Verordnung über die nach Ergänzungsleistungsgesetz anrechenbare Tagespauschale

vom 04.12.2007 (Stand 01.01.2026)

Präambel

Die Regierung des Kantons St.Gallen

erlässt

in Ausführung von Art. 4 des Ergänzungsleistungsgesetzes vom 22. September 1991[1]

als Verordnung[2]

Art. 1* Tagespauschale a) im Allgemeinen

Die bei Aufenthalt in Heim oder Spital nach dem Ergänzungsleistungsgesetz vom 22. September 1991[3] höchstens anrechenbare Tagespauschale für Pension und Betreuung beträgt Fr. 180.–.

Fallen Pflegekosten nach Art. 8 Abs. 1 des Gesetzes über die Pflegefinanzierung vom 13. Februar 2011[4] an, erhöht sich die höchstens anrechenbare Tagespauschale um diesen Betrag.

…*

Art. 1a* b) für Kinder im Kinder- oder Jugendheim

Bei Aufenthalt von Waisen im Kinder- oder Jugendheim beträgt die anrechenbare Tagespauschale höchstens Fr. 270.–.

Bei Aufenthalt im Kinder- oder Jugendheim von Kindern, die einen Anspruch auf eine Kinderrente der Alters- oder Invalidenversicherung begründen, entspricht die anrechenbare Tagespauschale höchstens dem Ansatz für Verpflegung und Unterkunft nach Art. 11 Abs. 1 der Verordnung über die Alters- und Hinterlassenenversicherung vom 31. Oktober 1947.[5]

Art. 1b* c) für Kinder in Pflegefamilien

Bei Aufenthalt von Waisen in bewilligten Pflegefamilien beträgt die anrechenbare Tagespauschale höchstens Fr. 230.–.*

Bei Aufenthalt in bewilligten Pflegefamilien von Kindern, die einen Anspruch auf eine Kinderrente der Alters- oder Invalidenversicherung begründen, entspricht die anrechenbare Tagespauschale höchstens dem Ansatz für Verpflegung und Unterkunft nach Art. 11 Abs. 1 der Verordnung über die Alters- und Hinterlassenenversicherung vom 31. Oktober 1947[6]

Art. 2 Aufhebung bisherigen Rechts

Die Verordnung über die nach Ergänzungsleistungsgesetz anrechenbare Tagespauschale vom 16. Oktober 2004[7] wird aufgehoben.

Art. 3 Vollzugsbeginn

Dieser Erlass wird ab 1. Januar 2008 angewendet.

Egress

nGS 43–13

* Änderungstabelle - Nach Bestimmung

Bestimmung	Änderungstyp	nGS-Fundstelle	Erlassdatum	Vollzugsbeginn
Erlass	Grunderlass	43–13	04.12.2007	01.01.2008
Art. 1	geändert	48–38	11.12.2012	01.01.2013
Art. 1, Abs. 3	aufgehoben	2025-064	09.12.2025	01.01.2026
Art. 1a	eingefügt	47–14	20.12.2011	keine Angabe
Art. 1b	eingefügt	48–46	04.12.2012	keine Angabe
Art. 1b, Abs. 1	geändert	2019-103	17.12.2019	01.01.2020

* Änderungstabelle - Nach Erlassdatum

Erlassdatum	Vollzugsbeginn	Bestimmung	Änderungstyp	nGS-Fundstelle
04.12.2007	01.01.2008	Erlass	Grunderlass	43–13
20.12.2011	keine Angabe	Art. 1a	eingefügt	47–14
04.12.2012	keine Angabe	Art. 1b	eingefügt	48–46
11.12.2012	01.01.2013	Art. 1	geändert	48–38
17.12.2019	01.01.2020	Art. 1b, Abs. 1	geändert	2019-103
09.12.2025	01.01.2026	Art. 1, Abs. 3	aufgehoben	2025-064