilung der Eignung,
- zu 80% in den übrigen Fällen.
Art. 1724 Lohnzahlung
Lehrpersonen sowie Schulleiterinnen und Schulleiter, die auf Beginn eines Schuljahres angestellt werden, beziehen den Lohn ab
- August. Bei der Beendigung des Arbeitsverhältnisses auf Ende eines Schuljahres wird der Lohn bis 31. Juli ausgerichtet.
Bei Anstellung oder Auflösung des Arbeitsverhältnisses während des Schuljahres beginnt oder endet das Anstellungsverhältnis der Lehrperson mit dem ersten oder letzten Schultag.43 -- 10 of 27 --
Schulferienanteil
Art. 1824 Zur Abgeltung der Schulferien und der Ruhetage werden
die Schultage in Kalendertage umgerechnet. Die Erfüllung des Vollpensums während einer Schulwoche entspricht einem Wert von 9,83 Kalendertagen. Die Grundlage der Berechnung bilden 39 Schulwochen und 365 bzw. 366 Kalendertage pro Jahr.
Art. 1935 Einmalzulage
Die Schulpflege gewährt Lehrpersonen, Schulleiterinnen und Schulleitern auf der Grundlage von § 26 Abs. 3 der Personalverordnung vom 16. Dezember 19982 eine Einmalzulage in Form eines Geldbetrags. Sie berücksichtigt zusätzlich zu den in § 44 Abs. 2 VVO3 erwähnten Voraussetzungen insbesondere die Tätigkeit an mehrklassigen Klassen und an überdurchschnittlich grossen Klassen.
Das Volksschulamt legt für jede Gemeinde den Betrag für die Einmalzulagen fest. Dieser setzt sich zusammen aus
- 0,35% des Lohnes der Stufe 1 der Lohnkategorie III für jede Lehrerstelle in Vollzeiteinheiten und
- dem auf die Gemeinde entfallenden Anteil der budgetierten Einmalzulagen.
Die Schulpflege meldet dem Volksschulamt bis spätestens Ende April die im laufenden Schuljahr zulagenberechtigten Lehrpersonen, Schulleiterinnen und Schulleiter.
Vikarinnen und Vikare erhalten keine Zulagen. Verpflegungszulage
Art. 19a28
Lehrpersonen sowie Schulleiterinnen und Schulleiter erhalten entsprechend ihrem Beschäftigungsgrad als Beitrag an die Mittagsverpflegung bei einem Vollpensum eine monatliche Zulage von Fr. 100. Die Regelungen des Regierungsrates auf der Grundlage von § 69 Abs. 3 VVO gelten sinngemäss.
Vikarinnen und Vikare erhalten die Zulage anteilmässig. Dienstliche Auslagen
Art. 20
Die Gemeinden ersetzen den Lehrpersonen sowie den Schulleiterinnen und Schulleitern die notwendigen dienstlichen Auslagen. Die Auszahlung kann im Einvernehmen mit dem Volksschulamt durch das zentrale Personalmanagementund Lohnadministrationssystem erfolgen.43
Das Volksschulamt kann den Lehrpersonen, den Schulleiterinnen und Schulleitern besondere Auslagen im Zusammenhang mit dem Besuch von obligatorischen Weiterbildungsveranstaltungen ganz oder teilweise vergüten.31
Es bestimmt die Ansätze; es kann Spesen pauschal abgelten.31
Bei freiwilligen Weiterbildungsveranstaltungen kann die Gemeinde die Spesen vergüten.50 -- 11 of 27 --
Dienstaltersgeschenk
Art. 21
Die Grundlage für die Berechnung des Dienstaltersgeschenks in Form von Urlaub bilden 39 Schulwochen pro Jahr.
Der Bezug des Dienstaltersgeschenks in Form von Urlaub ist nur möglich, wenn die Stellvertretung gesichert ist. Der Urlaub kann in höchstens zwei Teilen bis zwei Jahre nach Fälligkeit bezogen werden, wobei ein Teil auch ausbezahlt werden kann.
Die Gemeinde meldet im Einvernehmen mit der Lehrperson, der Schulleiterin oder dem Schulleiter dem Volksschulamt bis spätestens einen Monat vor Fälligkeit, in welcher Form das Dienstaltersgeschenk bezogen wird.31 §§ 22 und 22 a.15 IV. Beurteilungsverfahren Mitarbeiterbeurteilung
Art. 2354
Alle Lehrpersonen sowie Schulleiterinnen und Schulleiter werden in der Regel jährlich beurteilt.
