Beschluss über einen Kredit für Ersatz- und Umbauten des kantonalen Psychiatriezentrums

Vom 11.01.1999 (Stand 18.04.1999)

Präambel

Der Grosse Rat des Kantons Schaffhausen,

beschliesst:

Art. 1

Für die Erstellung von Ersatzbauten sowie für Umbauten des kantonalen Psychiatriezentrums wird ein Kredit von Fr. 22'900'000.00 bewilligt.

Der Kredit basiert auf der Kostenbasis vom 1. April 1998. Er wird den bis zur Fertigstellung der Bauten veränderten Kosten gemäss Zürcher Baukostenindex angepasst.

Art. 2

Zur Sicherstellung der Finanzierung wird ab dem Jahr 2000 ein zweckgebundener Steuerzuschlag in der Höhe von einem Prozent der einfachen Staatssteuer erhoben.

Der Zuschlag wird so lange erhoben, bis die gesamten Baukosten einschliesslich Zinsen abgeschrieben sind.

Art. 3

Dieser Beschluss tritt nach Annahme durch das Volk in Kraft[1].

Er ist im Amtsblatt zu veröffentlichen[2] und in die kantonale Gesetzessammlung aufzunehmen.

Egress

Abl. 1999, S. 678

Änderungstabelle - Nach Beschluss

Beschluss	Inkrafttreten	Element	Änderung	Fundstelle
11.01.1999	18.04.1999	Erlass	Erstfassung	Abl. 1999, S. 678

Änderungstabelle - Nach Artikel

Element	Beschluss	Inkrafttreten	Änderung	Fundstelle
Erlass	11.01.1999	18.04.1999	Erstfassung	Abl. 1999, S. 678