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Föderalismus

Föderalismus verteilt öffentliche Gewalt zwischen Bund und Gliedstaaten und verbindet gemeinsame Steuerung mit regionaler Autonomie.

Föderalismus ist eine Verfassungsordnung, in der öffentliche Aufgaben und Kompetenzen zwischen einer zentralen Ebene und Gliedstaaten aufgeteilt sind. Er verbindet Einheit und Vielfalt, indem gemeinsame Regeln dort geschaffen werden, wo sie nötig sind, während regionale Selbstbestimmung erhalten bleibt. In der Schweiz ist der Föderalismus grundlegend: Bund, Kantone und Gemeinden erfüllen öffentliche Aufgaben, wobei die Kantone erhebliche Autonomie behalten, soweit Zuständigkeiten nicht dem Bund übertragen sind. Föderalismus prägt Gesetzgebung, Verwaltung, Finanzen, Bildung, Polizei, Steuern und politische Teilhabe. Er schützt zudem sprachliche, kulturelle und regionale Vielfalt. Kompetenzkonflikte erfordern Regeln über Zuständigkeit, Vorrang und Zusammenarbeit. Schweizer Föderalismus ist eng mit direkter Demokratie und Ständevertretung verbunden.