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231.1

Kantonale Zivilstandsverordnung

ZVO

Präambel

Kantonale Zivilstandsverordnung (ZVO) 231.1

1.1.25 -127

Kantonale Zivilstandsverordnung (ZVO)

(vom 1. Dezember 2004)1

Der Regierungsrat,

Art. 32

gestützt auf des EG zum ZGB vom 2. April 19112, beschliesst:

  1. Zivilstandskreise und Sonderzivilstandsamt11 Festlegung der Zivilstands- kreise11

Art. 1

Der Regierungsrat legt nach Anhörung der Gemeinden die Zivilstandskreise fest.

Die Gemeinden, die einen Zivilstandskreis bilden, vereinbaren:

  1. den Sitz und die Bezeichnung des Zivilstandskreises,
  2. wem die Rechte und Pflichten zukommen, die nach Gesetz der Gemeinde oder einem Gemeindeorgan zukommen.

Zuständig für den Vertragsabschluss sind die Gemeindevor- stände20. Die Vereinbarungen bedürfen der Genehmigung durch das Gemeindeamt.11 Sonder- zivilstandsamt

Art. 1

a.10 Der Kanton führt ein Sonderzivilstandsamt. Es wird vom Gemeindeamt geführt. Es hat Sitz in Zürich.

  1. Geschäftsbetrieb

Art. 2

Amtsräume dienlicheR

1 Die Sitzgemeinde des Zivilstandsamtes sorgt für zweck- äumlichkeitenzurAusübungderzivilstandsamtlichenTätig- keiten.

Die Sitzgemeinde des Zivilstandsamtes stellt für Trauungen und zeremonielle Umwandlungen von eingetragenen Partnerschaften in Ehen unentgeltlich mindestens ein Lokal zur Verfügung. Daneben kann sie weitere Lokale festlegen und deren Benützung gegen Entgelt vor- sehen.

.1 Kantonale Zivilstandsverordnung (ZVO)

Lokale für Trauungen und zeremonielle Umwandlungen von ein- getragenen Partnerschaften in Ehen sind

  1. dem Anlass würdig,
  2. für alle Paare zu den gleichen Bedingungen benutzbar,
  3. dem Publikum kostenfrei zugänglich,
  4. für Personen mit Behinderung geeignet.

Die Sitzgemeinde des Zivilstandsamtes meldet dem Gemeindeamt die Lokale für Trauungen und zeremonielle Umwandlungen von ein- getragenen Partnerschaften in Ehen vor ihrer Benützung.

Art. 3

Öffnungszeiten meindevorstand fest, während d eingetragenen P Zivilstandsamt 2 An Sonn- und der Sitzgemeind zeremonielle Um Ehen vorgenomme Art.62 Abs.3 de

1 Das Zivilstandsamt legt im Einvernehmen mit dem Ge- die Öffnungszeiten des Zivilstandsamtes und die Zeiten eren Trauungen und zeremonielle Umwandlungen von artnerschaften in Ehen vorgenommen werden. Das macht die Zeiten bekannt. allgemeinen Feiertagen sowie an lokalen Feiertagen e des Zivilstandsamtes werden keine Trauungen oder wandlungen von eingetragenen Partnerschaften in n. Davon ausgenommen sind Nottrauungen nach r eidgenössischen Zivilstandsverordnung vom 28.April 2004 (ZStV)4. Zivilstands- formulare

Art. 4

Die gesetzlich vorgeschriebenen Zivilstandsformulare wer- den den Zivilstandsämtern auf Rechnung der Gemeinde durch den Staat geliefert.

Formulare zur Anzeige zivilstandsrechtlicher Vorgänge werden den Anzeigepflichtigen vom zuständigen Zivilstandsamt unentgeltlich zur Verfügung gestellt.

Art. 5

Datensicherung Register, Beleg

Die Gemeinde sorgt für eine sichere Aufbewahrung der e, Mikrofilme und elektronischen Datenträger.

