713.11

Verordnung zum Massnahmenplan Luftreinhaltung (VML)

(vom 9. Dezember 2009)¹

Art. 44 gestützt auf

a und 65 Abs. 1 des Umweltschutzgesetzes vom

Art. 31 7. Oktober 1983³ sowie

. Oktober 1983³ sowie

und 32 Abs. 2 der Luftreinhalte-Verordnung vom 16. Dezember 1985 (LRV)⁴, beschliesst:

a_zustaendigkeiten A. Zuständigkeiten

Art. 1⁶

Der Regierungsrat setzt den Massnahmenplan gemäss

Art. 31

LRV⁴ für das gesamte Kantonsgebiet fest.

Die Städte Zürich und Winterthur können für die auf ihrem Gebiet stehenden stationären Anlagen zusätzliche Massnahmen festsetzen. Die Massnahmen bedürfen der Genehmigung durch den Regierungsrat.

Art. 1a⁵ Vollzug

Für den Vollzug dieser Verordnung zuständig und Behörde im Sinne der nachfolgenden Bestimmungen sind:

1. das Amt für Landschaft und Natur für den Bereich Landwirtschaft,
2. das Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft für die übrigen Bereiche.

Für Anlagen und Betriebe, die in den Städten Zürich oder Winterthur stehen, sind die kommunalen Fachstellen für Luftreinhaltung zuständig.

b_feuerungsanlagen B. Feuerungsanlagen

Art. 2

Die Grenzwerte für Stickoxid-Emissionen bei Feuerungen mit Heizöl «extraleicht» gemäss Anhang 3 Ziff. 411 Abs. 1 LRV gelten auch für Heizöl mit einem Stickstoffgehalt über 140 mg/kg.

Wird bei einer bestehenden Öloder Gasfeuerung der Brenner oder der Kessel ersetzt, gelten die Emissionsgrenzwerte der Luftreinhalte-Verordnung für Neuanlagen.

1. Bei Ölund Gasfeuerungen -- 1 of 9 --
2. Bei Heizmediumstemperaturen über 110 °C

Art. 3

Bei Feuerungsanlagen mit Heizmediumstemperaturen über 110°C dürfen die Stickoxid-Emissionen bei Heizöl «extraleicht» höchstens 120 mg/m³ und bei Gasbrennstoffen höchstens 80 mg/m³ betragen (Anhang 3 Ziff. 411 Abs. 1 und Ziff. 61 LRV).

Erfordert eine Anlage aus technischen Gründen eine Heizmediumstemperatur über 110°C, kann die Baudirektion die Grenzwerte bei Öl bis 150 mg/m³ und bei Gas bis 110 mg/m³ erhöhen. Sanierungsfristen

Art. 4

Feuerungsanlagen für Öl oder Gas, die nach dem 30. Juni 1992 installiert worden sind und die Emissionsgrenzwerte der Luftreinhalte-Verordnung nicht einhalten, sind innert 30 Tagen nach der amtlichen Messung einzuregulieren.

Werden die Grenzwerte weiterhin überschritten, ordnet die Behörde die Sanierung der Anlage an. Sie räumt dafür eine Frist von einem Jahr bis vier Jahren ein.

1. Vor dem
   1. Juli 1992 installierte Anlagen unter 70 kW

Art. 5

Hält eine Feuerungsanlage für Öl oder Gas mit einer Feuerungswärmeleistung unter 70 kW, die vor dem 1. Juli 1992 installiert worden ist, lediglich den NOx-Grenzwert der Luftreinhalte-Verordnung nicht ein, gelten folgende Sanierungsfristen:

1. bei Anlagen des Baujahres 1986 und älter: Sanierung bis Ende 2011,
2. bei Anlagen der Baujahre 1987–1992: Sanierung bis Ende 2015.

Hält eine Anlage gemäss Abs. 1 lit. b auch den Abgasverlustgrenzwert gemäss Anhang 3 Ziff. 414 Abs. 1 oder Ziff. 63 Abs. 1 LRV nicht ein, verkürzt sich die Sanierungsfrist um drei Jahre.

