Lexipedia

211.501

Kantonale Geoinformationsverordnung

(KGeoIV)

Vom 03.12.2013 (Stand 01.01.2024)

Präambel

Der Regierungsrat des Kantons Schaffhausen,

gestützt auf das Bundesgesetz über Geoinformation (Geoinformationsgesetz, GeoIG) vom 5. Oktober 2007[1], die Verordnung über Geoinformation (Geoinformationsverordnung, GeoIV) vom 21. Mai 2008[2], das Kantonale Geoinformationsgesetz (KGeoIG) vom 2. Juli 2012[3] und auf Art. 161 Abs. 3 und 5 des Gesetzes über die Einführung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches vom 27. Juni 1911[4],

beschliesst:

1 Allgemeine Bestimmung

Art. 1 Geltungsbereich

Diese Verordnung gilt für die Geobasisdaten des kantonalen Rechts und andere Geodaten des Kantons und der Gemeinden.

Sie gilt auch für die Geobasisdaten des Bundesrechts, sofern das Bundesrecht oder das übrige kantonale Recht keine abweichenden Bestimmungen enthält.

Der Anhang 3 enthält den Katalog der Geobasisdaten des kantonalen Rechts.

Besondere fachgesetzliche Regelungen bleiben vorbehalten.

2 Geodätische Bezugssysteme und Bezugsrahmen

Art. 2 Amtlicher Lage- und Höhenbezug

Für alle Geobasisdaten gelten das Bezugssystem und der Bezugsrahmen der Amtlichen Vermessung.

Art. 3 Andere geodätische Bezugssysteme und ‑rahmen

Wer für Geobasisdaten andere räumliche Bezugssysteme verwendet, muss die Transformation in das Bezugssystem und den Bezugsrahmen der Amtlichen Vermessung gewährleisten.

3 Geobasisdaten- und Darstellungsmodelle

Art. 4 Geobasisdaten

Daten- und Darstellungsmodelle der Geobasisdaten, Geometadaten sowie Geodienste bestimmen sich aufgrund der fachlichen Anforderungen und dem Stand der Technik.

Das Volkswirtschaftsdepartement erlässt die weitergehenden qualitativen und technischen Vorschriften.

Art. 5 Geometadaten

Alle Geobasisdaten werden durch Geometadaten beschrieben. Das Volkswirtschaftsdepartement legt die Norm für die Geometadaten fest. Geometadaten unterstehen sinngemäss den gleichen Vorschriften wie die entsprechenden Geobasisdaten.

Art. 6 Datenaustausch

Der Austausch von Geobasisdaten erfolgt in Form und Format der für die betreffenden Geobasisdaten verbindlichen Datenmodelle.

4 Gewährleistung der Verfügbarkeit, Zugang und Nutzung

Art. 7 Geobasisdatenpool

Die Geobasisdaten sind über einen zentralen Geobasisdatenpool zugänglich.

Art. 8 Zugang und Nutzung

Die Geobasisdaten können durch folgende Geodienste zugänglich und nutzbar gemacht werden:

  1. durch Darstellungsdienste
  2. durch Downloaddienste
  3. durch Portaldienste

Der Zugang zu den Geobasisdaten und den Geodiensten wird mittels Zugangsberechtigungsstufen im Geobasisdatenkatalog festgesetzt. Die Definition der Zugangsberechtigungsstufen richtet sich nach den Regelungen des Bundesrechts.

Art. 9 Zuständigkeit

Zuständig für den Aufbau und den Betrieb des Geobasisdatenpools und der Geodienste ist das Amt für Geoinformation.

5 Nachführung, Archivierung und Historisierung

Art. 10 Nachführung

Die Datenherren führen die Geobasisdaten nach und liefern diese ohne zeitlichen Verzug in der vorgeschriebenen Form und dem vorgeschriebenen Format an das Amt für Geoinformation.

Sie können diese Aufgabe auch Dritten übertragen.

Art. 11 Historisierung

Die Datenherren historisieren die Geobasisdaten so, dass jeder Rechtszustand mit hinreichender Sicherheit und vertretbarem Aufwand innert nützlicher Frist rekonstruiert werden kann.

Die Methode der Historisierung wird dokumentiert.