Art. 5

a.25

  1. Personal Urkunds- personen ohne Fachausweis

Art. 6

Personen, die den eidgenössischen Fachausweis erst nach ihrer Ernennung zur Zivilstandsbeamtin oder zum Zivilstandsbeam-

Art. 4

ten erwerben werden ( zum elektronischen Ab ZStV nur, wenn sie mi tätig gewesen sind. D kann die Frist auf se Abs. 4 ZStV)6, erhalten die Berechtigung schliessen einer Beurkundung gemäss Art.28 ndestens drei Monate auf einem Zivilstandsamt ie Leiterin oder der Leiter des Zivilstandsamtes chs Monate verlängern.

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Art. 7 Stellvertretung Zivilstandskreis beamter dieses A 2 Sind die Zivil Zivilstandsamtes den während läng amt11 nach Anhör

Mit Zustimmung des Gemeindevorstands20 eines andern es kann eine Zivilstandsbeamtin oder ein Zivilstands- mtes als Stellvertretung ernannt werden. standsbeamtinnen und Zivilstandsbeamten eines wie auch deren Stellvertretung aus zwingenden Grün- erer Zeit verhindert, so bezeichnet das Gemeinde- ung des Gemeindevorstands20 eine ausserordentliche Stellvertretung.

Art. 8

Meldung Zivilsta oder ein Gemeinde Administ Wechsel in der Person einer Zivilstandsbeamtin oder eines ndsbeamten, der Stellvertretung oder einer Sachbearbeiterin es Sachbearbeiters des Zivilstandsamtes sind umgehend dem amt11 zu melden. ratives Personal

Art. 9

Die Gemeinde stellt das für die Amtsführung erforderliche Personal zurVerfügung. Vor der Stellenbesetzung hört sie die Leiterin oder den Leiter des Zivilstandsamtes an. Aus- und Weiterbildung

Art. 10

Das Gemeindeamt11 kann Aus- und Weiterbildungskurse für obligatorisch erklären.

  1. Aufsichtsbehörden Gemeinde- vorstand20

Art. 11

Der Gemeindevorstand20 ist Aufsichts- und Beschwerde- instanz, soweit die Organisation des Zivilstandsamtes in Frage steht.

. . .12 Kantonale Auf- sichtsbehörden

Art. 12

1 Kantonale Aufsichtsbehörde ist das Gemeindeamt.

Dem Gemeindeamt kommen die im Bundesrecht der kantonalen Aufsichtsbehörde übertragenen und folgende weitere Aufgaben zu:

  1. Inspektion der Zivilstandsämter,
  2. fachliche Unterstützung der Zivilstandsämter,
  3. Benutzerverwaltung für Infostar und Vergabe der Benutzerrechte,
  4. periodischePrüfungderVorkehrungenderGemeindenzurDaten- sicherung,

Art. 1

e. Mitteilungen gemäss 3 Das Gemeindeamt entsc Abs. 4 ZStV und Art. 1a Abs. 2 ZStV. heidet in eigenem Namen.

Art. 12

b. Ju In a bleibt vorbehalten. Direktion der stiz und des nern

Art. 12

a.10 1 Gegenüber dem Sonderzivilstandsamt ist die Direktion der Justiz und des Innern (Direktion) kantonale Aufsichtsbehörde.

Art. 90

Die Direktion ist Beschwerdeinstanz gemäss Abs. 1 ZStV.

  1. Gemeindeamt

.1 Kantonale Zivilstandsverordnung (ZVO)

  1. Finanzierung

Art. 13 Kosten29 amtes, ei Weiterbil 2 Der Kan Kosten fü zahl der

Die Gemeinden tragensämtlicheKostenihres Zivilstands- nschliesslich die Kosten der obligatorisch erklärten Aus- und dung. ton belastet den Zivilstandskreisen die ihm anfallenden r die zentrale Datenbank nach Massgabe der Bevölkerungs- Zivilstandskreise. Gebühren- freiheit

Art. 13

a.29 Für die Entgegennahme einer Erklärung über die Um- wandlung der eingetragenen Partnerschaft in eine Ehe wird keine Ge- bühr erhoben.