1. Vor dem
   1. Juli 1992 installierte Anlagen über 70 kW

Art. 6 Hält eine Feuerungsanlage für Öl oder Gas mit einer Feue-

rungswärmeleistung über 70 kW, die vor dem 1. Juli 1992 installiert worden ist, lediglich den NOx-Grenzwert der Luftreinhalte-Verordnung nicht ein, beträgt die Sanierungsfrist zwei Jahre. Anlagen mit Abgasbehandlung von Gütern

Art. 7

Anhang 3 LRV gilt auch für Feuerungsanlagen, in denen Güter durch unmittelbare Berührung mit Feuerungsabgasen behandelt werden (Anhang 3 Ziff. 1 Abs. 2 LRV). Ausgenommen sind Feuerungsanlagen mit einem Massenstrom der gesamten betrieblichen Einheit von weniger als 1500 g NOx/h.

Erfüllt eine Anlage die Vorgaben von Anhang 3 LRV nicht, arbeitet die Betreiberin oder der Betreiber der Anlage Sanierungsvorschläge entsprechend dem Stand der Technik aus und reicht sie der Behörde ein.

Die Behörde ordnet die Sanierung der Anlage an. Sie räumt dafür eine Frist von höchstens fünf Jahren ein.

1. Nach dem
   1. Juni 1992 installierte Anlagen -- 2 of 9 --

Art. 8⁶ Holzfeuerungen

Holzfeuerungen dürfen in der Regel nur einmal täglich angefeuert werden.

Holzzentralheizungen mit automatischer Beschickung sind ohne Glutbettunterhalt zu betreiben, soweit dies technisch und betrieblich möglich ist. Andernfalls ist der Glutbettunterhaltsbetrieb auf vier Stunden pro Anfeuerung zu beschränken.

Holzzentralheizungen sind so auszurüsten, dass sie eine ausreichende Wärmeversorgung sicherstellen und der Anforderung gemäss Abs. 1 entsprechen.

1. Holzfeuerungen bis 70 kW

Art. 8a⁵

Holzfeuerungen mit einer Feuerungswärmeleistung bis

kW dürfen nur mit trockenem Holzbrennstoff gemäss Anhang 5 Ziff. 31 Abs. 1 LRV betrieben werden.

Es darf kein Restholz gemäss Anhang 5 Ziff. 31 Abs. 1 Bst. c LRV verbrannt werden, das bemalt, beschichtet, verleimt oder in anderer Weise belastet ist.

Es gelten folgende Emissionsgrenzwerte für Kohlenmonoxid:

1. 1000 mg/m³ für Heizkessel mit automatischer Beschickung,
2. 2500 mg/m³ für handbeschickte Heizkessel und Raumheizer,
3. 4000 mg/m³ für Zentralheizungsund Einzelherde.

Die Gemeinden kontrollieren bei Holzzentralheizungen alle zwei Jahre die Einhaltung der Grenzwerte gemäss Abs. 3.

Heizkessel für Holzpellets mit einer Feuerungswärmeleistung bis

kW, die keinen Wärmespeicher aufweisen, dürfen täglich höchstens dreimal angefeuert werden. Entspricht die Anlage dem Stand der Technik, ist sie einwandfrei gewartet und werden als Brennstoff Normpellets verwendet, dürfen Heizkessel täglich höchstens fünfmal angefeuert werden.7

1. Holzfeuerungen über 70 kW und besondere Feuerungen

Art. 8b⁵

Die Ausrüstung und der Betrieb von Holzfeuerungen mit einer Feuerungswärmeleistung über 70 kW, die mit Brennstoffen gemäss Anhang 5 Ziff. 31 Abs. 1 Bst. b und c LRV betrieben und automatisch beschickt werden, richten sich nach dem Stand der Technik, wie er insbesondere im Q-Leitfaden der Arbeitsgemeinschaft QM Holzheizwerke, Ausgabe 2011¹, Anhänge Tabelle 20, zum Ausdruck kommt.

Bezugsquelle: www.qmholzheizwerke.ch. Einsehbar beim kantonalen Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft, Abteilung Lufthygiene.

