Dieses Abkommen betreffend den Handel mit Landwirtschaftsprodukten zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft (im Folgenden Schweiz genannt) und den Vereinigten Mexikanischen Staaten (im Folgenden Mexiko genannt) wird in Ergänzung zum Freihandelsabkommen zwischen Mexiko und den EFTA-Staaten, das am 27. November 2000 3 unterzeichnet wurde, und insbesondere bezugnehmend auf Artikel 4 (Geltungsbereich) jenes Abkommens abgeschlossen.
0.632.315.631.11
Landwirtschaftsabkommen
zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft
und den Vereinigten Mexikanischen Staaten
AS 2003 2298; BBl 2001 1850
Übersetzung1
Abgeschlossen am 27. November 2000
Von der Bundesversammlung genehmigt am 18. Juni 20012
Ratifikationsurkunde von der Schweiz hinterlegt am 20. Juni 2001
In Kraft getreten am 1. Juli 2001
(Stand am 1. September 2012)
Art. 1
Art. 2
Mexiko gewährt die Zollkonzessionen für Landwirtschaftsprodukte schweizerischen Ursprungs nach Anhang I. Die Schweiz gewährt die Zollkonzessionen für Landwirtschaftsprodukte mexikanischen Ursprungs nach Anhang II.
Art. 3
Die Ursprungsregeln und die Bestimmungen über die Prüfung von Ursprungsnachweisen und die Verwaltungszusammenarbeit, die auf dieses Abkommen Anwendung finden, sind in Anhang III aufgeführt.
Art. 4
Die Vertragsparteien erklären sich bereit, künftig den Umfang der Zugeständnisse für den Marktzutritt von Landwirtschaftsprodukten zu erörtern.
Art. 5
Die Bestimmungen der Artikel 6 (Zölle, Absätze 4 und 5), 7 (Ein- und Ausfuhrbeschränkungen), 8 (Inländerbehandlung bezüglich der internen Besteuerung und der Rechtsvorschriften), 9 (Gesundheitspolizeiliche und pflanzenschutzrechtliche Massnahmen), 10 (Technische Vorschriften), 12 (Staatliche Handelsunternehmen), 13 (Antidumping), 14 (Schutzmassnahmen), 15 (Verknappungsklausel), 16 (Zahlungsbilanzschwierigkeiten), 17 (Allgemeine Ausnahmen), 18 (Ausnahmen aus Gründen der Sicherheit) des Freihandelsabkommens zwischen Mexiko und den EFTA-Staaten 4 finden Anwendung auf die von diesem Abkommen erfassten Produkte.
Art. 6
Die Vertragspartien wenden in ihrem bilateralen Handel mit Produkten, die Gegenstand von Zollkonzessionen nach Artikel 2 sind, keine Ausfuhrsubventionen im Sinne von Artikel 9 des WTO-Übereinkommens über die Landwirtschaft 5 an.
Die Vertragspartien stellen einander in transparenter und rascher Weise die notwendigen Informationen so zur Verfügung, dass sie die Einhaltung von Absatz 1 überwachen können.
Art. 7
Falls eine Vertragspartei für ein Produkt, das mit der anderen Vertragspartei gehandelt wird und das Gegenstand einer Zollkonzession nach Artikel 2 ist, eine Ausfuhrsubvention einführt oder wieder einführt, kann die andere Vertragspartei den Zollansatz für solche Einfuhren bis auf den zu diesem Zeitpunkt anwendbaren Meistbegünstigungsansatz erhöhen.
Art. 8
Für Landwirtschaftsprodukte, die in den Anhängen I und II nicht erwähnt sind, bekräftigen die Vertragsparteien ihre Rechte und Pflichten bezüglich Marktzutrittskonzessionen und Ausfuhrsubventionsverpflichtungen nach dem WTO-Übereinkommen über die Landwirtschaft 6 .
Art. 9
Die Rechte und Pflichten der Vertragsparteien bezüglich der Verpflichtungen betreffend interne Stützung sind im WTO-Übereinkommen über die Landwirtschaft 7 geregelt.
Art. 10
Die Bestimmungen über die gegenseitige Anerkennung und den Schutz der Bezeichnungen für Spirituosen zwischen Mexiko und der Schweiz sind in Anhang IV aufgeführt.
Art. 11
Die Bestimmungen von Kapitel VIII des Freihandelsabkommens zwischen Mexiko und den EFTA-Staaten 8 über die Streitbeilegung finden für die Zwecke dieses Abkommens nur in Bezug auf die beiden Vertragsparteien Anwendung.
Art. 12
Dieses Abkommen findet auch auf das Fürstentum Liechtenstein Anwendung, solange der Zollunionsvertrag vom 29. März 1923 9 zwischen der Schweiz und dem Fürstentum Liechtenstein in Kraft ist.
Art. 13
Dieses Abkommen bedarf der Ratifikation, Annahme oder Genehmigung.
Es tritt am gleichen Tag wie das Freihandelsabkommen zwischen Mexiko und den EFTA-Staaten 10 in Kraft.
Es kann vorbehältlich der vorläufigen Anwendung des Freihandelsabkommens zwischen Mexiko und den EFTA-Staaten vorläufig angewandt werden.
Art. 14
Dieses Abkommen bleibt so lange in Kraft, wie dessen Vertragsparteien Vertragsparteien des Freihandelsabkommen zwischen Mexiko und den EFTA-Staaten 11 sind.
Zu Urkund dessen haben die hierzu gehörig befugten Unterzeichneten dieses Abkommen unterschrieben.
Geschehen zu Mexiko-Stadt, am 27. November 2000 in zwei Urschriften in englischer und spanischer Sprache, wobei jeder Wortlaut gleichermassen verbindlich ist. Bei unterschiedlicher Auslegung ist der englische Wortlaut massgebend.
Für die | Für die |
Pascal Couchepin | Herminio Blanco Mendoza |
Anhang I
1. Mit Inkrafttreten dieses Abkommens baut Mexiko alle Einfuhrzölle für die in diesem Anhang (Zollabbauschema Mexikos) unter Kategorie 1 aufgeführten Waren mit Ursprung in der Schweiz ab.
2. Die Einfuhrzölle Mexikos auf die in diesem Anhang (Zollabbauschema Mexikos) unter Kategorie 2 aufgeführten Waren mit Ursprung in der Schweiz werden nach folgendem Zeitplan abgebaut:
- Bei Inkrafttreten dieses Abkommens wird jeder Zollansatz auf 75 Prozent des Ausgangszollansatzes gesenkt.
- Ein Jahr nach Inkrafttreten dieses Abkommens wird jeder Zollansatz auf 50 Prozent des Ausgangszollansatzes gesenkt.
- Zwei Jahre nach Inkrafttreten dieses Abkommens wird jeder Zollansatz auf 25 Prozent des Ausgangszollansatzes gesenkt.
- Drei Jahre nach Inkrafttreten dieses Abkommens werden die verbleibenden Zölle vollständig abgebaut.
3. Die Einfuhrzölle Mexikos auf die in diesem Anhang (Zollabbauschema Mexikos) unter Kategorie 3 aufgeführten Waren mit Ursprung in der Schweiz werden nach folgendem Zeitplan abgebaut:
- Bei Inkrafttreten dieses Abkommens wird jeder Zollansatz auf 89 Prozent des Ausgangszollansatzes gesenkt.
- Ein Jahr nach Inkrafttreten dieses Abkommens wird jeder Zollansatz auf 78 Prozent des Ausgangszollansatzes gesenkt.
- Zwei Jahre nach Inkrafttreten dieses Abkommens wird jeder Zollansatz auf 67 Prozent des Ausgangszollansatzes gesenkt.
- Drei Jahre nach Inkrafttreten dieses Abkommens wird jeder Zollansatz auf 56 Prozent des Ausgangszollansatzes gesenkt.
- Vier Jahre nach Inkrafttreten dieses Abkommens wird jeder Zollansatz auf 45 Prozent des Ausgangszollansatzes gesenkt.
- Fünf Jahre nach Inkrafttreten dieses Abkommens wird jeder Zollansatz auf 34 Prozent des Ausgangszollansatzes gesenkt.
- Sechs Jahre nach Inkrafttreten dieses Abkommens wird jeder Zollansatz auf 23 Prozent des Ausgangszollansatzes gesenkt.
- Sieben Jahre nach Inkrafttreten dieses Abkommens wird jeder Zollansatz auf 12 Prozent des Ausgangszollansatzes gesenkt.
- Acht Jahre nach Inkrafttreten dieses Abkommens werden die verbleibenden Zölle vollständig abgebaut.
4. Die Einfuhrzölle Mexikos auf die in diesem Anhang (Zollabbauschema Mexikos) unter Kategorie 4 aufgeführten Waren mit Ursprung in der Schweiz werden nach folgendem Zeitplan abgebaut:
- Drei Jahre nach Inkrafttreten dieses Abkommens wird jeder Zollansatz auf 87 Prozent des Ausgangszollansatzes gesenkt.
- Vier Jahre nach Inkrafttreten dieses Abkommens wird jeder Zollansatz auf 75 Prozent des Ausgangszollansatzes gesenkt.
- Fünf Jahre nach Inkrafttreten dieses Abkommens wird jeder Zollansatz auf 62 Prozent des Ausgangszollansatzes gesenkt.
- Sechs Jahre nach Inkrafttreten dieses Abkommens wird jeder Zollansatz auf 50 Prozent des Ausgangszollansatzes gesenkt.
- Sieben Jahre nach Inkrafttreten dieses Abkommens wird jeder Zollansatz auf 37 Prozent des Ausgangszollansatzes gesenkt.
- Acht Jahre nach Inkrafttreten dieses Abkommens wird jeder Zollansatz auf 25 Prozent des Ausgangszollansatzes gesenkt.
- Neun Jahre nach Inkrafttreten dieses Abkommens wird jeder Zollansatz auf 12 Prozent des Ausgangszollansatzes gesenkt.
- Zehn Jahre nach Inkrafttreten dieses Abkommens werden die verbleibenden Zölle vollständig abgebaut.
5. Mit Inkrafttreten dieses Abkommens gestattet Mexiko die Einfuhr der in diesem Anhang (Zollabbauschema Mexikos) unter Kategorie 5 aufgeführten Waren der Tarifnummer 1704.1001 mit Ursprung in der Schweiz zu einem Präferenzzollansatz von höchstens 16 Prozent ad valorem zuzüglich 0.39586 US-Dollar je kg Zuckergehalt.
6. Mit Inkrafttreten dieses Abkommens gestattet Mexiko die Einfuhr der in diesem Anhang (Zollabbauschema Mexikos) unter Kategorie 6 aufgeführten Waren der Tarifnummer 2009.8001xx «Saft anderer Früchte oder Gemüse, ausgenommen von Birnen» mit Ursprung in der Schweiz zu einem Präferenzzollansatz von höchstens 70 Prozent des zum Zeitpunkt der Einfuhr dieser Waren nach Mexiko geltenden Meistbegünstigungszollansatzes.
7. Mit Inkrafttreten dieses Abkommens gestattet Mexiko die Einfuhr der in diesem Anhang (Zollabbauschema Mexikos) unter Kategorie 6 aufgeführten Waren der Tarifnummer 2009.9001xx «Mischungen von Gemüsesäften» mit Ursprung in der Schweiz zu einem Präferenzzollansatz von höchstens 76 Prozent des zum Zeitpunkt der Einfuhr dieser Waren nach Mexiko geltenden Meistbegünstigungszollansatzes.
8. Mit Inkrafttreten dieses Abkommens gestattet Mexiko die Einfuhr der in diesem Anhang (Zollabbauschema Mexikos) unter Kategorie 6 aufgeführten Waren der Tarifnummer 2905.4401 «D-Glucit (Sorbit)» und 3824.6001 «Sorbit, ausgenommen solches der Nr. 2905.4401» mit Ursprung in der Schweiz zu einem Präferenzzollansatz von höchstens 50 Prozent des zum Zeitpunkt der Einfuhr dieser Waren nach Mexiko geltenden Meistbegünstigungszollansatzes.