  1. Amtstätigkeit Gerichts- und Verwaltungs- entscheide9

Art. 14

Für Zivilstandsfälle, die im Kanton Zürich zu beurkunden sind, sind die Zivilstandsämter in folgender Reihenfolge zuständig:

. das Zivilstandsamt am zürcherischen Wohnsitz einer der beteilig- ten Personen,

. das Zivilstandsamt am zürcherischen Heimatort einer der beteilig- ten Personen,

. das Zivilstandsamt am Sitz der Behörde, die erstinstanzlich ent- schieden hat.

. . .12

  1. Besondere Zuständigkeiten

Art. 14

a.10 1 Das Sonderzivilstandsamt beurkundet:

  1. Adoptionen und deren Aufhebung,
  2. Entlassungen aus dem Schweizer Bürgerrecht,
  3. Geschlechtsänderungen,
  4. Namensänderungen,
  5. testamentarische Anerkennungen von Kindern,
  6. Verschollenerklärungen und deren Aufhebung.

Das Zivilstandsamt am Heimatort einer der beteiligten Personen beurkundetVerwaltungsverfügungendesBundesgemässArt.22Abs.2

Art. 23

ZStV und ausländische Entscheide oder Urkunden gemäss Abs. 1 ZStV. Vorbehalten bleibt die Zuständigkeit gemä 3 Das Zivilstandsamt am Sitz der Entlassungsbehörde be Entlassungen aus dem Gemeindebürgerrecht oder dem Kant ss Abs. 1. urkundet onsbür- gerrecht. a.Zuständigkeit für die Beurkundung im Allgemeinen

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Art. 15

c. Mitteilung9

1 Gerichte, Verwaltungsbehörden und weitere Organe tei-

Art. 14

len ihre Entscheidungen dem gemäss § und 14a zuständigen Zivil- standsamt mit.

Gerichte teilen dem Gemeindeamt Urteile über die Eintragung, Berichtigung und Löschung von Personendaten mit. Mitwirkung der kantonalen Auf- sichtsbehörde

Art. 16

1 IsteineausländischePersonnachArt.15aAbs.2ZStVin das Personenstandsregister aufzunehmen, sind die Akten dem Ge- meindeamt zur Prüfung zu unterbreiten.

DasGemeindeamtkannvonderVorlegungspflichtganzoderteil- weise befreien.

Art. 16

Amtsübergabe a.17 1 Die Übergabe der Leitung eines Zivilstandsamtes er-

Art. 12

folgt durch die kantonale Aufsichtsbehörde nach in Gegenwart der neuen und der bisherigen Leitung.

Es wird ein Protokoll erstellt, das insbesondere über die Vollstän- digkeit der Register, die Lückenlosigkeit der Belege, den Stand der Registerführung und die übergebenen Dienstmaterialien informiert.

Das Protokoll wird von den Anwesenden unterzeichnet und dem zuständigen Gemeindevorstand20 zugestellt. Die Anwesenden erhalten eine Kopie.

Art. 17

Findelkinder Herkunft find 2 Diese benac meindevorstan wachsenenschu 3 Der Gemeind bestimmt dess

1 Wer ein ausgesetztes Kind unbekannter oder unsicherer et, macht der Polizei des Fundortes sofort Anzeige. hrichtigt umgehend das Zivilstandsamt und den Ge- d20 des Fundortes und Letzterer die Kindes- und Er- tzbehörde14. evorstand20 gibt dem Kind Familien- und Vorname, en Geburtstermin und erteilt ihm das Gemeindebürger- recht.