1. Im Allgemeinen -- 3 of 9 --

Für Holzfeuerungsanlagen mit einer Feuerungswärmeleistung über

kW, in denen naturbelassenes Holz oder Restholz gemäss Anhang 5 Ziff. 31 Abs. 1 Bst. a–c LRV verbrannt wird, gelten für die Einhaltung der in Anhang 3 Ziff. 522 LRV vorgeschriebenen Emissionsgrenzwerte folgende Sanierungsfristen: Feuerungs- Sanierungsfristen wärmeleistung* Naturbelassenes Holz bis Restholz bis Über 70 kW bis 500 kW 31. Dezember 2021 31. Dezember 2016 Über 500 kW 31. Dezember 2017 31. Dezember 2012 * Maximale Feuerungswärmeleistung (FWL) = Brennstoffmenge × unterer Heizwert. Falls auf dem Typenschild nur die Nennwärmeleistung angegeben ist, gilt für das Maximum der FWL = Nennwärmeleistung × ¹,15.

Bei Feuerungsanlagen mit einer Feuerungswärmeleistung über

kW, in denen Stoffe gemäss Anhang 2 Ziff. 721 Abs. 1 oder 741 Abs. 1 LRV oder Stoffe nach Anhang 5 Ziff. 2 oder 3 LRV verbrannt werden, ist die Einhaltung des Emissionsgrenzwertes für Feststoffe dauernd zu überwachen. Dies erfolgt mittels Messung und Auswertung der Feststoffemissionen oder einer anderen geeigneten Betriebsgrösse.

Für Anlagen gemäss Anhang 2 Ziff. 72 LRV gelten hinsichtlich Kohlenmonoxid, Staub und Stickoxide die Emissionsgrenzwerte von Anhang 2 Ziff. 714 LRV. Für Stickoxide gilt der betreffende Grenzwert bereits ab einem Massenstrom von 1500 g NOx/h der gesamten betrieblichen Einheit.

Bei Feuerungsanlagen mit Brennstoffen nach Anhang 2 Ziff. 741 oder nach Anhang 5 Ziff. 2 und 3 LRV und mit einem Massenstrom der gesamten betrieblichen Einheit von über 1500 g NOx/h dürfen die Stickoxidemissionen 150 mg/m³ nicht überschreiten. Die Einhaltung des Emissionsgrenzwertes ist dauernd zu überwachen. Dies erfolgt mittels Messung und Auswertung der Stickoxidemissionen oder einer anderen geeigneten Betriebsgrösse.

c_stationaere_verbrennungsmotoren C. Stationäre Verbrennungsmotoren

Art. 9

Für stationäre Verbrennungsmotoren gelten die Emissionsbegrenzungen gemäss Anhang 2 Ziff. 823 und 824 LRV unabhängig von der Feuerungswärmeleistung. -- 4 of 9 --

Bei der Klärgasverwertung in stationären Verbrennungsmotoren mit einer Feuerungswärmeleistung bis 100 kW gilt für Kohlenmonoxid ein Emissionsgrenzwert von 1300 mg/m³, bezogen auf Normbedingungen und einen Sauerstoffgehalt von 5% im Abgas.

Die Einhaltung der Emissionsgrenzwerte ist jährlich zu kontrollieren.

d_lastwagentransporte D. Lastwagentransporte

Art. 10⁶

Erzeugt die Baustelle einer Anlage, die der Pflicht zur Umweltverträglichkeitsprüfung untersteht, Strassentransportvolumen von mehr als 20 000 m³, sind die Transporte von Massengütern mit Fahrzeugen auszuführen, die der Abgabekategorie 3 gemäss Anhang 1 der Verordnung vom 6. März 2000 über eine leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe (SVAV)² zugehören.

Fahrzeuge der Abgabekategorie 2 gemäss Anhang 1 SVAV sind nur zugelassen, wenn sie mit einem Partikelfiltersystem nachgerüstet worden sind und zusätzlich die Anforderungen gemäss Anhang 1a SVAV erfüllen.

e_anlagen_der_industrie_und_des_gewerbes E. Anlagen der Industrie und des Gewerbes

Art. 11

Bestehende Betriebe, die Stoffe gemäss Anhang 1 Ziff. 7 LRV emittieren, müssen ihre Emissionen vermindern, wenn diese über den folgenden Grenzfrachten liegen:

1. für Stoffe der Klasse 1 (Anhang 1 Ziff. 72 LRV): 100 kg/Jahr,
2. für Stoffe der Klassen 2 und 3 (Anhang 1 Ziff. 72 LRV): 3000 kg/ Jahr.

