Zusammenfassung

Botschaft vom 5. Juni 2000 über militärische Immobilien (Immobilienbotschaft Militär 2001)

Ausgangslage

Mit der vorliegenden Botschaft über militärische Immobilien beantragt der Bundesrat Verpflichtungskredite im Gesamtbetrag von 373,1 Millionen Franken. Davon entfallen aufImmobilien (Um- und Neubauten)214'400'000.--Ein Objektkredit von mehr als 10 Millionen Frankenfür das HEER, Ausbildungsinfrastruktur23'220'000.--37 Objekt- und 15 Rahmenkredite für Vorhaben bis 10 Millionen Franken191'180'000.-Vertragliche Leistungen6'700'000.--Drei Objektkredite und ein Rahmenkredit für Vorhaben bis 10 Millionen FrankenImmobilienunterhalt und Liquidationen152'000'000.--Drei Objektkredite und vier Rahmenkredite für Vorhaben bis 10 MillionenTotal 64 neue Verpflichtungskredite373'100'000.-

Verhandlungen

Im Nationalrat war Eintreten unbestritten. Verschiedene Kürzungsanträge der Sozialdemokraten zu einzelnen Bauprojekten wurden abgelehnt und in der Gesamtabstimmung wurde die Vorlage mit 105 zu 26 Stimmen angenommen.

Auch im Ständerat war Eintreten unbestritten. Der Rat stimmte dem Bundesbeschluss ohne Gegenstimmen zu.