Im begründeten Einzelfall, insbesondere bei länger dauernder Abwesenheit der Lehrperson, der Schulleiterin oder des Schulleiters, kann die Mitarbeiterbeurteilung erst im folgenden Schuljahr durchgeführt werden.
Für die Mitarbeiterbeurteilung können Fachpersonen beigezogen werden.
Hat eine Lehrperson gleichzeitig kantonale Anstellungen in mehreren Gemeinden, kann eine Gemeinde die Mitarbeiterbeurteilung einer anderen Gemeinde übernehmen. Lohnerhöhung und Rückstufung
Art. 2441 Lohn
In den Lohnstufen 1 und 2 (Anlaufstufen) wird der auf Beginn des folgenden Kalenderjahres um eine Stufe erhöht.
In den Lohnstufen 3, 5, 7, 9, 11 und 12 wird der Lohn auf den
- Juli um eine Stufe erhöht, sofern die Lehrperson vor dem 1. Januar angestellt wurde und in der Mitarbeiterbeurteilung mit «Gut» qualifiziert worden ist. Mit der Qualifikation «Sehr gut» kann zudem eine Individuelle Lohnerhöhung um eine weitere Stufe gewährt werden.
In den Lohnstufen 4, 6, 8, 10 und 13–22 kann mit der Qualifikation «Gut» auf den 1. Juli eine Individuelle Lohnerhöhung um eine Stufe, mit der Qualifikation «Sehr gut» eine solche um eine oder zwei Stufen gewährt werden.
Ab Lohnstufe 23 kann mit der Qualifikation «Sehr gut» auf den
- Juli eine Individuelle Lohnerhöhung um eine Lohnstufe gewährt werden. -- 12 of 27 --
Eine Lohnerhöhung gemäss Abs. 2–4 wird gestützt auf die im laufenden Schuljahr durchgeführte Mitarbeiterbeurteilung gewährt. Wurde die Mitarbeiterbeurteilung ausnahmsweise verschoben, kann die Lohnerhöhung gestützt auf die letztjährige Mitarbeiterbeurteilung der gleichen Gemeinde gewährt werden.54
Lehrpersonen sowie Schulleiterinnen und Schulleiter, deren Leistung oder Verhalten mit mangelhaft bzw. unbefriedigend qualifiziert wird, können durch das Volksschulamt auf Antrag der Schulpflege in eine tiefere Stufe zurückversetzt werden. Voraussetzung für die Rückstufung ist eine schriftliche Mahnung, verbunden mit einer Frist zur Verbesserung von längstens drei Monaten. Eine zweite Rückstufung kann frühestens ein Jahr nach der ersten Rückstufung erfolgen.56 Ergänzende Bestimmungen
Art. 2522
Individuelle Lohnerhöhungen sind nur im Rahmen der bewilligten Kredite und Quoten zulässig.
Die Bildungsdirektion erlässt Weisungen über die Aufteilung der für Individuelle Lohnerhöhungen zur Verfügung stehenden Lohnsumme auf die Personen, welche die Voraussetzung nach § 24 Abs. 2–4 erfüllen.
v_weitere_rechte_und_pflichten V. Weitere Rechte und Pflichten
Art. 2624
Der Unterricht findet in der Regel gemäss Stundenplan statt. Über Abweichungen vom Stundenplan und die Einstellung des Unterrichts sowie über den Abtausch von Unterrichtslektionen zwischen Lehrpersonen entscheidet
- die Schulpflege auf Gesuch ganzer Schulen,
- die Schulleitung auf Gesuch einzelner Lehrpersonen.
Die Gesuche sind rechtzeitig vor der geplanten Abweichung einzureichen.50
Fehlt eine Lehrperson unvorhergesehen an einer Klasse, übernehmen die anderen Lehrpersonen oder die Schulleitung im Rahmen ihres Pensums die Stellvertretung, bis ein Ersatz zur Verfügung steht. Die Wochenlektionenzahl der betroffenen Klasse kann angemessen eingeschränkt werden, sofern die Betreuungszeiten gemäss § 26 Abs. 3 der Volksschulverordnung vom 28. Juni 20066 gewährleistet sind. In Ausnahmefällen kann die Gemeinde von der Stellvertretung absehen, insbesondere bei Aussenwachtschulen oder nicht in eine Schulanlage integrierten Kindergärten.50
Die Gemeinde sorgt unverzüglich für einen Ersatz. -- 13 of 27 --
Bezahlte Abwesenheiten
Art. 2714
Zusätzlich zu den im allgemeinen Personalrecht in den §§ 84–115 VVO24 genannten Gründen kann auch zur beruflichen Weiterbildung, für Aufgaben im Schulwesen oder aus anderen wichtigen Gründen bezahlter Urlaub gewährt werden.