Sind die Grenzfrachten nach Abs. 1 überschritten, arbeitet die Betreiberin oder der Betreiber einen Plan zur Senkung der Emissionen um mindestens die Hälfte der die Werte nach Abs. 1 übersteigenden Frachten aus. Die Betreiberin oder der Betreiber einer Anlage ist von der Sanierung befreit, wenn sie oder er gestützt auf diese Bestimmung oder Regelungen im Massnahmenplan Luftreinhaltung bereits entsprechende Vorkehrungen getroffen hat.

Die zuständige Behörde ordnet die Sanierung der Anlage an. Sie räumt dafür eine Frist von höchstens zwei Jahren ein.

1. Emissionen in Betrieben -- 5 of 9 --

Die Emissionsbegrenzungen von Neuanlagen sind, soweit dies technisch und betrieblich möglich ist, durch die zuständige Fachstelle für Luftreinhaltung zu verschärfen. Die Betreiberin oder der Betreiber der Anlage reicht im Rahmen des Bewilligungsverfahrens Vorschläge ein, wie die verschärften Anforderungen erreicht werden können.

1. Reinigungsarbeiten

Art. 12

Industrielle oder gewerbliche Betriebe, die jährlich mehr als 400 kg Stoffe gemäss Anhang 1 Ziff. 7 LRV für Reinigungsarbeiten verbrauchen, führen diese Arbeiten im Rahmen der technischen Möglichkeiten in geschlossenen Anlagen aus.

Die Abluft ist zu fassen und soweit technisch und betrieblich möglich mit geeigneten Methoden zu reinigen.

Genügt eine Anlage diesen Anforderungen nicht, ordnet die Behörde die Sanierung der Anlage an. Sie räumt dafür eine Frist von höchstens zwei Jahren ein.

Art. 13 c. Umgang

Umschlag, Verteilung, Lagerung und Entsorgung von Stoffen gemäss Anhang 1 Ziff. 7 LRV, die als Lösemittel oder Reinigungsmittel verwendet werden, haben in geschlossenen Systemen und Behältern so zu erfolgen, dass die folgenden Massenströme nicht überschritten werden:

1. Stoffe der Klasse 1 (Anhang 1 Ziff. 72 LRV): 0,1 kg/Stunde,
2. Stoffe der Klassen 2 und 3 (Anhang 1 Ziff. 72 LRV): ¹,0 kg/Stunde.

Erfüllt eine Anlage diese Grenzwerte nicht, arbeitet ihre Betreiberin oder ihr Betreiber Sanierungsvorschläge aus und reicht sie der Behörde ein.

Die Behörde ordnet die Sanierung der Anlage an. Sie räumt dafür eine Frist von höchstens zwei Jahren ein. Korrosionsschutzarbeiten

Art. 14⁶

Wer Korrosionsschutzarbeiten an Objekten im Freien vornimmt, die eine zu sanierende Oberfläche von mehr als 50 m² aufweisen, gibt der Behörde eine Emissionserklärung gemäss Art. 12 LRV ab.

Das Korrosionsschutzunternehmen reicht die Emissionserklärung mindestens 30 Tage vor Beginn der Arbeiten bei der Behörde ein.

1. Durchführung der Arbeiten

Art. 14a⁵ Abluft

Bei meldepflichtigen Arbeiten ist die staubhaltige zu fassen und einer Entstaubungsanlage zuzuführen.

Enthalten die zu entfernenden Altbeschichtungen Schwermetalle, polychlorierte Biphenyle (PCB), polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe (PAK) oder Asbest, darf die Abluft nach Behandlung in der Entstaubungsanlage nicht mehr als 1 mg/m³ staubförmige Emissionen enthalten.

1. Meldepflicht -- 6 of 9 --

Für die Neubeschichtung sind umweltverträgliche Beschichtungsmittel (lösemittelarm, schwermetallfrei und PAK-frei) einzusetzen. Neue feuerverzinkte Oberflächen sind mit einem schwermetallfreien Schutzanstrich gegen Abwitterung zu versehen, sofern das Objekt der Witterung ausgesetzt ist.