Sie können diese Aufgabe auch Dritten übertragen.

Art. 12 Archivierung

Die Datenherren sind verantwortlich für die Archivierung der Geobasisdaten.

Sie können diese Aufgabe auch Dritten übertragen.

6 Kataster der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen

Art. 13 Zuständigkeit Auszüge

Das Amt für Geoinformation führt den Kataster für öffentliche-rechtliche Eigentumsbeschränkungen (ÖREB-Kataster) und ist zuständig für die Erstellung und Abgabe beglaubigter Auszüge sowie für den Abschluss der Programmvereinbarung mit dem VBS.

Art. 14 Laufende Änderungen, Vorpublikation

Der Geobasisdatenkatalog bezeichnet die Datensätze, bei denen Informationen über laufende Änderungen mit dem ÖREB-Kataster verknüpft sind (Vorpublikation).

Die für den Erlass zuständige Stelle veranlasst spätestens mit Beginn der öffentlichen Auflage den entsprechenden Eintrag.

Der Eintrag in den ÖREB-Kataster entfaltet keine Rechtswirkungen.

7 Leitungskataster

Art. 15 Grundsatz

Inhalt und technische Ausgestaltung des Leitungskatasters richtet sich nach den einschlägigen Bestimmungen der Fachverbände.

8 Gewerbliche Leistungen, Gebühren

Art. 16 * Gewerbliche Leistungen

Das Amt für Geoinformation kann Gemeinden und anderen Interessierten zusätzliche Leistungen anbieten.

Art. 17 Gebühren

Der standardisierte Bezug von Geobasisdaten über die vom Amt für Geoinformation zur Verfügung gestellten Geodienste ist gebührenfrei.

Im Übrigen werden für den Bezug von Geobasisdaten und die Abgabe beglaubigter Auszüge Gebühren erhoben. Diese bemessen sich aufgrund des vom Regierungsrat genehmigten Gebührenreglements des Amtes für Geoinformation.

Art. 18 Datenaustausch unter Behörden

Der gegenseitige Austausch von Geobasisdaten zwischen dem Kanton und den Schaffhauser Gemeinden ist kostenlos.

9 Weiterentwicklung des Geobasisdatenkatalogs und der Datenmodelle

Art. 19 Geodaten-Strategiegruppe

Bei der Weiterentwicklung des Geobasisdatenkatalogs sowie bei der Bezeichnung der anzuwendenden Datenmodelle ist die Geodaten-Strategiegruppe beratend beizuziehen.

Diese setzt sich zusammen aus:

  1. Vorsteher bzw. Vorsteherin des Volkswirtschaftsdepartements als Vorsitzender bzw. Vorsitzende
  2. je eine Vertretung der Stadt Schaffhausen und Neuhausen am Rheinfall
  3. eine von den Gemeindepräsidenten der übrigen Gemeinden bestimmte Vertretung
  4. Vertretung der SIA-Sektion Schaffhausen
  5. Leitung des Amtes für Geoinformation
  6. Leitung des Planungs- und Naturschutzamtes
  7. Leitung der KSD

Die Sitzungsgelder für die externen Mitglieder der Geodaten-Strategiegruppe bemessen sich nach Massgabe von § 81 Abs. 1 und § 82 Abs. 5 der Geschäftsordnung des Kantonsrates vom 20. Dezember 1999.

10 Schlussbestimmungen

Art. 20 Aufhebungen und Änderungen

Die Aufhebung und die Änderung bisherigen Rechts werden im Anhang 1 geregelt.

Art. 21 Übergangsfristen

Der Regierungsrat legt in den Anhängen 2 und 3 fest, welchen Geobasisdaten welche Prioritätsstufe beim Übergang zu den neuen qualitativen und technischen Anforderungen zukommt.

Für das Erheben und Gewährleisten der Verfügbarkeit der Geobasisdaten gelten ab dem Inkrafttreten dieser Verordnung folgende Fristen:

  1. Prioritätsstufe 1: vier Jahre
  2. Prioritätsstufe 2: acht Jahre
  3. Prioritätsstufe 3: nach Ermessen der zuständigen Stelle

Sind für die Umsetzung technische Normen und Vorgaben erforderlich, welche beim Inkrafttreten dieser Verordnung noch nicht bestehen, gelten die Fristen gemäss Abs. 2 ab dem Zeitpunkt, in dem diese den zuständigen Stellen mitgeteilt werden.

