Verordnung des VBS über die Zulagen im Flug- und Fallschirmsprungdienst des VBS (Flugzulagenverordnung VBS)

Das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS),
im Einvernehmen mit dem Eidgenössischen Finanzdepartement,

gestützt auf die Artikel 48 Absatz 2 und 115 Buchstabe e der Bundespersonalverordnung vom 3. Juli 2001 ¹ (BPV),

verordnet:

1. Abschnitt Geltungsbereich

Art. 1

Diese Verordnung regelt die Zulagen für folgende Angestellte im VBS, mit Ausnahme von höheren Stabsoffizieren (Art. 2 Abs. 1 Bst. c BPV):²

Berufsmilitärpiloten und -pilotinnen;
Berufsbordoperateure und -operateurinnen;
Berufs-FLIR-Operateure und -Operateurinnen;
³ Berufsbordfotografen und -fotografinnen;
⁴ Berufsfallschirmaufklärer und -aufklärerinnen;
⁵ Angehörige des Armee-Aufklärungsdetachements 10 (AAD 10) mit militärischer Freifallausbildung;
⁶ Fachlehrer und -lehrerinnen mit Fallschirminstruktor-Lizenz im Fachdienst Fallschirm;
Besatzungsmitglieder, die an Bord des Luftfahrzeugs zur Erfüllung des Flugauftrages beitragen;
zivile Transportpiloten und -pilotinnen des Lufttransportdienstes des Bundes (zivile Transportpiloten und -pilotinnen LTDB);
Testpiloten und -pilotinnen;
Flugversuchsingenieure und -ingenieurinnen;
⁷ Ingenieure und Ingenieurinnen des Flugdienstes des Bundesamts für Landestopografie (Swisstopo).

2. Abschnitt Angehörige des militärischen Flugdienstes

Art. 2 Zulagen

Berufsmilitärpiloten und -pilotinnen, zivile Transportpiloten und -pilotinnen LTDB, Berufsbordoperateure und -operateurinnen, Berufs-FLIR-Operateure und -Operateurinnen, Berufsbordfotografen und -fotografinnen, Berufsfallschirmaufklärer und -aufklärerinnen, Angehörige des AAD 10 mit militärischer Freifallausbildung sowie Fachlehrer und -lehrerinnen mit Fallschirminstruktor-Lizenz im Fachdienst Fallschirmerhalten eine Zulage nach Anhang 1 für besondere Beanspruchung, für den vermehrten Einsatz im Flugdienst und für das erhöhte Risiko. ⁸

Die Zulage der Berufsmilitärpiloten und -pilotinnen nach Anhang 1, die in den Lohnklassen 30 und 31 eingereiht sind, wird um 10 Prozent gekürzt. ⁹

Keinen Anspruch auf die Zulage nach Absatz 1 haben Berufsmilitärpiloten und ‑pilotinnen, die eine Funktion ausserhalb des VBS ausüben. ¹⁰

Eine Zulage pro Flugminute nach Anhang 3 erhalten Besatzungsmitglieder, die an Bord des Luftfahrzeugs zur Erfüllung des Flugauftrags beitragen.

Art. 3 Dauer des Anspruchs auf Zulage

Anspruch auf eine Zulage nach Anhang 1 haben:

Berufsmilitärpiloten und -pilotinnen nach erfolgreichem Abschluss der Pilotenschule der Luftwaffe;
zivile Transportpiloten und -pilotinnen LTDB mit Beginn der entsprechenden Anstellung;
Berufsfallschirmaufklärer und -aufklärerinnen nach Ablauf der Probezeit;
Angehörige des AAD 10 mit militärischer Freifallausbildung sowie Fachlehrer und Fachlehrerinnen mit Fallschirminstruktor-Lizenz im Fachdienst Fallschirm ab dem Monat, in dem das Sprungobligatorium begründet wird;
die übrigen Berechtigten nach der Brevetierung.¹¹

Die Zulage wird als Bestandteil der Lohnfortzahlung im Vorruhestand nach Artikel 34 a BPV weiterhin ausgerichtet.

3. Abschnitt Personal des Bundesamts für Rüstung (Armasuisse) und der Swisstopo¹²

Art. 4 Testpilotenzulage

Die Testpiloten und -pilotinnen erhalten für die mit dem Flugdienst verbundene besondere Beanspruchung und das zusätzliche inhärente Risiko bei Testflügen eine Zulage nach Anhang 2.