Anhang I- Zollabbauschema Mexikos12*
Nummer des mexikanischen Zolltarifs | Warenbezeichnung | Ausgangszollansatz | Kategorie | ||
|---|---|---|---|---|---|
0100. | Animales vivos | ||||
0106. | Los demás animales vivos | ||||
00 | Los demás animales vivos | ||||
0099 | Los demás | 23 | 1 | ||
0500. | Los demas productos de origen animal no expresados ni comprendidos en otras partidas | ||||
0502. | 1001 | Cerdas de cerdo o de jabalí y sus desperdicios | 3 | 1 | |
0511. | Productos de origen animal no expresados ni comprendidos en otra parte; animales muertos de los Capítulos 1 ó 3, impropios para la alimentación humana | ||||
10 | – Semen de bovino | ||||
1001 | Semen de bovino | Ex. | 1 | ||
0700. | Legumbres y hortalizas, plantas, raices y tuberculos alimenticos | ||||
0705. | 1101 | Repolladas | 13 | 1 | |
1999 | Las demás | 13 | 1 | ||
2101 | Endibia «witloof» (Cichorium intybus var. foliosum) | 13 | 1 | ||
2999 | Las demás achicorias | 13 | 1 | ||
0709. | Las demás hortalizas (incluso silvestres), frescas o | ||||
9099 | Las demás | 13 | 1 | ||
0712. | Hortalizas (incluso silvestres) secas, bien cortadas en trozos o en rodajas o bien trituradas o pulverizadas, pero sin otra preparación | ||||
20 | – Cebollas | ||||
2001 | Cebollas | 23 | 1 | ||
0800. | Frutos comestibles; cortezas de agrios o de melones | ||||
0809. | Chabacanos (damascos, albaricoques), cerezas, duraznos (melocotones), incluidos los griñones y nectarinas, | ||||
10 | – Chabacanos (damascos, albaricoques) | ||||
1001 | Chabacanos (damascos, albaricoques) | 23 | 4 | ||
0810. | Las demás frutas u otros frutos, frescos | ||||
10 | – Fresas (frutillas) | ||||
1001 | Fresas (frutillas) | 23 | 1 | ||
0813. | Frutas y otros frutos, secos, excepto los de las partidas nos 08.01 a 08.06; mezclas de frutas u otros frutos, secos, o de frutos de cáscara de este Capítulo | ||||
10 | – Chabacanos (damascos, albaricoques) | ||||
1001 | Chabacanos con hueso | 23 | 3 | ||
1099 | Los demás chabacanos | 23 | 3 | ||
1200. | Semillas y frutos oleaginosos; semillas y frutos diversos; plantas industriales o medicinales; paja y forrajes | ||||
1209. | Semillas, frutos y esporas, para siembra | ||||
– Semilla de remolacha: | |||||
30 | – Semillas de plantas herbáceas utilizadas principalmente por sus flores | ||||
3001 | Semillas de plantas herbáceas utilizadas principalmente por sus flores | 3 | 1 | ||
– Los demás: | |||||
99 | – – Los demás | ||||
9999 | Los demás | 3 | 1 | ||
1211. | Plantas, partes de plantas, semillas y frutos de las especies utilizadas principalmente en perfumería, medicina o para usos insecticidas, parasiticidas o similares, frescos o secos, incluso cortados, quebrantados o pulverizados | ||||
90 | – Los demás | ||||
9099 | Los demás | 13 | 1 | ||
1300. | Gomas, resinas y demas jugos y extractos vegetales | ||||
1301. | Goma laca; gomas, resinas, gomorresinas y oleorresinas (por ejemplo: bálsamos), naturales | ||||
10 | – Goma laca | ||||
1001 | Goma laca | 13 | 2 | ||
20 | – Goma arábiga | ||||
2001 | Goma arábiga | 13 | 1 | ||
90 | – Los demás | ||||
9001 | Copal | 13 | 2 | ||
9099 | Los demás | 13 | 3 | ||
1302. | Jugos y extractos vegetales; materias pécticas, pectinatos y pectatos; agar-agar y demás mucílagos y espesativos derivados de los vegetales, incluso modificados | ||||
– Jugos y extractos vegetales: | |||||
11 | – – Opio | ||||
1101 | En bruto o en polvo | 13 | 2 | ||
1103 | Alcoholados, extractos, fluidos o sólidos o tinturas de opio | 13 | 2 | ||
1199 | Los demás | 13 | 2 | ||
12 | – – De regaliz | ||||
1201 | Extractos | 13 | 1 | ||
1299 | Los demás | 13 | 1 | ||
13 | – – De lúpulo | ||||
1302 | De lúpulo | 3 | 1 | ||
14 | – – De piretro (pelitre) o de raíces que contengan | ||||
1401 | De piretro (pelitre) | 13 | 2 | ||
1499 | Los demás | 13 | 2 | ||
19 | – – Los demás | ||||
1901 | De helecho macho | 13 | 2 | ||
1903 | De Ginko-Biloba | 3 | 1 | ||
1904 | De haba tonka | 13 | 2 | ||
1905 | De belladona, conteniendo como máximo 60 % de | 13 | 2 | ||
1906 | De Pygeum Africanum (Prunus Africana) | 13 | 2 | ||
1907 | Podofilina | 13 | 2 | ||
1908 | Maná | 13 | 2 | ||
1909 | Alcoholados, extractos fluidos o sólidos o tinturas, | 13 | 2 | ||
1910 | De cáscara de nuez de cajú, en bruto | 13 | 2 | ||
1911 | De cáscara de nuez de cajú, refinado | 13 | 2 | ||
1999 | Los demás | 18 | 3 | ||
31 | – – Agar-agar | ||||
3101 | Agar-agar | 18 | 2 | ||
32 | – – Mucílagos y espesativos de la algarroba o de su | ||||
3201 | Harina o mucilago de algarrobo | 18 | 2 | ||
3202 | Goma guar | 13 | 2 | ||
3299 | Los demás | 18 | 2 | ||
39 | – – Los demás | ||||
3901 | Mucílago de zaragatona | 13 | 2 | ||
3902 | Carragenina | 13 | 2 | ||
3999 | Los demás | 18 | 2 | ||
1500. | Grasas y aceites animales o vegetales; productos de su desdoblamiento; grasas alimenticias elaboradas; ceras de origen animal o vegetal | ||||
1521. | Ceras vegetales (excepto los triglicéridos), cera de abejas o de otros insectos y esperma de ballena o de otros cetáceos (espermaceti), incluso refinadas o coloreadas | ||||
10 | – Ceras vegetales | ||||
1001 | Carnauba | 45 | 1 | ||
1099 | Las demás ceras vegetales | 10 | 1 | ||
90 | – Las demás | ||||
1521 | Cera de abejas, refinada o blanqueada, sin colorear | 15 | 1 | ||
1521 | Las demás ceras de abeja | 15 | 1 | ||
1600. | Preparaciones de carne, de pescado o de crustaceos, de moluscos o de otros invertebrados acuaticos | ||||
1603. | Extractos y jugos de carne, pescado o de crustáceos, moluscos o demás invertebrados acuáticos | ||||
00 | Extractos y jugos de carne, pescado o de crustáceos, moluscos o demás invertebrados acuáticos | ||||
0001 | Extractos de carne | 20 | 3 | ||
1700. | Azucares y articulos de confiteria | ||||
1704. | Artículos de confitería sin cacao (incluido el chocolate blanco) | ||||
10 | – Chicles y demás gomas de mascar, incluso recubiertos de azúcar | ||||
1001 | Chicles y demás gomas de mascar, incluso recubiertos de azúcar | 20 + 0.39586 | 5 | ||
2000. | Preparaciones de legumbres u hortalizas, de frutos o de otras partes de plantas | ||||
2003. | Setas y demás hongos y trufas, preparadas o conservadas (excepto en vinagre o en ácido acético) | ||||
10 | – Setas y demás hongos | ||||
1001 | Setas y demás hongos | 23 | 1 | ||
20 | – Trufas | ||||
2001 | Trufas | 23 | 1 | ||
2009. | Jugos de frutas u otros frutos (incluido el mosto de uva) o de hortalizas sin fermentar y sin adición de alcohol, incluso con adición de azúcar u otro edulcorante | ||||
80 | – Jugo de cualquier otra fruta o fruto, u hortaliza. | ||||
8001 | Jugo de cualquier otra fruta o fruto, u hortaliza, excepto de pera | 23 | 6 | ||
90 | – Mezclas de jugos | ||||
9001 | Mezclas de jugos que contengan únicamente jugos de hortaliza | 23 | 6 | ||
9099 | Los demás, excepto mezclas de jugos que contengan jugos de manzana, pera o uva | 23 | 1 | ||
2100. | Preparaciones alimenticias diversas | ||||
2101. | Extractos, esencias y concentrados de café, té o yerba mate y preparaciones a base de estos productos o a base de café, té o yerba mate; achicoria tostada y demás | ||||
20 | – Extractos, esencias y concentrados de té o de yerba | ||||
2001 | Extractos, esencias y concentrados de té o de yerba mate y preparaciones a base de estos extractos, esencias o | 23 | 1 | ||
2102. | Levaduras (vivas o muertas); los demás microorganismos monocelulares muertos (excepto las vacunas de la partida 30.02); polvos para honear preparados | ||||
30 | – Polvos para hornear preparados | ||||
3001 | Polvos para hornear preparados | 18 | 3 | ||
2103. | Preparaciones para salsas y salsas preparadas; | ||||
10 | – Salsa de soja (soya) | ||||
1001 | Salsa de soja (soya) | 23 | 1 | ||
20 | – Ketchup» y demás salsas de tomate | ||||
2001 | «Ketchup» | 23 | 1 | ||
2099 | Las demás | 23 | 1 | ||
90 | – Los demás | ||||
9099 | Los demás | 20 | 2 | ||
2104. | Preparaciones para sopas, potajes o caldos; sopas, potajes o caldos, preparados; preparaciones alimenticias | ||||
10 | – Preparaciones para sopas, potajes o caldos; sopas, | ||||
1001 | Preparaciones para sopas, potajes o caldos; sopas, potajes o caldos, preparados | 13 | 1 | ||
20 | – Preparaciones alimenticias compuestas homo- | ||||
2001 | Preparaciones alimenticias compuestas homogeneizadas | 13 | 1 | ||
2106. | Preparaciones alimenticias no expresadas ni comprendidas en otra parte | ||||
90 | – Las demás | ||||
9099 | Chicles, dulces, tabletas y pastillas con un contenido no mayor al 1 % en peso de edulcorantes del capítulo 17 del Sistema Harmonizado | 15 + 0.39586 | 1 | ||
2200. | Bebidas, liquidos alcoholicos y vinagre | ||||
2201. | Agua, incluidas el agua mineral natural o artificial y la gaseada, sin adición de azúcar u otro edulcorante ni aromatizada; hielo y nieve | ||||
10 | – Agua mineral y agua gaseada | ||||
1001 | Agua mineral | 30 | 3 | ||
1099 | Los demás | 30 | 3 | ||
90 | – Los demás | ||||
9001 | Agua potable | 13 | 3 | ||
9002 | Hielo | 13 | 3 | ||
9099 | Los demás | 30 | 3 | ||
2202. | Agua, incluidas el agua mineral y la gaseada, con adición de azúcar u otro edulcorante o aromatizada, y demás bebidas no alcohólicas, excepto los jugos de frutas u otros frutos, o de hortalizas de la partida 20.09 | ||||
10 | – Agua, incluidas el agua mineral y la gaseada, con | ||||
1001 | Agua, incluidas el agua mineral y la gaseada, con adición de azúcar u otro edulcorante o aromatizada | 20 + 0.39586 | 4 | ||
2203. | Cerveza de malta | ||||
00 | Cerveza de malta | ||||
0001 | Cerveza de malta | 30 | 1 | ||
2205. | Vermut y demás vinos de uvas frescas preparados con plantas o sustancias aromáticas | ||||
10 | – En recipientes con capacidad inferior o igual a 2 l | ||||
1001 | Vermuts | 30 | 3 | ||
1099 | Los demás | 30 | 3 | ||
90 | – Los demás | ||||
9001 | Vermuts | 30 | 3 | ||
9099 | Los demás | 30 | 3 | ||
2207. | Alcohol etílico sin desnaturalizar con grado alcohólico volumétrico superior o igual a 80 % vol; alcohol etílico y aguardiente desnaturalizados, de cualquier graduación | ||||
10 | – Alcohol etílico sin desnaturalizar con grado alcohólico volumétrico superior o igual a 80 % vol. | ||||
1001 | Alcohol etílico sin desnaturalizar con grado alcohólico volumétrico superior o igual a 80 % vol. | 10 + 0.39586 | 1 | ||
20 | – Alcohol etílico y aguardiente desnaturalizados, | ||||
2001 | Alcohol etílico y aguardientes desnaturalizados, | 10 + 0.39586 | 1 | ||
2208. | Alcohol etílico sin desnaturalizar con grado alcohólico volumétrico inferior a 80 % vol; aguardientes, licores y demás bebidas espirituosas | ||||
70 | – Licores | ||||
7001 | De más de 14 grados sin exceder de 23 grados | 30 | 1 | ||
7099 | Los demás | 30 | 1 | ||
90 | – Los demás | ||||
9001 | Alcohol etílico | 13 | 1 | ||
9002 | Bebidas alcohólicas de más de 14 grados sin exceder de 23 grados centesimales Gay-Lussac a la temperatura de | 30 | 1 | ||
9099 | Los demás, únicamente bebidas espirituosas | 30 | 1 | ||
2300. | Residuos y desperdicios de las industrias alimentarias; alimentos preparados para animales | ||||
2309. | Preparaciones del tipo de las utilizadas para la | ||||
90 | – Las demás | ||||
9005 | Preparación estimulante a base de 2 % como máximo de vitamina H | 3 | 1 | ||
2905. | Alcoholes acíclicos y sus derivados halogenados, sulfonados, nitrados o nitrosados | ||||
43 | – – Manitol | ||||
4301 | Manitol | 5 | 3 | ||
44 | – – D-glucitol (sorbitol) | ||||
4401 | D-glucitol (sorbitol) | 6 | |||
3301. | Aceites esenciales (desterpenados o no), incluidos los «concretos» o «absolutos»; resinoides; oleorresinas de extracción; disoluciones concentradas de aceites | ||||
– Aceites esenciales de agrios (cítricos): | |||||
11 | – – De bergamota | ||||
1101 | De bergamota | 13 | 3 | ||
12 | – – De naranja | ||||
1201 | De naranja | 18 | 3 | ||
13 | – – De limón | ||||
1301 | De limón (Citrus Limón-L Burm) | 18 | 3 | ||
1399 | Los demás | 13 | 3 | ||
14 | – – De lima o limeta | ||||
1401 | De lima (Citrus Limettoides Tan) | 18 | 3 | ||
1402 | De limón Mexicano (Citrus Aurantifolia- Christmann Swingle) | 18 | 3 | ||
1499 | Los demás | 13 | 3 | ||
19 | – – Los demás | ||||
1901 | De citronela | 13 | 3 | ||
1902 | De mandarina | 18 | 3 | ||
1903 | De toronja | 18 | 3 | ||
1999 | Los demás | 13 | 3 | ||
– Aceites esenciales, excepto los de agrios (cítricos): | |||||
21 | – – De geranio | ||||
2101 | De geranio | 13 | 3 | ||
22 | – – De jazmín | ||||
2201 | De jazmín | 13 | 3 | ||
23 | – – De lavanda (espliego) o de lavandín | ||||
2301 | De lavanda (espliego) o de lavandín | 13 | 3 | ||
24 | – – De menta piperita (Mentha piperita) | ||||
2401 | De menta piperita (Mentha piperita) | 13 | 3 | ||
25 | – – De las demás mentas | ||||
2599 | De las demás mentas | 13 | 3 | ||
26 | – – De espicanardo («vetiver») | ||||
2601 | De espicanardo («vetiver») | 13 | 3 | ||
29 | – – Los demás | ||||
2901 | De hojas de canelo de Ceylan | 13 | 3 | ||
De eucalipto; o, de nuez moscada | Ex. | 1 | |||
2902 | Los demás | 13 | 3 | ||
30 | – Resinoides | ||||
3001 | Resinoides | 13 | 3 | ||
90 | – Los demás | ||||
9001 | Oleorresinas de extracción | 18 | 3 | ||
9002 | Terpenos de cedro | 13 | 3 | ||
9003 | Terpenos de toronja | 18 | 3 | ||
9004 | Aguas destiladas aromáticas y soluciones acuosas de aceites esenciales | 23 | 3 | ||
9099 | Los demás | 18 | 3 | ||
3302. | Mezclas de sustancias odoríferas y mezclas (incluidas las disoluciones alcohólicas) a base de una o varias de estas sustancias, del tipo de las utilizadas como materias | ||||
10 | – Del tipo de las utilizadas en las industrias alimentarias o de bebidas | ||||
1001 | Extractos y concentrados del tipo de los utilizados en la elaboración de bebidas que contengan alcohol, a base de sustancias odoríferas | 20 | 1 | ||
1002 | Las demás preparaciones del tipo de las utilizadas en la elaboración de bebidas que contengan alcohol, a base de sustancias odoríferas | 30 | 1 | ||
1099 | Los demás | 18 | 1 | ||
3503. | Gelatinas (aunque se presenten en hojas cuadradas o rectangulares, incluso trabajadas en la superficie o | ||||
00 | Gelatinas (aunque se presenten en hojas cuadradas o rectangulares, incluso trabajadas en la superficie o | ||||
0001 | Gelatina, excepto lo comprendido en las fracciones 3503.00.03 y 04 | 18 | 4 | ||
0002 | Colas de huesos o de pieles | 18 | 3 | ||
0003 | De grado fotográfico | 5 | 3 | ||
0004 | De grado farmacéutico | 18 | 3 | ||
0099 | Los demás | 18 | 3 | ||
3504. | Peptonas y sus derivados; las demás materias proteícas y sus derivados, no expresados ni comprendidos en otra parte; polvo de cueros y pieles, incluso tratado al cromo | ||||
00 | Peptonas y sus derivados; las demás materias proteícas y sus derivados, no expresados ni comprendidos en otra parte; polvo de cueros y pieles, incluso tratado al cromo | ||||
0001 | Peptonas | 18 | 1 | ||
0002 | Peptonato ferroso | 13 | 1 | ||