Lehrpersonen sowie Schulleiterinnen und Schulleiter, die infolge ansteckender Krankheiten in der Familie oder in der Schule an der Ausübung ihrer Tätigkeit verhindert sind, erhalten dieselben Lohnleistungen wie im Falle eigener Erkrankung.
Die gemäss §§ 85–90 VVO24 vorgesehenen Urlaube können nicht kompensiert werden, falls sie nicht in die Unterrichtszeit fallen. Ebenso berechtigen Krankheit, Unfall, Mutterschaftsurlaub, Militärdienst-, Zivilschutzund Zivildienstleistungen nicht zur Kompensation während der Unterrichtszeit.
Fallen die letzten zwei Wochen vor dem ärztlich bestimmten Niederkunftstermin in die Schulferien, wird diese Zeit an den Mutterschaftsurlaub angerechnet. Ersucht die Lehrerin oder die Schulleiterin nach der Niederkunft um Entlassung, wird das Arbeitsverhältnis auf Ende des bezahlten Schwangerschaftsund Mutterschaftsurlaubs aufgelöst.
Lehrpersonen müssen die bezahlten Urlaube gemäss §§ 96 Abs. 5 und 96 a VVO3 wochenweise beziehen. Es besteht kein Anspruch auf unbezahlten Urlaub.63 Bezahlter Urlaub
Art. 2831
Die Gemeinde bewilligt bezahlten Urlaub bis zu einer Woche. Sie meldet diesen dem Volksschulamt.
Das Volksschulamt bewilligt auf Antrag der Gemeinde:50
- Urlaub von mehr als einer Woche,
- Urlaub gemäss §§ 87–90 und 98 VVO.
Das Volksschulamt entscheidet auf Antrag der Gemeinde über die Auferlegung der Stellvertretungskosten. Unbezahlter Urlaub
Art. 2914
Für die Bewilligung von unbezahltem Urlaub ist die Gemeinde zuständig. Die Stellvertretung muss gewährleistet sein.
Der auf den unbezahlten Urlaub entfallende Schulferienanteil gemäss § 18 wird auf ganze Besoldungstage abgerundet und an die Dauer der Lohnsistierung angerechnet.24 Berufspflichtverletzung
Art. 29a31 Werden im Rahmen einer Fachaufsicht Berufspflichtver-
letzungen festgestellt, kann das Volksschulamt die Erlaubnis zur Fortführung oder Aufnahme der Lehrtätigkeit in einer anderen Gemeinde mit Auflagen versehen. -- 14 of 27 --
VI. Besondere Bestimmungen für Schulleitungen13 Nicht anwendbare Bestimmungen § 29 b.50 Die §§ 7, 7 a, 9–13, 15, 16 a, 17 Abs. 2, 18, 21 Abs. 1, 26 und 29 Abs. 2 dieser Verordnung sowie die §§ 132–134 VVO finden auf die Anstellungen der Schulleiterinnen und Schulleiter keine Anwendung.
Art. 29c34 Ausbildung Ausbildung
Schulleiterinnen und Schulleiter ohne entsprechende können für höchstens drei Jahre eingesetzt werden, wenn sie während dieser Zeit die Ausbildung absolvieren.
Das Volksschulamt bezeichnet die anerkannten Ausbildungen.
Es kann im Einzelfall gleichwertige Ausbildungen oder berufsspezifische Ausund Weiterbildungen in Kombination mit Berufserfahrung als Schulleiterin oder Schulleiter als genügende Ausbildung anerkennen. Einreihung und Einstufung der Schulleitung
Art. 29d32
Schulleiterinnen und Schulleiter mit entsprechender Ausbildung werden in der Lohnkategorie V gemäss Teil A des Anhangs eingereiht. Ohne Ausbildung werden sie in der Lohnkategorie IV eingereiht.
Ist eine Schulleiterin oder ein Schulleiter bisher als Lehrperson angestellt, erfolgt der Wechsel in die Lohnkategorie V bzw. IV unter Beibehaltung der bisherigen Einstufung.
