00.5132 · Fragestunde. Frage · 2000-09-25
Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport
Erledigt
Wortlaut
Bundespräsident Ogi hat vor den Medien zur Situation der Menschenrechte in China erklärt: "Ich habe das Gefühl, sie machen jedes Jahr Fortschritte."
Auf welche Fakten stützen sich die Gefühle von Bundespräsident Ogi? Hatte der Bundesrat Menschenrechtsexperten in seinem Gefolge? Wurden beispielsweise Umerziehungslager oder Gefängnisse besucht? Wurde die Situation der politischen Gefangenen in Tibet und die Unterdrückung der Religionsfreiheit in Tibet und ganz China angesprochen?