0003 | Proteínas vegetales puras; proteinato de sodio, proveniente de la soja, calidad farmacéutica | 3 | 1 | ||
0004 | Concentrado de proteínas del embrión de semilla de algodón, cuyo contenido en proteínas sea igual o superior al 50 % | 13 | 1 | ||
0005 | Queratina | 13 | 1 | ||
0006 | Aislados de proteína de soja | 13 | 4 | ||
0099 | Los demás | 18 | 2 | ||
3824. | Preparaciones aglutinantes para moldes o núcleos de fundición; productos químicos y preparaciones de la industria química o de las industrias conexas (incluidas las mezclas de productos naturales), no expresados ni comprendidos en otra parte; productos residuales de la industria química o de las industrias conexas, | ||||
60 | – Sorbitol, excepto el de la subpartida 2905.44 | ||||
60.01 | Sorbitol, excepto el de la subpartida 2905.44 | 6 | |||
4101. | Cueros y pieles, en bruto, de bovino o de equino (frescos o salados, secos, encalados, piquelados o conservados de otro modo, pero sin curtir, apergaminar ni preparar de otra forma), incluso depilados o divididos | ||||
10 | – Cueros y pieles enteros de bovino, con un peso unitario inferior o igual a 8 Kg para los secos, a 10 Kg para los | ||||
1001 | Cueros y pieles enteros de bovino, con un peso unitario inferior o igual a 8 Kg para los secos, a 10 Kg para los salados secos y a 14 Kg para los frescos, salados verdes (húmedos) o conservados de otro modo | 3 | 1 | ||
– Los demás cueros y pieles de bovino, frescos o salados | |||||
21 | – – Enteros | ||||
2101 | Enteros | 3 | 1 | ||
22 | – – Crupones y medios crupones | ||||
2201 | Crupones y medios crupones | 3 | 1 | ||
29 | – – Los demás | ||||
2999 | Los demás | 10 | 3 | ||
30 | – Los demás cueros y pieles, de bovino, conservados de | ||||
3099 | Los demás cueros y pieles, de bovino, conservados de otro modo | 10 | 3 | ||
40 | – Cueros y pieles de equino | ||||
4001 | Cueros y pieles de equino | 10 | 3 | ||
4102. | Cueros y pieles en bruto, de ovino (frescos o salados, secos, encalados, piquelados o conservados de otro modo, pero sin curtir, apergaminar ni preparar de otra forma), incluso depilados o divididos, excepto los excluidos por la Nota 1 c) de este Capítulo | ||||
10 | – Con lana | ||||
1001 | Con lana | 3 | 1 | ||
– Sin lana (depilados): | |||||
21 | – – Piquelados | ||||
2101 | Piquelados | 3 | 1 | ||
29 | – – Los demás | ||||
Los demás | 10 | 3 | |||
4103. | Los demás cueros y pieles, en bruto (frescos o salados, secos, encalados, piquelados o conservados de otro modo, pero sin curtir, apergaminar ni preparar de otra forma), incluso depilados o divididos, excepto los excluidos por las Notas 1 b) ó 1 c) de este Capítulo | ||||
10 | – De caprino | ||||
1001 | De caprino | 3 | 1 | ||
20 | – De reptil | ||||
2001 | De reptil | 10 | 3 | ||
90 | – Los demás | ||||
9001 | De porcino | 10 | 3 | ||
9099 | Los demás | 13 | 3 | ||
4301. | Peletería en bruto (incluidas las cabezas, colas, patas y demás trozos utilizables en peletería), excepto las pieles en bruto de las partidas 41.01, 41.02 ó 41.03 | ||||
10 | – De visón, enteras, incluso sin la cabeza, cola o patas | ||||
1001 | De visón, enteras incluso sin la cabeza, cola o patas | 13 | 1 | ||
20 | – De conejo o liebre, enteras, incluso sin la cabeza, cola o | ||||
2001 | De conejo o liebre, enteras, incluso sin la cabeza, cola o patas | 13 | 1 | ||
30 | – De cordero llamadas «astracán», «Breitschwanz», | ||||
3001 | De cordero llamadas «astracán», «Breitschwanz», | 13 | 1 | ||
40 | – De castor, enteras, incluso sin la cabeza, cola o patas | ||||
4001 | De castor, enteras, incluso sin la cabeza, cola o patas | 13 | 1 | ||
50 | – De rata almizclera, enteras, incluso sin la cabeza, cola o patas | ||||
5001 | De rata almizclera, enteras, incluso sin la cabeza, cola o patas | 13 | 1 | ||
60 | – De zorro, enteras, incluso sin la cabeza, cola o patas | ||||
6001 | De zorro, enteras, incluso sin la cabeza, cola o patas | 13 | 1 | ||
70 | – De foca u otaria, enteras, incluso sin la cabeza, cola o | ||||
7001 | De foca u otaria, enteras, incluso sin la cabeza, cola o | 13 | 1 | ||
80 | – Las demás pieles, enteras, incluso sin la cabeza, cola o | ||||
8001 | De carpincho | 13 | 1 | ||
8002 | De alpaca (nonato) | 13 | 1 | ||
8099 | Las demás | 13 | 1 | ||
90 | – Cabezas, colas, patas y demás trozos utilizables en | ||||
9001 | Cabezas, colas, patas y demás trozos utilizables en | 13 | 1 | ||
5001. | Capullos de seda aptos para el devanado | ||||
00 | Capullos de seda aptos para el devanado | ||||
0001 | Capullos de seda aptos para el devanado | 13 | 1 | ||
5002. | Seda cruda (sin torcer) | ||||
00 | Seda cruda (sin torcer) | ||||
0001 | Seda cruda (sin torcer) | 13 | 1 | ||
5003. | Desperdicios de seda (incluidos los capullos no aptos para el devanado, desperdicios de hilados e hilachas) | ||||
10 | – Sin cardar ni peinar | ||||
1001 | Sin cardar ni peinar | 13 | 1 | ||
90 | – Los demás | ||||
9099 | Los demás | 13 | 1 | ||
5101. | Lana sin cardar ni peinar | ||||
– Lana sucia, incluida la lavada en vivo | |||||
11 | – – Lana esquilada | ||||
1101 | Cuyo rendimiento en fibra sea igual o inferior al 75 % | 3 | 1 | ||
1199 | Los demás | 3 | 1 | ||
19 | – – Las demás | ||||
1901 | Cuyo rendimiento en fibra sea igual o inferior al 75 % | 10 | 3 | ||
1999 | Los demás | 13 | 3 | ||
– Desgrasada, sin carbonizar: | |||||
21 | – – Lana esquilada | ||||
2101 | Cuyo rendimiento en fibra sea igual o inferior al 75 % | 3 | 1 | ||
2199 | Los demás | 3 | 1 | ||
29 | – – Las demás | ||||
2901 | Cuyo rendimiento en fibra sea igual o inferior al 75 % | 3 | 1 | ||
2999 | Los demás | 3 | 1 | ||
30 | – Carbonizada | ||||
3001 | Cuyo rendimiento en fibra sea igual o inferior al 75 % | 3 | 1 | ||
30.99 | Los demás | 3 | 1 | ||
5102. | Pelo fino u ordinario, sin cardar ni peinar | ||||
10 | – Pelo fino | ||||
1001 | De cabra de Angora (mohair) | 13 | 1 | ||
1002 | De conejo o de liebre | 13 | 3 | ||
1099 | Los demás | 13 | 3 | ||
20 | – Pelo ordinario | ||||
2001 | De cabra común | 13 | 3 | ||
2099 | Los demás | 13 | 3 | ||
5103. | Desperdicios de lana o pelo fino u ordinario, incluidos los desperdicios de hilados, excepto las hilachas | ||||
10 | – Borras del peinado de lana o pelo fino | ||||
1001 | De lana, provenientes de peinadoras («blousses») | 3 | 1 | ||
1002 | De lana limpia, excepto provenientes de peinadoras («blousses») | 13 | 3 | ||
1099 | Los demás | 13 | 3 | ||
20 | – Los demás desperdicios de lana o pelo fino | ||||
2001 | De lana, provenientes de peinadoras («blousses») | 3 | 1 | ||
2002 | De lana limpia, excepto provenientes de peinadoras («blousses») | 13 | 3 | ||
2099 | Los demás | 13 | 1 | ||
30 | – Desperdicios de pelo ordinario | ||||
3001 | Desperdicios de pelo ordinario | 13 | 3 | ||
5201. | Algodón sin cardar ni peinar | ||||
00 | Algodón sin cardar ni peinar | ||||
0001 | Con pepita | 13 | 3 | ||
0002 | Sin pepita, de fibra con más de 29 mm de longitud | 13 | 3 | ||
0099 | Los demás | 3 | 1 | ||
5202. | Desperdicios de algodón (incluidos los desperdicios de hilados y las hilachas) | ||||
10 | – Desperdicios de hilados | ||||
1001 | Desperdicios de hilados | 13 | 3 | ||
– Los demás: | |||||
91 | – – Hilachas | ||||
9101 | Hilachas | 13 | 3 | ||
99 | – – Los demás | ||||
9901 | Borra | 13 | 4 | ||
9999 | Los demás | 13 | 3 | ||
5203. | Algodón cardado o peinado | ||||
00 | Algodón cardado o peinado | ||||
0001 | Algodón cardado o peinado | 13 | 3 | ||
53.01 | Lino en bruto o trabajado, pero sin hilar; estopas y | ||||
10 | – Lino en bruto o enriado | ||||
1001 | Lino en bruto o enriado | 3 | 1 | ||
– Lino agramado, espadado, peinado o trabajado de otro | |||||
21 | – – Agramado o espadado | ||||
2101 | Agramado o espadado | 3 | 1 | ||
29 | – – Los demás | ||||
2999 | Los demás | 3 | 1 | ||
30 | – Estopas y desperdicios, de lino | ||||
3001 | Estopas y desperdicios, de lino | 3 | 1 | ||
5302. | Cáñamo (Cannabis sativa l.) en bruto o trabajado, pero sin hilar; estopas y desperdicios, de cáñamo (incluidos los desperdicios de hilados y las hilachas) | ||||
10 | – Cáñamo en bruto o enriado | ||||
1001 | Cáñamo en bruto o enriado | 13 | 3 | ||
90 | – Los demás | ||||
9099 | Los demás | 13 | 3 | ||
Anhang II
Die Schweiz reduziert oder eliminiert die Zölle auf Waren mexikanischen Ursprungs wie in der folgenden Tabelle für jede Tarifnummer angegeben. Wo die Konzession in Kolonne I aufgeführt ist, ist der von der Schweiz angewandte Zollansatz nicht höher als der in dieser Kolonne aufgeführte. Wo die Konzession in Kolonne II aufgeführt ist, reduziert die Schweiz den zum Zeitpunkt der Einfuhr anwendbaren Meistbegünstigungszollansatz um den in Kolonne II angegebenen Betrag.
Nummer des schweizerischen Zolltarifs13 | Warenbezeichnung | Konzession | |||
|---|---|---|---|---|---|
I | II | ||||
0106. | Andere Tiere, lebend: | ||||
0090 | – andere | frei | |||
0407. | Vogeleier in der Schale, frisch, haltbar gemacht oder gekocht: | ||||
0010 | – innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 9)* | 3.– | |||
ex | 0010 | – innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 9)* | frei | ||
0408. | Vogeleier ohne Schale und Eigelb, frisch, | ||||
– andere: | |||||
– – getrocknet: | |||||
ex | 9110 | – – – innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 10)* | 16.– | ||
– – andere: | |||||
ex | 9910 | – – – innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 11)* | 8.– | ||
0409. | 0000 | Natürlicher Honig | 19.– | ||
ex | 0000 | Natürlicher Honig, zur industriellen Weiter | frei | ||
0410. | 0000 | Geniessbare Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen | frei | ||
0501. | 0000 | Menschenhaare, roh, auch gewaschen oder entfettet; Abfälle von Menschenhaar | frei | ||
0502. | Borsten von Hausschweinen oder Wildschweinen; Dachshaare und andere Tierhaare zur Herstellung von Bürsten oder Pinseln; Abfälle dieser Borsten oder Haare: | ||||
Nummer des schweizerischen Zolltarifs | Warenbezeichnung | Konzession | |||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
I | II | ||||||||
1000 | – Borsten von Hausschweinen oder Wildschweinen | frei | |||||||
9000 | – andere | frei | |||||||
0503. | Rosshaar und Rosshaarabfälle, auch in Lagen mit oder ohne Unterlage: | ||||||||
0010 | – lose, nicht gekräuselt, auch in nicht zugerichteten | frei | |||||||
0020 | – in zugerichteten Bündeln | frei | |||||||
0090 | – andere | frei | |||||||
0504. | Därme, Blasen und Magen von anderen Tieren als Fischen, ganz oder geteilt, frisch, gekühlt, gefroren, gesalzen oder in Salzlake, getrocknet oder | ||||||||
0010 | – Labmagen | frei | |||||||
– andere Magen von Tieren der Nrn. 0101–0104; | |||||||||
0039 | – – andere | frei | |||||||
0090 | – andere | frei | |||||||
0505. | Vogelbälge und andere Vogelteile mit ihren Federn oder Daunen, Federn und Teile von Federn (auch beschnitten), Daunen, roh oder nur gereinigt, | ||||||||
– Federn der zu Füllzwecken verwendeten Art; | |||||||||
1010 | – – Bettfedern und Daunen, roh, nicht gewaschen | frei | |||||||
1090 | – – andere | frei | |||||||
– andere: | |||||||||
– – Mehl und Abfälle von Federn oder Federteilen: | |||||||||
9019 | – – – andere | frei | |||||||
9090 | – – andere | frei | |||||||
0506. | Knochen und Stirnbeinzapfen, roh, entfettet, einfach bearbeitet (aber nicht zugeschnitten), mit Säure behandelt oder entleimt; Mehl und Abfälle dieser Stoffe: | ||||||||
1000 | – Knochenknorpel (Ossein) und mit Säure | frei | |||||||
9000 | – andere | frei | |||||||
0507. | Elfenbein, Schildpatt, Fischbein (einschliesslich Bartenfransen), Hörner, Geweihe, Hufe, Klauen, Krallen und Schnäbel, roh oder einfach bearbeitet, aber nicht zugeschnitten; Mehl und Abfälle dieser Stoffe: | ||||||||
9000 | – andere | frei | |||||||
0508. | Korallen und ähnliche Stoffe, roh oder einfach bearbeitet, aber nicht weiterverarbeitet; Schalen und Rückenschilder von Weichtieren, Krebstieren oder Stachelhäutern und Schulp von Tintenfischen, roh oder einfach bearbeitet, aber nicht zugeschnitten, Mehl und Abfälle davon: | ||||||||
0010 | – Schrot, Mehl und Abfälle von Muschelschalen | frei | |||||||
– andere: | |||||||||
0099 | – – andere | frei | |||||||
0509. | 0000 | Meerschwämme | frei | ||||||
0510. | 0000 | Graue Ambra, Bibergeil, Zibet und Moschus; Kanthariden; Galle, auch getrocknet; Drüsen und andere Stoffe tierischen Ursprungs, die zur Her- | frei | ||||||
0511. | Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen; nichtlebende Tiere der Kapitel 1 oder 3, zur menschlichen Ernährung nicht geeignet: | ||||||||
– andere: | |||||||||
– – Waren aus Fischen oder aus Krebstieren, | |||||||||
9190 | – – – andere | frei | |||||||
– – andere: | |||||||||
9990 | – – – andere | frei | |||||||
0601. | Bulben, Zwiebeln, Knollen, Wurzelknollen, Luftwurzeln und Wurzelstöcke, ruhend, im Wachstum oder in Blüte; Zichoriensetzlinge, -pflanzen und -wurzeln, andere als Wurzeln der Nr. 1212: | ||||||||
– Bulben, Zwiebeln, Knollen, Wurzelknollen, | |||||||||
1090 | – – andere | frei | |||||||
– Bulben, Zwiebeln, Knollen, Wurzelknollen, | |||||||||
2020 | – – mit Erdballen, auch in Kübeln oder Töpfen, | frei | |||||||
– – andere: | |||||||||
2099 | – – – andere | frei | |||||||
0603. | Blüten (Blumen) und Blütenknospen, geschnitten, zu Binde- oder Zierzwecken, frisch, getrocknet, gebleicht, gefärbt, imprägniert oder anders | ||||||||
– frisch: | |||||||||
– – vom 1. Mai bis 25. Oktober: | |||||||||
– – – Nelken: | |||||||||
1031 | – – – – innerhalb des Zollkontingents | frei | |||||||
– – – Rosen: | |||||||||
1041 | – – – – innerhalb des Zollkontingents | frei | |||||||
– – – andere: | |||||||||
– – – – innerhalb des Zollkontingents | |||||||||
1051 | – – – – – verholzend | 5.– | |||||||
1059 | – – – – – andere | 5.– | |||||||
– – vom 26. Oktober bis 30. April: | |||||||||
1071 | – – – Tulpen | frei | |||||||
1072 | – – – Rosen | frei | |||||||
– – – andere: | |||||||||
1091 | – – – – verholzend | frei | |||||||
1099 | – – – – andere | frei | |||||||
– andere: | |||||||||
9010 | – – getrocknet, im Naturzustand | frei | |||||||
9090 | – – andere (gebleicht, gefärbt, imprägniert, usw.) | frei | |||||||
0604. | Blattwerk, Blätter, Zweige und andere Pflanzenteile, ohne Blüten oder Blütenknospen, sowie Gräser, Moose und Flechten, zu Binde- oder Zierzwecken, frisch, getrocknet, gebleicht, gefärbt, imprägniert oder anders behandelt: | ||||||||
– Moose und Flechten: | |||||||||
1010 | – – frisch oder bloss getrocknet | frei | |||||||
1090 | – – andere | frei | |||||||
– andere: | |||||||||
– – frisch: | |||||||||
– – – verholzend: | |||||||||
9111 | – – – – Weihnachtsbäume und Nadelholzzweige | frei | |||||||
9119 | – – – – andere | frei | |||||||
9190 | – – – andere | frei | |||||||
– – andere: | |||||||||
9910 | – – – bloss getrocknet | frei | |||||||
9990 | – – – andere (gebleicht, gefärbt, imprägniert, usw.) | frei | |||||||