Tritt eine Schulleiterin oder ein Schulleiter neu in den Schuldienst ein, wird sie oder er gemäss Abs. 1 eingereiht und nach § 16 eingestuft. Verfügt sie oder er nicht über ein Lehrdiplom, wird die Berufstätigkeit ab dem vollendeten 23. Altersjahr angerechnet.58
Ausserschulische Führungserfahrung wird bei der Einstufung gemäss Abs. 2 und 3 angerechnet.
Die gemäss Abs. 2–4 festgelegte Einstufung wird erhöht, wenn die Schulleiterin oder der Schulleiter über
- 58 ein Lehrdiplom für die Kindergartenoder für die Primarstufe verfügt: um eine Lohnstufe,
- ein Lehrdiplom für die Sekundarstufe verfügt: um zwei Lohnstufen.
Art. 29e13 Ferien Ferien
Die Schulleiterinnen und Schulleiter beziehen ihre während der Schulferien.
. . .51 -- 15 of 27 --
Art. 29f43 Stellvertretung Stellvertretung der
Bei längeren Abwesenheiten kann die Schulpflege die Schulleiterin oder des Schulleiters einer Lehrperson oder einer anderen Schulleiterin oder einem anderen Schulleiter wie folgt übertragen:
- bei unvorhergesehenen Abwesenheiten ab der 2. Schulwoche,
- bei vorhergesehenen Abwesenheiten von mehr als einer Schulwoche bis längstens drei Schulwochen ab der 1. Schulwoche, für höchstens die Hälfte des Beschäftigungsumfangs der zu vertretenden Schulleiterin oder des zu vertretenden Schulleiters,
- 24 bei vorhergesehenen Abwesenheiten von mehr als drei Schulwochen ab der 1. Schulwoche.
Das Volksschulamt errichtet für den Unterricht der Stellvertreterin oder des Stellvertreters ein Vikariat. Ausnahmsweise und mit Bewilligung des Volksschulamts kann die Schulpflege eine Aushilfe
Art. 161 auf der Grundlage von
VVO3 anstellen.31
Art. 29g42 Überzeit
Das Volksschulamt kann Überzeit gemäss § 125 VVO3 auf Antrag der Schulpflege vergüten, wenn diese die Überzeit ausdrücklich angeordnet oder ausnahmsweise nachträglich genehmigt hat. VII. Besondere Bestimmungen für Vikariate26 Arbeitsverhältnis der Vikarinnen und Vikare
Art. 3031
Vikariate für voraussichtlich mehr als drei Tage werden durch das Volksschulamt errichtet. Ist mit der Abwesenheit eine Erwerbsersatzleistung verbunden, wird die Vikarin oder der Vikar auch für eine kürzere Dauer abgeordnet.
Für Abwesenheiten bis zu drei Tagen kann die Gemeinde auf eigene Kosten ein Vikariat errichten.14
Die Vikarin oder der Vikar meldet dem Volksschulamt die Beendigung des Vikariats innert einer Woche unter Angabe des letzten Schultags.
Art. 31 Lohnanspruch
Der Lohn wird für die tatsächlich erteilten Unterrichtslektionen ausgerichtet. Die Lektionenansätze gemäss Teil C des Anhangs enthalten die Vergütungen für Sonntage, weitere Ruhetage und Ferien.32
Als Berechnungsgrundlage dienen die §§ 2 d, 14 und 18 sowie die Stufen 1 der Lohnskalen gemäss Anhang.49
Die Lektionenansätze gemäss Anhang umfassen die Vergütung für sämtliche Tätigkeitsbereiche gemäss §§ 10 a, 10 b, 10 c und 10 f. Die Vikarin oder der Vikar mit Entlöhnung auf der Basis des Lektionenansatzes erbringt keinen Arbeitszeitnachweis.42 -- 16 of 27 --
Wird ein Vikariat während insgesamt 16 Schulwochen ununterbrochen an der gleichen Stelle geleistet, richtet das Volksschulamt auf Antrag der Vikarin oder des Vikars oder der Gemeinde den monatlichen Lohn gemäss §§ 14–18 und 19 a aus. Der Antrag ist spätestens innert sechs Monaten nach Abschluss des Vikariats zu stellen. Das Volksschulamt kann den monatlichen Lohn für kürzere Einsätze bewilligen. Vikarinnen und Vikare ohne Lehrdiplom für die Volksschule erhalten den monatlichen Lohn58
- zu 100% mit Lehrdiplom für die Sekundarstufe II,
- zu 90% nach erfolgreichem Abschluss des Basisstudiums als Volksschullehrperson und positiver Beurteilung der Eignung,
- zu 80% in den übrigen Fällen.