Art. 5 Zulage für Flugversuchsingenieure und -ingenieurinnen sowie übrige Besatzungsmitglieder

Flugversuchsingenieure und -ingenieurinnen sowie übrige Besatzungsmitglieder nach Artikel 1 Buchstaben i und f erhalten eine nach den Anforderungen abgestufte Zulage pro Flugminute nach Anhang 3.

Art. 6¹³ Zulage für Ingenieure und Ingenieurinnen des Flugdienstes der Swisstopo

Ingenieure und Ingenieurinnen des Flugdienstes der Swisstopo erhalten für die mit dem Flugdienst verbundene besondere Beanspruchung eine Zulage nach Anhang 1.

4. Abschnitt Gemeinsame Bestimmungen

Art. 7 Versicherung

Die Versicherbarkeit der Zulagen richtet sich nach Artikel 88 a Absatz 1 BPV.

Art. 8¹⁴ Einstellung im Flugdienst

Wer aus fliegermedizinischen Gründen vorübergehend im Flugdienst eingestellt wird, den Dienst wegen Krankheit, Unfall oder Mutterschaftsurlaub aussetzt oder endgültig aus fliegermedizinischen Gründen oder wegen herabgesetzter körperlicher oder geistiger Leistungsfähigkeit im Flugdienst eingestellt wird, jedoch weiterhin bei der Bundesverwaltung beschäftigt ist, hat ebenso lange Anspruch auf die Zulage nach Artikel 2 Absatz 1 und den Artikeln 4 und 6, wie ein Anspruch auf Leistung der Arbeitgeber an die Angestellten bei Arbeitsverhinderung nach Artikel 29 Absatz 1 des Bundespersonalgesetzes vom 24. März 2000 ¹⁵ besteht.

Werden Angestellte nach Artikel 1 Buchstaben a–g, i und j nach vollendetem 55. Altersjahr aus fliegermedizinischen Gründen endgültig im Flugdienst eingestellt, so werden nach Ablauf der Frist nach Absatz 1 60 Prozent der Zulage nach Anhang 1 ausgerichtet, solange diese Personen in der Bundesverwaltung angestellt bleiben. Die Zulage ist jedoch vom Teuerungsausgleich und von Reallohnerhöhungen ausgenommen.

Werden Testpiloten und Testpilotinnen nach vollendetem 55. Altersjahr aus fliegermedizinischen Gründen endgültig im Flugdienst eingestellt, so werden nach Ablauf der Frist nach Absatz 1 60 Prozent der Zulage nach Anhang 2 ausgerichtet, solange diese Personen in der Bundesverwaltung angestellt bleiben. Die Zulage ist jedoch vom Teuerungsausgleich und von Reallohnerhöhungen ausgenommen.

Die Zulagen nach den Absätzen 2 und 3 werden um die Höhe allfälliger Leistungen der Militärversicherung, der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt, der Invalidenversicherung oder einer anderen obligatorischen Unfallversicherung gekürzt . Die Angestellten melden ihre Berechtigung zu solchen Leistungen unverzüglich schriftlich dem Arbeitgeber und der Gruppe Verteidigung, der Armasuisse oder der Swiss topo.

Art. 8a¹⁶ Kostentragung

Die Gruppe Verteidigung, die Armasuisse und die Swisstopo tragen die Kosten der von ihren ausgerichteten Zulagen.

5. Abschnitt Schlussbestimmungen

Art. 9 Aufhebung eines anderen Erlasses

Die Verordnung vom 15. Mai 2003 ¹⁷ über die Zulagen im Flug- und Fallschirmsprungdienst des VBS wird aufgehoben.

Art. 10 Übergangsbestimmungen

Bei einer allfälligen Reduktion des Gesamtlohnes inklusive Zulagen wird während zwei Jahren der nominelle Besitzstand gewahrt. Nicht als Zulagen gelten die bisherigen Entschädigungen nach Artikel 22 der Verordnung vom 5. Dezember 1994 ¹⁸ über den militärischen Flugdienst.

Bei Angestellten, die im Zeitpunkt des Ablaufs der Besitzstandwahrung nach Absatz 1 das 57. Altersjahr vollendet haben, wird die Reduktion des Gesamtlohnes inklusive Zulagen nicht vollzogen.