Art. 22 Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2014 in Kraft.

Sie ist im Amtsblatt zu veröffentlichen[5] und in die kantonale Gesetzessammlung aufzunehmen.

A1 Anhang 1: Aufhebung und Änderung bisherigen Rechts

Art. A1-1 Aufhebung bisherigen Rechts

Die folgenden Verordnungen werden aufgehoben:

  1. Verordnung über die Gebühren der amtlichen Vermessung
  2. Verordnung über die Koordination raumbezogener, digitaler Datenbestände (Geodaten-Verordnung)

A2 Anhang 2: Zuständigkeiten von Kanton und Gemeinden für die Geobasisdaten des Bundesrechts

Art. A2-1

Legende:

  1. ID = Identifikator
  2. Grundlage = Rechtsgrundlage Kanton (SHR)
  3. Stelle = Zuständige Stelle bzw. Datenherr [Fachstelle Kanton]
  4. Ö = ÖREB-Kataster (V=Vorpublikation)
  5. Z = Zugangsberechtigungsstufe
  6. D = Downloaddienst
  7. T = Tarifpunkte (0 = Minimalpreis)
  8. P = Priorität SH

Zuständigkeiten von Kanton und Gemeinden für die Geobasisdaten des Bundesrechts (Vorgaben Bund gemäss GeoIV, Anhang 1 [SR 510.620]):

