611.14

Kantonsratsbeschluss über einen Sonderkredit für die Überdeckung der Stadtautobahn in St.Gallen (Erweiterung Olma Messen St.Gallen)

vom 24.04.2018 (Stand 24.04.2018)

Präambel

Der Kantonsrat des Kantons St.Gallen

hat von der Botschaft der Regierung vom 15. August 2017[1] Kenntnis genommen und

erlässt

als Beschluss:[2]

Ziff. 1

Für die Überdeckung der Stadtautobahn im Zusammenhang mit dem Neubau der Halle 1 der Olma Messen St.Gallen wird unter Vorbehalt der Realisierung des Vorhabens ein Kredit von höchstens Fr. 12'000'000.– gewährt.

Der Kredit wird der Investitionsrechnung belastet und ab dem zweiten Jahr nach Rechtsgültigkeit dieses Erlasses innert zehn Jahren abgeschrieben.

Ziff. 2

Die Regierung regelt die Modalitäten des Investitionsbeitrags mit der Bauherrschaft durch Vereinbarung.

Ziff. 3

Dieser Erlass wird unter der Voraussetzung rechtsgültig, dass die politische Gemeinde St.Gallen einen Kredit von Fr. 18'000'000.– für die Überdeckung der Stadtautobahn gewährt.

Egress

nGS 2018-049

* Änderungstabelle - Nach Bestimmung

Bestimmung	Änderungstyp	nGS-Fundstelle	Erlassdatum	Vollzugsbeginn
Erlass	Grunderlass	2018-049	24.04.2018	24.04.2018

* Änderungstabelle - Nach Erlassdatum

Erlassdatum	Vollzugsbeginn	Bestimmung	Änderungstyp	nGS-Fundstelle
24.04.2018	24.04.2018	Erlass	Grunderlass	2018-049