Steht vor der Abordnung fest, dass das Vikariat länger als 16 Schulwochen dauern wird, kann ab Beginn des Vikariats der Lohn einer Lehrperson ausbezahlt werden.
Art. 31a27
VIII. Schlussbestimmungen14
Art. 32 Überführung
Die Schulpflegen14 erlassen bis spätestens Ende 2000 Anstellungsverfügungen für die gemäss den Übergangsbestimmungen vom
- Januar 2000 überführten Lehrpersonen. Die bisherigen Pensenverpflichtungen sowie Einreihungen und Einstufungen bleiben unverändert.
Art. 33 Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt unter Vorbehalt der Genehmigung der §§ 14 und 19 sowie den Teilen A und B des Anhanges durch den Kantonsrat11 am 1. Oktober 2000 in Kraft.
Die §§ 8 Abs. 1, 9 und 10 treten am 16. August 2001 in Kraft. Für Lehrpersonen mit Geburtsdatum vor 16. August 1944 gelten die Regeln der bisherigen Altersentlastung. Bei Änderung des Beschäftigungsgrads entfällt der Besitzstand.12
Art. 21
und der Lektionenansatz der Vikariate gemäss Anhang C treten am 1. Januar 2001 in Kraft.
Die Lehrerbesoldungsverordnung vom 5. März 1986 wird mit Ausnahme von § 33, der bis 15. August 2009 in Kraft bleibt, aufgehoben.17 -- 17 of 27 --
Übergangsbestimmung zur Änderung vom 15. Dezember 2004 (OS 59, 509) Die im Jahr 2005 auszurichtenden Staatsbeiträge bemessen sich nach der am 1. Januar 2005 geltenden Rechtslage. Übergangsbestimmung zur Änderung vom 11. Juli 2007 (OS 62, 314)
Art. 2
c. Abs. 3 gilt für die Gemeinden der ersten Staffel gemäss
Art. 6 der Übergangsordnung zum Volksschulgesetz vom 28. Juni 2006
(LS 412.100.2) ab dem Schuljahr 2008/09, für die Gemeinden der zweiten und dritten Staffel ein bzw. zwei Jahre später. Übergangsbestimmung zur Änderung vom 24. März 2010 (OS 65, 187)
Lehrpersonen, die gestützt auf § 16 Abs. 2 in der Fassung vom
- März 2010 eine Änderung ihrer Einstufung begehren, haben bis spätestens 30. April 2011 beim Volksschulamt ein entsprechendes Gesuch einzureichen. Die geleisteten Berufstätigkeiten sind nachzuweisen.
Sind die Voraussetzungen für eine höhere Einstufung erfüllt, wird diese auf Beginn des Monats gewährt, der dem Monat des Gesuchseingangs folgt. Übergangsbestimmung zur Änderung vom 5. Mai 2010 (OS 65, 885) Die bisherigen Stufen 1–3 werden wie folgt aufgehoben:
- Stufen 1 aller Lohnkategorien per 1. Januar 2011,
- Stufen 2 aller Lohnkategorien per 1. Januar 2012,
- Stufen 3 der Lohnkategorien I, II und III per 1. Januar 2013. -- 18 of 27 -- Übergangsbestimmung zur Änderung vom 16. Februar 2011 (OS 66, 291)
Alle Lehrpersonen, Schulleiterinnen und Schulleiter sowie Vikarinnen und Vikare im Monatslohn, die am 31. Juli 2011 angestellt sind, erhalten spätestens Ende Dezember 2016 eine Lohnnachzahlung für einen halben Monat. Die Lohnnachzahlung berechnet sich auf der Grundlage des aktuellen Lohns und des Beschäftigungsgrads am 31. Juli 2011 und ist BVK-versichert, sofern ein Versicherungsverhältnis besteht.40
Für die Zuweisung der Vollzeiteinheiten an die Gemeinden für das Schuljahr 2012/13 werden zu zwei Dritteln die nach bisheriger Methode berechneten Sozialindizes der Jahre 2010 und 2011 einbezogen. Für die Zuweisung der Vollzeiteinheiten an die Gemeinden für das Schuljahr 2013/14 wird zu einem Drittel der nach bisheriger Methode berechnete Sozialindex 2011 einbezogen. Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 27. November 2013 (OS 68, 522)
Art. 1
Bei einer Lehrperson, die gestützt auf § 1 des Lehrpersonalgesetzes vom 10. Mai 19998 gemäss Änderung vom 6. Februar 2012 in ein kantonales Anstellungsverhältnis übergeführt wird, wird die bisherige betragsmässige Lohneinstufung der kommunalen Anstellung übernommen, wenn
- ihre Lohneinstufung zu Beginn der kommunalen Anstellung und die weitere Lohnentwicklung §§ 16, 24, 25 und Teil A des Anhangs entsprechen und
- bei ihr spätestens im Schuljahr 2014/15 eine Mitarbeiterbeurteilung gemäss den kantonalen Vorgaben durchgeführt wurde, die mit einer Gesamtwürdigung «Gut» oder «Sehr gut» abgeschlossen wurde.