ID Bezeichnung Grundlage Stelle Ö Z D T P
7 Grundbuch: Grundstücksbezeichnung, Grundstücksbeschreibung, Eigentümer, Eigentumsform, Erwerbsdatum 210.100, 211.431 GBA A 0 1
8 Grundbuch: übrige Daten gemäss eGRISDM 210.100, 211.431 GBA B 0 1
14 Strassenverkehrszählung regionales und lokales Netz 725.100 TBA A X 0 2
17 Inventar der historischen Verkehrswege der Schweiz regional und lokal KFA A X 0 3
23 Übrige Biotope von regionaler und lokaler Bedeutung 451.100 PNA A X 0 1
26 Kantonales Inventar der Auengebiete von nationaler, regionaler und lokaler Bedeutung 451.100 PNA A X 0 1
27 Kantonales Inventar der Hoch- und Übergangsmoore von nationaler, regionaler und lokaler Bedeutung 451.100 PNA A X 0 3
28 Kantonales Inventar der Flachmoore von nationaler, regionaler und lokaler Bedeutung 451.100 PNA A X 0 1
29 Kantonales Inventar der Amphibienlaichgebiete von nationaler, regionaler und lokaler Bedeutung 451.100 PNA A X 0 1
51 Plan für das Grundbuch (amtliche Vermessung) 210.100, 211.440 AGI A X 100 1
52 Basisplan-AV-CH (amtliche Vermessung) 210.100, 211.440 AGI A X 25 1
54 Fixpunkte LFP2, HFP2, LFP3, HFP3 (amtliche Vermessung) 210.100, 211.441 AGI A X s. ID 51 1
55 Bodenbedeckung (amtliche Vermessung) 210.100, 211.440 AGI A X s. ID 51 1
56 Einzelobjekte (amtliche Vermessung) 210.100, 211.440 AGI A X s. ID 51 1
57 Höhen (amtliche Vermessung) 210.100, 211.440 AGI A X s. ID 51 1
58 Nomenklatur (amtliche Vermessung) 210.100, 211.440 AGI A X s. ID 51 1
59 Liegenschaften (amtliche Vermessung) 210.100, 211.440 AGI A X s. ID 51 1
60 Gebäudeadressen (amtliche Vermessung) 210.100, 211.440 AGI A X s. ID 51 1
61 Dauernde Bodenverschiebungen (amtliche Vermessung) 210.100, 211.440 AGI A X s. ID 51 2
62 Hoheitsgrenzen (amtliche Vermessung) 210.100, 211.440 AGI A X s. ID 51 1
63 Administrative Einteilungen (amtliche Vermessung) 210.100, 211.440 AGI A X s. ID 51 1
64 Rohrleitungen (amtliche Vermessung) 210.100, 211.440 AGI A X s. ID 51 1
66 Inventar Trinkwasserversorgung in Notlagen 814.201 IKL + (TBA) C 0 2
67 Velowegnetze 725.101 TBA A X 5 1
68 Fruchtfolgeflächen gemäss Sachplan FFF 700.100 PNA A X 0 1
69 Richtpläne der Kantone 700.100, 700.101 PNA A 0 1
73 Nutzungsplanung (kantonal / kommunal) 700.100 Gemeinde [PNA] V A X 25 1
74 Stand der Erschliessung 700.100, 700.101 Gemeinde [PNA] A X s. ID 73 1
76 Planungszonen 700.100 Gemeinde [PNA] A X s. ID 73 1
79 Fuss- und Wanderwegnetze 704.101, 725.101 KFA A X 5 1
81 Hochwasserschutz und sicherheit (weitere Erhebungen) 721.100, 721.103, 814.201 TBA A 0 3
100 Einschränkungen für die Binnenschifffahrt 747.201 TBA A X 0 3
113 Risikokataster (Erhebungen der Kantone) 814.101 IKL B 0 2
114 Abfallanlagen 814.101 IKL A X 0 2
115 Deponieverzeichnis 814.101 IKL A X 0 1