Der Beschluss des Gemeindevorstands20 ist dem Zivilstandsamt des Fundortes mitzuteilen.

Art. 18

§ G A B e –20.18 . Rechtsschutz10 nfechtung von eschwerde- ntscheiden

Art. 20

a.10 Beschwerdeentscheide der kantonalen Aufsichtsbehörde

Art. 12

( b a Abs. 2) gemäss Art. 90 Abs. 2 ZStV können mit Beschwerde eim Verwaltungsgericht angefochten werden.

.1 Kantonale Zivilstandsverordnung (ZVO)

  1. Schlussbestimmungen11 Anpassung des Anhangs

Art. 21

Die Direktion lässt die Angaben des Anhangs zu dieser Verordnung nachführen, wenn die zu einem Zivilstandskreis zusam- mengefassten Gemeinden den Namen oder den Sitz des Zivilstands- kreises ändern. Aufhebung bis- herigen Rechts

Art. 22

Die Zivilstandsverordnung vom 29. November 2000 wird aufgehoben. Übergangs- bestimmung

Art. 23

NebendervomBundesratvorgeschriebenenereignisbezo- genen Rückerfassung erfolgt eine systematische Rückerfassung und Überführung von Personendaten in die zentrale Datenbank Infostar.

Die systematische Rückerfassung ist bis 31. Dezember 2012 für alle lebenden Personen abzuschliessen.11

In erster Priorität werden Personendaten aufgrund eines zivil- standsamtlichen Ereignisses oder aufgrund eines Rückerfassungsauf- trages aus einem anderen Zivilstandskreis in das neue System über- tragen.

Die Zivilstandsämter erstatten jährlich Bericht an das Gemeinde- amt über den Stand der Rückerfassung in ihrem Zivilstandskreis.11

Art. 24 Inkrafttreten Bund auf den

Diese Verordnung tritt nach Genehmigung5 durch den . Januar 2005 in Kraft.

Art. 15

Üb (O 1 hä st 2 ve vo 3 or Er Di tritt mit Art. 22 und 43 Abs. 1–3 ZStV in Kraft. ergangsbestimmung zur Änderung vom 24. November 2010 S 65, 1008) Die bei Inkrafttreten der Verordnungsänderung erstinstanzlich ngigen Zivilstandsverfahren werden vom bisher zuständigen Zivil- andsamt beurteilt. Die bei Inkrafttreten der Verordnungsänderung hängigen Rekurs- rfahren gegen Beschwerdeentscheide des Gemeindeamtes werden n der Direktion beurteilt. Sämtliche Beschwerdeentscheide, die vor Inkrafttreten der Ver- dnungsänderung gefällt werden, sind unabhängig vom Datum ihrer öffnung oder dem Ablauf der Rechtsmittelfrist mit Rekurs bei der rektion anzufechten.

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.1.25 -127 Übergangsbestimmung zur Änderung vom 1.März 2023 (OS 78, 306) Seit dem 1.Juli 2022 bezahlte Gebühren für die Erklärung über die Umwandlung der eingetragenen Partnerschaft in eine Ehe gemäss An- hang 1 Ziff.7 der Verordnung vom 27.Oktober 1999 über die Gebühren im Zivilstandswesen3 können innert fünf Jahren seit Bezahlung beim erhebenden Zivilstandsamt zurückgefordert werden.

OS 59, 388.

LS 230.

SR 172.042.110.

SR 211.112.2.

Vom Bund genehmigt am 22. Dezember 2004.

Fassung gemäss RRB vom 29. November 2006 (OS 61, 485; ABl 2006, 1696). In Kraft seit 1. Januar 2007.

Eingefügt durch RRB vom 29. November 2006 (OS 61, 485; ABl 2006, 1696). In Kraft seit 1. Januar 2008.

Eingefügt durch RRB vom 17. Dezember 2008 (OS 64, 220; ABl 2009, 661). In Kraft seit 1. Januar 2009.