Art. 10a¹⁹ Übergangsbestimmung zur Änderung vom 21. März 2022

Artikel 8 Absätze 2 und 3 der Änderung vom 21. März 2022 gilt auch für Angestellte nach Artikel 1 Buchstaben a–e und f–j, die zwischen dem 1. Januar 2020 und dem Inkrafttreten dieser Änderung endgültig im Flugdienst eingestellt wurden.

Art. 10b²⁰ Übergangsbestimmungen zu den Änderungen vom 16. August 2024

Die folgenden Angestellten erhalten während längstens fünf Jahren nach Inkrafttreten der Änderung vom 16. August 2024 eine Zulage nach Artikel 2 Absatz 1:

höhere Stabsoffiziere, denen vor dem Inkrafttreten dieser Änderung eine Zulage nach Artikel 2 Absatz 1 ausgerichtet wurde, bis zur Versetzung auf eine Funktion oder ein Kommando nach Artikel 26 Absatz 5 BPV;
Berufsmilitärpiloten und -pilotinnen, denen vor dem Inkrafttreten dieser Änderung die Zuweisung einer Funktion im Grad eines höheren Stabsoffiziers schriftlich mitgeteilt wurde;
Berufsmilitärpiloten und -pilotinnen, die vor dem Inkrafttreten dieser Änderung eine Funktion im Grad eines höheren Stabsoffiziers ausgeübt haben und deren Beförderung erst nach Inkrafttreten dieser Änderung vollzogen wird.

Art. 11 Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am 1. April 2019 in Kraft.

Anhang 1²¹

(Art. 2, 3 und 6)

Zulagen für Angehörige des militärischen Flugdienstes und für Ingenieure und Ingenieurinnen des Flugdienstes der Swisstopo

Die Zulage nach Artikel 2 Absatz 1 und Artikel 6 beträgt jährlich:

		Fr.
Berufsmilitärpiloten/ ‑pilotinnen	vom ersten bis dritten Jahr	29 576
	vom vierten bis sechsten Jahr	40 530
	vom siebten bis neunten Jahr	51 484
	ab dem zehnten Jahr	62 831
Berufsbordoperateure/ ‑operateurinnen	vom ersten bis dritten Jahr	26 290
	vom vierten bis sechsten Jahr	37 244
	ab dem siebten Jahr	48 657
Berufs-FLIR-Operateure/ ‑Operateurinnen		23 772
Ingenieure/Ingenieurinnen des Flugdienstes der Swisstopo		20 053
Berufsbordfotografen/ -fotografinnen		12 297
Berufsfallschirmaufklärer/ -aufklärerinnen		13 755
6^bis. Angehörige des AAD 10 mit militärischer Freifallausbildung		13 755
6^ter. Fachlehrer/-lehrerinnen mit Fallschirminstruktor-Lizenz im Fachdienst Fallschirm		13 755
Zivile Transportpiloten/ -pilotinnen LTDB	vom ersten bis dritten Jahr	15 511
	vom vierten bis sechsten Jahr	21 044
	ab dem siebten Jahr	40 216

Anhang 2

(Art. 4 und 8)

Testpilotenzulage

Die Zulage nach Artikel 4 beträgt jährlich:

	Fr.
im ersten und zweiten Jahr	54 770
im dritten und vierten Jahr	65 723
im fünften und sechsten Jahr	76 677
im siebten und achten Jahr	87 630
ab dem neunten Jahr	104 039

Anhang 3

(Art. 2 und 5)

Zulagen der Flugversuchsingenieure und -ingenieurinnen sowie der übrigen Besatzungsmitglieder

Die Zulage pro Flugminute beträgt für die Flugversuchsingenieure und ‑ingenieurinnen sowie die übrigen Besatzungsmitglieder im Flugdienst der Luftwaffe oder der armasuisse:

Fr.

2.72

für Flüge mit nicht ordentlich zugelassenen Luftfahrzeugen, Systemen, Waffen oder Ausrüstungen,
für Evaluations-, Abnahme- und Prüfflüge, Flüge an der Enveloppenlimite und Fotoflüge sowie Flüge mit Kampfluftfahrzeugen;

0.75

für Flüge mit ordentlich zugelassenen Luftfahrzeugen:

im Rahmen von Versuchen oder fliegerischen Aufgaben der armasuisse, inklusive Überflügen zwecks Bereitstellung und Betrieb von Luftfahrzeugen auf Aussenplätzen,
im Rahmen des Flugbetriebs der Luftwaffe, wie zum Beispiel als Besatzungsmitglied in der Funktion eines Begleitmechanikers.