116 Kataster der belasteten Standorte 814.101 IKL X A X 5 1
122 Kantonale Erhebungen der Luftbelastung (Messnetze) 814.101 IKL A X 0 2
125 Ergebnisse Kantonale Überwachung Bodenbelastung 814.101 IKL + (LA) A 0 2
128 Regionale Entwässerungsplanung REP 814.200, 814.201 IKL A X 0 2
129 Kommunale Entwässerungsplanung GEP 814.200, 814.201 IKL A X 10 2
130 Gewässerschutzbereiche 814.200, 814.201 IKL A X 0 1
131 Grundwasserschutzzonen 814.200, 814.201 IKL V A X 0 1
132 Grundwasserschutzareale 814.200, 814.201 IKL X A X 0 1
134 Wasserqualität (weitere Erhebungen) 814.201 IKL +b(TBA) B 0 2
136 Hydrologische Verhältnisse (weitere Erhebungen) 814.201 TBA A 0 2
138 Trinkwasserversorgung (weitere Erhebungen) 814.201 IKL + (FEUPO) B 0 2
139 Inventar über Grundwasservorkommen und Wasserversorgungsanlagen 814.201 TBA + (IKL) A X 0 2
140 Inventar der bestehenden Wasserentnahmen 721.100, 721.103 TBA A 0 2
141 Grundwasseraustritte ‑fassungen und ‑anreicherungsanlagen 814.201 TBA + (IKL) A X 0 2
144 Lärmbelastungskataster für Haupt- und übrige Strassen 814.101 TBA + (Gemeinde) A 0 1
145 Lärmempfindlichkeitsstufen (in Nutzungszonen) 814.101 Gemeinde [PNA] V A X s. ID 73 1
151 Rebbaukataster 817.402, 910.100 Gemeinde, Genossenschaft [LA] A X 0 1
152 Hang- und Steillagen 910.101 LA A X 0 1
153 Landwirtschaftliche Kulturflächen 910.102 LA A X 0 1
154 Gebietsüberwachung Schadorganismen LA + KFA A X 0 2
156 Waldfeststellungen 921.100, 921.101 KFA A 0 2
157 Waldgrenzen (in Bauzonen) 921.101 KFA X A X s. ID 73 1
159 Waldabstandslinien 921.100 KFA V A X s. ID 73 1
160 Waldreservate 921.100, 921.101 KFA A X 0 2
161 Forstliche Planung (Standortverhältnisse, Waldfunktionen) 921.100, 921.101 KFA A X 0 1
166 Gefahrenkarten 700.100 TBA A 0 1
167 Gefahrenkataster 700.100 TBA A 0 1
168 Jagdbanngebiete kantonal 922.100 DI A X 0 1
172 Vogelreservate kantonal 922.100 DI A X 0 3
174 Fischschongebiete 923.101 DI A X 0 3
182 Radondatenbank IKL B 0 1
183 Stromversorgungssicherheit: Netzgebiete 731.100 BD A X 0 2
184 Kantonale Ausnahmetransportrouten 741.100, 741.011 TBA A X 0 1
185 Rodungen und Rodungsersatz 921.100, 921.101 KFA A 0 2
187 Pärke von nationaler Bedeutung 451.101 PNA A 0 3
188 Kantonales Inventar der Kulturgüter von regionaler und lokaler Bedeutung 520.101 AMZ A 0 3
189 Kantonales Inventar der Trockenwiesen und ‑weiden von nationaler, regionaler und lokaler Bedeutung 451.101 PNA A X 0 2
190 Gewässerraum 814.201 Gemeinde [TBA] A X 0 1
191 Planung der Revitalisierung von Gewässern 721.100, 721.103, 814.201 TBA A X 0 2
192 Planung und Berichterstattung der Sanierung Wasserkraft 814.201 TBA A 0 3
194 Stauanlagen unter kantonaler Aufsicht 721.103 TBA A X 0 3
195 Ruhezonen für Wildtiere (inkl. Routennetz) 922.100 DI A X 0 2