Fassung gemäss RRB vom 17. Dezember 2008 (OS 64, 220; ABl 2009, 661). In Kraft seit 1. Januar 2009.

Eingefügt durch RRB vom 24. November 2010 (OS 65, 1008; ABl 2010, 2666). In Kraft seit 1. Januar 2011.

Fassung gemäss RRB vom 24. November 2010 (OS 65, 1008; ABl 2010, 2666). In Kraft seit 1. Januar 2011.

Aufgehoben durch RRB vom 24. November 2010 (OS 65, 1008; ABl 2010, 2666). In Kraft seit 1. Januar 2011.

Fassung gemäss RRB vom 7. Dezember 2010 (OS 65, 1014; ABl 2010, 2965). In Kraft seit 1. Januar 2011.

Fassung gemäss RRB vom 7. November 2012 (OS 67, 601; ABl 2012-11-16). In Kraft seit 1. Januar 2013.

Die Gemeinde Bertschikon wurde nach dem Zusammenschluss mit der Ge- meinde Wiesendangen auf 1. Januar 2014 aus der Liste entfernt.

Die Gemeinde Sternenberg wurde nach dem Zusammenschluss mit der Ge- meinde Bauma auf 1. Januar 2015 aus der Liste entfernt.

EingefügtdurchRRBvom20.Mai2015(OS70,402;ABl2015-06-05).InKraft seit 1. Januar 2016.

Aufgehoben durch RRB vom 20. Mai 2015 (OS 70, 402; ABl 2015-06-05). In Kraft seit 1. Januar 2016.

Die Gemeinde Kyburg wurde nach dem Zusammenschluss mit der Gemeinde Illnau-Effretikon auf 1. Januar 2016 aus der Liste entfernt.

.1 Kantonale Zivilstandsverordnung (ZVO)

Bezeichnung gemäss RRB vom 29. Juni 2016 (OS 72, 324; ABl 2016-07-15). In Kraft seit 1. Januar 2018.

Die Gemeinde Hofstetten wurde nach dem Zusammenschluss mit der Ge- meinde Elgg auf 1. Januar 2018 aus der Liste entfernt.

Die Gemeinde Hirzel wurde nach dem Zusammenschluss mit der Gemeinde Horgen auf 1. Januar 2018 aus der Liste entfernt.

DieGemeindenOberstammheim,UnterstammheimundWaltalingenwurden nach dem Zusammenschluss zur neuen Gemeinde Stammheim auf 1.Januar 2019 aus der Liste entfernt.

DieGemeindenSchönenbergundHüttenwurdennachdemZusammenschluss mit der Gemeinde Wädenswil auf 1. Januar 2019 aus der Liste entfernt.

AufgehobendurchRRBvom19.Dezember2018(OS74,186;ABl2019-02-01). In Kraft seit 1. Juli 2019.

Die Gemeinden Humlikon und Adlikon wurden nach dem Zusammenschluss mit der Gemeinde Andelfingen auf 1.Januar 2023 aus der Liste entfernt.

Fassung gemäss RRB vom 19.April 2023 (OS 78, 217; ABl 2023-04-28). In Kraft seit 1.Juli 2023.

Aufgehoben durch RRB vom 19.April 2023 (OS 78, 217; ABl 2023-04-28). In Kraft seit 1.Juli 2023.

Eingefügt durch RRB vom 1.März 2023 (OS 78, 306; ABl 2023-03-10). In Kraft seit 1.Juli 2022.

Fassung gemäss RRB vom 1.März 2023 (OS 78, 306; ABl 2023-03-10). In Kraft seit 1.Juli 2022.

Fassung gemäss RRB vom 11.Dezember 2024 (OS 79, 476; ABl 2024-12-20). In Kraft seit 1.Januar 2025.

Aufgehoben durch RRB vom 11.Dezember 2024 (OS 79, 476; ABl 2024-12-20). In Kraft seit 1.Januar 2025.