0701. | Kartoffeln, frisch oder gekühlt: | ||||||||
– Saatkartoffeln: | |||||||||
1010 | – – innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 14)* | frei | |||||||
0702. | Tomaten, frisch oder gekühlt: | ||||||||
– Cherry-Tomaten (Kirschentomaten): | |||||||||
0010 | – – vom 21. Oktober bis 30. April | frei | |||||||
– Peretti-Tomaten (längliche Form): | |||||||||
0020 | – – vom 21. Oktober bis 30. April | frei | |||||||
– andere Tomaten, mit einem Durchmesser von | |||||||||
0030 | – – vom 21. Oktober bis 30. April | frei | |||||||
– andere: | |||||||||
0090 | – – vom 21. Oktober bis 30. April | frei | |||||||
0703. | Speisezwiebeln, Schalotten, Knoblauch, Lauch und andere Gemüse der Allium-Arten, frisch oder | ||||||||
– Speisezwiebeln und Schalotten: | |||||||||
– – Setzzwiebeln: | |||||||||
1011 | – – – vom 1. Mai bis 30. Juni | frei | |||||||
– – – vom 1. Juli bis 30. April: | |||||||||
1013 | – – – – innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 15)* | frei | |||||||
– – andere Speisezwiebeln und Schalotten: | |||||||||
– – – weisse Speisezwiebeln, mit grünem Rohr | |||||||||
1020 | – – – – vom 31. Oktober bis 31. März | frei | |||||||
– – – – vom 1. April bis 30. Oktober: | |||||||||
1021 | – – – – – innerhalb des Zollkontingents | frei | |||||||
– – – weisse, flache Speisezwiebeln, mit einem | |||||||||
1030 | – – – – vom 31. Oktober bis 31. März | frei | |||||||
– – – – vom 1. April bis 30. Oktober: | |||||||||
1031 | – – – – – innerhalb des Zollkontingents | frei | |||||||
– – – Wildzwiebeln (Lampagioni): | |||||||||
1040 | – – – – vom 16. Mai bis 29. Mai | frei | |||||||
– – – – vom 30. Mai bis 15. Mai: | |||||||||
1041 | – – – – – innerhalb des Zollkontingents | frei | |||||||
– – – Speisezwiebeln mit einem Durchmesser von | |||||||||
1050 | – – – – vom 16. Mai bis 29. Mai | frei | |||||||
– – – – vom 30. Mai bis 15. Mai: | |||||||||
1051 | – – – – – innerhalb des Zollkontingents | frei | |||||||
– – – Speisezwiebeln mit einem Durchmesser von | |||||||||
1060 | vom 16. Mai bis 29. Mai | frei | |||||||
– – – – vom 30. Mai bis 15. Mai: | |||||||||
1061 | – – – – – innerhalb des Zollkontingents | frei | |||||||
– – – andere Speisezwiebeln: | |||||||||
1070 | – – – – vom 16. Mai bis 29. Mai | frei | |||||||
– – – – vom 30. Mai bis 15. Mai: | |||||||||
1071 | – – – – – innerhalb des Zollkontingents | frei | |||||||
1080 | – – – Schalotten | frei | |||||||
2000 | – Knoblauch | frei | |||||||
0704. | Kohl, Blumenkohl, Wirsingkohl, Kohlrabi und ähnliche essbare Kohlarten der Gattung Brassica, frisch oder gekühlt: | ||||||||
– Blumenkohl, einschliesslich Winterblumenkohl: | |||||||||
– – Cimone: | |||||||||
1010 | – – – vom 1. Dezember bis 30. April | frei | |||||||
– – – vom 1. Mai bis 30. November: | |||||||||
1011 | – – – – innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 15)* | frei | |||||||
– – Romanesco: | |||||||||
1020 | – – – vom 1. Dezember bis 30. April | frei | |||||||
– – – vom 1. Mai bis 30. November: | |||||||||
1021 | – – – – innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 15)* | frei | |||||||
– – andere: | |||||||||
1090 | – – – vom 1. Dezember bis 30. April | frei | |||||||
– – – vom 1. Mai bis 30. November: | |||||||||
1091 | – – – – innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 15)* | frei | |||||||
– andere: | |||||||||
– – Rotkohl: | |||||||||
9011 | – – – vom 16. Mai bis 29. Mai | frei | |||||||
– – – vom 30. Mai bis 15. Mai: | |||||||||
9018 | – – – – innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 15)* | frei | |||||||
– – Weisskohl: | |||||||||
9020 | – – – vom 2. Mai bis 14. Mai | frei | |||||||
– – – vom 15. Mai bis 1. Mai: | |||||||||
9021 | – – – – innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 15)* | frei | |||||||
– – Spitzkabis: | |||||||||
9030 | – – – vom 16. März bis 31. März | frei | |||||||
– – – vom 1. April bis 15. März: | |||||||||
9031 | – – – – innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 15)* | frei | |||||||
– – Wirsing: | |||||||||
9040 | – – – vom 11. Mai bis 24. Mai | frei | |||||||
– – – vom 25. Mai bis 10. Mai: | |||||||||
9041 | – – – – innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 15)* | frei | |||||||
– – Broccoli: | |||||||||
9050 | – – – vom 1. Dezember bis 30. April | frei | |||||||
– – – vom 1. Mai bis 30. November: | |||||||||
9051 | – – – – innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 15)* | frei | |||||||
0707. | Gurken und Cornichons, frisch oder gekühlt: | ||||||||
– Gurken: | |||||||||
– – Salatgurken: | |||||||||
0010 | – – – vom 21. Oktober bis 14. April | 5.– | |||||||
– – – vom 15. April bis 20. Oktober: | |||||||||
0011 | – – – – innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 15)* | 5.– | |||||||
– – Nostrano- oder Slicer-Gurken: | |||||||||
0020 | – – – vom 21. Oktober bis 14. April | 5.– | |||||||
– – – vom 15. April bis 20. Oktober: | |||||||||
0021 | – – – – innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 15)* | 5.– | |||||||
– – Einmachgurken mit einer Länge von mehr als | |||||||||
0030 | – – – vom 21. Oktober bis 14. April | 5.– | |||||||
– – – vom 15. April bis 20. Oktober: | |||||||||
0031 | – – – – innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 15)* | 5.– | |||||||
– – andere Gurken: | |||||||||
0040 | – – – vom 21. Oktober bis 14. April | 5.– | |||||||
– – – vom 15. April bis 20. Oktober: | |||||||||
0041 | – – – – innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 15)* | 5.– | |||||||
0709. | Andere Gemüse, frisch oder gekühlt: | ||||||||
– Spargeln: | |||||||||
– – Grünspargeln: | |||||||||
2010 | – – – vom 16. Juni bis 30. April | frei | |||||||
– – – vom 1. Mai bis 15. Juni: | |||||||||
2011 | – – – – innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 15)* | frei | |||||||
– essbare Pilze und Trüffeln: | |||||||||
5100 | – – essbare Pilze | frei | |||||||
5200 | – – Trüffeln | frei | |||||||
– Früchte der Gattungen Capsicum oder Pimenta: | |||||||||
– – Peperoni: | |||||||||
6011 | – – – vom 1. November bis 31. März | frei | |||||||
6012 | – – – vom 1. April bis 31. Oktober | 5.– | |||||||
6090 | – – andere | frei | |||||||
0711. | Gemüse, vorläufig haltbar gemacht (z. B. durch Schwefeldioxid oder in Wasser mit Zusatz von Salz, Schwefeldioxid oder anderen vorläufig konser- | ||||||||
1000 | – Speisezwiebeln | frei | |||||||
3000 | – Kapern | frei | |||||||
4000 | – Gurken und Cornichons | frei | |||||||
0712. | Gemüse, getrocknet, auch in Stücke oder Scheiben geschnitten, oder anders zerkleinert oder in Pulverform, aber nicht weiter zubereitet: | ||||||||
2000 | – Speisezwiebeln | frei | |||||||
3000 | – essbare Pilze und Trüffeln | frei | |||||||
0713. | Trockene Hülsenfrüchte, ausgelöste, auch geschält oder zerkleinert: | ||||||||
– Erbsen (Pisum sativum): | |||||||||
– – ganz, unbearbeitet: | |||||||||
1019 | – – – andere | frei | |||||||
– Kichererbsen: | |||||||||
– – ganz, unbearbeitet: | |||||||||
2019 | – – – andere | frei | |||||||
– Bohnen (Vigna spp., Phaseolus spp.): | |||||||||
– – Bohnen der Arten Vigna mungo (L.) Hepper | |||||||||
– – – ganz, unbearbeitet: | |||||||||
3119 | – – – – andere | frei | |||||||
– – – andere: | |||||||||
3199 | – – – – andere | frei | |||||||
– – Adzukibohnen (Phaseolus oder Vigna | |||||||||
– – – ganz, unbearbeitet: | |||||||||
3219 | – – – – andere | frei | |||||||
– – Gartenbohnen (Phaseolus vulgaris): | |||||||||
– – – ganz, unbearbeitet: | |||||||||
3319 | – – – – andere | frei | |||||||
– – andere: | |||||||||
– – – ganz, unbearbeitet: | |||||||||
3919 | – – – – andere | frei | |||||||
– Linsen: | |||||||||
– – andere: | |||||||||
4099 | – – – andere | frei | |||||||
– andere: | |||||||||
– – ganz, unbearbeitet: | |||||||||
9019 | – – – andere | frei | |||||||
0714. | Wurzeln von Maniok, Maranta oder Salep, | ||||||||
– Süsskartoffeln: | |||||||||
2090 | – – andere | frei | |||||||
0801. | Kokosnüsse, Paranüsse und Acajounüsse, frisch oder getrocknet, auch ohne Schalen oder enthäutet: | ||||||||
– Kokosnüsse: | |||||||||
1100 | – – getrocknet | frei | |||||||
1900 | – – andere | frei | |||||||
– Paranüsse: | |||||||||
2100 | – – in der Schale | frei | |||||||
2200 | – – ohne Schale | frei | |||||||
– Acajounüsse: | |||||||||
3100 | – – in der Schale | frei | |||||||
3200 | – – ohne Schale | frei | |||||||
0802. | Andere Schalenfrüchte, frisch oder getrocknet, auch ohne Schalen oder enthäutet: | ||||||||
– Mandeln: | |||||||||
1100 | – – in der Schale | frei | |||||||
1200 | – – ohne Schale | frei | |||||||
– Walnüsse: | |||||||||
– – in der Schale: | |||||||||
3190 | – – – andere | frei | |||||||
– – ohne Schale: | |||||||||
3290 | – – – andere | frei | |||||||
4000 | – Esskastanien und Maronen (Castanea spp.) | frei | |||||||
5000 | – Pistazien | frei | |||||||
– andere: | |||||||||
9010 | – – tropische Früchte | frei | |||||||
9090 | – – andere | frei | |||||||
0803. | 0000 | Bananen, einschliesslich Mehlbananen, frisch oder getrocknet | frei | ||||||
0804. | Datteln, Feigen, Ananas, Avocadobirnen, Guaven, Mangofrüchte und Mangostanen, frisch oder | ||||||||
1000 | – Datteln | frei | |||||||
– Feigen: | |||||||||
2010 | – – frisch | frei | |||||||
2020 | – – getrocknet | frei | |||||||
3000 | – Ananas | frei | |||||||
4000 | – Avocadobirnen | frei | |||||||
5000 | – Guaven, Mangofrüchte und Mangostanen | frei | |||||||
0805. | Zitrusfrüchte, frisch oder getrocknet: | ||||||||
1000 | – Orangen | frei | |||||||
2000 | – Mandarinen (einschliesslich Tangerinen und | frei | |||||||
3000 | – Zitronen (Citrus limon, Citrus limonum) und | frei | |||||||
4000 | – Pampelmusen und Grapefruits | frei | |||||||
9000 | – andere | frei | |||||||
0806. | Weintrauben, frisch oder getrocknet: | ||||||||
– frisch: | |||||||||
– – zum Tafelgenuss: | |||||||||
ex | 1012 | – – – vom 1. Mai bis 14. Juli | frei | ||||||
2000 | – getrocknet | frei | |||||||
0807. | Melonen (einschliesslich Wassermelonen) und Papayafrüchte, frisch: | ||||||||
– Melonen (einschliesslich Wassermelonen): | |||||||||
1100 | – – Wassermelonen | frei | |||||||
1900 | – – andere | frei | |||||||
2000 | – Papayafrüchte | frei | |||||||
0809. | Aprikosen, Kirschen, Pfirsiche (einschliesslich Brugnolen und Nektarinen), Pflaumen | ||||||||
– Aprikosen: | |||||||||
– – in offener Packung: | |||||||||
1011 | – – – vom 1. September bis 30. Juni | frei | |||||||
– – – vom 1. Juli bis 31. August: | |||||||||
1018 | – – – – innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 18)* | frei | |||||||
– – in anderer Packung: | |||||||||
1091 | – – – vom 1. September bis 30. Juni | frei | |||||||
– – vom 1. Juli bis 31. August: | |||||||||
1098 | – – – innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 18)* | frei | |||||||
– Pflaumen (einschliesslich Zwetschgen) und | |||||||||
– – in offener Packung: | |||||||||
– – – Pflaumen (einschliesslich Zwetschgen): | |||||||||
4012 | – – – – vom 1. Oktober bis 30. Juni | frei | |||||||
– – – – vom 1. Juli bis 30. September: | |||||||||
4013 | – – – – – innerhalb des Zollkontingents | frei | |||||||
4015 | – – Schlehen | frei | |||||||
– – in anderer Packung: | |||||||||
– – – Pflaumen (einschliesslich Zwetschgen): | |||||||||
4092 | – – – – vom 1. Oktober bis 30. Juni | frei | |||||||
– – – – vom 1. Juli bis 30. September: | |||||||||
4093 | – – – – – innerhalb des Zollkontingents | frei | |||||||
4095 | – – – Schlehen | frei | |||||||
0810. | Andere Früchte, frisch: | ||||||||
– Erdbeeren: | |||||||||
1010 | – – vom 1. September bis 14. Mai | frei | |||||||
– – vom 15. Mai bis 31. August: | |||||||||
1011 | – – – innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 19)* | frei | |||||||
– Himbeeren, Brombeeren, Maulbeeren und Logan- | |||||||||
– – Himbeeren: | |||||||||
2010 | – – – vom 15. September bis 31. Mai | frei | |||||||
– – – vom 1. Juni bis 14. September: | |||||||||
2011 | – – – – innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 19)* | frei | |||||||
– – Brombeeren: | |||||||||
2020 | – – – vom 1. November bis 30. Juni | frei | |||||||
– – – vom 1. Juli bis 31. Oktober: | |||||||||
2021 | – – – – innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 19)* | frei | |||||||
2030 | – – Maulbeeren und Loganbeeren | frei | |||||||
– Johannisbeeren, einschliesslich Cassis, und | |||||||||
– – Johannisbeeren, einschliesslich Cassis: | |||||||||
3010 | – – – vom 16. September bis 14. Juni | frei | |||||||
– – – vom 15. Juni bis 15. September: | |||||||||
3011 | – – – innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 19)* | frei | |||||||
3020 | – – Stachelbeeren | frei | |||||||
4000 | – Preiselbeeren, Heidelbeeren und andere Früchte | frei | |||||||
5000 | – Kiwi | frei | |||||||
– andere: | |||||||||
9091 | – – tropische Früchte | frei | |||||||
9099 | – – andere | frei | |||||||
0811. | Früchte, nicht gekocht oder in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen: | ||||||||
ex | 1000 | – Erdbeeren, ohne Zusatz von Zucker oder anderen | 22.50 | ||||||
– Himbeeren, Brombeeren, Maulbeeren, Logan- | |||||||||
2010 | – – Himbeeren mit Zusatz von Zucker oder | 8.– | |||||||
ex | 2090 | – – andere, ohne Zusatz von Zucker oder anderen | 22.50 | ||||||
– andere: | |||||||||
– – tropische Früchte: | |||||||||
9021 | – – – Karambolen | frei | |||||||
9029 | – – – andere | frei | |||||||
9090 | – – andere | frei | |||||||
0812. | Früchte, vorläufig haltbar gemacht (z. B. durch Schwefeldioxid oder in Wasser mit Zusatz von Salz, Schwefeldioxid oder anderen vorläufig konser- | ||||||||
2000 | – Erdbeeren | 2.– | |||||||
– andere: | |||||||||
9010 | – – tropische Früchte | frei | |||||||
9090 | – – andere | 5.– | |||||||
0813. | Früchte, getrocknet, andere als solche der Nrn. 0801 bis 0806; Mischungen von getrockneten Früchten oder von Schalenfrüchten dieses Kapitels: | ||||||||
1000 | – Aprikosen | frei | |||||||
– Pflaumen: | |||||||||
2010 | – – ganz | frei | |||||||
2090 | – – andere | frei | |||||||
– andere Früchte: | |||||||||
– – Birnen: | |||||||||
4019 | – – – andere | frei | |||||||
– – andere: | |||||||||
– – – Steinobst, anderes, ganz: | |||||||||
4089 | – – – – andere | frei | |||||||
0814. | 0000 | Schalen von Zitrusfrüchten oder von Melonen (einschliesslich Wassermelonen), frisch, gefroren, in Wasser mit Zusatz von Salz, Schwefeldioxid oder anderen vorläufig konservierenden Stoffen oder getrocknet | frei | ||||||
0901. | Kaffee, auch geröstet oder entkoffeiniert; Kaffeeschalen und Kaffeehäutchen; Kaffee-Ersatzmittel mit beliebigem Gehalt an Kaffee: | ||||||||
– Kaffee, nicht geröstet: | |||||||||
1100 | – – nicht entkoffeiniert | frei | |||||||
1200 | – – entkoffeiniert | frei | |||||||
– andere: | |||||||||
– – Kaffeeschalen und Kaffeehäutchen: | |||||||||
9019 | – – – andere | frei | |||||||
0902. | Tee, auch aromatisiert: | ||||||||
