Reglement über das Messwesen

Vom 08.05.2012 (Stand 01.01.2014)

Präambel

Der Regierungsrat des Kantons Uri,

gestützt auf Artikel 13 und 14 des Bundesgesetzes vom 9. Juni 1977 über das Messwesen (SR 941.20), die Messmittelverordnung vom 15. Februar 2006 (SR 941.210), die Verordnung über die Aufgaben und Befugnisse der Kantone im Messwesen vom 15. Februar 2006 (SR 941.292), der Verordnung über die Eich- und Kontrollgebühren im Messwesen vom 23. November 2005 (Eichgebührenverordnung, SR 941.298.1) sowie Artikel 94 Absatz 1 der Kantonsverfassung (RB 1.1101),

beschliesst:

1 Allgemeine Bestimmungen

Art. ikel 1 Zweck

Dieses Reglement vollzieht die Bundesgesetzgebung über das Messwesen.

Art. ikel 2 Eichkreis

Das Gebiet des Kantons Uri bildet einen Eichkreis.

Art. ikel 3 Kantonale Eichstätte

Die Erfüllung der Aufgaben, für welche gemäss der Bundesgesetzgebung über das Messwesen und der eidgenössischen Verordnung über das Abmessen und die Mengendeklaration von Waren in Handel und Verkehr (Deklarationsverordnung (SR 941.281) die Kantone zuständig sind, wird mit Verwaltungsvereinbarung[1] dem Kanton Schwyz übertragen.

Art. ikel 4 * Aufsicht

Das Amt für Strassen- und Schiffsverkehr vollzieht die in Artikel 1 erwähnte Bundesgesetzgebung, soweit der Kanton zuständig ist und die übergeordnete Gesetzgebung und dieses Reglement nichts anderes bestimmen.

Die Sicherheitsdirektion übt die Aufsicht über den Vollzug der Bundesgesetzgebung über das Messwesen aus. Das Eichamt hat der Aufsichtsbehörde zuhanden des Bundesamts jährlich über seine Vollzugstätigkeit Bericht zu erstatten.

Sie kann Weisungen erlassen.

2 Öffentliche Wiegegeräte

Art. ikel 5 * Bewilligung

Die Sicherheitsdirektion erteilt die Bewilligungen für den Betrieb öffentlicher Wiegegeräte.

Sie ernennt die für die amtliche Wägung zuständigen Personen.

Art. ikel 6 Betriebsvorschriften

Öffentliche Wiegegeräte müssen an Werktagen während mindestens acht Stunden zur Verfügung stehen. Die Waagzeiten und der Gebührentarif sind gut sichtbar anzuschlagen.

Für jede Wägung ist ein Waagschein unentgeltlich auszustellen.

Art. ikel 7 Wägedokumente

Die zu amtlichen Wägungen befugten Personen dürfen nur Gewichte mit ihrer Unterschrift bescheinigen, die sie persönlich mit dem bewilligten öffentlichen Wiegegerät festgestellt haben.

Ein Exemplar des Waagscheins ist vom Waagmeister während fünf Jahren aufzubewahren.

3 Gebühren und Auslagen

Art. ikel 8 Gebühren und Auslagen

Die Eichmeister erheben die Gebühren gemäss der Eichgebührenverordnung.

Die zuständige Direktion[2] legt in ihrer Tarifordnung die Gebühren nach den Bestimmungen der Gebührenverordnung (RB 3.2512) und des Gebührenreglements (RB 3.2521) sowie der Eichgebührenverordnung fest.

4 Rechtsschutz

Art. ikel 9 Rechtsschutz

Gegen Verfügungen des Eichamts kann nach den Vorschriften der Verordnung über die Verwaltungsrechtspflege (RB 2.2345) Beschwerde bei der zuständigen Direktion[3] geführt werden.

5 Schlussbestimmungen

Art. ikel 10 Aufhebung bisherigen Rechts

Das Reglement über das Messwesen vom 4. Mai 1992 wird aufgehoben.

Art. ikel 11

Dieses Reglement tritt am 1. Juni 2012 in Kraft.

Egress

AB 25.05.2012

Änderungstabelle - Nach Beschluss

Beschluss	Inkrafttreten	Element	Änderung	CRS Fundstelle
08.05.2012	01.06.2012	Erlass	Erstfassung	AB 25.05.2012
03.12.2013	01.01.2014	Artikel 4	totalrevidiert	AB 13.12.2013
03.12.2013	01.01.2014	Artikel 5	totalrevidiert	AB 13.12.2013

Änderungstabelle - Nach Artikel

Element	Beschluss	Inkrafttreten	Änderung	CRS Fundstelle
Erlass	08.05.2012	01.06.2012	Erstfassung	AB 25.05.2012
Artikel 4	03.12.2013	01.01.2014	totalrevidiert	AB 13.12.2013
Artikel 5	03.12.2013	01.01.2014	totalrevidiert	AB 13.12.2013