Hat die Gemeinde die Lehrperson betragsmässig gegenüber den kantonalen Vorgaben um eine oder zwei Lohnstufen höher eingestuft, wird diese Einstufung übernommen. Hat die Gemeinde die Lehrperson betragsmässig gegenüber den kantonalen Vorgaben um mehr als zwei Lohnstufen höher eingestuft, wird eine um zwei Lohnstufen höhere Lohneinstufung übernommen. Die weitere Lohnentwicklung wird ausgesetzt, bis die Einstufung den kantonalen Vorgaben entspricht.
Hat die Gemeinde eine Lehrperson gegenüber den kantonalen Vorgaben betragsmässig tiefer eingestuft, wird die Lehrperson gemäss den kantonalen Vorgaben eingestuft. -- 19 of 27 --
Lehrpersonen, die aufgrund einer Pensenerhöhung bereits zu einem früheren Zeitpunkt in ein kantonales Anstellungsverhältnis hätten übergeführt werden müssen, werden rückwirkend auf jenen Zeitpunkt nach den damals geltenden Grundlagen eingestuft und die weitere Lohnentwicklung gemäss §§ 24 und 25 vollzogen. Kommunale Dienstjahre werden bei der kantonalen Anstellung nicht berücksichtigt.
Art. 2
Schulleiterinnen und Schulleitern mit Lehrdiplom für die Primarstufe, die am 1. Januar 2014 angestellt sind und deren Lohneinstufung nicht höher als jene als Lehrperson ist, werden auf den 1. Juli 2014 mit Wirkung ab 1. Januar 2014 um eine Lohnstufe höher eingestuft, höchstens aber in Lohnstufe 23.
Schulleiterinnen und Schulleitern mit Lehrdiplom für die Sekundarstufe, die am 1. Januar 2014 angestellt sind und deren Lohneinstufung nicht höher als jene als Lehrperson ist, werden auf den 1. Juli 2014 mit Wirkung ab 1. Januar 2014 um zwei Lohnstufen höher eingestuft. Sind sie eine Lohnstufe höher eingestuft, wird die Lohneinstufung um eine Lohnstufe erhöht. Die Einstufung erfolgt in jedem Fall höchstens in Lohnstufe 23.
Ist die höhere Lohneinstufung der Schulleiterin oder des Schulleiters auf die Anrechnung von ausserschulischer Führungserfahrung zurückzuführen, wird die Lohneinstufung nach den Grundsätzen von
Art. 29
d. Abs. 5 korrigiert.
Art. 3
Für Lehrpersonen gilt bis zum Ende des Schuljahres 2014/15 (31. Juli 2015) die minimale Unterrichtsverpflichtung gemäss § 8 Abs. 1 lit. a und b dieser Verordnung in der Fassung vom 28. Juni 2006.
Eine zusätzliche Anstellung von Schulleiterinnen und Schulleitern als Lehrperson erfolgt im Schuljahr 2014/15 unabhängig vom Unterrichtspensum nach kantonalem Recht. Abs. 1 ist nicht anwendbar. Übergangsbestimmung zur Änderung vom 26. Juni 2013 (OS 69, 244) Im Kalenderjahr 2014 erfolgt die Meldung gemäss § 19 Abs. 3 bis Ende Oktober. -- 20 of 27 --
Übergangsbestimmung zur Änderung vom 18. März 2015 (OS 71, 79) Bei einer Anstellung an Regelklassen der Kindergartenstufe vor Inkraftsetzung der Änderung vom 18. März 2015 der Lehrpersonalverordnung wird der Beschäftigungsgrad für das erste nach deren Inkraftsetzung fällige Dienstaltersgeschenk zu 87% berücksichtigt. Übergangsbestimmung zur Änderung vom 16. März 2022 (OS 77, 400) Auf Rückstufungen, die vor Inkrafttreten der Änderung eingeleitet wurden, bleibt das bisherige Recht anwendbar.