Art. 15 Tankanlagen

Bei der Reinigung von Lagertanks für Benzin oder andere flüchtige organische Verbindungen ab einem Volumen von 5 m³ sind Abluftreinigungseinrichtungen zu verwenden, die mindestens 95% der Emissionen zurückhalten.

Reinigungsarbeiten an Benzinlagertanks ab 500 m³ sind der zuständigen Behörde zu melden.

1. Benzintankstellen

Art. 16⁶ Die Ausrüstung und der Betrieb von Benzintankstellen rich-

ten sich nach dem Stand der Technik, wie er insbesondere in der Empfehlung Nr. 22 über den Vollzug bei Gasrückführungssystemen an Benzintankstellen der Schweizerischen Gesellschaft der Lufthygiene- Fachleute (Cercl’Air) zum Ausdruck kommt. Anlagen zum Trocknen von Grünfutter

Art. 16a⁵ Bei Anlagen zum Trocknen von Grünfutter dürfen die

staubförmigen Emissionen 75 mg/m³ nicht überschreiten.

f_verbrennung_von_wald_feldund_gartenabfaellen_im_freien F. Verbrennung von Wald-, Feldund Gartenabfällen im Freien

Art. 17

In den Monaten November bis Februar dürfen Wald-, Feldund Gartenabfälle nach Art. 26 b Abs. 1 LRV nicht im Freien verbrannt werden. Ausgenommen sind Brauchtumsfeuer und Grillfeuer.

In folgenden Fällen kann der zuständige Revierförster Ausnahmebewilligungen nach Art. 26 b Abs. 2 LRV für das Verbrennen von Waldabfällen erteilen:

1. akutes Auftreten von Forstschädlingen,
2. Verklausungsgefahr in Fliessgewässern,
3. Waldrandpflege in schwer zugänglichem Gebiet,
4. extreme Waldschadensereignisse.

In folgenden Fällen kann die Gemeinde Ausnahmebewilligungen nach Art. 26 b Abs. 2 LRV für das Verbrennen von Feldabfällen erteilen:

1. Verklausungsgefahr in Fliessgewässern,
2. Heckenund Weidepflege in schwer zugänglichem Gebiet.
3. Reinigung von Lagertanks -- 7 of 9 --

g_landwirtschaft G. Landwirtschaft⁵

Art. 17a⁵

Neue Tierhaltungsanlagen für Schweine und Geflügel sind so zu betreiben, dass die Ammoniakemissionen aus geschlossenen Ställen mit kontrollierter Lüftung 650 kg/Jahr nicht überschreiten.

Bestehende Tierhaltungsanlagen für Schweine und Geflügel sind so zu betreiben, dass die Ammoniakemissionen aus geschlossenen Ställen mit kontrollierter Lüftung 1300 kg/Jahr nicht überschreiten.

1. ⁶ Inkrafttreten

Art. 18

Diese Verordnung tritt am 1. März 2010 in Kraft. Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 13. Januar 2016 (OS 71, 100)

Art. 1 Holzfeuerungen

Bestehende Holzzentralheizungen, welche die Anforderungen von § 8 Abs. 3 nicht erfüllen, sind innert vier Jahren zu sanieren. Die Behörde kann im Einzelfall aus Gründen der Verhältnismässigkeit längere Sanierungsfristen gewähren.

Art. 2⁹

Benzintankstellen

Art. 3

Bestehende Benzintankstellen, die den Anforderungen von

Art. 16

nicht genügen, sind innert dreier Jahre zu sanieren.

Art. 4 Landwirtschaft

Bestehende Tierhaltungsanlagen, welche die Anforderungen von § 17 a Abs. 2 nicht erfüllen, sind innert vier Jahren zu sanieren.

1. Im Allgemeinen -- 8 of 9 -- Übergangsbestimmung zur Änderung vom 19. April 2023 (OS 78, 224) Bestehende Holzzentralheizungen mit einer Feuerungswärmeleistung bis 70 kW, welche die Anforderungen von § 8 a Abs. 3 oder 5 oder die Anforderungen gemäss Anhang 3 Ziff. 523 LRV⁴ nicht erfüllen, sind bis spätestens 31. Mai 2028 zu sanieren.