und 86 Abs. 2 des Bundesgesetzes vom 20. März 1981 über die Unfallversicherung (UVG)3 sowie Art. 54, 106 und 107 der Verordnung vom 20. Dezember 1982 über die Unfallversicherung (UVV)4, beschliesst:
832.21
Vollzugsverordnung zur Bundesgesetzgebung über die Unfallversicherung (VV UVG)
Art. 80 gestützt auf
Art. 1 Zuständigkeiten
Die Gesundheitsdirektion sorgt für den Vollzug der Bundesgesetzgebung über die Unfallversicherung, soweit er dem Kanton obliegt und nicht eine andere Stelle zuständig ist.
- Sozialversicherungsanstalt
Art. 2
Die Sozialversicherungsanstalt klärt die Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber periodisch über die Versicherungspflicht auf.
Sie überwacht die Einhaltung der Versicherungspflicht und meldet der Ersatzkasse und der SUVA die Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber, deren Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer noch von keinem Versicherer erfasst sind.
Der Kanton ersetzt der Sozialversicherungsanstalt die Aufwendungen.
- Amt für Wirtschaft5
Art. 3 Werden durch die Missachtung von Sicherheitsvorschriften das
Leben oder die Gesundheit von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern schwer gefährdet, trifft das Amt für Wirtschaft5 die notwendigen Zwangsmassnahmen.
- Finanzdirektion
Art. 4 Die Finanzdirektion sorgt für die Versicherung des kantona-
len Personals.
- Gesundheitsdirektion -- 1 of 2 --
832.21 Bundesgesetzgebung über die Unfallversicherung (VV UVG) Ermittlung des Unfallhergangs
Art. 5 Die Behörden von Kanton und Gemeinden helfen im Rahmen
ihrer Zuständigkeit dem Versicherer bei der Ermittlung des Unfallherganges und erteilen die erforderlichen Auskünfte.