1000 | – grüner Tee (nicht fermentiert), in unmittelbaren | frei | |||||||
2000 | – anderer grüner Tee (nicht fermentiert) | frei | |||||||
3000 | – schwarzer Tee (fermentiert) und teilweise | frei | |||||||
4000 | – anderer schwarzer Tee (fermentiert) und anderer | frei | |||||||
0903. | 0000 | Mate | frei | ||||||
0904. | Pfeffer der Gattung Piper; Früchte der Gattungen Capsicum oder Pimenta, getrocknet oder zerrieben oder in Pulverform: | ||||||||
– Pfeffer: | |||||||||
1100 | – – weder zerrieben noch in Pulverform | frei | |||||||
1200 | – – zerrieben oder in Pulverform | frei | |||||||
– Früchte der Gattungen Capsicum oder Pimenta, | |||||||||
2010 | – – nicht verarbeitet | frei | |||||||
2090 | – – andere | frei | |||||||
0905. | 0000 | Vanille | frei | ||||||
0906. | Zimt und Zimtblüten: | ||||||||
1000 | – weder zerrieben noch in Pulverform | frei | |||||||
0907. | 0000 | Gewürznelken (Mutternelken, Nelkenstiele) | frei | ||||||
0908. | Muskatnüsse, Muskatblüten, Amomen und | ||||||||
– Muskatnüsse: | |||||||||
1010 | – – nicht verarbeitet | frei | |||||||
– Muskatblüten: | |||||||||
2010 | – – nicht verarbeitet | frei | |||||||
– Amomen und Kardamomen: | |||||||||
3010 | – – nicht verarbeitet | frei | |||||||
0909. | Anis‑, Sternanis‑, Fenchel‑, Koriander‑, | ||||||||
2000 | – Korianderfrüchte | frei | |||||||
3000 | – Kreuzkümmelfrüchte | frei | |||||||
4000 | – Kümmelfrüchte | frei | |||||||
5000 | – Fenchelfrüchte; Wacholderbeeren | frei | |||||||
0910. | Ingwer, Safran, Kurkuma, Thymian, Lorbeerblätter, Curry und andere Gewürze: | ||||||||
4000 | – Thymian; Lorbeerblätter | frei | |||||||
1202. | Erdnüsse, weder geröstet noch auf andere Weise hitzebehandelt, auch geschält oder geschrotet: | ||||||||
– in der Schale: | |||||||||
– – andere: | |||||||||
1091 | – – – für die menschliche Ernährung | frei | |||||||
– geschält oder geschrotet: | |||||||||
– – andere: | |||||||||
2091 | – – – für die menschliche Ernährung | frei | |||||||
1204. | Leinsamen, auch geschrotet: | ||||||||
– andere: | |||||||||
0091 | – – zu technischen Zwecken | frei | |||||||
– Sesamsamen: | |||||||||
– – andere: | |||||||||
4091 | – – – für die menschliche Ernährung | frei | |||||||
1209. | Samen, Früchte und Sporen, zur Aussaat: | ||||||||
– Samen von Rüben: | |||||||||
– – Samen von Zuckerrüben: | |||||||||
1190 | – – – andere | frei | |||||||
– – andere: | |||||||||
1990 | – – – andere | frei | |||||||
– Samen von Futterpflanzen, ausgenommen Samen von Rüben: | |||||||||
– – andere: | |||||||||
2990 | – – – andere | frei | |||||||
3000 | – Samen von krautartigen Pflanzen, die haupt- | frei | |||||||
– andere: | |||||||||
9100 | – – Samen von Gemüsen | frei | |||||||
– – andere: | |||||||||
– – – andere: | |||||||||
9999 | – – – – andere | frei | |||||||
1210. | Hopfen (Blütenzapfen), frisch oder getrocknet, auch zerkleinert, gemahlen oder in Form von Pellets; Hopfenmehl (Lupulin): | ||||||||
1000 | – Hopfen (Blütenzapfen), weder zerkleinert, noch | frei | |||||||
2000 | – Hopfen (Blütenzapfen), zerkleinert oder | frei | |||||||
1211. | Pflanzen, Pflanzenteile, Samen und Früchte der hauptsächlich zur Riechmittelherstellung oder zu Zwecken der Medizin, Insektenvertilgung, | ||||||||
– Süssholzwurzeln: | |||||||||
1010 | – – ganz, unverarbeitet | frei | |||||||
1090 | – – andere | frei | |||||||
– Ginsengwurzeln: | |||||||||
2010 | – – ganz, unverarbeitet | frei | |||||||
2090 | – – andere | frei | |||||||
– andere: | |||||||||
9010 | – – ganz, unverarbeitet | frei | |||||||
9090 | – – andere | frei | |||||||
1212. | Johannisbrot, Algen, Zuckerrüben und Zuckerrohr, frisch, gekühlt, gefroren oder getrocknet, auch in Pulverform; Fruchtkerne und Fruchtsteine und andere pflanzliche Waren (einschliesslich | ||||||||
– Johannisbrot, einschliesslich Johannisbrotkerne: | |||||||||
1010 | – – Johannisbrotkerne | frei | |||||||
– – andere: | |||||||||
1099 | – – – andere | frei | |||||||
– Algen: | |||||||||
2090 | – – andere | frei | |||||||
3000 | – Steine und Kerne von Aprikosen, Pfirsichen oder | frei | |||||||
– andere: | |||||||||
– – Zuckerrüben: | |||||||||
9190 | – – – andere | frei | |||||||
9200 | – – Zuckerrohr | frei | |||||||
– – andere: | |||||||||
– – – Zichorienwurzeln, getrocknet: | |||||||||
9919 | – – – – andere | frei | |||||||
– – andere: | |||||||||
9999 | – – – – andere | frei | |||||||
1213. | Stroh und Spreu von Getreide, roh, auch gehäckselt, gemahlen, gepresst oder agglomeriert in Form von Pellets: | ||||||||
0010 | – zu technischen Zwecken | frei | |||||||
1214. | Kohlrüben, Runkelrüben, Wurzeln zu Futter- | ||||||||
– Mehl und Agglomerate in Form von Pellets, | |||||||||
1090 | – – andere | frei | |||||||
– andere: | |||||||||
9090 | – – andere | frei | |||||||
1301. | Schellack; natürliche Gummis, Harze, Gummiharze und Oleoresine (z. B. Balsame): | ||||||||
1000 | – Schellack | frei | |||||||
2000 | – Gummi arabicum | frei | |||||||
– andere: | |||||||||
9010 | – – natürliche Balsame | frei | |||||||
9090 | – – andere | frei | |||||||
1302. | Pflanzensäfte und -auszüge; Pektinstoffe, Pektinate und Pektate; Agar-Agar und andere Schleime und Verdickungsstoffe von Pflanzen, auch modifiziert: | ||||||||
– Pflanzensäfte und -auszüge: | |||||||||
1100 | – – Opium | frei | |||||||
1200 | – – von Süssholz | frei | |||||||
1300 | – – von Hopfen | frei | |||||||
1400 | – – von Pyrethrum oder von rotenonhaltigen | frei | |||||||
1900 | – – andere | frei | |||||||
– Pektinstoffe, Pektinate und Pektate: | |||||||||
– – Pektin, fest: | |||||||||
2011 | – – – zum Amidieren, Hydrolisieren, Verseifen, | frei | |||||||
2019 | – – – anderes | 26.– | |||||||
– – Pektin, flüssig: | |||||||||
2021 | – – – zum Amidieren, Hydrolisieren, Verseifen, | frei | |||||||
2029 | – – – anderes | frei | |||||||
2090 | – – andere | frei | |||||||
– Schleime und Verdickungsstoffe von Pflanzen, | |||||||||
3100 | – – Agar-Agar | frei | |||||||
– – Schleime und Verdickungsstoffe von Johannis- | |||||||||
3210 | – – – zu technischen Zwecken | frei | |||||||
3290 | – – – andere | frei | |||||||
3900 | – – andere | frei | |||||||
1401. | Pflanzliche Stoffe der hauptsächlich zur Korb- oder Flechtwarenherstellung verwendeten Art | ||||||||
1000 | – Bambus | frei | |||||||
2000 | – Rotang | frei | |||||||
9000 | – andere | frei | |||||||
1402. | Pflanzliche Stoffe der hauptsächlich zu Polsterzwecken verwendeten Art (z.B. Kapok, Pflanzenhaar, Seegras), auch in Lagen mit oder ohne Unterlage aus anderen Stoffen: | ||||||||
1000 | – Kapok | frei | |||||||
9000 | – andere | frei | |||||||
1403. | Pflanzliche Stoffe der hauptsächlich zur Herstellung von Besen oder Bürsten verwendeten Art | ||||||||
1000 | – Besensorgho (Sorghum vulgare var. technicum) | frei | |||||||
9000 | – andere | frei | |||||||
1404. | Pflanzliche Erzeugnisse, anderweit weder genannt noch inbegriffen: | ||||||||
1000 | – pflanzliche Rohstoffe der hauptsächlich zum | frei | |||||||
– Baumwoll-Linters: | |||||||||
2010 | – – roh | frei | |||||||
2090 | – – andere | frei | |||||||
– andere: | |||||||||
9090 | – – andere | frei | |||||||
1518. | Tierische oder pflanzliche Fette und Öle und ihre Fraktionen, gekocht, oxidiert, dehydratisiert, | ||||||||
– andere: | |||||||||
ex | 0099 | – – andere, Linoxyn | frei | ||||||
1521. | Pflanzenwachse (ausgenommen Triglyceride), Bienenwachs oder andere Insektenwachse und Walrat, auch raffiniert oder gefärbt: | ||||||||
– Pflanzenwachse: | |||||||||
1010 | – – Karnaubawachs | frei | |||||||
– – andere: | |||||||||
1091 | – – – unbearbeitet | frei | |||||||
1092 | – – – bearbeitet (gebleicht, gefärbt usw.) | frei | |||||||
– andere: | |||||||||
9010 | – – unbearbeitet | frei | |||||||
9020 | – – bearbeitet (gebleicht, gefärbt usw.) | frei | |||||||
1522. | 0000 | Gerberfett (Degras); Rückstände aus der Ver- | frei | ||||||
1602. | Andere Zubereitungen und Konserven aus Fleisch, Schlachtnebenprodukten oder Blut: | ||||||||
– aus Lebern aller Tierarten: | |||||||||
2010 | – – auf der Grundlage von Gänseleber | frei | |||||||
ex 1603.0000 | Extrakte und Säfte von Fleisch, Fischen, Krebs- | frei | |||||||
1701. | Rohrzucker oder Rübenzucker und chemisch reine Saccharose, fest: | ||||||||
– Rohzucker ohne Zusatz von Aroma- oder Farb- | |||||||||
1100 | – – Rohrzucker | 22.– | |||||||
– andere: | |||||||||
ex | 9999 | – – – andere, Kristallzucker, unbearbeitet | 22.– | ||||||
1702. | Andere Zucker, einschliesslich chemisch reine Lactose, Maltose, Glucose und Fructose (Lävulose), fest; Zuckersirupe ohne Zusatz von Aroma- oder Farbstoffen; Kunsthonig, auch mit natürlichem Honig vermischt; Zucker und Melassen, | ||||||||
– Ahornzucker und Ahornsirup: | |||||||||
2020 | – – in Sirupform | frei | |||||||
– andere, einschliesslich Invertzucker: | |||||||||
– – fest: | |||||||||
ex | 9029 | – – – andere, Maltose, chemisch rein | frei | ||||||
1704. | Zuckerwaren ohne Kakaogehalt (einschliesslich weisse Schokolade): | ||||||||
– Kaugummi, auch mit Zucker überzogen: | |||||||||
1010 | – – mit einem Gehalt an Saccharose von mehr als | 41.– | |||||||
1020 | – – mit einem Gehalt an Saccharose von mehr als | 41.– | |||||||
1030 | – – mit einem Gehalt an Saccharose von nicht | 41.– | |||||||
1801. | 0000 | Kakaobohnen und Kakaobohnenbruch, roh oder geröstet | frei | ||||||
1802. | Kakaoschalen, Kakaohäutchen und andere Kakaoabfälle: | ||||||||
0090 | – andere | frei | |||||||
1803. | Kakaomasse, auch entfettet: | ||||||||
1000 | – nicht entfettet | frei | |||||||
2000 | – ganz oder teilweise entfettet | frei | |||||||
1804. | 0000 | Kakaobutter, Kakaofett und Kakaoöl | frei | ||||||
1805. | 0000 | Kakaopulver, ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen | frei | ||||||
1905. | Back- oder Konditoreiwaren, auch Kakao ent- | ||||||||
– andere: | |||||||||
9040 | – – Hostien, leere Oblatenkapseln der für Arznei- | frei | |||||||
2001. | Gemüse, Früchte und andere geniessbare Pflanzenteile, mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht: | ||||||||
– andere: | |||||||||
– – Früchte: | |||||||||
9011 | – – – tropische | frei | |||||||
– – Gemüse und andere geniessbare Pflanzenteile: | |||||||||
ex | 9090 | – – – andere, Früchte der Gattung Capsicum oder | 25.– | ||||||
2002. | Tomaten, in anderer Weise als mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht: | ||||||||
– andere: | |||||||||
– – in Behältnissen von nicht mehr als 5 kg: | |||||||||
9021 | – – – Tomatenpulpe, Tomatenpüree und Tomaten- | frei | |||||||
9029 | – – – andere | 11.50 | |||||||
2003. | Essbare Pilze und Trüffeln, in anderer Weise als mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar | ||||||||
1000 | – essbare Pilze | frei | |||||||
2000 | – Trüffeln | frei | |||||||
2004. | Andere Gemüse, in anderer Weise als mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht, | ||||||||
– andere Gemüse und Gemüsemischungen: | |||||||||
– – in Behältnissen von mehr als 5 kg: | |||||||||
9011 | – – – Spargeln | 8.40 | |||||||
– – in Behältnissen von nicht mehr als 5 kg: | |||||||||
9041 | – – – Spargeln | 6.– | |||||||
2005. | Andere Gemüse, in anderer Weise als mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht, nicht gefroren, andere als Erzeugnisse der Nr. 2006: | ||||||||
– Bohnen (Vigna spp., Phaseolus spp.): | |||||||||
– – Bohnen, ausgelöst: | |||||||||
5190 | – – – andere | 14.– | |||||||
– Spargeln: | |||||||||
6090 | – – andere | 6.– | |||||||
8000 | – Zuckermais (Zea mays var. saccharata) | frei | |||||||
– andere Gemüse und Gemüsemischungen: | |||||||||
– – andere, in Behältnissen von mehr als 5 kg: | |||||||||
ex | 9011 | – – – andere Gemüse, Früchte der Gattung | 25.– | ||||||
– – andere, in Behältnissen von nicht mehr als | |||||||||
ex | 9040 | – – – andere Gemüse, Früchte der Gattung | 35.– | ||||||
– – – Gemüsemischungen: | |||||||||
ex | 9069 | – – – – andere Mischungen, Früchte der Gattung | 35.– | ||||||
2006. | Gemüse, Früchte, Fruchtschalen und andere | ||||||||
0010 | – tropische Früchte, Schalen tropischer Früchte | frei | |||||||
2008. | Früchte und andere geniessbare Pflanzenteile, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen oder von Alkohol, anderweit weder genannt noch inbegriffen: | ||||||||
– Schalenfrüchte, Erdnüsse und andere Samen, | |||||||||
– – Erdnüsse: | |||||||||
1110 | – – – Erdnusspaste | 44.– | |||||||
1190 | – – – andere | frei | |||||||
– – andere, einschliesslich Mischungen: | |||||||||
1910 | – – – tropische Früchte | frei | |||||||
1990 | – – – andere | 7.50 | |||||||
2000 | – Ananas | 10.– | |||||||
– Zitrusfrüchte: | |||||||||
3010 | – – Pulpe, ohne Zusatz von Zucker oder anderen | 12.50 | |||||||
8000 | – Erdbeeren | 6.– | |||||||
– andere, einschliesslich Mischungen, aus- | |||||||||
9100 | – – Palmherzen | frei | |||||||
– – Mischungen: | |||||||||
9211 | – – – von tropischen Früchten | frei | |||||||
– – andere: | |||||||||
– – – Pulpe, ohne Zusatz von Zucker oder anderen | |||||||||
9911 | – – – – von tropischen Früchten | frei | |||||||
– – – andere: | |||||||||
– – – – andere Früchte: | |||||||||
9996 | – – – – – tropische Früchte | frei | |||||||
2009. | Fruchtsäfte (einschliesslich Traubenmost) oder Gemüsesäfte, nicht gegoren, ohne Zusatz von | ||||||||
– Orangensaft: | |||||||||
– – gefroren: | |||||||||
1110 | – – – ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süss- | frei | |||||||
1120 | – – – mit Zusatz von Zucker oder anderen Süss- | 14.– | |||||||
– – anderer: | |||||||||
1910 | – – – ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süss- | frei | |||||||
1920 | – – mit Zusatz von Zucker oder anderen Süss- | 14.– | |||||||
– Pampelmusen- oder Grapefruitsaft: | |||||||||
– – ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süss- | |||||||||
2011 | – – – eingedickt | frei | |||||||
2020 | – – mit Zusatz von Zucker oder anderen Süss- | 14.– | |||||||
– Saft anderer Zitrusfrüchte: | |||||||||
– – ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süss- | |||||||||
3011 | – – – Zitronensaft, roh (auch stabilisiert) | frei | |||||||
3019 | – – – anderer | 14.– | |||||||
– Ananassaft: | |||||||||
4010 | – – ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süss- | frei | |||||||
4020 | – – mit Zusatz von Zucker oder anderen Süss- | frei | |||||||
5000 | – Tomatensaft | frei | |||||||
– Saft anderer Früchte oder Gemüse: | |||||||||
8010 | – – Gemüsesaft | 4.– | |||||||
– – andere: | |||||||||
– – – ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süss- | |||||||||
8081 | – – – – von tropischen Früchten | frei | |||||||
8089 | – – – – andere | 5.60 | |||||||
– – – mit Zusatz von Zucker oder anderen Süss- | |||||||||
8098 | – – – – von tropischen Früchten | frei | |||||||
8099 | – – – – andere | 14.– | |||||||
– Mischungen von Säften: | |||||||||
– – Gemüsesäfte: | |||||||||
9029 | – – – andere | 4.– | |||||||
