Den Vorschriften dieser Verordnung unterstehen die folgenden Alpen:
- Seealp (Boden, Wald, Reslen);
- Meglisalp (Boden, Oberchellen);
- Bötzel;
- Mesmer;
- Ebenalp;
- Garten;
- Einzelrechte (Chlus, Weesen, Häldeli, Bärstein, Kohlbett).
916.520
Verordnung über die Gemeinen Alpen *
(Alpbüchlein)
vom 12.02.1996 (Stand 01.01.2007)
Präambel
gestützt auf Art. 14 des Alpgesetzes vom 30. April 1995, *
beschliesst:
Art. 1 Örtlicher Geltungsbereich
Art. 2 Zulässige Stosszahlen
Die zulässigen Stosszahlen werden für die einzelnen Alpen wie folgt festgelegt:
- Seealp: Boden 88, Wald 44, Reslen 24;
- Meglisalp: Boden 96, Oberchellen 32;
- Bötzel: 12;
- Mesmer: unterer Mesmer 16, oberer Messmer 32, Sprüng 16;
- Ebenalp: 32;
- Garten: 48;
- Einzelrechte: Chlus 16, Weesen 16, Häldeli 4, Bärstein 12, Kohlbett 12.
Die Bewirtschafter[1] sind berechtigt, auf 2 Stösse eine Ziege gebührenfrei aufzutreiben.
Art. 3 Grundeigentum, Hüttenrecht, Bewirtschafter
Das Grundeigentum im Sinne dieser Verordnung umfasst den Boden einer Alp ohne Zugehör (Grundeigentümer).
Das Hüttenrecht im Sinne dieser Verordnung umfasst das Recht, auf einer Alp die für die Alpbewirtschaftung notwendigen Gebäulichkeiten zu errichten sowie zu unterhalten und die Alp mit einer gewissen Anzahl Tieren zu bestossen (Hüttenrechtseigentümer). *
Als Bewirtschafter im Sinne dieser Verordnung gilt jene natürliche Person, die als Hüttenrechtseigentümer oder Pächter Tiere auf eine Alp auftreibt (Bewirtschafter). *
Art. 4 * Eigentumsbeschränkung
Eine natürliche Person oder ein Ehepaar kann nicht Eigentümer von mehr als zwei Hüttenrechte zu je acht Stössen sein.
Abs. 1 dieses Artikels gilt sinngemäss für eingetragene Partner. *
Art. 5 * Gebäudeunterhalt
Die Gebäulichkeiten sind in gutem Zustand zu erhalten. Wo solche zerstört sind oder ungenügend unterhalten werden, sind sie innert zwei Jahren wieder instand zu stellen bzw. aufzubauen, ansonsten das betreffende Hüttenrecht der Öffentlichkeit zufällt. Auf begründetes Gesuch hin kann diese Frist von der Standeskommission verlängert werden.
Art. 6 Nutzungsbeschränkungen
Das Nutzungsrecht des Bewirtschafters ist insgesamt auf 24 Stösse beschränkt, wovon mindestens die Hälfte der Stosszahl im Eigentum des Bewirtschafters sein muss. Zwei ungeschaufelte Rinder oder drei Kälber nach Jakobi geboren gelten als ein Stoss.
Die Gemeinen Alpen dürfen nur mit Vieh von Schweizer Bürgern mit Wohnsitz im Kanton Appenzell I. Rh. bestossen werden. *
Die Standeskommission kann Ausnahmen von Abs. 1 und 2 dieses Artikels bewilligen.
Jeder Bewirtschafter hat das Hüttenrecht auf eigene Rechnung zu nutzen; die Viehhabe ist durch einen zuverlässigen Betreuer zu besorgen. Eine Unterpacht (Gmeiner) ist nur im Rahmen der zulässigen Stosszahl statthaft.
Art. 7 Verpachtung der Hüttenrechte
Die Bewirtschaftungsrechte können von den Hüttenrechtseigentümern an natürliche Personen, welche die Bedingungen im Sinne von Art. 13 des Alpgesetzes erfüllen, verpachtet werden. Jeder Pächterwechsel ist bis spätestens Ende Jahr dem Land- und Forstwirtschaftsdepartement (nachfolgend Departement genannt) zu melden, welches zudem die neuen Verträge zu genehmigen hat. *
Ausserkantonale Bewirtschafter sind zugelassen, wenn sich im Rahmen einer vorgängig öffentlichen Ausschreibung keine Interessenten melden, die die Bedingungen im Sinne von Art. 13 des Alpgesetzes und Art. 6 dieser Verordnung erfüllen.
Art. 8 Übertrieb
Wer mehr als die zulässige Stosszahl auftreibt, hat eine von der Alpgemeinde zu bestimmende Übertriebstaxe in die Alpkasse zu bezahlen.