Kantonale Zivilstandsverordnung (ZVO) 231.1

.1.25 -127 Anhang13

Art. 1

(§ Zi Na Af Ba Be An Fl Kl Ma St Tr Bü Fr Ho Ob ki Di Ni Ob Sc Di Di Oe Un Dü un Fu Hü Ho Il und 21) vilstandskreise im Kanton Zürich me: Sitz: Beteiligte Gemeinden: foltern28 uma32 zirk Kleinandelfingen Andelfingen, Benken, Berg a. I., delfingen23, 26 Buch a. I., Dachsen, Dorf, Feuerthalen, aach, Flurlingen, Henggart, einandelfingen, Laufen-Uhwiesen, rthalen, Ossingen, Rheinau, ammheim, Thalheim a. d. Th., Trüllikon, uttikon und Volken lach Bülach Bachenbülach, Bülach, Eglisau, Embrach, eienstein-Teufen, Glattfelden, chfelden, Höri, Hüntwangen, Lufingen, erembrach, Rafz, Rorbas, Waster- ngen, Wil, Winkel, Stadel und Weiach elsdorf Dielsdorf Bachs, Dielsdorf, Neerach, Niederglatt, ederhasli, Niederweningen, Oberglatt, erweningen, Regensberg, Schleinikon, höfflisdorf und Steinmaur etikon Dietikon Aesch, Bergdietikon (AG), Birmensdorf, etikon, Geroldswil, Oberengstringen, twil a. d. L., Schlieren, Uitikon, terengstringen, Urdorf und Weiningen bendorf Dübendorf Dübendorf, Fällanden, Maur, Wallisellen d Wangen-Brüttisellen rttal Regensdorf Boppelsen, Buchs, Dällikon, Dänikon, ttikon, Otelfingen und Regensdorf rgen22 Horgen Horgen und Oberrieden lnau-Effretikon19 Illnau-Effretikon Illnau-Effretikon, Lindau und Weisslingen

.1 Kantonale Zivilstandsverordnung (ZVO) Name: Sitz: Beteiligte Gemeinden: Kloten Kloten Bassersdorf, Dietlikon, Kloten, Nürensdorf, Opfikon und Rümlang Küsnacht Küsnacht Erlenbach, Herrliberg, Küsnacht und Zumikon Männedorf Männedorf Hombrechtikon, Männedorf, Meilen, Oetwil a. S., Stäfa und Uetikon a. S. Pfäffikon31 Pfäffikon Bauma, Fehraltorf, Hittnau, Pfäffikon, Russikon, Wila und Wildberg Rüti Rüti Bubikon, Dürnten, Rüti und Wald Sihltal-Albis27 Adliswil Adliswil, Aeugst a. A., Affoltern a. A., Bonstetten, Hausen a. A., Hedingen, Kappel a. A., Knonau, Langnau a. A., Maschwanden, Mettmenstetten, Obfelden, Ottenbach, Rifferswil, Stallikon und Wettswil a. A. Thalwil- Thalwil Kilchberg, Rüschlikon und Thalwil Rüschlikon- Kilchberg Uster Uster Egg, Mönchaltorf und Uster Volketswil Volketswil Greifensee, Schwerzenbach und Volketswil Wädenswil24 Wädenswil Richterswil und Wädenswil Wetzikon31 Wetzikon Bäretswil, Fischenthal, Gossau, Grüningen, Hinwil, Seegräben und Wetzikon Winterthur15, 21 Winterthur Altikon, Brütten, Dägerlen, Dättlikon, Dinhard, Elgg, Ellikon an der Thur, Elsau, Hagenbuch, Hettlingen, Neftenbach, Pfungen, Rickenbach, Schlatt, Seuzach, Turbenthal, Wiesendangen, Winterthur und Zell Zollikon Zollikon Zollikon Zürich Zürich Zürich