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411.265.1

Interkantonale Vereinbarung über den schweizerischen Hochschulbereich; Beitritt des Kantons Solothurn

Präambel

411.265.1 1 Interkantonale Vereinbarung über den schweizerischen Hochschulbereich (Hochschulkonkordat); Beitritt des Kantons Solothurn Vom 11. März 2015 Der Kantonsrat von Solothurn gestützt auf Artikel 72 Absatz 1 der Verfassung des Kantons Solothurn (KV) vom 8. Juni 19861 ) nach Kenntnisnahme von Botschaft und Entwurf des Regierungsrates vom 16. Dezember 2014 (RRB Nr. 2014/2203), beschliesst: 1. Der Kanton Solothurn tritt der Interkantonalen Vereinbarung über den schweizerischen Hochschulbereich (Hochschulkonkordat) vom 20. Juni 2013 bei. 2. Der Regierungsrat wird ermächtigt, Änderungen des Hochschulkonkor- dats zuzustimmen, soweit es sich um geringfügige Anpassungen, insbe- sondere in Fragen des Verfahrens und der Organisation, handelt. 3. Der Regierungsrat wird mit dem Vollzug beauftragt. Solothurn, 11. März 2015 Im Namen des Kantonsrats Ernst Zingg Präsident Fritz Brechbühl Rechtssekretär KRB Nr. SGB 196/2014 vom 11. März 2015. Dieser Beschluss unterliegt dem fakultativen Referendum. Der Beschluss tritt nach unbenutztem Ablauf der Referendumsfrist mit der Publikation im Amtsblatt in Kraft. 1 ) BGS 111.1.