– – andere: | |||||||||
– – – andere, ohne Zusatz von Zucker oder | |||||||||
– – – – andere: | |||||||||
9061 | – – – – – auf der Grundlage von tropischen | frei | |||||||
9069 | – – – – – andere | frei | |||||||
– – – andere, mit Zusatz von Zucker oder anderen | |||||||||
– – – – andere: | |||||||||
9098 | – – – – – auf der Grundlage von tropischen | frei | |||||||
9099 | – – – – – andere | frei | |||||||
2101. | Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Kaffee, Tee oder Mate und Zubereitungen auf der Grundlage dieser Waren oder auf der Grundlage von Kaffee, Tee oder Mate; geröstete Zichorie und andere | ||||||||
– Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Tee oder | |||||||||
2010 | – – Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Tee | frei | |||||||
2102. | Hefen (lebend oder nichtlebend); andere nicht- | ||||||||
– lebende Hefen: | |||||||||
– – andere: | |||||||||
1099 | – – – andere | frei | |||||||
3000 | – zubereitete Backtriebmittel in Pulverform | frei | |||||||
2103. | Zubereitungen zum Herstellen von Gewürzsaucen und zubereitete Gewürzsaucen; zusammengesetzte Würzmittel; Senfmehl, auch zubereitet und Senf: | ||||||||
1000 | – Sojasauce | frei | |||||||
2000 | – Tomaten-Ketchup und andere Tomatensaucen | frei | |||||||
9000 | – andere | frei | |||||||
2104. | Zubereitungen zum Herstellen von Suppen oder Brühen; Suppen oder Brühen, zubereitet; | ||||||||
1000 | – Zubereitungen zum Herstellen von Suppen oder | frei | |||||||
2000 | – zusammengesetzte homogenisierte Nahrungs- | frei | |||||||
2106. | Nahrungsmittelzubereitungen, anderweit weder genannt noch inbegriffen: | ||||||||
– andere: | |||||||||
9040 | – – Kaugummi, Bonbons, Tabletten, Pastillen | frei | |||||||
– – andere Nahrungsmittelzubereitungen: | |||||||||
– – – andere: | |||||||||
– – – – kein Fett enthaltend: | |||||||||
9099 | – – – – – andere | frei | |||||||
2201. | Wasser, einschliesslich natürliches oder künstliches Mineralwasser und mit Kohlensäure versetztes Wasser, weder mit Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen noch aromatisiert; Eis und Schnee: | ||||||||
1000 | – Mineralwasser und mit Kohlensäure versetztes | frei | |||||||
9000 | – andere | frei | |||||||
2202. | Wasser, einschliesslich Mineralwasser und mit Kohlensäure versetztes Wasser, mit Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen oder aromatisiert, und andere nichtalkoholische Getränke, aus- | ||||||||
1000 | – Wasser, einschliesslich Mineralwasser und mit | frei | |||||||
2203. | Bier aus Malz: | ||||||||
0010 | – in Behältnissen mit einem Fassungsvermögen | frei | |||||||
0020 | – in Behältnissen mit einem Fassungsvermögen | frei | |||||||
– in Behältnissen mit einem Fassungsvermögen | |||||||||
0031 | – – in Glasflaschen | frei | |||||||
0039 | – – andere | frei | |||||||
2205. | Wermutwein und andere Weine aus frischen Weintrauben, mit Pflanzen oder anderen Stoffen | ||||||||
– in Behältnissen mit einem Fassungsvermögen | |||||||||
1010 | – – mit einem Alkoholgehalt von nicht mehr als | frei | |||||||
1020 | – – mit einem Alkoholgehalt von mehr als | frei | |||||||
– andere: | |||||||||
9010 | – – mit einem Alkoholgehalt von nicht mehr als | frei | |||||||
9020 | – – mit einem Alkoholgehalt von mehr als | frei | |||||||
2207. | – Ethylalkohol, nicht denaturiert, mit einem | ||||||||
1000 | Ethylalkohol, nicht denaturiert, mit einem | frei | |||||||
2000 | – Ethylalkohol und Branntwein, denaturiert, mit | frei | |||||||
2208. | Ethylalkohol, nicht denaturiert, mit einem Alkoholgehalt von weniger als 80 % Vol; Branntwein, Likör und andere Spirituosen: | ||||||||
– Rum und Taffia: | |||||||||
4010 | – – in Behältnissen mit einem Fassungsvermögen | frei | |||||||
4020 | – – in Behältnissen mit einem Fassungsvermögen | frei | |||||||
7000 | – Liköre | frei | |||||||
– andere: | |||||||||
9010 | – – Ethylalkohol, nicht denaturiert, mit einem | frei | |||||||
– – Branntweine in Behältnissen mit einem | |||||||||
9021 | – – – mehr als 2 l | frei | |||||||
9022 | – – – nicht mehr als 2 l | frei | |||||||
2301. | Mehl, Pulver und Agglomerate in Form von Pellets, von Fleisch, Schlachtnebenprodukten, Fischen, Krebstieren, Weichtieren oder anderen wirbellosen Wassertieren, zur menschlichen Ernährung nicht geeignet; Grieben: | ||||||||
– Mehl, Pulver und Agglomerate in Form von | |||||||||
ex | 1090 | – – andere, andere als von Walen | frei | ||||||
2302. | Kleie und andere Rückstände vom Sichten, Mahlen oder von anderen Bearbeitungen von Getreide oder Hülsenfrüchten, auch agglomeriert in Form von Pellets: | ||||||||
– von Mais: | |||||||||
1090 | – – andere | frei | |||||||
– von Reis: | |||||||||
2090 | – – andere | frei | |||||||
– von Weizen: | |||||||||
3090 | – – andere | frei | |||||||
– von anderem Getreide: | |||||||||
4090 | – – andere | frei | |||||||
– von Hülsenfrüchten: | |||||||||
5090 | – – andere | frei | |||||||
2303. | Rückstände von der Stärkegewinnung und ähnliche Rückstände, ausgelaugte Rübenschnitzel, Bagasse und andere Abfälle von der Zuckergewinnung, Treber und Abfälle aus Brauereien oder | ||||||||
– Rückstände von der Stärkegewinnung und | |||||||||
1090 | – – andere | frei | |||||||
– ausgelaugte Rübenschnitzel, Bagasse und andere | |||||||||
2090 | – – andere | frei | |||||||
– Treber und Abfälle aus Brauereien oder | |||||||||
3090 | – – andere | frei | |||||||
2304. | Ölkuchen und andere feste Rückstände aus der Gewinnung von Sojaöl, auch zerkleinert oder | ||||||||
0090 | – andere | frei | |||||||
2305. | Ölkuchen und andere feste Rückstände aus der Gewinnung von Erdnussöl, auch zerkleinert oder agglomeriert in Form von Pellets: | ||||||||
0090 | – andere | frei | |||||||
2306. | Ölkuchen und andere feste Rückstände aus der Gewinnung pflanzlicher Fette oder Öle, auch zerkleinert oder agglomeriert in Form von Pellets, ausgenommen solche der Nrn. 2304 oder 2305: | ||||||||
– aus Baumwollsamen: | |||||||||
1090 | – – andere | frei | |||||||
– aus Leinsamen: | |||||||||
2090 | – – andere | frei | |||||||
– aus Sonnenblumensamen: | |||||||||
3090 | – – andere | frei | |||||||
– aus Raps- oder Rübsensamen: | |||||||||
4090 | – – andere | frei | |||||||
– aus Kokosnüssen oder Kopra: | |||||||||
5090 | – – andere | frei | |||||||
– aus Palmnüssen oder Palmkernen: | |||||||||
6090 | – – andere | frei | |||||||
– aus Maiskeimen: | |||||||||
7090 | – – andere | frei | |||||||
– andere: | |||||||||
9090 | – – andere | frei | |||||||
2307. | 0000 | Weinhefe (Weintrub); Weinstein, roh | frei | ||||||
2308. | Pflanzliche Stoffe und pflanzliche Abfälle, | ||||||||
– Eicheln und Rosskastanien: | |||||||||
1090 | – – andere | frei | |||||||
– andere: | |||||||||
– – Trauben-, Apfel- und Birnentrester: | |||||||||
9019 | – – – andere | frei | |||||||
– – andere: | |||||||||
9090 | – – – andere | frei | |||||||
2309. | Zubereitungen der für die Tierfütterung ver- | ||||||||
– andere: | |||||||||
9020 | – Tierfutter aus Muschelschalenschrot; Vogel- | frei | |||||||
9030 | – anorganische Phosphate zu Futterzwecken | frei | |||||||
– Solubles von Fischen oder Meeressäugetieren, | |||||||||
9049 | – – – andere | frei | |||||||
– – andere: | |||||||||
9090 | – – – andere | frei | |||||||
2401. | Tabak, roh oder unverarbeitet; Tabakabfälle: | ||||||||
– Tabak, nicht entrippt: | |||||||||
1010 | – – zur gewerbsmässigen Herstellung von | frei | |||||||
– Tabak, teilweise oder ganz entrippt: | |||||||||
2010 | – – zur gewerbsmässigen Herstellung von | frei | |||||||
– Tabakabfälle: | |||||||||
3010 | – zur gewerbsmässigen Herstellung von Zigarren, | frei | |||||||
2402. | Zigarren (einschliesslich Stumpen), Zigarillos und Zigaretten, aus Tabak oder Tabakersatzstoffen: | ||||||||
1000 | – Zigarren (einschliesslich Stumpen) und | 290.– | |||||||
2905. | Acyclische Alkohole und ihre Halogen‑, Sulfo‑, Nitro- oder Nitrosoderivate: | ||||||||
– andere Polyalkohole | |||||||||
4300 | – – Mannit | frei | |||||||
4400 | – – D-Glucit (Sorbit) | frei | |||||||
3301. | Etherische Öle (auch terpentinfrei gemacht), | frei | |||||||
3302. | Mischungen von Riechstoffen und Mischungen (einschliesslich alkoholischer Lösungen) auf der Grundlage eines oder mehrerer dieser Stoffe, der als Industrierohstoffe verwendeten Art; andere | ||||||||
1000 | – der von der Nahrungsmittel- oder Getränke- | frei | |||||||
3503. | 0000 | Gelatine (einschliesslich derjenigen in quadratischen oder rechteckigen Blättern, auch auf der Oberfläche bearbeitet oder gefärbt) und ihre | frei | ||||||
3504. | 0000 | Peptone und ihre Derivate; andere Eiweissstoffe und ihre Derivate, anderweit weder genannt noch | frei | ||||||
3824. | Zubereitete Bindemittel für Giessereiformen oder | ||||||||
6000 | – Sorbit, ausgenommen solches der Nr. 2905.44 | frei | |||||||
4101. | Rohe Häute und Felle von Tieren der Rindvieh- | frei | |||||||
4102. | Rohe Häute und Felle von Schafen oder Lämmern (frisch oder gesalzen, getrocknet, geäschert, | frei | |||||||
4103. | Andere rohe Häute und Felle (frisch oder gesalzen, getrocknet, geäschert, gepickelt oder anders konserviert, aber weder gegerbt noch als Pergament- oder Rohhautleder noch anders zugerichtet), auch | frei | |||||||
4301. | Rohe Pelzfelle (einschliesslich Köpfe, Schwänze, Klauen und andere zu Kürschnerzwecken ver- | frei | |||||||
5001. | 0000 | Seidenraupenkokons, zum Abhaspeln geeignet | frei | ||||||
5002. | 0000 | Grègeseide (weder gedreht noch gezwirnt) | frei | ||||||
5003. | Abfälle von Seide (einschliesslich nicht abhaspelbare Seidenraupenkokons, Garnabfälle und Reissspinnstoff) | frei | |||||||
5101. | Wolle, weder kardiert noch gekämmt | frei | |||||||
5102. | Feine oder grobe Tierhaare, weder kardiert noch gekämmt | frei | |||||||
5103. | Abfälle von Wolle oder feinen oder groben Tier- | frei | |||||||
5201. | Baumwolle weder kardiert noch gekämmt | frei | |||||||
5202. | Abfälle von Baumwolle (einschliesslich Garnabfälle und Reissspinnstoff) | frei | |||||||
5203. | 0000 | Baumwolle, kardiert oder gekämmt | frei | ||||||
5301. | Flachs, roh oder bearbeitet, jedoch nicht ver- | frei | |||||||
5302. | Hanf (Cannabis sativa L.), roh oder bearbeitet, jedoch nicht versponnen; Werg und Abfälle von Hanf (einschliesslich Garnabfälle und Reissspinnstoff) | frei | |||||||
Anhang III14
Ursprungsregeln
Art. 1 BegriffsbestimmungenFür die Zwecke dieses Anhangs finden die in Artikel 1 des Anhangs I zum Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und Mexiko15 aufgeführten Begriffsbestimmungen mutatis mutandis Anwendung.
Art. 2 Ursprungskriterien1Zur Anwendung dieses Abkommens über Landwirtschaftsprodukte gilt als Ursprungserzeugnis der Schweiz oder Mexikos ein Erzeugnis, das:a.im Sinne von Artikel 4 dort vollständig gewonnen oder hergestellt worden ist;b.im Sinne von Artikel 5 dort ausreichend be- oder verarbeitet worden ist; oderc.dort ausschliesslich aus Ursprungserzeugnissen der betreffenden Vertragspartei in Übereinstimmung mit diesem Anhang hergestellt worden ist.2Die in Absatz 1 genannten Bedingungen für den Erwerb der Ursprungseigenschaft müssen ohne Unterbrechung in der Schweiz oder in Mexiko erfüllt werden.
Art. 3 UrsprungskumulierungUnbeschadet von Artikel 2 werden im Sinne dieses Anhangs Vormaterialien mit Ursprung in der anderen Vertragspartei als solche mit Ursprung in der betreffenden Vertragspartei betrachtet, und es ist nicht notwendig, dass solche Vormaterialien dort ausreichend be- oder verarbeitet worden sind, vorausgesetzt, dass die Behandlungen über diejenigen im Artikel 6 dieses Anhangs genannten hinausgehen.
Art. 4 Vollständig gewonnene oder hergestellte ErzeugnisseFür die Zwecke von Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe a gelten folgende Erzeugnisse als in der Schweiz oder in Mexiko vollständig gewonnen oder hergestellt:a.dort geerntete pflanzliche Erzeugnisse;b.dort geborene oder ausgeschlüpfte und dort aufgezogene lebende Tiere;c.Erzeugnisse von dort gehaltenen lebenden Tieren;d.Jagdbeute und Fischfänge, die dort erzielt worden sind;e.Ausschuss und Abfälle, die bei dort durchgeführten Herstellungsvorgängen anfallen;f.dort ausschliesslich aus Erzeugnissen nach den Buchstaben a–e oder aus deren Derivaten jeden Produktionsstadiums hergestellte Waren.
Art. 5 Ausreichend be- oder verarbeitete Erzeugnisse1Für die Zwecke von Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe b gelten Vormaterialien, die weder in der Schweiz noch in Mexiko vollständig gewonnen oder hergestellt worden sind, als in der Schweiz beziehungsweise in Mexiko ausreichend be- oder verarbeitet, wenn die Bedingungen für dieses Erzeugnis in der Anlage zu diesem Anhang erfüllt sind.2In den Bedingungen, auf die in Absatz 1 verwiesen wird, sind für alle unter dieses Abkommen fallenden Erzeugnisse die Be- oder Verarbeitungen festgelegt, die an den bei der Herstellung der Erzeugnisse verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft vorgenommen werden müssen; sie gelten nur für diese Vormaterialien. Ein Erzeugnis, das entsprechend den Bedingungen gemäss der Anlage zu diesem Anhang die Ursprungseigenschaft erworben hat – unabhängig davon, ob es in der gleichen oder in einer anderen Fabrik in Mexiko oder der Schweiz hergestellt worden ist – und als Vormaterial zur Herstellung eines anderen Erzeugnisses verwendet wird, hat die für das andere Erzeugnis geltenden Bedingungen, in das es als Vormaterial einfliesst, nicht zu erfüllen; dementsprechend bleiben die bei der Herstellung des Erzeugnisses, das als Vormaterial weiterverwendet wird, allenfalls verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft in der Herstellung des anderen Erzeugnisses unberücksichtigt.
Art. 6 Nicht ausreichende Be- oder VerarbeitungenDie in Artikel 6 des Anhangs I zum Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und Mexiko aufgeführten Bestimmungen betreffend nicht ausreichende Be- oder Verarbeitungen finden auf diesen Anhang mutatis mutandis Anwendung.
Art. 7 Massgebende EinreihungFür die Zwecke dieses Anhangs wird die Tarifeinreihung eines Erzeugnisses oder Vormaterials gemäss dem Harmonisierten System16 bestimmt.
Art. 8 Verpackungsmaterialien und ContainerVerpackungsmaterialien und Container, in die ein Erzeugnis für den Transport oder die Verschiffung verpackt oder abgefüllt wird, werden für die Ursprungsbestimmung des Erzeugnisses nach Artikel 4 oder 5 nicht beachtet.
Art. 9 Buchmässige TrennungDie in Artikel 8 des Anhangs I zum Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und Mexiko aufgeführten Bestimmungen betreffend buchmässige Trennung finden auf diesen Anhang mutatis mutandis Anwendung.
Art. 10 Neutrale ElementeDie in Artikel 11 des Anhangs I zum Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und Mexiko aufgeführten Bestimmungen betreffend neutrale Elemente finden auf diesen Anhang mutatis mutandis Anwendung.
