Verordnung des EFD über das Unterhaltsreinigungspersonal (Unterhaltsreinigungspersonalverordnung EFD)

Das Eidgenössische Finanzdepartement,

gestützt auf die Artikel 3 und 4 der Verordnung vom 30. November 2001 ¹
über das Personal der Reinigungsdienste,

verordnet:

Art. 1 Geltungsbereich

Diese Verordnung gilt für das Personal nach Artikel 1 der Verordnung vom 30. November 2001 ² über das Unterhaltsreinigungspersonal. ³

Sofern diese Verordnung keine Sonderregelung enthält, finden die Bestimmungen der Verordnung des EFD vom 6. Dezember 2001 ⁴ zur Bundespersonalverordnung Anwendung.

Art. 2 Personalbeurteilung

Das regelmässig eingesetzte Unterhaltsreinigungspersonal unterliegt der Personalbeurteilung. Diese erfolgt jährlich. ⁵

Gegenstand der Personalbeurteilung sind die vereinbarten Leistungs- und Verhaltensziele.

Die Leistungen und das Verhalten werden wie folgt beurteilt:

Beurteilungsstufe 3: erreicht die Ziele vollständig;
Beurteilungsstufe 2: erreicht die Ziele weitgehend;
Beurteilungsstufe 1: erreicht die Ziele nicht.⁶

Art. 3 Lohn

Der Anfangslohn des Unterhaltsreinigungspersonals beträgt bei einem Beschäftigungsgrad von 100 Prozent mindestens 44 100 Franken. Er kann je nach Berufs- und Lebenserfahrung der anzustellenden Person angemessen erhöht werden. ⁷

Der Maximallohn entspricht dem Höchstbetrag der Lohnklasse 1 nach Artikel 36 der Bundespersonalverordnung vom 3. Juli 2001 ⁸ . ⁹

Der Lohn nach den Absätzen 1 und 2 erhöht sich jeweils um den Teuerungsausgleich.

Art. 4¹⁰ Lohnentwicklung

Der Lohn des Unterhaltsreinigungspersonals wird nach den Ergebnissen der Personalbeurteilung jährlich bis zum Maximallohn nach Artikel 3 Absatz 2 wie folgt angepasst:

Beurteilungsstufe 3: Erhöhung um 1.5 % des Maximallohns;
Beurteilungsstufe 2: Erhöhung um 0.6 % des Maximallohns;
Beurteilungsstufe 1: Keine Erhöhung.¹¹

Art. 5–7¹²

Art. 8 Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am 1. Juli 2002 in Kraft.