Der Übertrieb von mehr als einem Stoss pro Recht von acht Stössen bzw. anderthalb Stössen bei einem Recht von zwölf Stössen ist nicht gestattet. Die Alpgemeinde ist befugt, den Übertrieb zu beschränken oder gänzlich zu untersagen. *
Art. 9 * Alpteilung
Dem Departement steht die Befugnis zu, soweit es im Interesse einer rationellen Bewirtschaftung liegt, Alprechte abzugrenzen und in geschlossene Nutzungsteile aufzuteilen.
Art. 10 Kostentragung für Anlagen und Einrichtungen
Die Kosten für Erstellung, Verbesserung und Unterhalt von den der Alpwirtschaft dienenden Wegen, Tränkeanlagen und anderen Verbesserungsprojekten sind von den Hüttenrechtseigentümern nach Massgabe der Stösse zu bezahlen. *
An den ausgewiesenen Kosten beteiligt sich der Grundeigentümer mit einem Sechstel.
Art. 11 Frondienst
Die Bewirtschafter sind verpflichtet, die Alpen im ortsüblichen guten Zustand zu erhalten. Die Unkrautbekämpfung sowie die notwendigen Räumungsarbeiten etc. sind unentgeltlich zu erbringen. Zudem obliegt den Bewirtschaftern die Hagpflicht.
Kommt ein Bewirtschafter der Verpflichtung im Sinne von Abs. 1 dieses Artikels nicht nach, kann die Pacht sowohl vom Hüttenrechtseigentümer als auch vom Departement unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von sechs Monaten auf den nächsten Frühjahrstermin aufgelöst werden. *
Art. 12 Einschreiben
Das Einschreiben für die gemeinen Alpen geschieht nach vorgängiger Publikation alljährlich im Monat Mai im Rathaus. Jeder, der auftreiben will, hat sich am festgesetzten Tag für ein Jahr einschreiben zu lassen und für jeden auftriebsberechtigten Stoss eine Taxe zu entrichten. Bei wiederholtem Fernbleiben kann das Auftriebsrecht entzogen werden.
Art. 13 Hüttenzins / Einschreibetaxe
Die Festsetzung der Hüttenzinsen und der Einschreibetaxen erfolgt durch die Standeskommission.
Art. 14 Wahl des Alpmeisters
Am Einschreibetag wird für die Alpgebiete Seealp-Mesmer, Meglisalp-Bötzel und Garten-Ebenalp von den entsprechenden Bewirtschaftern je ein Alpmeister gewählt.
Jeder Bewirtschafter muss sich für ein Jahr der Wahl unterziehen und ist bei freiem Willen auch nachher wieder wählbar.
Art. 15 Aufgaben des Alpmeisters
Der Alpmeister überwacht die Einhaltung der Bestimmungen dieser Verordnung. Es obliegen ihm insbesondere folgende Aufgaben:
- Leitung und Kontrolle von Alpverbesserungen;
- Vornahme der Viehzählung, sofern das Departement hiezu den Auftrag erteilt;
- Führung der Alpgemeinde;
- Führung der Alpkasse.
Als Entschädigung kann der Alpmeister während der Alpzeit zusätzlich und unentgeltlich eine Kuh weiden lassen.
Art. 16 Viehzählung
Die Viehzählung hat innert 48 Stunden nach der AIpbestossung zu erfolgen.
Art. 17 Eigentümerversammlung *
Zur Besprechung alpwirtschaftlicher Fragen kann auf Verlangen des Departementes oder der Hälfte der Hüttenrechtseigentümer in Seealp, Meglisalp, Ebenalp und Garten eine Eigentümerversammlung einberufen werden. *
Die Eigentümerversammlung fasst die Beschlüsse mit der Mehrheit der Stimmen der anwesenden Hüttenrechtseigentümer, wobei jedes vertretene Hüttenrecht eine Stimme zählt. *
Die Beschlüsse bedürfen der Zustimmung des Grundeigentümers.
Art. 18 Alpgemeinde
Am ersten Sonntag nach der Alpfahrt und je nach Bedürfnis während der Alpzeit versammeln sich die Bewirtschafter jeder Alp zur Alpgemeinde, die vom Alpmeister geleitet wird.
Die Alpgemeinde bedarf zu ihrer Beschlussfähigkeit der Anwesenheit von zwei Dritteln der stimmfähigen Bewirtschafter.
Der Alpgemeinde stehen insbesondere die folgenden Befugnisse zu:
- allfällige Beschränkung der Alpzeit;
- Dauer der Stallhaltung;
- Beschränkung des Übertriebs und Festlegung der Übertriebstaxe;
- Dauer der Frondienstleistungen für Alpverbesserungen;
- Festlegung der Hagpflicht.
Art. 19 * Verfügungen
Anordnungen des Alpmeisters und die Beschlüsse der Eigentümerversammlung und der Alpgemeinde gelten als Verfügungen.
Art. 20 Übergangsbestimmungen
Die im Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Verordnung bestehenden Eigentums- und Pachtverhältnisse gelten im Sinne von Art. 4 und Art. 7 Abs. 1 als genehmigt.