Art. 11 Unmittelbare Beförderung1.Die im Rahmen des Abkommens vorgesehene Präferenzbehandlung gilt nur für den Voraussetzungen dieses Anhangs entsprechende Erzeugnisse, die unmittelbar zwischen der Schweiz und Mexiko befördert werden. Jedoch können Erzeugnisse durch andere Länder befördert werden, gegebenenfalls auch mit einer Umladung oder vorübergehenden Einlagerung in diesen Ländern, sofern sie unter der zollamtlichen Überwachung der Behörden des Durchfuhr- oder Einlagerungslandes geblieben und dort nur ent- oder verladen, als Sendung aufgeteilt worden sind oder eine auf die Erhaltung ihres Zustands gerichtete Behandlung erfahren haben.2.Der Nachweis, dass die in Absatz 1 genannten Voraussetzungen erfüllt sind, ist erbracht, wenn den Zollbehörden des Einfuhrlandes eines der folgenden Papiere vorgelegt wird:a)Frachtpapiere, mit dem die Beförderung vom Ausfuhrland durch das Durchfuhrland erfolgt ist; oderb)falls diese Papiere nicht vorgelegt werden können, alle sonstigen beweiskräftigen Unterlagen.
Art. 12 ZollrückerstattungDie in Artikel 15 des Anhangs I zum Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und Mexiko aufgeführten Bestimmungen betreffend das Verbot der Zollrückerstattung oder Zollbefreiung finden auf diesen Anhang mutatis mutandis Anwendung, mit Ausnahme von Erzeugnissen der HS-Position 2205 und der HS-Nummern 1704.10, 2202.10 und 2208.70, bei denen Zollrückerstattung für Zucker erlaubt ist.
Art. 13 Nachweis der Ursprungseigenschaft1Für Ursprungserzeugnisse im Sinne dieses Anhangs werden bei der Einfuhr in die Schweiz oder nach Mexiko die Zollpräferenzen nach diesem Abkommen gewährt, sofern eine Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 oder eine Rechnungserklärung vorgelegt wird, die in Übereinstimmung mit den Bestimmungen des Titels V des Anhangs I zum Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und Mexiko ausgestellt wurde.2Die in Titel V des Anhangs I zum Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und Mexiko aufgeführten Bestimmungen betreffend den Nachweis der Ursprungseigenschaft finden auf diesen Anhang mutatis mutandis Anwendung.
Art. 14 Methoden der VerwaltungszusammenarbeitDie in Titel VI des Anhangs I zum Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und Mexiko aufgeführten Bestimmungen betreffend die Methoden der Verwaltungszusammenarbeit finden auf diesen Anhang mutatis mutandis Anwendung.
Art. 15 ErläuterungenDie in Artikel 37 des Anhangs I zum Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und Mexiko aufgeführten Bestimmungen betreffend Erläuterungen über die Interpretation, Anwendung und Verwaltung finden auf diesen Anhang mutatis mutandis Anwendung.
Art. 16 Waren im Transit oder in ZollfreilagernDie Bestimmungen dieses Abkommens können auf Waren, die den Bestimmungen dieses Anhangs entsprechen und die am Tag des Inkrafttretens dieses Abkommens nach der Schweiz oder nach Mexiko befördert werden oder dort vorübergehend in einem Zollfreilager gelagert werden oder sich in einer Freizone befinden, Anwendung finden, sofern der einführenden Vertragspartei innerhalb von sechs Monaten ab dem genannten Tag eine nachträglich von den Zollbehörden oder den zuständigen Regierungsstellen der ausführenden Vertragspartei ausgestellte Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 zusammen mit den Dokumenten, welche belegen, dass die Waren unmittelbar befördert worden sind, vorgelegt wird.
Die Erläuterung zu Artikel 13 des Anhang I des Freihandelsabkommens
EFTA-Mexiko gelten mutatis mutandis für das Landwirtschaftsabkommen und
bilden einen Bestandteil des Landwirtschaftsabkommens:
Art. 13 Unmittelbare BeförderungFür die Zwecke des Artikels 13 des Anhangs I zum Freihandelsabkommen EFTA-Mexiko und in Fällen, in denen:–dem Ausführer die Endbestimmung der in einer Sendung enthaltenen Erzeugnisse nicht bekannt war; und–die Zollbehörde oder die zuständige Regierungsbehörde keinen entsprechenden Ursprungsnachweis für die für einen EFTA-Staat bzw. Mexiko bestimmen Erzeugnisse ausgestellt hat;legt der Einführer eine nachträglich ausgestellte Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 oder nachträglich ausgestellte Ursprungserklärung auf der Rechnung vor.Gesetztenfalls kann verlangt werden, dass der Einführer belegt, dass die Erzeugnisse, welche durch das Gebiet von Nichtparteien des Abkommens befördert (mit oder ohne Umladung oder vorübergehender Einlagerung) wurden unter Zollkontrolle dieser Länder gestanden haben. Der Einführer hat in diesem Fall den Zollbehörden folgende Unterlagen vorzulegen:a)Sofern die Erzeugnisse ohne Umladung oder vorübergehende Einlagerung durch eine oder mehrere Nichtparteien befördert wurden, Transportpapiere je nach Sachlage wie Luftfrachtbrief, Konnossement, Strassenfrachtbrief, in welchen Ort und Datum der Verschiffung der Erzeugnisse, Abgangs(flug) hafen und Bestimmungs(flug)hafen vermerkt sind.b)Sofern die Erzeugnisse mit Umladung aber ohne vorübergehende Einlagerung durch eine oder mehrere Nichtparteien befördert wurden, Transportpapiere je nach Sachlage wie Luftfrachtbrief, Konnossement, Strassenfrachtbrief oder ein kombiniertes Transportdokument.c)Sofern die Erzeugnisse mit Umladung und vorübergehender Einlagerung durch eine oder mehrere Nichtparteien befördert wurden, Kopien von Zolldokumenten, welche belegen, dass die Erzeugnisse unter Zollkontrolle derjenigen Nichtparteien verblieben sind, durch welche die Erzeugnisse befördert wurden.Bestehen keine der obgenannten Dokumente kann der Einführer zum Beweis der Einhaltung der Bestimmungen des Artikels 13 des Anhangs I zum Freihandelsabkommen EFTA-Mexiko auch andere Begleitpapiere vorlegen.Beispiel 1:Ein mexikanischer Hersteller versendet seine Erzeugnisse nach Europa. Gewöhnlich handelt es sich um eine einzige Sendung, welche für einen Hafen eines anderen Landes bestimmt ist. Beim Abgang der Sendung in Mexiko ist dem Ausführer die Endbestimmung der einzelnen Erzeugnisse nicht bekannt. Während der Beförderung wird entschieden, einen Teil der Sendung in einen EFTA-Staat zu liefern, der andere Teil wird Kunden in einem anderen Land geliefert. Nach Ankunft im Hafen der Nichtpartei wird die Sendung in einem Zolllager gelagert. Während die Erzeugnisse unter Zollkontrolle stehen, wird die Sendung aufgeteilt; ein Teil wird dem Kunden in der Nichtpartei geliefert, der andere Teil wird zum Kunden in einem EFTA-Staat befördert. Bei Ankunft im EFTA-Staat legt der Einführer eine nach der Ausfuhr, d.h. während der Beförderung, ausgestellte Ursprungserklärung oder eine nachträglich ausgestellte Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 vor.Beispiel 2:Eine Schweizer Firma produziert ihre Erzeugnisse in der Schweiz, führt diese in einer Sendung in ein Zolllager in der Europäischen Union (z.B. in den Niederlanden – Nichtpartei) zur vorübergehenden Einlagerung aus. Aufgrund von Bestellungen mexikanischer Kunden, wird ein Teil der ursprünglichen Sendung nach Mexiko befördert. Zu diesem Zeitpunkt stellt der Schweizer Ausführer nachträglich eine Ursprungserklärung auf der Rechnung oder Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 aus und sendet diesen Ursprungsnachweis dem mexikanischen Importeur. Sofern von den mexikanischen Behörden gewünscht, können diese Transportdokumente über die ganze Sendung vom Hersteller nach den Niederlanden und Transportdokumente über die Beförderung von den Niederlanden nach Mexiko verlangen. Es ist nötig, dass die in der Schweiz und den Niederlanden erstellten Transportpapiere Angaben enthalten, welche die nach Mexiko gelieferten Waren identifizieren.Beispiel 3:Im Falle von Kontrollen von Erzeugnissen aus aufgeteilten Sendungen, kann die Zollbehörde des Einfuhrlandes Transportdokumente oder Kopien derselben über den Transport von der Ausfuhrpartei durch das Durchfuhrland verlangen. Vom Einführer können ausserdem verlangt werden: Unterlagen der Zollbehörden des Durchfuhrlandes mit genauer Beschreibung der betroffenen Erzeugnisse, dem Datum der Aufteilung der Sendung, der Angabe der tatsächlichen Beförderungsmittel, Bestätigung der Bedingungen unter denen die Erzeugnisse im Durchfuhrland verblieben, oder andere geeignete Dokumente, welche bezeugen, dass die Bestimmungen über die unmittelbare Beförderung eingehalten wurden.
Anlage zu Anhang III
Liste von Waren, auf die in Artikel 5 Absatz 1 verwiesen wird
Die in Beilage 1 von Anhang I zum Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und Mexiko aufgeführten einleitenden Bemerkungen zur Liste finden auf diese Anlage mutatis mutandis Anwendung.
HS-Position | Warenbezeichnung | Be- oder Verarbeitung von Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft, die Ursprung verleihen | |
|---|---|---|---|
Kapitel 04 | Milch und Molkereiprodukte; Vogeleier; natürlicher Honig; geniessbare Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen | Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien des Kapitels 4 vollständig erzeugt sein müssen | |
Kapitel 05 | Andere Waren tierischen Usprungs, anderweit weder genannt noch | Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien des Kapitels 5 vollständig gewonnen oder hergestellt sein müssen | |
ex 0502 | Borsten von Hausschweinen oder Wildschweinen, zubereitet | Reinigen, Desinfizieren, Sortieren und Gleichrichten von Borsten | |
Kapitel 06 | Lebende Pflanzen und Waren des Blumenhandels | Herstellen, bei dem
| |
Kapitel 07 | Gemüse, Pflanzen, Wurzeln und Knollen, zu Ernährungszwecken | Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien des Kapitels 7 vollständig gewonnen oder hergestellt sein müssen | |
Kapitel 08 | Geniessbare Früchte; Schalen von Zitrusfrüchten oder von Melonen | Herstellen, bei dem
| |
Kapitel 09 | Kaffee, Tee, Mate und Gewürze | Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien des Kapitels 9 vollständig gewonnen oder hergestellt sein müssen | |
Kapitel 12 | Ölsaaten und ölhaltige Früchte; verschiedene Samen und Früchte; Pflanzen zum Gewerbe- oder Heil- | Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien des Kapitels 12 voll-ständig gewonnen oder hergestellt sein müssen | |
1301 | Schellack; natürliche Gummis, Harze, Gummiharze und Oleoresine (z. B. Balsame) | Herstellen, bei dem der Wert der verwendeten Vormaterialien der | |
1302 | Pflanzensäfte und -auszüge; Pektinstoffe, Pektinate und Pektate; Agar-Agar und andere Schleime und Verdickungsstoffe von Pflanzen, auch modifiziert: | ||
| Herstellen aus nicht modifizierten Schleimen und Verdickungsstoffen von Pflanzen | ||
| Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien | ||
Kapitel 14 | Flechtstoffe und anderen Waren pflanzlichen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen | Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien des Kapitels 14 vollständig gewonnen oder hergestellt sein müssen | |
ex Kapitel 15 | Tierische und pflanzliche Fette und Öle; Erzeugnisse ihrer Spaltung; zubereitete Speisefette; Wachse tierischen oder pflanzlichen | Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien in eine andere | |
ex Kapitel 16 | Zubereitungen von Fleisch | Herstellen aus Tieren des Kapitels 1 | |
1702 | Andere Zucker, einschliesslich | ||
| Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, einschliesslich aus anderen Vormaterialien der Position 1702 | ||
| Herstellen, bei dem der Wert der verwendeten Vormaterialien des | ||
| Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien Ursprungswaren sein müssen | ||
1704 | Zuckerwaren ohne Kakaogehalt (einschliesslich weisse Schokolade) | Herstellen, bei dem
| |
1905 | Back- oder Konditoreiwaren, auch Kakao enhaltend; Hostien, leere Oblatenkapseln der für Arzneiwaren verwendeten Art, Siegeloblaten, getrocknete Teigblätter aus Mehl oder Stärke und ähnliche Waren | Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vor- | |
ex Kapitel 20 | Zubereitungen von Gemüse, | Herstellen, bei dem die verwendeten Früchte und Gemüse vollständig gewonnen oder hergestellt sein müssen | |
2006 | Gemüse, Früchte, Fruchtschalen und andere Pflanzenteile, mit Zucker haltbar gemacht (durchtränkt und abgetropft, glasiert oder kandiert) | Herstellen, bei dem
| |
ex 2008 |
| Herstellen, bei dem der Wert der verwendeten Schalenfrüchte und Ölsamen mit Ursprungseigenschaft der Positionen 0801, 0802 und 1202 bis 1207 60 Prozent des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware überschreitet | |
| Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien in eine andere Position als die hergestellte Ware einzureihen sind | ||
| Herstellen, bei dem
| ||
2009 | Fruchtsäfte (einschliesslich Traubenmost) und Gemüsesäfte, nicht | Herstellen, bei dem
| |
ex Kapitel 21 | Verschiedene Nahrungsmittel- | Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien in eine andere | |
2101 | Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Kaffee, Tee oder Mate und Zubereitungen auf der Grundlage dieser Waren oder auf der Grundlage von Kaffee, Tee oder Mate; geröstete Zichorie und andere geröstete | Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien in eine andere | |
2103 | Zubereitungen zum Herstellen von Gewürzsossen und zubereitete | ||
| Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien in eine andere | ||
| Herstellen aus Vormaterialien jeder Position | ||
ex 2104 |
| Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus | |
2106 | Nahrungsmittelzubereitungen, anderweit weder genannt noch inbegriffen | Herstellen, bei dem
| |
ex Kapitel 22 | Getränke, alkoholische Flüssigkeiten und Essig, ausgenommen: | Herstellen, bei dem
| |
2202 | Wasser, einschliesslich Mineral- | Herstellen, bei dem
| |
2208 | Ethylalkohol, nicht denaturiert, mit einem Alkoholgehalt von weniger als 80 % Vol; Branntwein, Likör und andere Spirituosen | Herstellen
| |
ex Kapitel 23 | Rückstände und Abfälle der | Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien in eine andere | |
ex 2303 | Rückstände aus der Maisstärke- | Herstellen, bei dem der verwendete Mais vollständig gewonnen oder hergestellt sein muss | |
ex 2306 | Olivenölkuchen und andere Rückstände aus der Gewinnung von | Herstellen, bei dem die verwendeten Oliven vollständig gewonnen oder hergestellt sein müssen | |
ex 2309 | Zubereitungen der zur Fütterung verwendeten Art, ausgenommen Solubles von Fischen | Herstellen, bei dem
| |
2402 | Zigarren (einschliesslich Stumpen), Zigarillos und Zigaretten, aus Tabak und Tabakersatzstoffen | Herstellen, bei dem mindestens | |
2905 | Acyclische Alkohole und ihre | ||
| Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, einschliesslich aus anderen Vormaterialien der Position 2905. Jedoch dürfen Metallalkoholate dieser Position verwendet werden, wenn ihr Wert 20 Prozent des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet oder Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien | ||
| Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien in eine andere oder Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien | ||
3301 | Etherische Öle (auch terpenfrei gemacht), einschliesslich fester (konkreter) oder absoluter; | Herstellen aus Materialien jeder Position, einschliesslich aus Vor- | |
3302 | Mischungen von Riechstoffen und Mischungen (einschliesslich | Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien in eine andere | |
3503 | Gelatine (einschliesslich derjenigen in quadratischen oder rechteckigen Blättern, auch an der Oberfläche bearbeitet oder gefärbt) und ihre Derivate; Hausenblase; andere Leime tierischen Ursprungs, ausgenommen Kaseinleime der Position 3501 | Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien in eine andere | |
3504 | Peptone und ihre Derivate, andere Eiweissstoffe und ihre Derivate, anderweit weder genannt noch | Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien in eine andere | |
ex 3824 | Sorbit, ausgenommen solches der Position 2905 | Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien in eine andere | |
4101 | Rohe Häute und Felle von Tieren der Rindviehgattung oder von Pferden oder anderen Einhufern (frisch oder gesalzen, getrocknet, geäschert, gepickelt oder anders konserviert, aber weder gegerbt noch als | Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien in eine andere | |
4102 | Rohe Häute und Felle von Schafen oder Lämmern (frisch oder gesalzen, getrocknet, geäschert, gepickelt oder anders konserviert, aber weder | Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien in eine andere | |
4103 | Andere rohe Häute und Felle (frisch oder gesalzen, getrocknet, geäschert gepickelt oder anders konserviert, aber weder gegerbt noch als | Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien in eine andere | |
4301 | Rohe Pelzfelle (einschliesslich Köpfe, Schwänze, Klauen und andere zu Kürschnerzwecken verwendbare Teile), ausgenommen rohe Häute und Felle der Position 4101, 4102 oder 4103 | Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien in eine andere | |
5002 | Grègeseide (weder gedreht noch gezwirnt) | Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien in eine andere | |
5003 | Abfälle von Seide (einschliesslich nicht abhaspelbare Seidenraupenkokons, Garnabfälle und Reiss- | ||
| Kardieren oder Kämmen von | ||
| Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien in eine andere | ||
5101 | Wolle, weder kardiert noch gekämmt | Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien in eine andere | |
5102 | Feine und grobe Tierhaare, weder kardiert noch gekämmt | Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien in eine andere | |
5103 | Abfälle von Wolle oder feinen oder groben Tierhaaren, einschliesslich Garnabfälle, ausgenommen Reissspinnstoff | Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien in eine andere | |
5203 | Baumwolle, kardiert oder gekämmt | Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien in eine andere | |
5301 | Flachs, roh oder bearbeitet, jedoch nicht versponnen; Werg und Abfälle von Flachs (einschliesslich Garnabfälle und Reissspinnstoff) | Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien in eine andere | |
5302 | Hanf (Cannabis sativa L.), roh oder bearbeitet, jedoch nicht versponnen; Werg und Abfälle von Hanf | Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien in eine andere |
Anhang IV
Über die gegenseitige Anerkennung und den Schutz der
Bezeichnungen für Spirituosen zwischen der Schweiz/
dem Fürstentum Liechtenstein und Mexiko
Art. 1
Die Vertragsparteien kommen überein, den Handel mit Spirituosen auf der Grundlage der Nichtdiskriminierung und der Gegenseitigkeit zu erleichtern und zu fördern.
