Die beteiligten Kantone vereinheitlichen die Baubegriffe und Messweisen in ihrem Planungs- und Baurecht.
Die vereinbarten Baubegriffe und Messweisen werden in den Anhängen aufgeführt.
711.64
Interkantonale Vereinbarung über die Harmonisierung der Baubegriffe
(IVHB)
Vom 22.09.2005 (Stand 26.11.2010)
Präambel
Anhänge
Art. 1 Grundsatz
Art. 2 Pflichten der Kantone
Die Kantone übernehmen mit ihrem Beitritt vereinbarte Baubegriffe und Messweisen im Rahmen ihrer verfassungsmässigen Zuständigkeit.
Die Gesetzgebung darf nicht durch Baubegriffe und Messweisen ergänzt werden, welche den vereinheitlichten Regelungsgegenständen widersprechen.
Die Kantone passen ihre Gesetzgebung bis Ende 2012 an. Kantone, welche nach 2010 beitreten, passen ihre Gesetzgebung bis Ende 2015 an und bestimmen die Fristen für deren Umsetzung in der Nutzungsplanung.[1]
Art. 3 Interkantonales Organ
Das Interkantonale Organ setzt sich zusammen aus den Mitgliedern der Schweizerischen Bau-, Planungs- und Umweltdirektoren-Konferenz (BPUK), deren Kantone an der Vereinbarung beteiligt sind.
Jeder beteiligte Kanton hat eine Stimme.
Das Interkantonale Organ ist beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte der beteiligtenKantone vertreten ist. Für Beschlüsse ist eine Dreiviertelmehrheit erforderlich. Änderungen der Vereinbarung bedürfen der Zustimmung aller beteiligten Kantone.
Art. 4 Zuständigkeiten des Interkantonalen Organs
Das Interkantonale Organ vollzieht die Vereinbarung, indem es:
- deren Anwendung regelt und die Durchführung durch die Kantone kontrolliert;
- seine Tätigkeit mit dem Bund, den Kantonen und den Normenorganisationen koordiniert, um unterschiedliche Baubegriffe und Messweisen im Planungs- und Baurecht von Bund, Kantonen und Gemeinden zu vermeiden;
- Kontaktstelle für Bund, Gemeinden, Normen-, Fach- und Berufsorganisationen ist.
Es ist überdies zuständig für:
- die Änderungen der Vereinbarung;
- die Erstreckung der Frist für die Anpassung der Gesetzgebung;
- die Erarbeitung und Publikation von Erläuterungen;
- den Erlass einer Geschäftsordnung.
Art. 5 Finanzierung
Die beteiligten Kantone tragen die Kosten des Interkantonalen Organs im Verhältnis ihrer Bevölkerungszahlen.
Art. 6 Beitritt
Die Kantone treten der Vereinbarung bei, indem sie ihre Beitrittserklärung dem Interkantonalen Organ übergeben. Vor Inkrafttreten der Vereinbarung übergeben sie diese Erklärung der BPUK.
Art. 7 Austritt
Die Kantone können auf das Ende eines Kalenderjahres austreten. Der Austritt ist sechs Monate im Voraus dem Interkantonalen Organ schriftlich mitzuteilen.
Art. 8 Inkrafttreten
Diese Vereinbarung tritt in Kraft, sobald ihr sechs Kantone beigetreten sind.
Egress
Beschlossen von der Schweizerische Bau-, Planungs- und Umweltdirektoren-Konferenz (BPUK) am 22. September 2005 und dem Interkantonalen Organ über die Harmonisierung der Baubegriffe (IOHB) am 26. November 2010.
Inkrafttreten am 26. November 2010.
Beitritt des Kantons Solothurn mit KRB Nr. SGB 167/2011 vom 14. Dezember 2011.
Inkrafttreten des Beitritts des Kantons Solothurn 1. Juli 2012.
Publiziert im Amtsblatt vom 1. Juni 2012.
GS 2011, 69
* Änderungstabelle - Nach Beschluss
| Beschluss | Inkrafttreten | Element | Änderung | GS Fundstelle |
|---|---|---|---|---|
| 22.09.2005 | 26.11.2010 | Erlass | Erstfassung | GS 2011, 69 |
* Änderungstabelle - Nach Artikel
| Element | Beschluss | Inkrafttreten | Änderung | GS Fundstelle |
|---|---|---|---|---|
| Erlass | 22.09.2005 | 26.11.2010 | Erstfassung | GS 2011, 69 |