Art. 21 * Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt nach Annahme durch den Grossen Rat auf den 1. April 1996 in Kraft.
Egress
cGS -
Änderungstabelle – Nach Beschluss
| Beschluss | Inkrafttreten | Element | Änderung | cGS Publikation |
|---|---|---|---|---|
| 12.02.1996 | 01.04.1996 | Erlass | Erstfassung | - |
| 28.10.1996 | 01.01.1997 | Erlasstitel | geändert | - |
| 31.10.2005 | 31.10.2005 | Erlasstitel | geändert | - |
| 31.10.2005 | 31.10.2005 | Ingress | geändert | - |
| 31.10.2005 | 31.10.2005 | Art. 1 Abs. 1, b) | geändert | - |
| 31.10.2005 | 31.10.2005 | Art. 1 Abs. 1, g) | geändert | - |
| 31.10.2005 | 31.10.2005 | Art. 2 Abs. 1, b) | geändert | - |
| 31.10.2005 | 31.10.2005 | Art. 2 Abs. 1, g) | geändert | - |
| 31.10.2005 | 31.10.2005 | Art. 3 Abs. 2 | geändert | - |
| 31.10.2005 | 31.10.2005 | Art. 3 Abs. 3 | geändert | - |
| 31.10.2005 | 31.10.2005 | Art. 4 | geändert | - |
| 31.10.2005 | 31.10.2005 | Art. 5 | geändert | - |
| 31.10.2005 | 31.10.2005 | Art. 7 Abs. 1 | geändert | - |
| 31.10.2005 | 31.10.2005 | Art. 8 Abs. 2 | geändert | - |
| 31.10.2005 | 31.10.2005 | Art. 9 | geändert | - |
| 31.10.2005 | 31.10.2005 | Art. 10 Abs. 1 | geändert | - |
| 31.10.2005 | 31.10.2005 | Art. 11 Abs. 2 | geändert | - |
| 31.10.2005 | 31.10.2005 | Art. 17 | Titel geändert | - |
| 31.10.2005 | 31.10.2005 | Art. 17 Abs. 1 | geändert | - |
| 31.10.2005 | 31.10.2005 | Art. 17 Abs. 2 | geändert | - |
| 31.10.2005 | 31.10.2005 | Art. 19 | geändert | - |
| 31.10.2005 | 31.10.2005 | Art. 21 | geändert | - |
| 20.11.2006 | 01.01.2007 | Art. 4 Abs. 2 | eingefügt | - |
| 20.11.2006 | 01.01.2007 | Art. 6 Abs. 2 | geändert | - |
Änderungstabelle – Nach Artikel
| Element | Beschluss | Inkrafttreten | Änderung | cGS Publikation |
|---|---|---|---|---|
| Erlass | 12.02.1996 | 01.04.1996 | Erstfassung | - |
| Erlasstitel | 28.10.1996 | 01.01.1997 | geändert | - |
| Erlasstitel | 31.10.2005 | 31.10.2005 | geändert | - |
| Ingress | 31.10.2005 | 31.10.2005 | geändert | - |
| Art. 1 Abs. 1, b) | 31.10.2005 | 31.10.2005 | geändert | - |
| Art. 1 Abs. 1, g) | 31.10.2005 | 31.10.2005 | geändert | - |
| Art. 2 Abs. 1, b) | 31.10.2005 | 31.10.2005 | geändert | - |
| Art. 2 Abs. 1, g) | 31.10.2005 | 31.10.2005 | geändert | - |
| Art. 3 Abs. 2 | 31.10.2005 | 31.10.2005 | geändert | - |
| Art. 3 Abs. 3 | 31.10.2005 | 31.10.2005 | geändert | - |
| Art. 4 | 31.10.2005 | 31.10.2005 | geändert | - |
| Art. 4 Abs. 2 | 20.11.2006 | 01.01.2007 | eingefügt | - |
| Art. 5 | 31.10.2005 | 31.10.2005 | geändert | - |
| Art. 6 Abs. 2 | 20.11.2006 | 01.01.2007 | geändert | - |
| Art. 7 Abs. 1 | 31.10.2005 | 31.10.2005 | geändert | - |
| Art. 8 Abs. 2 | 31.10.2005 | 31.10.2005 | geändert | - |
| Art. 9 | 31.10.2005 | 31.10.2005 | geändert | - |
| Art. 10 Abs. 1 | 31.10.2005 | 31.10.2005 | geändert | - |
| Art. 11 Abs. 2 | 31.10.2005 | 31.10.2005 | geändert | - |
| Art. 17 | 31.10.2005 | 31.10.2005 | Titel geändert | - |
| Art. 17 Abs. 1 | 31.10.2005 | 31.10.2005 | geändert | - |
| Art. 17 Abs. 2 | 31.10.2005 | 31.10.2005 | geändert | - |
| Art. 19 | 31.10.2005 | 31.10.2005 | geändert | - |
| Art. 21 | 31.10.2005 | 31.10.2005 | geändert | - |