A3 Anhang 3: Geobasisdaten des kantonalen Rechts in der Zuständigkeit von Kanton und Gemeinden

Art. A3-1

Legende:

  1. ID = Identifikator
  2. Grundlage = Rechtsgrundlage Kanton (SHR)
  3. Stelle = Zuständige Stelle bzw. Datenherr [Fachstelle Kanton]
  4. Ö = ÖREB-Kataster (V=Vorpublikation)
  5. Z = Zugangsberechtigungsstufe
  6. T = Tarifpunkte (0 = Minimalpreis)
  7. P = Priorität SH

Geobasisdaten des kantonalen Rechts in der Zuständigkeit von Kanton und Gemeinden:

ID Bezeichnung Grundlage Stelle Ö Z P/D T P
001-SH Kirchgemeinden (inkl. Kirchgemeinde Burg bei Stein am Rhein) 101.000, 130.110 STKZ A P 0 2
002-SH Zweckverband 120.100 AJG A P 0 2
003-SH Wahlkreise (kommunal) 120.100 Gemeinde [STKZ] A P 0 2
004-SH Wahlkreise(kantonal) 160.100, 161.110 STKZ A P 0 2
005-SH Friedensrichterkreise (kantonal) 173.200 STKZ A P 0 2
006-SH Betreibungskreise (kantonal) 173.200, 281.101 STKZ A P 0 2
007-SH Konkurskreis (kantonal) 173.200, 281.101 STKZ A P 0 2
008-SH Zivilstandskreis (kantonal) 210.100, 211.111 STKZ A P 0 2
009-SH Übersichtsplan 211.441 AGI A P/D 25 1
010-SH Schulkreise für Orientierungsschule und Sonderklassen 411.111 ED A P 0 3
011-SH Kommunales Inventar der (Natur-)Schutzzonen und ‑objekte 451.100 Gemeinde [PNA] X A P/D 0 1
012-SH Kantonales Inventar der (Natur-)Schutzzonen und ‑objekte 451.100 PNA X A P/D 0 1
013-SH Nicht intensiv bewirtschaftete Flächen im ERS (Randen) 451.101 PNA X A P 0 2
014-SH Pilzschutzgebiet Buchberg und Rüdlingen 451.105 PNA A 0 3
015-SH Amtliches Verzeichnis geschützter Kulturdenkmäler 452.001 HBA A P 0 2
016-SH Militärkreis (kantonal) 510.101 AMZ A P 0 2
017-SH Schiesskreis (kantonal) 510.101 AMZ A P 0 2
018-SH Brandschutzbehördliches Register über kontrollpflichtige Gebäude, Anlagen und Einrichtungen 550.101 FEUPO B 0 2
019-SH Stützpunktfeuerwehrkreise 550.101 FEUPO A P 0 1
020-SH Löschwasserversorgung (kant. Wasserwirtschaftsplan / reg. und komm. Wasserversorgungsplanung) 550.101 FEUPO + (IKL) A P 0 1
021-SH Quartierpläne 700.100 Gemeinde [PNA] V A P/D 0 1
022-SH Landumlegung 700.100 Gemeinde [PNA] X A 0 3
023-SH Erschliessungsrichtpläne (Ergänzung zu CH 69 resp. 74) 700.100 Gemeinde [PNA] A 0 2
024-SH Perimeterplan (bei Erhebung von Beiträgen) 700.100 Gemeinde [BD] A 0 2
025-SH Enteignungsplan 711.100 KFE X B 0 3
026-SH Öffentliche Gewässer inkl. Einstufung und wasserbauliche Massnahmen 721.100 TBA A P/D 0 1
027-SH Strassenrichtpläne (kommunal und kantonal) (Teil-)Richtplan Fuss- und Wanderwege 704.101, 725.100 TBA, BD A P/D 0 1
028-SH Landumlegung (beim Strassenbau) 725.100 BD X A 0 3
029-SH Aufhebung von Strassen 725.100 Gemeinde [TBA] A 0 3
030-SH Medizinalbezirke 810.100, 811.002 GA A P 0 2
031-SH Versorgungsregionen (Altersbetreuung / Pflege) 813.501 DI A P 0 2
032-SH Kantonale Tankkataster 814.201 GBV B 0 2
033-SH Routenverzeichnisse (für Ausbringen Auftaumittel) 814.801 TBA B 0 3
034-SH Reblagenverzeichnis 817.402, 817.403 LA A P 0 1
035-SH Register des Friedhofbeamten über die Grablage 818.601 Gemeinde [GA] B 0 3
036-SH Beizugsgebiet (Perimeter) bei Güterzusammenlegungen 910.100, 910.101 LA X A P 0 2
037-SH kantonales Waldinventar 921.100, 921.101 KFA A P 0 1
038-SH Kantonaler Waldplan 921.100, 921.101 KFA A P 0 1
039-SH Betriebsplan der öffentlichen Waldeigentümer (Bestandes- und Massnahmenkarte) 921.100, 921.101 öffentl. Waldeigt. [BD] A P 0 1
040-SH Forstkreise und Forstreviere (kantonal) 921.100, 921.101 BD + (KFA) A P 0 2
041-SH Jagdrevier (kantonal) 922.100, 922.101 DI A P 0 2
042-SH Fischereireviere Fischschongebiete befristet Schutzzonen, Schutzobjekte 923.101 DI A P 0 2
043-SH Eichkreis (kantonal) 941.292 VD A P 0 2
044-SH Leitungskataster 211.500 Werkeigentümer, Gemeinden B P 5 1

Geobasisdaten des kommunalen Rechts und andere Geodaten des Kantons und der Gemeinden werden vom Amt für Geoinformation in geeigneter Weise veröffentlicht.

A4 Anhang 4 Abkürzungsverzeichnis

Art. A4-1

Abkürzungen:

Abkürzung Erläuterung
AGI Amt für Geoinformation (ehemals Vermessungsamt)
AJG Amt für Justiz und Gemeinden
AMZ Amt für Militär und Zivilschutz
BD Baudepartement
DI Departement des Innern
ED Erziehungsdepartement
FEUPO Feuerpolizei
GA Gesundheitsamt
GBA Grundbuchamt
GBV Gebäudeversicherung
HBA Hochbauamt
IKL Interkantonales Labor
KFA Kantonsforstamt
KFE Kommission für Enteignung
KSD Kanton und Stadt Schaffhausen Datenverarbeitung
LA Landwirtschaftsamt
PNA Planungs- und Naturschutzamt
STKZ Staatskanzlei
TBA Tiefbauamt
VD Volkswirtschaftsdepartement

Egress

Abl. 2013, S. 1801

Änderungstabelle - Nach Beschluss

Beschluss Inkrafttreten Element Änderung Fundstelle
03.12.2013 01.01.2014 Erlass Erstfassung Abl. 2013, S. 1801
09.01.2024 01.01.2024 § 16 totalrevidiert Abl. 12.01.2024, S. 13

Änderungstabelle - Nach Artikel

Element Beschluss Inkrafttreten Änderung Fundstelle
Erlass 03.12.2013 01.01.2014 Erstfassung Abl. 2013, S. 1801
§ 16 09.01.2024 01.01.2024 totalrevidiert Abl. 12.01.2024, S. 13