AS 2022 250
Freihandelsabkommen vom 14. November 2011 zwischen den EFTA-Staaten und Montenegro. Protokoll zur Änderung des Freihandelsabkommens zwischen den EFTA-Staaten und Montenegro
AS 2022 www.bundesrecht.admin.ch Massgebend ist die signierte elektronische Fassung
Übersetzung
Freihandelsabkommen vom 14. November 2011 zwischen den EFTA-Staaten und Montenegro Protokoll zur Änderung des Freihandelsabkommens zwischen den EFTA-Staaten und Montenegro1
Angenommen am 14. Juli 2021 Von der Bundesversammlung genehmigt am 19. März 20212 Für die Schweiz in Kraft getreten am 1. April 2022
Der Text von Artikel 4 Absatz 1 des Abkommens wird durch folgenden Text ersetzt:
«1. Sofern nicht in Anhang VIII abweichend bestimmt, findet dieses Abkommen Anwendung: (a) auf das Festland, Binnengewässer und die Hoheitsgewässer einer Vertrags- partei sowie auf den Luftraum über ihrem Hoheitsgebiet in Übereinstimmung mit dem Völkerrecht; und (b) ausserhalb der Hoheitsgewässer auf Massnahmen, die von einer Vertragspar- tei in Ausübung ihrer Souveränitätsrechte oder ihrer Gerichtsbarkeit gemäss Völkerrecht getroffen werden.»
Der Text von Artikel 8 des Abkommens wird durch folgenden Text ersetzt:
«Art. 8 Ursprungsregeln und administrative Zusammenarbeit Die Bestimmungen zu den Ursprungsregeln und den Methoden der administrativen Zusammenarbeit sind in Anhang VIII aufgeführt.»
1 SR 0.632.315.731 In der AS und der SR werden lediglich die Änderungen am Abkommen veröffentlicht. Das Protokoll als Ganzes wird weder in der AS noch in der SR veröffentlicht. Es kann in englischer Originalsprache beim Bundesamt für Bauten und Logistik, Vertrieb Publika- tionen, 3003 Bern bezogen werden und ist auf der Internet-Seite des EFTA-Sekretariates verfügbar: www.efta.int/free-trade/free-trade-agreements/montenegro
2 AS 2021 644 Art. 1 Abs. 2 Bst. b Ziff. 11
2021-2498 AS 2022 250
Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und Montenegro AS 2022 250
Anhang VIII
Bestimmung des Begriffs «Erzeugnisse mit Ursprung in» oder «Ursprungserzeugnisse» und Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen3
3 Anhang VIII des Abkommens in englischer Originalsprache kann auf der Internetseite der EFTA unter folgender Adresse eingesehen werden: www.efta.int/free-trade/ free-trade-agreements/montenegro