Die Kosten pro Aufenthalt der Klinik für die Zahnkontrollen (ca. 50 Kinder pro Tag; ca. 30 am Morgen und/oder ca. 20 am Nachmittag) betragen 660 Franken. Dieser Betrag unterliegt nicht der Mehrwertsteuer (MWST).
413.5.112
Verordnung GSD über die Schulzahnmedizin (Abrechnung der mobilitätsbedingten Kosten der Zahnkontrollen mit den Gemeinden)
vom 16.08.2016 (Fassung in Kraft getreten am 01.09.2016)
Präambel
gestützt auf das Gesetz vom 19. Dezember 2014 über die Schulzahnmedizin (SZMG);
gestützt auf das Reglement vom 21. Juni 2016 über die Schulzahnmedizin (SZMR);
in Erwägung:
Gemäss Artikel 11 Abs. 5 SZMG gehören die Kosten für die Fahrten der mobilen Klinik in die Schulen zu den Kosten, die den Gemeinden in Rechnung gestellt werden.
Auf Antrag des Schulzahnpflegedienstes,
beschliesst:
Art. 1
Art. 2
Der Betrag wird der Gemeinde, in der die mobile Klinik stationiert ist, in Rechnung gestellt. Diese Gemeinde teilt den Betrag allenfalls unter allen Gemeinden, die an diesem Standort bedient wurden, auf.
Art. 3
Diese Verordnung tritt am 1. September 2016 in Kraft.
Egress
2016_100
Änderungstabelle – Nach Beschlussdatum
| Beschluss | Berührtes Element | Änderungstyp | Inkrafttreten | Quelle (ASF seit 2002) |
|---|---|---|---|---|
| 16.08.2016 | Erlass | Grunderlass | 01.09.2016 | 2016_100 |
Änderungstabelle – Nach Artikel
| Berührtes Element | Änderungstyp | Beschluss | Inkrafttreten | Quelle (ASF seit 2002) |
|---|---|---|---|---|
| Erlass | Grunderlass | 16.08.2016 | 01.09.2016 | 2016_100 |