Art. 2
Dieser Anhang gilt für Erzeugnisse der Position 2208 des Internationalen Übereinkommens über das Harmonisierte System zur Bezeichnung und Codierung der Waren 18 .
Art. 3
Für die Zwecke dieses Anhangs gelten als «Spirituose mit Ursprung in», gefolgt vom Namen einer der Vertragsparteien: eine in den Anlagen 1 und 2 aufgeführte Spirituose, die im Gebiet der genannten Vertragspartei hergestellt wurde; «Bezeichnung»: die Bezeichnungen, die auf der Etikettierung, in den Begleitpapieren für die Beförderung der Spirituose, in den Geschäftspapieren, insbesondere den Rechnungen und Lieferscheinen, sowie in der Werbung verwendet werden; «Etikettierung»: alle Bezeichnungen und anderen Begriffe, Zeichen, Abbildungen oder Marken, die der Kennzeichnung der Spirituose dienen und die auf demselben Behältnis, einschliesslich Verschluss, dem daran befestigten Anhänger oder dem Überzug des Flaschenhalses erscheinen; «Aufmachung»: die Bezeichnungen, die auf den Behältnissen, einschliesslich Verschluss, auf der Etikettierung und auf der Verpackung verwendet werden; «Verpackung»: die schützenden Umhüllungen, wie Einschlagpapier, Bastüberzüge aller Art, Kartons und Kisten, die zur Beförderung eines oder mehrerer Behältnisse verwendet werden.
Art. 4
Folgende Bezeichnungen sind geschützt:
- bei Spirituosen mit Ursprung in der Schweiz oder in Liechtenstein die Bezeichnungen gemäss Anlage 1;
- bei Spirituosen mit Ursprung in Mexiko die Bezeichnungen gemäss Anlage 2.
Art. 5
In Mexiko gilt für die geschützten Bezeichnungen der Schweiz/Liechtensteins Folgendes:
- Sie dürfen nur gemäss den Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Schweiz oder Liechtensteins verwendet werden.
- Sie sind ausschliesslich den Spirituosen mit Ursprung in der Schweiz oder in Liechtenstein vorbehalten, auf die sie sich beziehen.
In der Schweiz oder in Liechtenstein gilt für die geschützten Bezeichnungen Mexikos Folgendes:
- Sie dürfen nur gemäss den Rechts- und Verwaltungsvorschriften Mexikos verwendet werden.
- Sie sind ausschliesslich den Spirituosen mit Ursprung in Mexiko vorbehalten, auf die sie sich beziehen.
Unbeschadet der Artikel 22 und 23 des Abkommens über handelsbezogene Aspekte der Rechte an geistigem Eigentum, die in Anhang 1C des Abkommens zur Errichtung der Welthandelsorganisation 19 aufgeführt sind, treffen die Vertragsparteien gemäss diesem Anhang alle erforderlichen Massnahmen, um den gegenseitigen Schutz der Bezeichnungen gemäss Artikel 4 zu gewährleisten, die für Spirituosen mit Ursprung im Gebiet der Vertragsparteien verwendet werden. Jede Vertragspartei stellt den Beteiligten die Rechtsmittel zur Verfügung, um die Verwendung der Bezeichnung einer Spirituose zu verhindern, die nicht den Ursprung hat, der in der betreffenden Bezeichnung genannt wird oder in dem diese Bezeichnung traditionell verwendet wird.
Die Vertragsparteien verweigern nicht den Schutz gemäss diesem Artikel unter den Bedingungen von Artikel 24 Absätze 4, 5, 6 und 7 des Abkommens über handelsbezogene Aspekte der Rechte an geistigem Eigentum.
Art. 6
Der Schutz gemäss Artikel 5 gilt auch dann, wenn der tatsächliche Ursprung der Spirituose angegeben ist oder wenn die Bezeichnung in einer Übersetzung oder in Verbindung mit Begriffen wie «Art», «Typ», «Stil», «Fasson», «Nachahmung», «Verfahren» oder ähnlichen Angaben, einschliesslich grafischer Zeichen, verwendet wird, die zur Irreführung geeignet sind.
Art. 7
Werden für Spirituosen gleich lautende Bezeichnungen verwendet, so wird jede Bezeichnung geschützt. Die Vertragsparteien legen die praktischen Bedingungen für die Unterscheidung zwischen den betreffenden gleich lautenden Bezeichnungen fest, wobei zu berücksichtigen ist, dass die betreffenden Produzenten gleich zu behandeln sind und die Konsumentinnen und Konsumenten nicht irregeführt werden dürfen.
Art. 8
Dieser Anhang darf in keiner Weise das Recht einer Person beeinträchtigen, im Handel ihren Namen oder den Namen ihres Geschäftsvorgängers zu verwenden, sofern der Name nicht so verwendet wird, dass die Konsumentinnen und Konsumenten irregeführt werden.
Art. 9
Dieser Anhang verpflichtet keine der Vertragsparteien, eine Bezeichnung der anderen Vertragspartei zu schützen, die in ihrem Ursprungsland nicht oder nicht mehr geschützt ist oder dort ungebräuchlich geworden ist.
Art. 10
Werden Spirituosen mit Ursprung in den Gebieten der Vertragsparteien ausgeführt und ausserhalb dieser Gebiete vermarktet, so ergreifen die Vertragsparteien alle erforderlichen Massnahmen, um zu gewährleisten, dass die gemäss diesem Anhang geschützten Bezeichnungen einer Vertragspartei nicht verwendet werden, um eine Spirituose mit Ursprung in der anderen Vertragspartei zu bezeichnen.
Art. 11
Soweit es die einschlägigen Rechtsvorschriften der Vertragsparteien zulassen, wird der Schutz auf Grund dieses Anhangs auch natürlichen und juristischen Personen sowie Verbänden, Vereinigungen und Zusammenschlüssen von Produzenten, Händlern sowie Konsumentinnen und Konsumenten gewährt, die ihren Sitz im Gebiet der anderen Vertragspartei haben.
Art. 12
Steht die Bezeichnung oder Aufmachung einer Spirituose, insbesondere auf dem Etikett, in den amtlichen Dokumenten oder in den Geschäftspapieren bzw. in der Werbung in Widerspruch zu diesem Anhang, so leiten die Vertragsparteien die erforderlichen Verwaltungsmassnahmen oder Gerichtsverfahren ein, um unlauteren Wettbewerb zu bekämpfen oder jeden sonstigen Missbrauch des geschützten Namens zu unterbinden.
Art. 13
Dieser Anhang gilt nicht für Spirituosen, die:
- sich auf der Durchfuhr durch das Gebiet einer Vertragspartei befinden; oder
- ihren Ursprung im Gebiet einer Vertragspartei haben und in kleinen Mengen zwischen den Vertragsparteien versandt werden.
Als kleine Mengen gelten:
- Spirituosenmengen von höchstens 10 Litern je Reisender, die im persönlichen Gepäck mitgeführt werden;
- Spirituosenmengen von höchstens 10 Litern, die zwischen Privatpersonen versandt werden;
- Spirituosen, die zum Umzugsgut von Privatpersonen gehören;
- Spirituosenmengen, die für wissenschaftliche oder technische Versuchszwecke eingeführt werden, bis höchstens 1 hl;
- Spirituosen für diplomatische oder konsularische Vertretungen oder ähnliche Einrichtungen, die als Teil der ihnen eingeräumten Freimengen eingeführt werden;
- Spirituosen, die sich im Bordvorrat internationaler Verkehrsmittel befinden.
Art. 14
Hat eine der Vertragsparteien den begründeten Verdacht, dass so unterrichtet diese Vertragspartei unverzüglich die andere Vertragspartei.
- bei einer Spirituose im Sinne von Artikel 2, die Gegenstand des Handels zwischen Mexiko und der Schweiz oder Liechtenstein ist oder war, dieser Anhang oder die in der Schweiz oder Liechtenstein oder in Mexiko im Sektor Spirituosen geltenden Vorschriften nicht eingehalten werden und
- diese Nichteinhaltung für eine Vertragspartei von besonderem Interesse ist und Verwaltungsmassnahmen oder Gerichtsverfahren nach sich ziehen könnte,
Den gemäss Absatz 1 zu übermittelnden Informationen sind amtliche Dokumente, Geschäftspapiere oder andere geeignete Unterlagen beizufügen; ferner ist gegebenenfalls anzugeben, welche Verwaltungs- oder gerichtliche Massnahmen eingeleitet wurden, wobei diese Informationen für die betreffende Spirituose insbesondere folgende Angaben umfassen müssen:
- Produzent sowie Besitzer der Spirituose;
- Zusammensetzung der Spirituose;
- Bezeichnung und Aufmachung;
- Art des Verstosses gegen die Regeln über die Herstellung und das Inverkehrbringen.
Art. 15
Ist eine Vertragspartei der Auffassung, dass die andere Vertragspartei einer Verpflichtung aus diesem Anhang nicht nachgekommen ist, so finden Konsultationen zwischen den Vertragsparteien statt.
Die Vertragspartei, welche die Konsultationen beantragt, übermittelt der anderen Vertragspartei alle Angaben, die für die eingehende Prüfung des betreffenden Falls erforderlich sind.
Besteht die Gefahr, dass eine Verzögerung die menschliche Gesundheit gefährdet oder die Wirksamkeit der Massnahmen zur Betrugsbekämpfung beeinträchtigt, so können ohne vorherige Konsultationen geeignete vorläufige Schutzmassnahmen ergriffen werden, sofern unmittelbar nach Ergreifen der Massnahmen Konsultationen stattfinden.
Haben die Vertragsparteien nach Abschluss der Konsultationen gemäss den Absätzen 1 und 3 keine Einigung erzielt, so kann die Vertragspartei, welche die Konsultationen beantragt oder die in Absatz 3 genannten Massnahmen ergriffen hat, geeignete Schutzmassnahmen ergreifen, um die Anwendung dieses Anhangs zu ermöglichen.
Art. 16
Die Vertragsparteien können diesen Anhang im gegenseitigen Einvernehmen ändern, um die Zusammenarbeit im Spirituosensektor zu verstärken.
Werden die Rechtsvorschriften einer der Vertragsparteien geändert, um Bezeichnungen zu schützen, die in den Anlagen dieses Anhangs nicht aufgeführt sind, so werden diese Bezeichnungen innerhalb einer angemessenen Frist nach Abschluss der Konsultationen in den Anhang aufgenommen.
Art. 17
Spirituosen, die zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Abkommens rechtmässig hergestellt, bezeichnet und aufgemacht wurden, nach diesem Anhang aber nicht zulässig sind, dürfen von Grosshändlern während eines Jahres ab Inkrafttreten des Abkommens und von Einzelhändlern bis zur Erschöpfung der Bestände in Verkehr gebracht werden. Mit Inkrafttreten dieses Abkommens dürfen die darunter fallenden Spirituosen nicht mehr ausserhalb ihres Ursprungsgebiets produziert werden.
Spirituosen, die gemäss diesem Anhang hergestellt, bezeichnet oder aufgemacht sind, deren Bezeichnung und Aufmachung jedoch nach einer Änderung dieses Anhangs dessen Bestimmungen nicht mehr entspricht, dürfen bis zur Erschöpfung der Bestände in Verkehr gebracht werden, sofern die Vertragsparteien nichts anderes vereinbaren.
Anlage 1
Geschützte Bezeichnungen für Spirituosen mit Ursprung
in der Schweiz oder in Liechtenstein:
Branntwein
Eau-de-vie de vin du Valais
Brandy du Valais
Tresterbrand
Balzner Marc
Baselbieter Marc
Benderer Marc
Eschner Marc
Grappa del Ticino/Grappa Ticinese
Grappa della Val Calanca
Grappa della Val Bregaglia
Grappa della Val Mesolcina
Grappa della Valle di Poschiavo
Marc d’Auvernier
Marc de Dôle du Valais
Schaaner Marc
Triesner Marc
Vaduzer Marc
Obstbrand
Aargauer Bure Kirsch
Abricot du Valais
Abricotine du Valais
Baselbieterkirsch
Baselbieter Zwetschgenwasser
Bernbieter Kirsch
Bernbieter Mirabellen
Bernbieter Zwetschgenwasser
Bérudges de Cornaux
Canada du Valais
Coing d’Ajoie
Coing du Valais
Damassine d’Ajoie
Damassine de la Baroche
Emmentaler Kirsch
Framboise du Valais
Freiämter Zwetschgenwasser
Fricktaler Kirsch
Golden du Valais
Gravenstein du Valais
Kirsch d’Ajoie
Kirsch de la Béroche
Kirsch du Valais
Kirsch suisse
Luzerner Kirsch
Luzerner Zwetschgenwasser
Mirabelle d’Ajoie
Mirabelle du Valais
Poire d’Ajoie
Poire d’Orange de la Baroche
Pomme d’Ajoie
Pomme du Valais
Prune d’Ajoie
Prune du Valais
Prune impériale de la Baroche
Pruneau du Valais
Rigi Kirsch
Seeländer Pflümliwasser
Urschwyzerkirsch
Williams du Valais
Zuger Kirsch
Brand aus Apfel- oder Birnenwein
Bernbieter Birnenbrand
Freiämter Theilerbirnenbrand
Luzerner Birnenträsch
Luzerner Theilerbirnenbrand
Enzian
Gentiane du Jura
Spirituosen mit Wacholder
Genièvre du Jura
Likör
Bernbieter Cherry Brandy Liqueur
Bernbieter Griottes Liqueur
Bernbieter Kirschen Liqueur
Liqueur de poires Williams du Valais
Liqueur d’abricot du Valais
Liqueur de framboise du Valais
Kräuterbrand (Spirituosen)
Bernbieter Kräuterbitter
Eau-de-vie d’herbes du Jura
Eau-de-vie d’herbes du Valais
Genépi du Valais
Gotthard Kräuterbrand
Luzerner Chrüter (Kräuterbrand)
Walliser Chrüter (Kräuterbrand)
Sonstige
Lie du Mandement
Lie de Dôle du Valais
Lie du Valais
Anlage 2
Geschützte Bezeichnungen für Spirituosen mit Ursprung
in Mexiko:
Spirituose aus Agave | Tequila: | nach den einschlägigen Rechtsvorschriften Mexikos geschützt, hergestellt und klassifiziert |
Spirituose aus Agave | Mezcal: | nach den einschlägigen Rechtsvorschriften Mexikos geschützt, hergestellt und klassifiziert |
Spirituose aus Agave | Bacanora: | nach den einschlägigen Rechtsvorschriften Mexikos geschützt, hergestellt und klassifiziert |
Gemeinsame Erklärung
Überprüfungsklausel für Landwirtschaftsprodukte
Spätestens fünf Jahre nach Inkrafttreten des Landwirtschaftsabkommens und in Übereinstimmung mit den Bestimmungen von Artikel 4 des Landwirtschaftsabkommens erwägen die Vertragsparteien weitere Schritte im Prozess der Liberalisierung des Handels zwischen der Schweiz und Mexiko. Zu diesem Zwecke soll eine fallweise Überprüfung der Landwirtschaftsprodukte, einschliesslich Käse (Tarifnummer 0406.90) und Fonduemischungen (Tarifnummer ex 2106.90), stattfinden. Wo es angezeigt ist, sollen die betreffenden Ursprungsregeln ebenfalls überprüft werden.