813.120

Beschluss des Kantonsrates betreffend die Übertragung des Areals Kantonsspital an die Spitäler Schaffhausen im Baurecht

Vom 14.09.2015 (Stand 01.01.2016)

Präambel

Der Kantonsrat Schaffhausen,

beschliesst:

Art. 1

Die Übertragung des Areals Kantonsspital an die Spitäler Schaffhausen im Baurecht wird genehmigt.

Der Übertragung der dem Baurechtsareal zugehörigen Gebäude und Anlagen an die Spitäler Schaffhausen im Rahmen einer Erhöhung des Dotationskapitals um Fr. 20'000'000.00 auf einen neuen Gesamtwert von Fr. 45'000'000.00 wird zugestimmt.

Art. 2

Dieser Beschluss tritt zusammen mit der Änderung des Spitalgesetzes vom 14. September 2015 in Kraft[1].

Er ist im Amtsblatt zu veröffentlichen[2] und in die kantonale Gesetzgebung aufzunehmen.

Egress

Abl. 2016, S. 453

Änderungstabelle - Nach Beschluss

Beschluss	Inkrafttreten	Element	Änderung	Fundstelle
14.09.2015	01.01.2016	Erlass	Erstfassung	Abl. 2016, S. 453

Änderungstabelle - Nach Artikel

Element	Beschluss	Inkrafttreten	Änderung	Fundstelle
Erlass	14.09.2015	01.01.2016	Erstfassung	Abl. 2016, S. 453