711.271
gestützt auf § 6 Absatz 2, § 3, § 11 Absatz 3 und § 15 des Geoinformationsgesetzes (GeoIG) vom 3. Juli 2013[1]*
Diese Verordnung:
Der Anhang 1 enthält den Katalog der Geobasisdaten des kantonalen Rechts.*
Geodaten ausserhalb des Geobasisdatenkatalogs können im Rahmen der Bestimmungen des Informations- und Datenschutzgesetzes vom 21.02.2001 (InfoDG)[2] im Internet publiziert und zur Verfügung gestellt werden, wenn:
Die Metadaten der veröffentlichten Geodaten werden zusammen mit den Metadaten der Geobasisdaten zentral zugänglich gemacht.
Für Leitungskataster der Einwohnergemeinden gilt die Norm SIA 405 und deren Merkblätter.
Das Amt für Geoinformation (AGI) ist in Zusammenarbeit mit den für das Erheben, die Nachführung und die Verwaltung von Geodaten zuständigen Stellen (Dienststellen) sowie mit dem Amt für Informatik und Organisation (AIO) zuständig für Unterhalt, Betrieb und Koordination der VGDI. Diese besteht aus:
Die Dienststellen orientieren das AGI frühzeitig über geplante Projekte.
Das AGI prüft die Projekte im Hinblick auf ihre Integration in die VGDI.
Die Dienststellen bestimmen in Absprache mit dem AGI die Datenmodelle der kantonalen Geodaten in ihrem Zuständigkeitsbereich. Sie orientieren sich dabei an Normen von Fachorganisationen.
Die technischen Rahmenbedingungen der VGDI legt das AGI nach Konsultation der Dienststellen in Absprache mit AIO fest.
Das AGI informiert die Dienststellen und das AIO regelmässig über Projekte und Neuerungen mit Bezug zur VGDI.
Das AGI fördert den Erfahrungsaustausch unter den Mitarbeitenden, welche die VGDI nutzen.
Für die Datenabgabe sorgt das AGI.
Inhalt des Katasters sind die in der Verordnung vom 21. Mai 2008 über die Geoinformation (GeoIV)[3] und im Anhang 1 bezeichneten Geobasisdaten.
Die katasterverantwortliche Stelle nach Artikel 17 Absatz 2 der Verordnung vom 2. September 2009 über den Kataster der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen (ÖREBKV)[4] ist das AGI.
In Zusammenarbeit mit dem AIO stellt sie die Kataster-Infrastruktur bereit. Sie nimmt die öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen der Dienststellen sowie der Gemeinden in den Kataster auf und stellt den Inhalt des Katasters als dynamischen und statischen Auszug öffentlich zur Verfügung.
Sie definiert die technischen Anforderungen für die Erhebung und Nachführung der Daten der ÖREB.
Sie legt in Absprache mit den kantonalen Dienststellen und den Gemeinden den Bearbeitungsablauf fest.
Die nach der Gesetzgebung zuständige kantonale Dienststelle ist verantwortlich für die Erhebung und Nachführung der ÖREB. Sie prüft die Daten vor der Veröffentlichung auf deren Vollständigkeit und Richtigkeit.
Die Erhebung und Nachführung der kommunalen Nutzungsplanung und der dazugehörigen Rechtsvorschriften obliegt der Gemeinde. Sie prüft die Daten auf der Kataster-Infrastruktur vor der Einreichung an die für die Genehmigung federführenden kantonalen Dienststelle auf ihre Richtigkeit und Vollständigkeit.
Die für die Genehmigung der kommunalen Nutzungsplanung federführende kantonale Dienststelle prüft die Daten der Gemeinden vor der Genehmigung auf deren Vollständigkeit und Richtigkeit.
Die kantonale Dienststelle strebt die Veröffentlichung der rechtskräftigen ÖREB im ÖREB-Kataster durch das AGI innert zehn Tagen an.
Für kommunale Schutzverfügungen gemäss § 122 des Planungs- und Baugesetz vom 3. Dezember 1978 (PBG)[5] tritt an Stelle der kantonalen Dienststelle der Gemeinderat.
Geobasisdaten und übrige Geodaten werden nach den Vorschriften des Archivgesetztes vom 25.01.2006[6] historisiert und archiviert.
RRB Nr. 2015/1800 vom 10. November 2015.
Die Einspruchsfrist ist am 11. Januar 2016 unbenutzt abgelaufen.
Inkrafttreten am 1. März 2016.
Publiziert im Amtsblatt vom 15. Januar 2016.
| Beschluss | Inkrafttreten | Element | Änderung | GS Fundstelle |
|---|---|---|---|---|
| 10.11.2015 | 01.03.2016 | Erlass | Erstfassung | GS 2015, 54 |
| 17.12.2019 | 01.03.2020 | Ingress | geändert | GS 2019, 50 |
| 17.12.2019 | 01.03.2020 | § 1 Abs. 1, b) | geändert | GS 2019, 50 |
| 17.12.2019 | 01.03.2020 | § 1 Abs. 1, c) | eingefügt | GS 2019, 50 |
| 17.12.2019 | 01.03.2020 | § 2 Abs. 1 | geändert | GS 2019, 50 |
| 17.12.2019 | 01.03.2020 | § 5bis | eingefügt | GS 2019, 50 |
| 17.12.2019 | 01.03.2020 | § 5ter | eingefügt | GS 2019, 50 |
| 17.12.2019 | 01.03.2020 | § 5quater | eingefügt | GS 2019, 50 |
| 17.12.2019 | 01.03.2020 | Anhang 1 | Inhalt geändert | GS 2019, 50 |
| Element | Beschluss | Inkrafttreten | Änderung | GS Fundstelle |
|---|---|---|---|---|
| Erlass | 10.11.2015 | 01.03.2016 | Erstfassung | GS 2015, 54 |
| Ingress | 17.12.2019 | 01.03.2020 | geändert | GS 2019, 50 |
| § 1 Abs. 1, b) | 17.12.2019 | 01.03.2020 | geändert | GS 2019, 50 |
| § 1 Abs. 1, c) | 17.12.2019 | 01.03.2020 | eingefügt | GS 2019, 50 |
| § 2 Abs. 1 | 17.12.2019 | 01.03.2020 | geändert | GS 2019, 50 |
| § 5bis | 17.12.2019 | 01.03.2020 | eingefügt | GS 2019, 50 |
| § 5ter | 17.12.2019 | 01.03.2020 | eingefügt | GS 2019, 50 |
| § 5quater | 17.12.2019 | 01.03.2020 | eingefügt | GS 2019, 50 |
| Anhang 1 | 17.12.2019 | 01.03.2020 | Inhalt geändert | GS 2019, 50 |