AS 2010 403

Haager Abkommen betreffend die internationale Hinterlegung der gewerblichen Muster oder Modelle, revidiert in London am 2. Juni 1934

Haager Abkommen betreffend die internationale Hinterlegung der gewerblichen Muster oder Modelle, revidiert in London am 2. Juni 1934

SR 0.232.121.1; BS 11 1045

I

Suspendierung des Abkommens An ihrer am 24. September 2009 abgehaltenen ausserordentlichen Tagung hat die Versammlung der WIPO beschlossen, die Anwendung des Haager Abkommens betreffend die internationale Hinterlegung der gewerblichen Muster oder Modelle, revidiert in London am 2. Juni 1934, auszusetzen. Die Suspendierung wird am 1. Januar 2010 wirksam.

II

Kündigung des Abkommens Am 19. November 2009 hat die Schweiz das Abkommen betreffend die internatio- nale Hinterlegung der gewerblichen Muster oder Modelle, revidiert in London am 2. Juni 1934, gekündigt. Gemäss Artikel 22 Ziffer 4 des Abkommens wird die Kündigung am 19. November

2010 wirksam.

2010-0107 403

Internationale Hinterlegung der gewerblichen Muster und Modelle. AS 2010 Haager Abk., revidiert in London