Kantonsratsbeschluss über die Errichtung einer Forensikstation auf dem Areal der Psychiatrischen Klinik Wil

vom 14.08.2018 (Stand 15.02.2022)

Präambel

Der Kantonsrat des Kantons St.Gallen

hat von der Botschaft der Regierung vom 19. Dezember 2017[1] Kenntnis genommen und

erlässt

als Beschluss:[2]

Ziff. 1

Das Bauvorhaben und der Voranschlag für die Anlagekosten, in der Fassung nach dem Nachtrag zu diesem Erlass, von Fr. 20'400'000.– für die Errichtung einer Forensikstation auf dem Areal der Psychiatrischen Klinik Wil werden genehmigt.*

Ziff. 2

Zur Deckung der Kosten wird nach Abzug des erwarteten Bundesbeitrags von Fr. 6'250'000.– ein Kredit von Fr. 14'150'000.– gewährt.*

Der Kredit wird der Investitionsrechnung belastet und ab dem Jahr 2020 innert zehn Jahren abgeschrieben.

Ziff. 3

Über Nachtragskredite für Mehrkosten, die auf ausserordentliche, nicht vorhersehbare Umstände zurückgehen, beschliesst der Kantonsrat endgültig.

Mehrkosten infolge ausgewiesener Teuerung sind nicht zustimmungsbedürftig.

Egress

nGS 2018-053

* Änderungstabelle - Nach Bestimmung

Bestimmung	Änderungstyp	nGS-Fundstelle	Erlassdatum	Vollzugsbeginn
Erlass	Grunderlass	2018-053	14.08.2018	14.08.2018
Ziff. 1, Abs. 1	geändert	2022-013	25.01.2022	15.02.2022
Ziff. 2, Abs. 1	geändert	2022-013	25.01.2022	15.02.2022

* Änderungstabelle - Nach Erlassdatum

Erlassdatum	Vollzugsbeginn	Bestimmung	Änderungstyp	nGS-Fundstelle
14.08.2018	14.08.2018	Erlass	Grunderlass	2018-053
25.01.2022	15.02.2022	Ziff. 1, Abs. 1	geändert	2022-013
25.01.2022	15.02.2022	Ziff. 2, Abs. 1	geändert	2022-013